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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. November 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Zebrastreifen an der Welfen-/Auerfeldstraße
(Zwischenmitteilung des KVR liegt vor)
2.
Gegenläufiger Radweg in der Unterführung zum Haidenauplatz
(Antwortschreiben des KVR liegt vor)
3.
Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße
4.
Defekte Tempo-30-Schilder, z.B. in der Rablstraße
(Antwortschreiben des Baureferats liegt vor
5.
Rettungsschacht 2. S-Bahn-Stammstrecke
6.
Fahrradweg am Gebsattelberg
7.
Antrag auf Verlegung des Eingangs in die Frühlingsanlage
5.
Anträge
1.
Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
2.
Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)
3.
Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
4.
Errichtung einer Kita in der Schweigerstr. 15
5.
Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
6.
7.
8.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Haidhauser Haie
Anschaffung von Trikots und Caps
462,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Verschönerung des Mariahilfplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01645
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 29.06.2017
-
14-20 / E 01645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Auf der Nordseite des Platzes werden Sitz- und Liegemöbel aufgestellt.
2.
(E) Informationsweitergabe an die Isarbewohner über das
Aufgabengebiet und die Erreichbarkeit des von der Stadt
in den Sommermonaten eingesetzten Sicherheitsdienstes
in den Isarauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01643
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 29.06.2017
-
14-20 / E 01643 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat informiert auf den einschlägigen Internetseiten der Stadt, durch seine
Aufklärungsarbeit vor Ort sowie im Flyer "Grillen an der Isar" über die Regeln zur
Freizeitnutzung an der Isar und die zentrale Servicenummer der
Grünanlagenaufsicht/Naturschutzwacht 233-27656.
Der zur Unterstützung der Naturschutzwacht eingesetzte externe Sicherheitsdienst
ist nicht die geeignete Anlaufstelle für mögliche Beschwerden von Anwohnerinnen
und Anwohnern, so dass eine bessere Erreichbarkeit des privaten Unternehmens für Anlieger
nicht zielführend ist.
3.
(E) Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel
Entenbachstraße / Ecke Schlotthauerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01650
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen
am 29.06.2017
-
14-20 / E 01650 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird ein Projekt auflegen, durch das die Verkehrsinsel an der Ecke
Entenbachstraße / Schlotthauerstraße mit der Gehbahn verbunden werden soll.
4.
(E) + (U) Wiedereinführung der Bushaltestelle 52 / Marienplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen am 29.06.2017
-
14-20 / E 01641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 29.06.2017 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01641 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 29.06.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen
2.
Verkehrsunfall am Haidenauplatz - schnelle Umsetzung von Maßnahmen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz
(Schreiben BA 5 vom 26.10.2017)
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Mariahilfplatz 12: Fällung von 1 Birke
Vertagung aus der Sitzung vom 18.10.2017
2.
Metzstr. 18: Fällung von 1 Sophora und 1 Fichte
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Weiße Rose Tafel / Denkmal: Erhalt des Zauns
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
Obacht ! Kultur im Quartier 2019
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Ehrung Ehrenamtliche
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018 von Spielen in der Stadt e.V.
3.
Unterrichtungen
1.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2017/18
2.
Informationstermin zur möglichen Nachnutzung des Mietpavillons Flurstr. 4 am 15.11.2017 um 15 Uhr
4.
Bürgeranliegen
1.
Kita Kirchenstr. 17 a, zweiter Informationsbrief für die Eltern
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche: Cafe und Feinkost „Sapori del Salento“, Weißenburger Platz 6
2.
Änderung einer bestehenden Freischankfläche: „Seral Feinkost“, Orleansplatz 3
3.
Budget der Bezirksausschüsse
Haidhauser Haie
Anschaffung von Trikots und Caps
462,00 €
2.
Anhörungen
1.
Rosenheimer Str. 16: Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
Hinweis:
Planunterlagen
2.
Gebsattelstr. 15: Weiterführung einer Freischankfläche
Hinweis:
Planunterlagen
3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5:
- Sommerfest Adelgundenheim
- Musiktheaterprojekt „Sallys falsche Oma“
- kultur-im-quartier.de, Kulturbiennale in Haidhausen
- Sommerfest IGH e.V.
- Sommerfest HEI
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Metzstr. 35: DG-Ausbau, Einbau zweier Dachterrassen und eines Personenaufzugs (EG – 4. OG)
Hinweis:
Planunterlagen
2.
Gravelottestr. 6-8: Nutzungsänderung Vordergebäude: Altenheim zu Büros mit einem Versammlungsraum, eine Wohneinheit, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im Rückgebäude; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
3.
Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“
Hinweis:
Planunterlagen
4.
Prinzregentenstr. 156: Errichtung einer Loggia im DG
Hinweis:
Planunterlagen
5.
Elsässer Str. 34: Anbau einer Aufzugsanlage an die Südfassade (Rückgebäude)
Hinweis:
Planunterlagen
6.
Wörthstr. 9, RGB: Nutzungsänderung von ehem. Gewerbeflächen einer Näherei in 6 getrennte, eigenständige gewerbliche Einheiten mit Büro- und Praxisnutzung - nachträgliche Genehmigung, jetzt mit Errichtung einer Notleiteranlage; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
7.
Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Neubau eines Reinigungsbalkons; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
8.
Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
9.
Trogerstr. 22: Nutzungsänderung / Umbau: Wohnungen (3 WE) und Dachspeicher zu Büros und Bereitschaftszimmern
Hinweis:
Planunterlagen
10.
Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
Hinweis:
Planunterlagen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21
3.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
4.
Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
Baugenehmigung Lucile-Grahn-Str. 48, Umbau einer DG-Wohnung und Einbau
eines Aufzuges und Dachgauben
6.
Geplantes MS-Zentrum am Klinikum rechts der Isar - aktueller Stand der Baumaßnahmen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren - Rückbau des baulich getrennten Restradweges vor der Orleansstr. 46
(Vertagung von Punkt 5 des Antrags aus der Sitzung vom 18.10.2017)
2.
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen an der Ismaninger Straße / Langerstraße
2.
Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
Antrag BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung
3.
Neue Buslinie 149 als Direktverbindung Zamilapark - Steinhausen - Ostbahnhof
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsunfall am Haidenauplatz – schnelle Umsetzung von Maßnahmen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03910
2.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung am Johannisplatz 1-7 wegen Fahrbahnsanierung vom 02.11. - 15.12.2017
4.
Baumaßnahme der Stadtwerke: Stromprojekt Einsteinstraße von der 45. - 49.
Kalenderwoche 2017
5.
Freizeitsportprogramm des Referates für Bildung und Sport; Zukünftige Ausrichtung des städtischen Sport- und Spielangebotes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09120, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017
hier: Antrag BA 5: Kostenlose Spielangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
Schulwegsicherheit an der Grillparzer-/Ernst-Reuter-Straße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
2.
Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor)
Verweisung aus der Sitzung vom 18.10.2017
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 04.12.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 05.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 06.12.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 07.12.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 13.12.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Montag, 27.11.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Nächste Flussrunde am 11.12.2017 von 16-19 Uhr / Zwischenauswertung bisheriger Flussrunden
2.
Einladung zur Eröffnung der Münchner Familienstützpunkte am 21.11.2017 um 11 Uhr
3.
Einladung zum Kultursalon der Süddeutschen Zeitung am 14.11.2017 um 20 Uhr
4.
Entwicklung des Paulaner-Areals in der Münchner Au;
Einladung der Bayerischen Hausbau zur Bürgerinformationsveranstaltung am 20.11.2017 um 19 Uhr
5.
Einladung AKIM zur 1. Sitzung der Strategiegruppe "Nächtliches Feiern" am 29.11.2017 um 16 Uhr