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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Ursberser Str. 2 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit Reihenparker-Garage (5Stpl.)
2.
Gustav-Schwab-Str 15 Neubau einer Wohnanlage (21WE)
3.
Atelierstr. 22 Neubau eines Hochhauses mit Hotel-, Hostel-, Sportnutzung (Werk4)
4.
Halserspitzstr. 6, Dachanhebung und -ausbau - Vorbescheid
5.
St.-Veit-Str. 46, Schulbauoffensive - Neubau einer Grundschule mit Zweifach-Sporthalle und Tiefgarage - VORBESCHEID -
6.
Fehwiesenstr. 102 - 102 c, Aufstockung von 6 Häusern um ein Geschoss (neu E+5), Erweiterung der Tiefgarage (+10 Stpl), Anbau von Balkonen und Erweiterung des WDVS (beides hofseitig)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einrichtung einer Fußgängerampel über die Truderinger Straße an der Trambahnhaltestelle Berg am Laim
2.
Dem digitalen Fortschritt Rechnung tragen - USB-Ladestationen in Nahverkehrsbahnhöfen in Berg am Laim sowie Fahrzeuge der MVG anbieten

14-20 / T 002607 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
MVG Leistungsprogramm 2018

14-20 / T 002277 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018

14-20 / T 001262 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019

14-20 / T 001266 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Tafel Berg am Laim Instandsetzung des Sprinters Az. 0262.0-14-0168

14-20 / V 08538 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 14 für die Münchner Tafel Berg am Laim vom 14.03.2017 in Höhe von 2.357,25 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Spielbus "Zirkus Pumpernudl" vom 18.07. - 20.07.2017 und Artmobil vom 22.09. - 24.09.2017 Az. 0262.0-14-0169

14-20 / V 08613 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 14 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 13.03.2017 in Höhe von 2.631,00 €.
3.6.
Baumschutz
1.
Randorferstr. 7
2.
Gustav-Schwab-Str. 15
3.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

14-20 / T 002017 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
St.-Veit-Str. 46
5.
Fehwiesenstr. 102 - 102 c
6.
Neumarkter Str. 1

14-20 / T 002611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 20.03.2017 -
2.
Auswirkungen auf den Prognosebeschluss vom März 2016 auf Trudering-Riem Antrag Nr. 14-20/B 03510 des BA 15 Trudering-Riem - Unterrichtung an den BA 14 -

14-20 / T 002627 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)

14-20 / V 08180 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann auch nach - Flächennutzungsplan - Werksviertel Ortsangabe Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 (Teiländerung des BebPl Nr. 822) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungsplan - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08417

14-20 / T 002610 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016

14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
6.
Grundstücksverhandlungen Truderinger Straße / Roßsteinstraße / Alter Rosenheimer Bahndamm / Schwanhildenweg

14-20 / B 00464 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Parkraummanagement in Berg am Laim

14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Instandsetzung der S-Bahnsteige am Leuchtenbergring

14-20 / B 03070 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München

14-20 / V 08102 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719 Inhalt: Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: -- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung Ortsangabe: Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Spiellandschaft Stadt e.V., verschiedene Aktionen im Stadtgebiet - Anhörung der Bezirksausschüsse - (Stellungnahme vorab nach § 20 BA-Satzung)

14-20 / T 001826 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Maibaumverein Berg am Laim e.V., Maifeier am 01.05.2017, - Genehmigungsbescheid -

14-20 / T 002461 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2) - Information der betroffenen Bezirksausschüsse durch die MVG -

14-20 / T 002460 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern


14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
5.
Schank- und Speisenwirtschaft Sirinyer, unveränderte Fortführung

14-20 / T 001819 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Öffnung der Schulhöfe - zeitgemäße Fortentwicklung - Zwischenmitteilung -

14-20 / T 002263 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016 Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
29. Gedenk-Veranstaltung für die Holocaustopfer aus der ehem. "Heimanlage für Juden" in Berg am Laim am 15.11.2016 - Sachbericht

14-20 / T 001821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Erzählzeit - Sachstandsbericht

14-20 / T 001825 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bewilligungsbescheid für Budget an die A:KitZ gGmbH

14-20 / T 002608 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Änderung der Vollmacht des OB nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Go Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen

14-20 / T 002035 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 Anhörung der Bezirksausschüsse - Antwort der Stadtkämmerei -

14-20 / T 002609 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6.
Baumschutz
1.
Kranzhornstr. 9 - Fällbescheid

14-20 / T 002037 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes