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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Sitzgelegenheiten vor dem Haus Eduard-Schmid-Str. 11 (Lärmbelästigung)
2.
Falschparker in der Oefelestraße
3.
Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
4.
Überfüllte Glascontainer an der Lothringer Straße / Pariser Straße
5.
Schülerzahlen am Maria-Theresia-Gymnasium
5.
Anträge
1.
Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes
Anfrage
2.
Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende
absteigen !
3.
Werksviertel – BA 5 aktiv in die Planungen einbeziehen !
4.
Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
5.
Weitere Fahrradbügel am Orleansplatz
6.
Barrierefreier Versammlungsraum bei Bürgerversammlungen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Salesianum
Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017
810,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017 der Salesianum vom 08.11.2017 in Höhe von 810,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße
Weihnachtsfeier am 24.12.2017
825,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Weihnachtsfeier am 24.12.2017 des kath. Männerfürsorgevereins München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße vom 27.10.2017 in Höhe von 825,00 €.
3.
Weihnachtsaktion 2017
Zuwendung für bedürftige Familie mit Kindern
5000,00 €
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
-
14-20 / E 01634 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Ampel an der Kreuzung Preysing - Metzgerstr. - Milchstr. soll für Fußgänger länger auf grün geschaltet werden
7.
Anhörungen
1.
Beauftragter gegen Rechtsextremismus
Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Energieversorgung durch das HKW Nord 2
Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 1638 der Bürgerversammlung Au-Haidhausen vom 06.07.2017
2.
Gaststätte „Nektar“, Innere-Wiener-Str. 6 bzw. „Wadn-Busn-Bar“, Bürger-
beschwerde
3.
Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1
4.
Erscheinungsbild der Grundschule am Mariahilfplatz
5.
Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz
BA-Antrag Nr. 3251 vom 18.01.2017
Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2018
6.
Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
7.
Informationen zur Baulücke auf dem Grundstück Metzgerstr. 5 a
8.
Antrag zum barrierefreien Umbau/Reparatur/Ergänzung des Fußweges Joseph-Holzer-Weg
9.
Ampel am Straßenbahndepot Einsteinstr. 148
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
2.
(U) Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
Antrag Nr. 08-14 / A 01975
von DIE LINKE
vom 12.11.2010
-
08-14 / A 01975 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010:
Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen
Inhalt
Sachstand und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, ca. zwei Jahre vor Fertigstellung durch
die Deutsche Bahn AG einen Realisierungswettbewerb zur Gestaltung
des künftigen Orleansplatzes durchzuführen und hierzu dem Stadtrat
rechtzeitig die Auslobung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Realisierungswettbewerb
- Ostbahnhof
- zweite S-Bahn-Stammstrecke
Ortsangabe
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Orleansplatz
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
1.
(U) Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Falkenstr. 26: Fällung von 1 Spitzahorn
2.
Flurstr. 12: Fällung von 1 Hainbuche und 1 Hemlocktanne
3.
Seeriederstr. 6-14a: Fällung von 1 Birke
4.
Entenbachstr. 3-3a: Fällung von 1 Schwarzkiefer
5.
Kirchenstr. 37: Fällung von 1 Spitzahorn und 1 Berg-Ahorn
6.
Gefahrenbaumfällung Kellerstr. 28 (1 Traubenkirsche)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
100-Jahr-Jubiläum der Rätezeit 2018: "Fest der Demokratie"; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller; weiteres Vorgehen
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018: Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
2.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive
=> dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017
- siehe auch UA Planung -
3.
Unterrichtungen
1.
Sanierung Kita Kirchenstr. 17 a
Antwortschreiben der Stadtschulrätin
2.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021, Einzelplan 4 /
Jugendamtsbereich
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017
4.
(U) Haushaltsplan 2018
Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und
Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung)
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und
zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten:
- 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse
und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Orstangabe:
- / -
7.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Verlängerung des Projektes Lok Arrival
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
-
14-20 / E 01548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2018
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2018
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Studie für die Landeshauptstadt München
"Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Kurzinfo:
Anlass:
Sozialräumliche Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemo-graphischen Wandels“ in München: Vergabe eines Werkvertrages durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter enger Beteiligung des Sozialreferates. Durchführung von Personenbefragungen im öffentlichen Raum sowie einer Repräsentativbefragung zum öffentlichen Raum in ausgewählten Teilbereichen Münchens.
Inhalt:
Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und für unterschiedliche Nutzergruppen. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus......
Gesamtkosten:
Für die Untersuchung entstehen Kosten in Höhe von 380.000 €, ca. 125.000 € im Jahr 2018, ca. 225.000 € im Jahr 2019 und ca. 30.000 € im Jahr 2020. Eine Förderung von max. 40% (max. 95.000 €) wurde durch die Oberste Baubehörde in Aussicht gestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der im Vortrag der Referentin (Ziffer 1 und 2) beschriebenen Durchführung der sozialräumlichen Studie “Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017 zugestimmt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und einen entsprechenden Auftrag in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Öffentlicher Raum, Freiraum, 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Wachstum, Stadtentwicklung
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Salesianum
Weihnachtsfeier der Jugendlichen am 19.12.2017
810,00 €
2.
Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskaner-
straße
Weihnachtsfeier am 24.12.2017
825,00 €
3.
Weihnachtsaktion 2017
Zuwendung für bedürftige Familien mit Kindern
5000,00 €
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; hier: Zeitungsentnahmegeräte an der Rosenheimer Str. 30
2.
Anhörungen
1.
Gasteig München GmbH
Generalsanierung, Interimsquartiere, Finanzierung, Änderung des MIP 2017-2021
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10113, Beschlussvorlage für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und des Kulturausschusses am 16.01.2018
3.
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis / Abrechnung für Zuschuss aus dem Budget des BA 5:
- Sommerfest IGH e.V.
- Sommerfest HEI
- Sommerfest der Teestube „komm“
2.
Rücknahme des Budgetantrags von AKA e.V. für den Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017
3.
4 mögliche Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz im Jahr 2018
(Anfrage Kreisverwaltungsreferat)
4.
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
-
08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
5.
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor der Schank- und Speisewirtschaft „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26
Entscheidung durch den Oberbürgermeister
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit einem Vollgeschoss
Variante 1: First wie Bestand, Variante 2: First neue Höhe; Vorbescheid
2.
Orleansstr. 56: Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes; Vorbescheid
3.
Leuchtenbergring 20: Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel und Lagernutzung sowie Umbau und Erweiterung des Designhotels Angelo mit Gaststätte und Tiefgarage; Tektur
4.
Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium
(Baumfällungen siehe Unterausschuss GUV)
5.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive
=> dazu: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 9979, Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017
- siehe auch UA Soziales -
6.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten
7.
Falkenstr. 7: Dachgeschoss-Neubau, Tektur – hier: Erhöhung des Aufzugs um ein Geschoss
8.
Sommerstr. 2 Rückgebäude: Umbau und Sanierung eines Rückgebäudes
9.
Am Lilienberg 5: Umbau einer Hausmeisterwohnung in eine Präsenzbibliothek, Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBo
10.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung: Fotolabor zu Fotostudio (EG)
11.
Preysingstr. 105: Umbau und Sanierung „Edith-Stein-Gymnasium“ mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffe in das Tragwerk, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2017 – 2021
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
Ortsangabe
-/-
3.
Studie für die Landeshauptstadt München
„Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 9854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
-siehe auch UA Soziales-
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
An der Kreppe 5: Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot
2.
Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz (Weißenburger Str. 31)
3.
Eduard-Schmid-Str. 1: Schulbauoffensive – Umbau und Erweiterung Pestalozzi – Gymnasium, Baumfällungen
4.
Öffnung der einbahngeregelten Langerstraße zwischen Ismaninger Straße und Maria-Theresia-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
3.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"
21 Anträge und Empfehlungen
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14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / F 00885 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München.
Inhalt:
Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Personalkosten: 161.250 € € jährlich
Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
- 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
-In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen.
-.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen
Ortsangabe: -/-
4.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 8574, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.01.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 09.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 10.01.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 11.01.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 17.01.2018, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Dienstag, 02.01.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Information BA 5 und BA 13 zu geplanter Tram-Baumaßnahme Ismaninger Straße im Januar 2018 – Bitte um Terminvorschläge
2.
Einladung zur Flussrunde IV „Kommunikation“ am 11.12.2017 um 16 Uhr
3.
Verleihung Fassadenpreis und Denkmalpreis 2017 am 14.12.2017 um 18 Uhr
4.
Erneutes Gespräch mit Augustiner zum Thema „Maxwerk“ - Vorschlag Vorstand: 25.01.2018 um 19 Uhr /
=> dazu geplante BA-Sondersitzung am 24.01.2018 um 19 Uhr zur Vorbereitung
5.
Einladung zum Jahresempfang des Muslimrates München am 13.12.2017 um 18.30 Uhr
6.
Termine im Oratorium Don Bosco 2017/2018