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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. März 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 22.02.17
1.4.1
Amtseinführung von Herrn Schulz
1.
Nachrückerbeschluss Amtseinführung von Herrn Schulz
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Haltverbote Manzostraße
2.
Streetballanlage Megerlestraße
3.
Fertigstellung des Fußwegs Gerberau / Allach
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Konkrete Konzepte und Maßnahmen gegen Feinstaub und Stickoxidbelastung; Messungen in Allach
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 28.06.2016
-
14-20 / E 01055 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Widmung
von Teilstrecken des Martha-Näbauer-Platzes
Kurzinfo:
Den Widmungen
•
der Teilstrecke des Martha-Näbauer-Platzes zwischen der Rhoda-
Erdmann-Straße (= km 0,000) und dem Ende der Kehre (= km 0,061) zu
einer Ortsstraße und
•
der Teilstrecke des Martha-Näbauer-Platzes zwischen dem Ende der
Kehre (= km 0,061) und der Grünanlage (= km 0,113) zu einem
„beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr“
wird zugestimmt.
3.
(E) Anordnung von Tempo 30 in der Eversbuschstraße sowie durchgängige Ampelschaltung Eversbuschstraße/ Ecke Allacher Straße;
Tempo 30 auf der Eversbuschstraße von der Ecke Ludwigsfelder Straße bis zur Höcherstraße (Ziffer 1 des Antrags);
Verkehrsberuhigung Eversbuschstraße;
Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Grundschule an der Eversbuschstraße;
Einschränkung des Lkw-Verkehrs in Allach durch Geschwindigkeits- und Durchfahrtsbeschränkungen, insbesondere in der Eversbuschstraße, Paul-Ehrlich-Weg und Ludwigsfelder Straße;
Zebrastreifen in der Eversbuschstraße auf Höhe des ehemaligen Allacher Sommerbades;
-
14-20 / E 01034 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01037 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anordnung von Tempo 30 in der Eversbuschstraße sowie durchgängige Ampelschaltung Eversbuschstraße/ Ecke Allacher Straße;
Tempo 30 auf der Eversbuschstraße von der Ecke Ludwigsfelder Straße bis zur Höcherstraße (Ziffer 1 des Antrags);
Verkehrsberuhigung Eversbuschstraße;
Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Grundschule an der Eversbuschstraße;
Einschränkung des Lkw-Verkehrs in Allach durch Geschwindigkeits- und Durchfahrtsbeschränkungen, insbesondere in der Eversbuschstraße, Paul-Ehrlich-Weg und Ludwigsfelder Straße;
Zebrastreifen in der Eversbuschstraße auf Höhe des ehemaligen Allacher Sommerbades;
4.
Entscheidung über die Einrichtung / Änderung / Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Manzostraße
5.
Anhörungen
1.
Allacher Straße - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
2.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Novellierung der Naturdenkmlaverordnung der Landeshauptstadt München
3.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München
Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!
4.
Veranstaltungsbudget
5.
Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
6.
Entwurf Begründung und Satzung
Vorhabenbezogener Bebauunsplan mit Grünordnung Nr. 1617c
Franz-Nißl-Straße (westlich)
Hintermeierstraße (nördlich)
Lewaldstraße (südlich)
- Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim (SWP) -
Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655a
7.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/37
Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie MÜnchen-Treuchtlingen (westlich) und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)
(Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904)
- Diamalt-Gelände-
8.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Satteldach - Vorbescheid
Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/2
9.
Neubau eines Doppelhauses mit Walmdach - VORBESCHEID
Killerstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 204/2
10.
Austausch Lichtsignalanlage Gotebold-/Lochhauser Str.
11.
Manzostraße, Fl.Nr. 408/0, Gemarkung Untermenzing
Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG)
Nachtrag der "In Treue fest!" - Torbögen
12.
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet
13.
Mittelfristige Finanzplanung 2016-2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
14.
Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses,
Ganzenmüllerstr. 15, Gemarkung Untermenzing, Fl.Nr. 250/87
15.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bekanntgabe im Kreisverwaltungsausschuss vom 24.01.17:
Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.17:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.17:
Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016/2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989)
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.17.
Werbeanlagenverordnung erlassen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06471)
5.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.17:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
6.
Beschluss des Bildungsausschusses vom 22.02.17:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
7.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
8.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
9.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 22.02.17:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
7.
Verschiedenes
1.
Infoveranstaltung "Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße" am 21.03.17 im Theatersaal des Hans-Sieber-Hauses, Manzostr. 105, Beginn 18:30 Uhr
2.
Informationsveranstaltung Sozialreferat am 22.05.17 ab 18:00 Uhr
3.
Informationsveranstaltung der SWM am 27.03.17 um 17:30 Uhr
4.
Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission
5.
Aufbau eines öffentl. Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge: 2. Infoveranstaltung am 05.04.17, 18:00 - 20:00 Uhr
6.
Jour Fixe Kulturreferat am 22.03.17, 17:00 - 19:00 Uhr
7.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018
8.
Baumschutzworkshop am 17.03.17
9.
Einladung zur Informationsveranstaltung Natura 2000 FFH-Gebiet 7734-302 "Allacher Forst, Angerlohe" am 14.03.17
10.
Integrationsmesse am 21.03.17
11.
Bürgerforum Altenpflege am 03.04.17
12.
Nachfolge und Vertretungsregelung im UA Kultur und UA Umwelt, Freizeit und Sport
13.
Ausgabe "Die Münchner Bezirksausschüsse 2017"
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge:
Schwabmüllerstr. 20, Von-Kahr-Str. 63, Dyroffstr. 9, Theodor-Fischer-Str. 6, Servetstr. 9
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben:
Ernst-Haeckel-Str. 98
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (06.02.-12.02.17, 13.02.-19.02.17, 20.02.-26.02.17)
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.17:
Genehmigung für Schrebergartensiedlung am Lochholz
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.17:
Geplantes Kulturbürgerhaus im 23. Stadtbezirk
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.02.17:
Faltblatt "Wohnungsmarktdaten München 2015"
7.
Schreiben der Stadtwerke München vom 13.02.17, 20.02.17, 27.02.17:
Baumaßnahmen
8.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.02.17:
Neubau Städt. Tagesheim Wiesentfelser Str. 80
9.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.02.17:
Neubau Städt. Tagesheim Grandlstr. 5
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.02.17:
Drehgenehmigung Paul-Ehrlich-Weg am 21.02.17
11.
Schreiben Sozialreferat vom 16.02.17:
Zweckentfremdung von Wohnraum, Karl-Gayer-Str.
12.
Schreiben Baureferat vom 16.02.17:
Streetballanlage Megerlestraße
13.
Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 16.02.17:
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
14.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 01.03.17:
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017
15.
Schreiben der Stadtwerke München vom 06.03.17:
Baumaßnahmen
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.16:
Kennzeichnung von Einmündungsbereichen in der Auenbruggerstraße und Behringstraße
17.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.17:
Bauanträge (27.02.-05.03.17)
18.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge:
Von-Kahr-Str. 63, Grovestr. 21, Grovestr. 4, Servetstr. 9
10.
Nachtrag