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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. September 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Nachbesetzung Ferienausschuss - Ersatz für Herrn Andris und Herrn Pelders
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Planungen Immobilie Gallmayerstr. 9; Aufhebung der Einbahnregelung für die Bazeillestraße
2.
Tempo 30 auf der Rosenheimer Straße
3.
Parksituation in Haidhausen
4.
Geschwindigkeitsbegrenzung Rosenheimer Straße / Balanstraße / Rablstraße
5.
Anträge
1.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen
Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017
2.
Anfrage: Auswirkungen des neuen Glückspielstaatsvertrages in Au-Haidhausen
3.
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wilhelm-Herbert-Weg
4.
Elektronische Geschwindigkeitsüberwachung der Rosenheimer Straße
5.
Informationen über den Stand der Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel
6.
Information über die Umsetzung und Beachtung des Tempolimits
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen
siehe auch Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Anschaffung von Haushaltsgegenständen vom Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim in Höhe von 1.600,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Studienensembles
Konzert am 22.02.2018
Behandlung im UA Kultur und UA Arbeit und Wirtschaft
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für ein Konzert am 22.02.2018 von der Initiative Studienensembles in Höhe von 970,00 Euro.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Bücher Lentner, Balanstr. 14
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Noel Cafe", Metzstr. 8
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
3.
Errichten einer Freischankfläche: Firma Tchibo, Weißenburger Str. 19
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
4.
Antrag für eine Freischankfläche:
Cafe "Etoile", Grillparzerstr. 27
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
5.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer:
Robert Niemuth Weißenburger Apotheke, Weißenburger Str. 29
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
6.
Antrag für eine Freischankfläche:
Kontakt und Beratung Haidhausen (Kid) e.V., Balanstr. 12
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
2.
Bezirksausschuss-Infokästen für die Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01640 der Bürgerversammlung vom 29.06.2017
3.
Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Wie geht es weiter mit der temporären Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum ?
2.
Zusatz für Fahrtzielanzeiger (ÖPNV) während der Auer Dult
3.
Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße
4.
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Keine Anrechnung des Randsteins bei der Restgehwegbreite
5.
Im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen auch
den parallel dazu führenden Geh- und Radwege berücksichtigen
6.
Baumgräben schützen
7.
Rechts vor links in der Balanstraße
8.
2. S-Bahn-Stammstrecke - Lärmschutzwände künstlerisch gestalten
9.
Maxwerk (VI) - Aufwendungen für Investitionen in den Denkmalschutz
Anfrage
10.
Maxwerk (VII) - Modalitäten Ausschreibungsverfahren
11.
Rosenheimer Straße II: Emissionsmessungen
12.
Umsetzung der Ziele des Bürgerbegehrens "Sauba Sog I" auch in Au-Haidhausen
13.
Radstellplätze vor dem TSV München-Ost
14.
Anfrage Budgeterhöhung
15.
Umgehender Beginn der Planung für den S-Bahn-Ausbau des Südrings
16.
Betreff:
Radschnellweg links der Isar
Förderantrag stellen und umgehende Realisierung
17.
Wenn schon Verkehrsüberwachung am Genoveva-Schauer-Platz, dann auch zu der richtigen Zeit
18.
Parkplatzregelung Preysingplatz
19.
Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts
20.
Betreff:
Die Oberfläche von Tischtennisplatten nachbearbeiten
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293
Fristverlängerung bis 31.12.2017
2.
Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen ?
Schreiben BA 5 vom 06.03.2017
3.
Fahrradständer im Außenbereich des Einstein 28
Schreiben BA 5 vom 30.06.2017
4.
Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes
BA-Antrag Nt. 08-14 / B 02477
Fristverlängerung bis 31.12.2017
5.
Gleisanlagen für den Autoreisezug am Ostbahnhof
Schreiben BA 5 vom 12.01.2015
6.
Nochmaliger Einbau von Messgeräten im Keller des Anwesens Hochstr. 63
Schreiben BA 5 vom 28.06.2017
7.
Schadstoffe, Altlasten durch die Großbaustelle in der Welfenstraße
Schreiben BA 5 vom 17.07.2017
8.
Serviceangebot für Radfahrer am Isarradweg
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00413
Fristverlängerung bis 31.12.2017
9.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00356 der Bürgerversammlung vom 05.03.2016
Entscheidung durch den Oberbürgermeister
10.
Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehemaliger Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstraße)
Fristverlängerung bis 31.09.2018
11.
Bitte um Durchführung von Schallschutzmaßnahmen am Turm der Mariahilfkirche;
Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 31.08.2017
12.
Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz;
Schreiben des Baureferats vom 22.08.2017
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Anfrage Schadensersatz (2. S-Bahn Stammstrecke)
2.
Radlständer in der Weißenburger Straße
3.
Bekanntgabe der Wahlvorschläge in den Wahlkreisen 217-220 für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017
4.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" 2018
Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2017
5.
Anfrage des Kreisverwaltungsreferats zur geplanten Vollsperrung für die Baumaßnahme Wolfgangstr. 9 – 11:
Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen
6.
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken;
Internetseiten des BA der "Internet-Gegenwart" anpassen;
Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
2.
Beschlussentwurf
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08574
Frist: 18.09.2017
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Weißenburger Platz 2: Fällung von 1 Holunder
2.
Enzensperger Str. 3: Fällung von 1 Esche
Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017
3.
Entenbachstr. 11: Fällung von 2 Ahorn und 1 Esche
Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017
4.
Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Fichte, Baumveränderung an 1 Winterlinde
5.
Rücknahme Fällantrag Zeppelinstr. 63
6.
Gefahrenbaumfällung Pariser Str. 33
7.
Steinstr. 25: Fällung einer Esche
8.
Kirchenstr. 95: Fällung von 4 Bäume
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "Konsum Werte Madonna und drei freie Frauen" am 06.10.2017 am Wiener Platz
2.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "CORPS IN SITU IN CITY" an der Ludwigsbrücke, dem Vater Rhein-Brunnen und dem Brunnen am Weißenburger Platz vom 29.08.-23.10.2017
3.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: Kunstprojekt "Couch Projekt" an verschiedenen Orten in Au-Haidhausen vom 08.09.-11.09.2017
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzerstr. / Einsteinstr. nach Fertigstellung des Altenheims
3.
Unterrichtungen
1.
Aktueller Stand zur KITA Mariahilfplatz
2.
Fehlende Betreuungsplätze für Schulkinder der Grundschule an der Bazeillesstraße
Antwortschreiben RBS
3.
Bolzplatz an der Flurstraße
Antwortschreiben Baureferat
4.
REGSAM Schwerpunktgebiete ab 2017
5.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juli 2017
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, hier: Haus für Kinder an der Versailler Str. 18 d
7.
(U) Sportbauprogramm
A. Sportbauprogramm - Teil 1
"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Genehmigung des Standardraumprogramms für
die bestehenden städtischen Freisportanlagen"
2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien
zur Priorisierung der Standorte
3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für
ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur
Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1
4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und
Zustimmung zur Finanzierung
5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket
B. Sportbauprogramm - Teil 2
"Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Genehmigung der Projektliste
2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren
zur Projektabwicklung
3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte
C. Sportbauprogramm - Teil 3
"Förderung von Vereinsbauaßnahmen"
1. Genehmigung der Projektliste
2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren
zur Projektabwicklung
3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte
D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der
Umsetzung des Sportbauprogramms befassten
Dienststellen
Kurzinfo:
Anlass:
Einführung eines Sportbauprogramms
Inhalt:
Das Sportbauprogramm umfasst die Bereiche:
- Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender
städtischer Freisportanlagen“
- Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“
- Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“
Die Projektliste und die Priorisierung der Maßnahmen aus Teil 1 des Sportbau-programms „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von bestehenden städtischen Freisportanlagen“ werden dargestellt. Die Bedarfsableitung dieser Projekte erfolgt auf Basis eines Standardraumprogramms, das erläutert wird. Zudem wird zur Bearbeitung dieser Projekte ein vereinfachtes Genehmigungs-verfahren eingeführt, das an das Verfahren bei den Schulbauprogrammen angelehnt ist.
Das 1. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms - Teil 1, bestehend aus vier Projekten, und dessen Finanzierung wird dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Auf das für 2018 geplante 2. Maßnahmenpaket wird ein Ausblick gegeben.
Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ werden dargestellt.
Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ werden dargestellt.
Die Personal- und Sachmittelbedarfe, die das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms benötigen, werden dargestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
4.
Bürgeranliegen
1.
Unterstützungsschrieben für geplantes Projekt von "Human Perspective"
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Anschaffung von Haushaltsgegenständen
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Studienensembles
Konzert am 22.02.2018
3.
Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund: Bücher Lentner, Balanstr. 14
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Noel Cafe", Metzstr. 8
5.
Errichten einer Freischankfläche: Firma Tchibo, Weißenburger Str. 19
6.
Antrag für eine Freischankfläche: Cafe "Etoile", Grillparzerstr. 27
7.
Antrag für einen mobilen Fahrradständer: Robert Niemuth Weißenburger Apotheke, Weißenburger Str. 19
8.
Antrag für eine Freischankfläche: Kontakt und Beratung Haidhausen (Kid) e.V., Balanstr. 12
2.
Anhörungen
1.
Aktion "Play me, I'm yours" vom 31.08.-18.09.2017 am Gasteig, Wiener Platz und Maximilianeum
Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen
2.
Aktion "Kronkorken-Challenge und Müllkippe" vom 02.09-30.09.2017 an den Treppen zur Isar an der Reichenbachbrücke
Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen
3.
Isarinselfest 2017 vom 01.-03.09.2017 zwischen Ludwigs- und Maximiliansbrücke
Vorabzustimmung durch die Vorsitzenden aus Fristgründen
4.
München Marathon am 08.10.2017 zwischen Rosenheimer Straße und Ludwigsbrücke
5.
Standortkonzept Bürgerbüros
6.
Antrag auf eine Abstellfläche für Fahrräder zum Verleih oder für Stadtführungen am Orleansplatz
7.
Rosenheimer Str. 103: Nutzungsänderung Ladenfläche zu Gaststätte
8.
Jazz und Band im Rahmen von "Play me, I'm yours" am 12.09.2017 am Wiener Platz
Vorabzustimmung durch die Vorsitzende aus Fristgründen
9.
Laternenfest des Kindergarten Fischstäbchen e.V. in den Frühlingsanlagen, Claude-Lorrain-Straße
3.
Unterrichtungen
1.
Zuwendung aus dem Budget des BA 5:
- Broschüre "Auer/Haidhauser Journal", Abrechnung
- Kurzbericht und Abrechnung zum Bewegungs- und Kreativprojekt des Projekt-Ladens International Haidhausen
- Kurzbericht über den Spielmobileinsatz 2017 von Spielen in der Stadt e.V.
- Verwendungsnachweis für den AGKJ mit dem Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag
- Verwendungsnachweis des Kulturlust e.V. für die Radl-Aktion
- Verwendungsnachweis des Spielen in der Stadt e.V. für das Baumobil
- Verwendungsnachweis des trugschluss e. V. für das Konzertprojekt "tingel tangel fahrt m.k."
2.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Balanstr. 49: Haus C, EG und 1. OG: Änderung der Fluchtwegsituation einer Büroeinheit mit neuer Raumaufteilung
2.
Orleansstr. 44 - 48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS - Vorbescheid Variante Neubau
3.
Bereiteranger 11 a: Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheit, Vorbescheid
4.
Pütrichstr. 7: Abbruch und Neubau eines Rückgebäudes als Einfamilienhaus
5.
Untere Feldstr. 9: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Tektur
6.
Grillparzerstr. 46: Nutzungsänderung: Lagerfläche im Zwischengeschoss zu temporärer Bürofläche des Ladens
7.
Rosenheimer Str. 101: Nutzungsänderung im UG (Eingangsgeschoss) und KG von Büros zu Wohnungen
8.
Rosenheimer Str. 111: Anbau eines Nebenraums
9.
Welfenstraße: Neubau eines Wohnhauses (44 WE) mit Gaststätte, Baugebiet 3, Haus 1; Tektur
10.
Einsteinstr. 111, Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses (Aktualisierung der Brandschutzmaßnamen, Errichtung einer behindertengerechten Aufzugsanlage, Ausbau und Erweiterung des Dachgeschosses im Vordergebäude mit behindertengerechtem Ausbau, Aufstockung des Seitengebäudes um eine Maisonettewohnung, Anbau von Balkonen) - Tektur
11.
Elsässer Str. 32, Ausbau eines Speicherraums im DG des Vordergebäudes als Erweiterung der Wohnung 14, Errichtung einer Dachterrasse und einer Gaube
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
2.
Broschüre Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021
3.
Behandlung des Bauvorhabens Falkenstr. 11 in der Stadtgestaltungskommission
Schreiben BA 5 vom 02.08.2017
4.
Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 09119, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017
siehe auch UA GUV
5.
Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung Gewerberaum zu Großtagespflege für max. 10 Kinder (Abdruck Baugenehmigung)
6.
Am Neudeck 10: Vollzug der Wassergesetze - beschränkte Erlaubnis
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03904
7.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
8.
Am Neudeck 10, ehemalige JVA
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03905
9.
Demografiebericht München
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich)
Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz
11.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09440, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
12.
Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06189, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
13.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich),
Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich),
Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
- Endgültiger Beschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet umfasst eines der vier Industriegebiete, die mit dem Staffelbauplan von 1904 am damaligen Stadtrand mit Gleisanschluss geplant worden waren. Ab den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts verließen zunehmend Unternehmen das Gebiet. In den ehemaligen Werksgebäuden hat sich seit 1996 der "Kunstpark Ost", später unter dem Namen "Kultfabrik" und Optimolgelände mit Gastronomie, Konzerthallen, Großdiskotheken, Clubs, Künstlerateliers, Ausstellungsflächen, Werkstätten und Büros als Zwischennutzung etabliert. Durch die Aufgabe oder Verlagerung von Gewerbebetrieben eröffnen sich neue Entwicklungspotenziale für das Areal. Das Planungsgebiet bietet aufgrund seiner Lage und der guten Erschließung sehr gute Voraussetzungen für eine städtebauliche Entwicklung hin zu einem attraktiven urbanen Stadtquartier mit einer Nutzungsmischung von Wohnen, Arbeiten, Handel und Gewerbe sowie Kultur, Freizeit und Erholung.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der / Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach -
Flächennutzungsplan
Werksviertel
Ortsangabe
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
14.
Regelungen / Standards im Wohnungsbau
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08589, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
15.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
Sitzungsvorlagen-Nr. 14 - 20 / V 08574
2.
Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes am Haidenauplatz
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
siehe auch UA Planung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
2.
Abfallvermeidungskonzept 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08731, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.06.2017
3.
Sicherheit im Verkehr - verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße
Schreiben BA 5 vom 03.08.2017, Antwort des KVR vom 14.08.2017
4.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
5.
(E) Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Straße bzw. Installation eines Schutzbügels
-
14-20 / E 00356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Balanstraße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Straße bzw. Installation eines Schutzbügels
6.
Wie geht es weiter mit der temporären Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum ? Anfrage (siehe auch A 8.1.1)
7.
Ausnahmezulassung zum Rückbau einer Verkehrsinsel sowie Herstellung einer provisorischen Fahrbahn im Zuge des Projektes "Verbesserung der Radwegsituation" Rosenheimer Straße
8.
Vorschläge zur Überprüfung von drei Ampelanlagen / Vorschläge um Haidhausen fußgängerfreundlicher zu machen
9.
Spuraufteilung am Haidenauplatz
(Stellungnahme Kreisverwaltungsreferat sowie mehrere Bürgerschreiben)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Kooperationsplattform "Alfresco";
Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 09.10.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 09.10.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 10.10.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 11.10.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 12.10.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 18.10.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Mittwoch, 04.10.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Wahl der Seniorenvertretung 2017 - Vorstellung der Kandidaten am 27.09.2017
Schreiben BA 5 vom 04.07.2017
2.
Beschleunigter Breitbandausbau der Nahbereiche in München durch die Deutsche Telekom
Vorankündigung einer Einladung zur Informationsveranstaltung für alle Bezirksausschüsse in der Woche vom 25.-29.09.2017
3.
Dokumentation der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017 / Einladung zur nächsten Konferenz am 17.10.2018
4.
Einladung zur Jubiläumsfeier des Hauses an der Pilgersheimer Straße am 27.09.2017 um 10 Uhr
5.
Einladung zur Ausstellungseröffnung: 30 Jahre Eigenarbeit - Die Geschichte der offenen Werkstätten
6.
Vernissage Galerie 90, Gesagt - getan: Sprüche ins Bild gerückt
7.
Einheitliches Beschilderungskonzept an der Isar in München - Einladung zum Workshop am 15.09.2017;
Anmeldung: Herr Heinz-Peter Meyer
8.
Einladung zur 100-Jahr-Feier der Taxi-München eG am 17.11.2017 18:30 Uhr im Kohlebunker, Lilienthalallee 37
9.
Einwohnerversammlung „Umgestaltung Schornstraße“ am 28.09.2017 19:00 Uhr im Bavaria Tonstudio, Schornstraße 13