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Anlass Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2061 Inhalt Der Beschluss behandelt die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für öffentliche Verkehrsanlagen im Bebauungsplanumgriff. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung durch die Planungsbegünstigten zu tragen. Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die unter Punkt 2.2. des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen – sofern die Projektkosten unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen, verwaltungsintern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Werksviertel - Ostbahnhof - Konzerthaus Ortsangabe - 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Rosenheimer Straße - Anzinger Straße - Aschheimer Straße - Ampfingstraße - Mühldorfstraße - Friedenstraße

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Inhalt Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich Behandlung der Stellungnahmen des Bezirksausschusses 14 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1175 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2124, Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Neumarkter Straße (nördlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) Ortsangabe Stadtbezirk 14 - Berg am Laim

Anlass Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2017“ anlässlich der Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost. Inhalte Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Herausnahme des Ortskern Ramersdorf aus dem Umgriff des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des „Ortskern Ramersdorf“ als eigenständiges Sanierungsgebiet • Fortsetzung Stadtteilmanagement im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“bis Ende 2020 • Eckdaten Wettbewerb Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ • Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse

Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758

Anlass: Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalt: Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bekanntgabe Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen Ortsangabe: -/-

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien