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Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann auch nach - Flächennutzungsplan - Werksviertel Ortsangabe Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Anschaffung von Ausgabetischen,Material für „Winterboden“ und Seitenteile für das Zelt von der Münchner Tafel Berg am Laim in Höhe von 1.658,47€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das „Fest der Demokratie“ am 08.07.2017 der Initiative "Berg am Laim für Demokratie, Freiheit und Europa" in Höhe von 2.564,36€.

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegen­schaften des Bundes für Wohnungs­bau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, wel­che Liegen­schaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konver­sions­flächen hinaus entsprechend den Be­schlüssen des Koalitions­gipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen. Inhalte: Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen. Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäfts­ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Grundstücke des Bundes - BImA - Wohnungsbau Ortsangabe -/-

Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015. Gesamtkosten/-erlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Inhalt: Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt Ortsangabe: (-/-)

"Dialog-Display" in München

1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag teilweise entsprochen werden, da die Glasfasererschließung für das Gebiet Josephsburg in der zweiten Ausbaustufe bereits enthalten ist und die Planungen für die dritte Ausbaustufe anhand der im Vortrag dargelegten Parameter zu gegebener Zeit begonnen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens. Inhalt: Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen Münchens entgegenzuwirken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse