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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Aufhebung des Taxistandplatzes an der Rosenheimer Str. 143 e
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Errichtung einer Bushaltestelle in der St.-Michael-Straße
2.
Ellingerweg 66, Umbau eines Gebäudes (innen) mit neuem Dachstuhl
3.
Neumarkter Str. 81a, Neubau Sporthalle ESV München Ost
4.
Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Trampelpfade im Michaelianger
5.
Gewerbegebiet Neumarkter Str.
Lärmschutzwand, Lärmmessung, Abgasmessungen
Antrag der EWV vom 16.03.2017
6.
Gewerbegebiet Neumarkter Str.
Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans
Antrag der EWV vom 16.03.2017
7.
Gewerbegebiet Neumarkter Str.
Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
Antrag der EWV vom 16.03.2017
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Maibaumverein Berg am Laim e.V., Maifeier am 01.05.2017, von 11.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr, auf dem Grünen Markt
2.
Spieleaktionen in öffentlichen Grünanlagen 2017
Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
4.
Run4LTR - Sponsorenlauf der Ludwig-Thoma-Realschule, am 03.05.2017 (E 09.05.2017), von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
A: KitZ! „Kinder tragen Zukunft! Gemeinnützige Kinderbetreuungsgesellschaft mbH
Erstausstattung der Kinderbetreuung
AZ: 0262.0-14-0167
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 14 für die Erstausstattung der Kinderbetreuung am 28.03.2017 vom Verein A: KitZ! „Kinder tragen Zukunft! Gemeinnützige Kinderbetreuungsgesellschaft mbH in Höhe von 2.500,00€.
2.
Veranstaltungsbudget, BA-Einbindung
Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse
hier: MIP Berg am Laim
3.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 81a
2.
Ellingerweg 66
3.
Kreillerstr. 131
4.
Gustav-Schwab-Str. 15
5.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 06.02.2017 bis 05.03.2017
2.
Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen:
Ausbau der Fußgängertunnel
3.
Arbeiten im Straßenraum
Richard-Strauss-Tunnel/Effnertunnel/Leuchtenbergtunnel/Innsbrucker Ring Tunnel (Weströhren)
Richard-Strauss-Tunnel (Ost-/Nordröhre)
Effnertunnel/Innsbrucker Ring Tunnel/Leuchtenbergtunnel (Oströhren)
(Wartungs-/Instandhaltungsarbeiten)
4.
Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung
Bad-Schachener-Straße, St.-Michael-Straße,
Heinrich-Wieland-Straße, Hofangerstraße sowie
im Bereich der östlichen Hechtseestraße
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07176
5.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08180
6.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07596
7.
(U) Werbeanlagenverordnung erlassen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Das Grundgesetz garantiert grundsätzlich die Werbefreiheit für kommerzielle Werbung (Art. 2, 5, 12, 14 GG).
Auf Grund der Heterogenität des Stadtbildes und auch der Altstadt, sowie vorhandener Regularien zur Verhinderung von Auswüchsen, ist eine Werbesatzung als rechtlich korrektes Instrument nicht zielführend.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen, wonach auf den Erlass einer Werbesatzung verzichtet wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werbeanlagenverordnung, Werbeanlagensatzung, Werbesatzung, Werbefreiheit.
Ortsangabe
Innenstadt, Altstadt
8.
(E) Leinenpflicht im Maikäferpark -
Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00921
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim
am 07.04.2016
- Ausfertigung -
-
14-20 / E 00921 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Grünanlage der Maikäfersiedlung wird keine Leinenpflicht für Hunde
angeordnet.
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
Erhalt und Zwischennutzung des ehemaligen Blumengeschäftes am Grünen Markt
3.
(U) Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
4.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
5.
Echardinger Straße;
Beschränkung des Parkens auf Pkw
zum Antrag Nr. 14-20/B 02650 des BA 14 vom 26.07.2016
- verkehrsrechtliche Anordnung -
6.
Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
7.
Einrichtung einer Kurzparkzone im Bereich Josephbburgstr. 95
8.
Kreuzung St.-Veit-/Waldstraße
Unterschriftensammlung des Elternbeirates des
Michaeligymnasiums für einen Zebrastreifen oder eine Drückerampel
9.
Querungshilfe Bad-Kreuther-Straße
10.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
11.
Öffentliches WLAN für Berg am Laim
12.
Ausbau des WLAN-Netzes in Berg am Laim zügig angehen
13.
Antrag auf unveränderte Fortführung
hier: Discothek Bullitt, Friedenstr. 10
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
5.
Bewerbung zum Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag"
- Auswahlentscheidung -
6.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
7.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017
- Antwortschreiben -
8.
Anfrage Griechische Schule Berg am Laim
- Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport an Bürger -
9.
(U) Schulbauoffensive 2013/30
Neubau einer Grundschule mit
Sporthalle und Freianlagen
an der St.-Veit-Straße,
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags
Kurzinfo:
Anlass:
Versorgung des 14.Stadtbezirkes mit Grundschulplätzen
Entlastung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142
Inhalt:
Neubau einer Grundschule an der St.-Veit-Straße
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Planung einer Grundschule an der St.-Veit-Straße wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
St.-Veit-Straße
Erbbaurecht
Ortsangabe:
St.-Veit-Str. 46
14. Stadtbezirk Berg am Laim
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Bewilligungsbescheid für Maibaumverein Berg am Laim e.V.
4.6.
Baumschutz
1.
Bertschstraße
- Genehmigungsbescheid -
2.
Schweppermannstr. 10
- Genehmigungsbescheid -
3.
Gratlspitzstr. 50
- Genehmigungsbescheid -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes