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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule , Fehwiesenstraße 118
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsverlust von Herrn Thomas Rose
Amtseinführung von Frau Barbara Reichart in den Bezirksausschuss 14
2.2.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten für Integration
2.2.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen
- Bildung, Betreuung, Familien, Sport
- Soziales und Integration
2.2.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen
2.2.4. Nachbesetzung des Fraktionsvorsitzes Bündnis 90/Die Grünen
2.
(E) Halt der S-Bahn-Linie S 8 künftig auch am S-Bahnhof Berg-am-Laim
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 06.04.2017
-
14-20 / E 01399
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09922
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Regio AG / S-Bahn-München und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beurteilung der Realisierbarkeit eines neuen Haltepunktes der S8 in Berg am Laim werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01399 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01399 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 06.04.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Installation von E-Ladestationen in Tiefgaragen und auf Parkplätzen neu zu bauender Schulen sowie auf vorhandenen Parkplätzen und in bestehenden Tiefgaragen;
Prüfung der Nutzbarkeit dieser Ladestationen auch für E-Bikes und E-Roller bzw. E-Motorräder
14-20 / T 009263
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
gemeinsame Behandlung mit UA Verkehr
3.
Sanierung und Erweiterung der Autounterführung
am S-Bahnhof Berg am Laim
14-20 / T 009444
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Erledigt)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des
Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
gemeinsame Behandlung mit UA Planung
14-20 / T 008929
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
3.6.
Baumschutz
1.
Heubergstr. 7
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Bauvorhaben des 14. Stadtbezirks vom 11.09. - 01.10.2017
2.
Glasfaser-Erschließung für München - Technikgebäude im Bereich Bezirk 14
3.
Strukturkonzept für das Gewerbegebiet Neumarkter Straße
4.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017
14-20 / T 009289
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09923
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
6.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
14-20 / V 09946
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
7.
Zustimmung zur Rückstufung der Reinigungsklasse der Grafinger Straße im Bereich des Werksviertels
- Antwortschreiben -
14-20 / T 009485
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
S-Bahnhof Leuchtenbergring weiter ertüchtigen
14-20 / B 03779
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
14-20 / B 03449
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
ÖPNV-Angebot im Stadtbezirk zukunftssicher ausbauen!
14-20 / B 03671
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
14-20 / V 09410
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
5.
Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten vom 16.10.2017 bis 19.10.2017 und vom 22.10.2017 bis 26.10.2017 zwischen den U-Bahn-Stationen Innsbrucker Ring und Messestadt Ost
14-20 / T 009445
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speißewirtschaft Maki`s
14-20 / T 009285
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
7.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speißewirtschaft Gitarros Grill
14-20 / T 009286
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unveränderte Fortführung der Discothek Triple X
14-20 / T 009287
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2017/2018
14-20 / T 009448
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Das Sozialreferat legt die vierte Vorlage zum Projekt "Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe" vor.
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09388
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
14-20 / T 009079
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes