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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Sitzgelegenheiten vor dem Haus Eduard-Schmid-Str. 11 (Lärmbelästigung)
14-20 / T 011496 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Falschparker in der Oefelestraße
14-20 / T 011497 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
14-20 / T 011498 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Überfüllte Glascontainer an der Lothringer Straße / Pariser Straße
14-20 / T 011499 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Schülerzahlen am Maria-Theresia-Gymnasium
14-20 / T 011500 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes Anfrage
14-20 / T 011501 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !
14-20 / T 011502 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen !
14-20 / T 011503 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
14-20 / T 011504 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz
14-20 / T 011505 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen
14-20 / T 011506 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 10414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 der Salesianum vom 08.11.2017 in Höhe von 810,00 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 10417 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Weihnachtsfeier am 24.12.2017 des kath. Männerfürsorgevereins München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße vom 27.10.2017 in Höhe von 825,00 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familie mit Kindern 5000,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 011507 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
  • 14-20 / E 01634 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10447 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anhörungen
1.
Beauftragter gegen Rechtsextremismus Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing
14-20 / T 011508 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Energieversorgung durch das HKW Nord 2 Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 1638 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen vom 06.07.2017
14-20 / T 011509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststätte „Nektar“, Innere-Wiener-Str. 6 bzw. „Wadn-Busn-Bar“, Bürger- beschwerde
14-20 / T 011510 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1
14-20 / T 011511 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erscheinungsbild der Grundschule am Mariahilfplatz
14-20 / T 011512 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz BA-Antrag Nr. 3251 vom 18.01.2017 Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2018
14-20 / T 011513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
14-20 / T 011514 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Informationen zur Baulücke auf dem Grundstück Metzgerstr. 5 a
14-20 / T 011515 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Antrag zum barrierefreien Umbau/Reparatur/Ergänzung des Fußweges Joseph-Holzer-Weg
14-20 / T 011516 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148
14-20 / T 011517 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
14-20 / T 011518 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010
14-20 / V 10072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010: Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, ca. zwei Jahre vor Fertigstellung durch die Deutsche Bahn AG einen Realisierungswettbewerb zur Gestaltung des künftigen Orleansplatzes durchzuführen und hierzu dem Stadtrat rechtzeitig die Auslobung zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Realisierungswettbewerb - Ostbahnhof - zweite S-Bahn-Stammstrecke Ortsangabe Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen Orleansplatz
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
14-20 / T 011519 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
1.
(U) Alt sein in München – Teil 1 Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.06.2017
  • 14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 10241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Falkenstr. 26: Fällung von 1 Spitzahorn
14-20 / T 011524 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Flurstr. 12: Fällung von 1 Hainbuche und 1 Hemlocktanne
14-20 / T 011525 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Seeriederstr. 6-14a: Fällung von 1 Birke
14-20 / T 011526 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Entenbachstr. 3-3a: Fällung von 1 Schwarzkiefer
14-20 / T 011527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Spitzahorn und 1 Berg-Ahorn
14-20 / T 011528 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Gefahrenbaumfällung Kellerstr. 28 (1 Traubenkirsche)
14-20 / T 011529 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
14-20 / T 011530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Planung -
14-20 / T 011531 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Sanierung Kita Kirchenstr. 17 a Antwortschreiben der Stadtschulrätin
14-20 / T 011532 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017
14-20 / T 011533 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017
14-20 / T 011534 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
14-20 / V 10177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -
5.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 10112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -
6.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 10106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten: - 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Orstangabe: - / -
7.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Verlängerung des Projektes Lok Arrival Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
14-20 / V 10013 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2018 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2018 Ortsangabe -/-
8.
(U) Studie für die Landeshauptstadt München "Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
14-20 / V 09854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sozialräumliche Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemo-graphischen Wandels“ in München: Vergabe eines Werkvertrages durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter enger Beteiligung des Sozialreferates. Durchführung von Personenbefragungen im öffentlichen Raum sowie einer Repräsentativbefragung zum öffentlichen Raum in ausgewählten Teilbereichen Münchens. Inhalt: Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und für unterschiedliche Nutzergruppen. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus...... Gesamtkosten: Für die Untersuchung entstehen Kosten in Höhe von 380.000 €, ca. 125.000 € im Jahr 2018, ca. 225.000 € im Jahr 2019 und ca. 30.000 € im Jahr 2020. Eine Förderung von max. 40% (max. 95.000 €) wurde durch die Oberste Baubehörde in Aussicht gestellt. Entscheidungsvorschlag: Der im Vortrag der Referentin (Ziffer 1 und 2) beschriebenen Durchführung der sozialräumlichen Studie “Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017 zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und einen entsprechenden Auftrag in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017...... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentlicher Raum, Freiraum, 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Wachstum, Stadtentwicklung
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse Salesianum Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 810,00 €
14-20 / T 011535 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskaner- straße Weihnachtsfeier am 24.12.2017 825,00 €
14-20 / T 011536 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Weihnachtsaktion 2017 Zuwendung für bedürftige Familien mit Kindern 5000,00 €
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30
14-20 / T 011537 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Gasteig München GmbH Generalsanierung, Interimsquartiere, Finanzierung, Änderung des MIP 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10113, Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses am 16.01.2018
14-20 / T 011539 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5: - Sommerfest IGH e.V. - Sommerfest HEI - Sommerfest der Teestube „komm“
14-20 / T 011540 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Rücknahme des Budgetantrags von AKA e.V. für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
14-20 / T 011541 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
4 mögliche Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2018 (Anfrage Kreisverwaltungsreferat)
14-20 / T 011542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
5.
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor der Schank- und Speisewirtschaft „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung durch den Oberbürgermeister
14-20 / T 011543 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit einem Vollgeschoss Variante 1: First wie Bestand, Variante 2: First neue Höhe; Vorbescheid
2.
Orleansstr. 56: Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes; Vorbescheid
3.
Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
4.
Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium (Baumfällungen siehe Unterausschuss GUV)
5.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive => dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017 - siehe auch UA Soziales -
14-20 / T 011544 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
14-20 / T 011545 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Tektur – hier: Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss
8.
Sommerstr. 2 Rückgebäude: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes
9.
Am Lilienberg 5: Umbau einer Hausmeisterwohnung in eine Präsenzbibliothek, Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBo
10.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Fotolabor zu Fotostudio (EG)
11.
Preysingstr. 105: Umbau und Sanierung „Edith-Stein-Gymnasium“ mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffe in das Tragwerk, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
14-20 / V 09762 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
14-20 / V 09748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 Ortsangabe -/-
3.
Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 9854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 -siehe auch UA Soziales-
14-20 / T 011547 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
An der Kreppe 5: Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot
14-20 / T 011548 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz (Weißenburger Str. 31)
14-20 / T 011549 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium, Baumfällungen
14-20 / T 011550 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Öffnung der einbahngeregelten Langerstraße zwischen Ismaninger Straße und Maria-Theresia-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 011551 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
14-20 / T 011552 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
3.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München "Aktion Kontrolle Grün" 21 Anträge und Empfehlungen
14-20 / V 09243 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-
4.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
14-20 / T 011553 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit
14-20 / T 011554 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 10.01.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 17.01.2018, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 02.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Information BA 5 und BA 13 zu geplanter Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße im Januar 2018 – Bitte um Terminvorschläge
14-20 / T 011555 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einladung zur Flussrunde IV „Kommunikation“ am 11.12.2017 um 16 Uhr
14-20 / T 011556 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Verleihung Fassadenpreis und Denkmalpreis 2017 am 14.12.2017 um 18 Uhr
14-20 / T 011557 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Erneutes Gespräch mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ - Vorschlag Vorstand: 25.01.2018 um 19 Uhr / => dazu geplante BA-Sondersitzung am 24.01.2018 um 19 Uhr zur Vorbereitung
5.
Einladung zum Jahresempfang des Muslimrates München am 13.12.2017 um 18.30 Uhr
14-20 / T 011559 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Termine im Oratorium Don Bosco 2017/2018
14-20 / T 011560 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)