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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Juni 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.01.2017,
hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Berg-am-Laim-Str. 55
Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes vom 27.06.2017
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.01.2017,
hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Berg-am-Laim-Str. 73
Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes vom 27.06.2017
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
Kurzinfo:
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
- Flächennutzungsplan
- Werksviertel
Ortsangabe
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
2.
Heinrich-Wieland-Str. 47
Neubau eines Beherbergungshauses (Boardinghouse) mit Tiefgarage
3.
Sonnwendjochstr. 35, Neubau eines (Reihen-)Stadthauses mit Duplexgarage (hälftig) - Haus 1
4.
Sonnwendjochstr. 35, Neubau eines (Reihen-)Stadthauses mit Duplexgarage (hälftig) - Haus 2
5.
Sonnwendjochstr. 35, Neubau eines (Reihen-)Stadthauses mit Einzelgarage - Haus 3
6.
Innsbrucker Ring 20, Neubau eines Mehrfamilienhauses (71 freifinanzierte + 9 öffentlich geförderte WE) mit Tiefgarage (78 Stpl.) - VORBESCHEID
7.
Michaeliburgstr. 23, RGB
Neubau eines Doppelhauses mit Anbindung an die bestehende Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
Blombergstr. 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
Lödenseestr. 4
Neubau eines Einfamilienhauses
10.
Halfinger Str. 20-22
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
11.
Streitfeldstr. 17 - 19
Umbau und Erweiterungsbauten mit gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
Randorfer Str. 7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
13.
Überseeplatz 4
Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
14.
Überquerung der Heinrich-Wieland-Straße,
Vorschlag an die Aktion "München wird inklusiv"
- Bürgerschreiben -
15.
Nutzbarkeit von Parkbänken sicherstellen
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V., Sommerfest am Piusplatz, am 23.07.2017, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr
2.
Artanos Theateraufführungen "Riesenwirbel – und gar nix wa(h)r"
Ort: Grünanlage Behrpark, Zugang über Grünen Markt, 81673 München
Datum: 08., 09., 15., 16., 22. und 23.07.2017 jeweils von 19.30 Uhr - 22.00 Uhr
3.
Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße
- Anfrage des Kommunalreferates zur Namensgebung -
4.
Standorte für E-Ladesäulen in Berg am Laim
5.
Einbahnregelung in der Mutschellestraße für Radfahrende aufheben
6.
S-Bahnhof Leuchtenbergring weiter ertüchtigen
7.
Prüfung einer Verlängerung der Buslinie 187 bis zum Michaelibad auch an Sonn- und Feiertagen
8.
Sicherer Überweg für Schüler: Grünphase an der Ampel Baumkirchner Straße/Josephsburgstraße verlängern
9.
Parken in der Josephsburgstraße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Tafel Berg am Laim
Anschaffung von Ausgabetischen,Material für „Winterboden“ und Seitenteile für das Zelt
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Anschaffung von Ausgabetischen,Material für „Winterboden“ und Seitenteile für das Zelt von der Münchner Tafel Berg am Laim in Höhe von 1.658,47€.
2.
(E) Budgets der Bezirksausschüsse
SOS Kinderdorf e.V.; SOS Kinderdorf München Beratungs- und Familienzentrum
Sommerfest am 08.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksauschusses 14 für das Sommerfest am 08.07.2017 vom SOS Kinderdorf e.V.; SOS Kinderdorf München Beratungs- und Familienzentrum in Höhe von 1.040,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Berg am Laim für Demokratie, Freiheit und Europa"
„Fest der Demokratie“ am 08.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das „Fest der Demokratie“ am 08.07.2017 der Initiative "Berg am Laim für Demokratie, Freiheit und Europa" in Höhe von 2.564,36€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MAGs Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit
Sommerfest am 23.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Sommerfest am 23.07.2017 der MAGs Münchner Aktionswerkstatt Gesundheit in Höhe von 600,00€.
5.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- Antrag des BA 11 mit der Bitte um Unterstützung -
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MAGs e.V.
Busausflug am 10.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für den Busausflug am 10.08.2017 vom MAGs e.V. in Höhe von 480,00€.
3.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 83
2.
Heinrich-Wieland-Str. 47
Neubau eines Beherbergungshauses (Boardinghouse) mit Tiefgarage
3.
Michaeliburgstr. 23, RGB
Neubau eines Doppelhauses mit Anbindung an die bestehende Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Blombergstr. 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
Randorfer Str. 7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Überseeplatz 4
Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 15.05.2017 bis 04.06.2017
2.
Sanierung Waldstraße zwischen St.-Veit-Straße und der St.-Augustinus-Straße in der Zeit vom 03.07.2017 bis voraussichtlich 11.09.2017
- Mitteilung des Baureferates -
3.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
4.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
7.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
8.
Baumkirchen Mitte,
Hermann-Weinhauser-Straße
- Protokoll der Besprechung im Baureferat vom 04.05.2017 -
9.
Anfrage bezüglich der Verkleinerung der hundefreien Flächen im Rahmen der Wiederherstellung der Grünanlage Michaelianger;
Bezug auf die Emfehlung Nr. 14-20/00924 vom 07.04.2016
10.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
11.
Einrichtung von zusätzlicher Beleuchtung zur Verbesserung der Sicherheit im Behrpark
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Barrierefreie Bus- und Tramhaltestelle St.-Veit-Straße
2.
Buslinie 185 - Haltestelle Truderinger Straße
- Antwortschreiben -
3.
Verbesserung der Verkehrssituation u.a. in der Maikäfersiedlung
4.
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim
5.
Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
- Zwischennachricht -
6.
(U) "Dialog-Display" in München
-
14-20 / B 02240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
"Dialog-Display" in München
7.
Dem digitalen Fortschritt Rechnung tragen - USB-Ladestationen in Nahverkehrsbahnhöfen in Berg am Laim sowie Fahrzeuge der MVG anbieten
8.
(E) Glasfaseranschlüsse für ganz München – Schnelles Internet für alle Münchner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 06.04.2017
- Ausfertigung des Beschlusses -
-
14-20 / E 01412 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag teilweise entsprochen werden, da die Glasfasererschließung für das Gebiet Josephsburg in der zweiten Ausbaustufe bereits enthalten ist und die Planungen für die dritte Ausbaustufe anhand der im Vortrag dargelegten Parameter zu gegebener Zeit begonnen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01412 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- Information durch das Sozialreferat -
2.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
4.6.
Baumschutz
1.
Mitteilung der Fällung von Bäumen in der Gustav-Schwab-Straße
2.
Baum-Masterplan für München
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Reservierung Ratsboxe zum Oktoberfest 2017