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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 12.04.17
2.
Protokoll UA Kultur vom 25.04.17
3.
Protokoll UA Familie, Bildung und Soziales vom 11.04.17
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Projekt Wohnen für Alle Franz-Albert-Straße
(incl. Unterschriftenliste)
2.
Baustellenschild Parrotstraße
3.
Basketballanlage Megerlestraße
3.
Anträge
1.
Zahlen zur Bedarfsermittlung für das Betreuungsangebot
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
Internationales deutsches Turnfest in Berlin vom 03. - 09.06.2017
Az. 0262.0-23-0088
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 23 für den TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. vom 04.03.2017 in Höhe von 3.800,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Allach 09
Jugendturnier am 15./16.07.2017
Az. 0262.0-23-0089
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 23 für den TSV Allach 09 vom 03.04.2017 in Höhe von 1.391,76 €.
3.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters
vom 22.02.17 über die Projektplanung
Projektnahme: Eversbuschstr. 206-208
Projekt-Nr.: 100812
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
2. Auflage der Aktionsflyer für die Aktion „1200 Quadratmeter mehr Grün für Menzing“
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 23 für das Projekt 2. Auflage der Aktionsflyer für die Aktion „1200 Quadratmeter mehr Grün für Menzing“ vom Green City e.V. in Höhe von 360,00€.
5.
Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/37
Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie MÜnchen-Treuchtlingen (westlich) und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)
(Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904)
- Diamalt-Gelände-
2.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
3.
MVG-Leistungsprogramm 2018
4.
Austausch Lichtsignalanlage Mederer-/Von-Kahr-Str.
5.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019
6.
Ausbau der Menzinger Straße
(BA-Antrag Nr. 02995 vom 08.11.16)
7.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport:
2.Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
8.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
9.
Nachtrag eines historischen Gebäudes in die Denkmalliste
Eversbuschstr. 159, Fl.Nr. 79/0, Gemarkung Allach
10.
Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen - Tektur
Behringstr. 109a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 186/0
11.
Umbau eines Mehrfamilien- und Geschäftshauses mit Aufstockung Dachgeschoss - Vorbescheid
Eversbuschstr. 133, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 119/10
12.
Umbau und Nutzungsänderung eines Laborgebäudes in ein Arbeiterwohnheim, befristet auf 2 Jahre
Georg-Reismüller-Str. 40, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1027/0
13.
Neubau einer Hotelerweiterung mit Tiefgarage sowie Umbau des Bestands
Eversbuschstr. 192a
und Vollzug der BaumschutzVO
14.
Nutzungsänderung: Stall und Scheune zu Wohnhaus (Var. 2) mit Errichtung einer Tiefgarage (Var. 1) bzw. Stall und Scheune zu Wohnhaus mit Errrichtung einer Tiefgarage und 3er Reihenhäuser unter Abbruch der beiden rückwärtigen Scheunen (Var. 3) - VORBESCHEID
Eversbuschstr. 151,Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 86/0
15.
Geb. 006: Umbau und Erweiterung der Feuerwache
Dachauer Str. 665, Gemarkung: Ludwigsfeld, Fl.Nr.: 1409/0
16.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Einzelgarage
Augustenfelder Str. 7,Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 587/5
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
2.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/39
Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Inhalt
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Theodor-Fischer-Straße
Ortsangabe
Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich)
3.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
4.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
5.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
6.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
8.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
9.
(U) Ludwigsfelder Straße
zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
hier: Maßnahmen der Bauphase 2
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.400.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4)
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 1 und 2 werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen
in den Bauphasen 1 und 2 werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Bauphase 2 betragen 3.400.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bauphase 2 mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.400.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
7.
Verschiedenes
1.
Änderung von Hinweisschildern auf der A 99 und A 8
2.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2017/2018
3.
Einladung AKIM zur Information und Vernetzung am 17.05.17, 17:00-20:00 Uhr
4.
Bürgerversammlung am 27.06.17 in der Aula des Louise-Schroeder-Gymnasiums
(Pfarrer-Grimm-Str. 1, 80999 München), Beginn 19:00 Uhr
5.
Spielen in der Stadt e.V.
6.
BA-Infoveranstaltung des Sozialreferates am 22.05.17
7.
Regionalgespräche LBK am 12.07.17
8.
Fahrbahnmarkierung Allacher Straße
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister vom 29.03.17:
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Höcherstraße, Westseite
-
14-20 / E 01046 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Höcherstraße, Westseite
2.
Schreiben Oberbürgermeister vom 21.04.17:
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße
-
14-20 / E 01041 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Naglerstraße
3.
Schreiben Direktorium vom 06.04.17:
Neubau eines Eisstadions West - Untersuchung der Flächenpotentiale
Stadtratsantrag Nr. 03032
4.
Schreiben Direktorium vom 04.04.17:
Raumprobleme bei der Grundschule an der Manzostraße lösen
Stadtratsantrag Nr. 03017
5.
Schreiben Direktorium vom 27.03.17:
TSV Allach 09, Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
Hier: Erneuerung der Heizungsanlage
6.
Schreiben Direktorium vom 21.04.17:
Digitale Dokumente in Alfresco
7.
Schreiben Baureferat vom 06.04.17:
Lochhausener Straße Radweg zw. Haus Nr. 21 und Mühlangerstraße
8.
Schreiben Sozialreferat vom 31.03.17:
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge
9.
Schreiben Sozialreferat vom 12.04.17, 19.04.17:
Antrag auf Zweckentfremdung: St.-Johann-Str., Prantlstr.
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (27.03.-02.04.17, 03.04.-09.04.17, 10.04.-16.04.17, 17.04.-23.04.17)
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO:
Hier Einzelfällungsanträge: LSG Würmniederung, Krauss-Maffei-Str. 2, Servetstr. 1
12.
Schreiben Stadtwerke München vom 03.04.17, 10.04.17, 18.04.17:
Baumaßnahmen
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 11.04.17:
Information über neue Bädereintrittspreise
14.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.04.17:
Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge; Protokoll der 2. Infoveranstaltung am 05.04.17
15.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 24.04.17:
Warum wird bei der Donner-Tram so langsam reagiert
Stadtrats-Antrag Nr. 00841
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.03.17:
Positivnetz Gigaliner für Stadtbezirk 23
17.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.04.17:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
Asphalt-Mischanlage Paul-Ehrlich-Weg 130
hier: Änderungsgenehmigung Austausch Bitumentankanlage
18.
Schreiben Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr vom 17.04.17:
Stellungnahme zum Leistungsprogramm der MVG für 2018
19.
Schreiben Wohnforum GmbH vom 24.04.17:
Woche der Münchner Nachbarschaftstreffs
20.
Schreiben Firma Wowobau vom 13.04.17:
Feinstaubbelastung und Verschmutzung Eversbuschstraße
21.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.17:
Willstätterstr. 19, Fl.Nr. 84/0, Gemarkung Untermenzing
22.
chreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.04.17:
Busumleitung Haltestelle Vesaliusstraße