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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für die Errichtung eines Kanalanschlusses für das Festzelt vom Verein 1200 Jahre Menzing e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.

Verkehrsfluss in der Gerberau verbessern durch Einbahnregelung in der Bergetstraße und Vogelloh

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt. Inhalt: Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe: München

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegen­schaften des Bundes für Wohnungs­bau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, wel­che Liegen­schaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konver­sions­flächen hinaus entsprechend den Be­schlüssen des Koalitions­gipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen. Inhalte: Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen. Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäfts­ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Grundstücke des Bundes - BImA - Wohnungsbau Ortsangabe -/-

Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Inhalt Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz, Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite, Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und Lautenschlägerstraße. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme Lautenschlägerstraße betragen 1.800.000 €. Der Finanzierungsanteil für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) beträgt 5.500.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) mit Projektkosten in Höhe von 1.800.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) vorzubereiten und, sofern die Kostenobergrenze von 1.800.000 € eingehalten wird, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen. 3. Der Finanzierungsanteil des Baureferates für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) in Höhe von 5.500.000 € wird genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen Planungsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Allach Zentrum - Piperstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - S-Bahn-Haltepunkt Allach - Oertelplatz - Lautenschlägerstraße

"Dialog-Display" in München

Anlass Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen, wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Ortsgestalt gefordert wird. Inhalt Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des Ortsbildes / der Ortsgestalt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach - bauliche Gestaltung - Ortsbild/Ortsgestalt - Art. 81 BayBO - § 172 BauGB Ortsangabe -/-

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)