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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Ursberser Str. 2 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit Reihenparker-Garage (5Stpl.)
2.
Gustav-Schwab-Str 15 Neubau einer Wohnanlage (21WE)
3.
Atelierstr. 22 Neubau eines Hochhauses mit Hotel-, Hostel-, Sportnutzung (Werk4)
4.
Halserspitzstr. 6, Dachanhebung und -ausbau - Vorbescheid
5.
St.-Veit-Str. 46, Schulbauoffensive - Neubau einer Grundschule mit Zweifach-Sporthalle und Tiefgarage - VORBESCHEID -
6.
Fehwiesenstr. 102 - 102 c, Aufstockung von 6 Häusern um ein Geschoss (neu E+5), Erweiterung der Tiefgarage (+10 Stpl), Anbau von Balkonen und Erweiterung des WDVS (beides hofseitig)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einrichtung einer Fußgängerampel über die Truderinger Straße
an der Trambahnhaltestelle Berg am Laim
2.
Dem digitalen Fortschritt Rechnung tragen - USB-Ladestationen in Nahverkehrsbahnhöfen in Berg am Laim sowie Fahrzeuge der MVG anbieten
3.
MVG Leistungsprogramm 2018
4.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Tafel Berg am Laim
Instandsetzung des Sprinters
Az. 0262.0-14-0168
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 14 für die Münchner Tafel Berg am Laim vom 14.03.2017 in Höhe von 2.357,25 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spielen in der Stadt e.V.
Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 18.07. - 20.07.2017 und Artmobil vom 22.09. - 24.09.2017
Az. 0262.0-14-0169
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 14 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 13.03.2017 in Höhe von 2.631,00 €.
3.6.
Baumschutz
1.
Randorferstr. 7
2.
Gustav-Schwab-Str. 15
3.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4.
St.-Veit-Str. 46
5.
Fehwiesenstr. 102 - 102 c
6.
Neumarkter Str. 1
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 20.03.2017 -
2.
Auswirkungen auf den Prognosebeschluss vom März 2016 auf Trudering-Riem
Antrag Nr. 14-20/B 03510 des BA 15 Trudering-Riem
- Unterrichtung an den BA 14 -
3.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
Kurzinfo:
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
- Flächennutzungsplan
- Werksviertel
Ortsangabe
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097
Anzinger Straße 23/29 (Teiländerung des BebPl Nr. 822)
Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)
übergeleiteter einfacher Bebauungsplan
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08417
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
6.
Grundstücksverhandlungen Truderinger Straße / Roßsteinstraße / Alter Rosenheimer Bahndamm / Schwanhildenweg
7.
Parkraummanagement in Berg am Laim
8.
Instandsetzung der S-Bahnsteige am Leuchtenbergring
9.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Spiellandschaft Stadt e.V., verschiedene Aktionen im Stadtgebiet
- Anhörung der Bezirksausschüsse -
(Stellungnahme vorab nach § 20 BA-Satzung)
2.
Maibaumverein Berg am Laim e.V., Maifeier am 01.05.2017,
- Genehmigungsbescheid -
3.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
- Information der betroffenen Bezirksausschüsse durch die MVG -
4.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
5.
Schank- und Speisenwirtschaft Sirinyer,
unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Öffnung der Schulhöfe - zeitgemäße Fortentwicklung
- Zwischenmitteilung -
2.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau
StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit
Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
29. Gedenk-Veranstaltung für die Holocaustopfer aus der ehem. "Heimanlage für Juden" in Berg am Laim am 15.11.2016 - Sachbericht
2.
Erzählzeit - Sachstandsbericht
3.
Bewilligungsbescheid für Budget an die A:KitZ gGmbH
4.
Änderung der Vollmacht des OB nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Go
Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
- Antwort der Stadtkämmerei -
4.6.
Baumschutz
1.
Kranzhornstr. 9 - Fällbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes