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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Juli 2017, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.
Antrag auf Gehwegseinebnung in der Hachinger-Bach-Str.
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Festsetzung eines Ferienausschusses für August 2017
- Anzahl der Mitglieder
- Benennung der Mitglieder und Vertretungsregelung
- Wahl der/des Vorsitzenden
- Benennung einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters
2.
(E) Spielplätze sind keine Hundeklos
Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01397
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim
am 06.04.2017
-
14-20 / E 01397 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat überwacht regelmäßig die in der Grünanlagensatzung getroffenen
Regelungen und führt an besonders betroffenen Grünanlagen und Spielplätzen bei
Bedarf Sonderkontrollen durch.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Randorfer Str. 7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Überseeplatz 4
Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
3.
Schwanhildenweg, Errichtung eines TC-Technikgebäudes für die Glasfaser-Erschließung München (Josef-Ritz-Weg/Schwanhildenweg)
4.
Neumarkter Str. 75, Neubau eines Bürogebäudes (E+4) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Variante 1)
5.
Neumarter Str. 75, Abbruch eines 3-geschossigen Bürogebäudes/Neubau eines Bürogebäudes (E+4) - VORBESCHEID (Variante 2)
6.
Neumarkter Str. 75, Abbruch einer erdgeschossigen Werkstatt/Neubau eines Bürogebäudes (E+4) - VORBESCHEID (Variante 3)
7.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau von 2 Doppelhäusern mit Garagen
8.
Piusplatz, Errichtung einer Raumcontaineranlage für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte Piusplatz/Aschheimer Straße - Standzeit befristet auf 2 Jahre - VORBESCHEID
9.
Levelingstr. 17, Neubau eines gewerblichen Boardinghauses mit Gastronomie und Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
St.-Veit-Str. 87, Neubau 2er Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
11.
Grafinger Str. 6, Werk 7: Nutzungsänderung der ehemaligen Kartoffelhalle in eine Anlage für sportliche Zwecke als Zwischennutzung befristet auf 10 Jahre ab Nutzungsbeginn - TEKTUR
jetzt: Nutzungsänderung von Sport- zu Musicalhalle als Zwischennutzung befristet auf 10 Jahre
12.
Johann-Michael-Fischer-Platz 1, Neubau eines Lagergebäudes
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße
- Anfrage des Kommunalreferates zur Namensgebung -
2.
Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Malteser Hilfsdienst e.V.
Anschaffung eines Medikamentenschrankes
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für die Anschaffung eines Medikamentenschrankes vom Malteser Hilfsdienst e.V. in Höhe von 1.694,81€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V.
Erstellen einer Website
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksauschusses 14 für das Erstellen einer Website vom Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. in Höhe von 2.600,00€.
3.
Änderung der BA-Satzung;
Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken;
BA-Antrag Nr. 14-20/B 03461 des BA 07
- Anhörung der Bezirksausschüsse -
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Herbstausstellung vom 03.11.-12.11.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für eine Herbstausstellung vom 03.11.-12-11-2017 vom Bürgerkreis Berg am Laim e.V. in Höhe von 1.145,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Straßenfest am 10.09.2017
Kurzinfo:
Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für das Straßenfest am 10.09.2017 vom Bürgerkreis Berg am Laim e.V. in Höhe von 2.835,00€.
6.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist vo 3 auf 6 Monate;
redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 e.V.
Anschaffung von Kappen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksauschusses 14 für die Anschaffung von Kappen vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.6.
Baumschutz
1.
Randorfer Str. 7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Überseeplatz 4
Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
3.
Bad-Kissingen-Str. 67
4.
Ruhpoldinger Str. 3, Neubau von 2 Doppelhäusern mit Garagen
5.
Piusplatz, Errichtung einer Raumcontaineranlage für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte Piusplatz/Aschheimer Straße - Standzeit befristet auf 2 Jahre - VORBESCHEID
6.
St.-Veit-Str. 87, Neubau 2er Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
7.
Johann-Michael-Fischer-Platz 1, Neubau eines Lagergebäudes
8.
Lödenseestr. 4, Neubau eines Einfamilienhauses
9.
Truderinger Str. 104-106
10.
Streitfeldstr. 37/Weihenstephaner Str. 7
11.
Ellingerweg 102
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 19.06.2017 bis 02.07.2017
2.
Vollzug der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
hier: Mutschellestr. 30
3.
Gewerbegebiet Neumarkter Straße;
Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017
- Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen
- Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans
- Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
- Zwischennachricht -
4.
Protokoll der Diskussionsveranstaltung für Eigentümerinnen und Eigentümer zum Gewerbegebiet Neumarkter Straße am 05.04.2017
5.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
6.
Errichtung von Metallpollern für Slacklines im Michaelianger
7.
Neubau der Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08762
8.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
9.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
10.
Baumaßnahme der SWM GmbH
hier: Neumarkter Straße
11.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
12.
Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung.
Keine Versiegelung dieser Flächen!
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Errichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 187 - St.-Michael-Straße zwischen Michaelibad und Josephsburg
2.
Jour-Fixe mit den Bezirksausschüssen
am 22.03.2017, in der Monacensia im Hildenbrandhaus
- Protokoll -
3.
Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
4.
Phasenoptimierung der Lichtsignalanlage Ampfing-/Berg-am-Laim-Straße
5.
Änderung der BA-Satzung;
Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
6.
Antrag auf unveränderte Fortführung, Club Royal, Ausschank in einem Bordell
7.
Antrag auf unveränderte Fortführung, Red-Heart, Ausschank in einem Bordell
8.
Antrag auf unveränderte Fortführung; Diskothek "Grinsekatze"
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulbauoffensive 2013-2030
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
2.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- Information -
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Vollzug der PlakatierungsVO vom 19.03.2013
hier: Plakatierungen zur Bundestagswahl 2107
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes