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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula, Grundschule Manzostr. 79
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Immissionsbelastung durch Firma Schernthaner
2.
Mittagsbetreuung Pfarrer-Grimm-Grundschule
3.
Busanbindung Waldkolonie
4.
Antrag auf Errichtung einer Kita Franz-Albert-Str./Naßlstr.
5.
Ruhestörung am Schachfeld Hitlstraße
6.
Duo Menzing von 1315
7.
WAL Franz-Albert-Straße
3.
Anträge
1.
Nachbesserung Grünanlage ehemaliges Allacher Bad
2.
Münchner Gärten retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern
4.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Verein 1200 Jahre Menzing e.V.
Errichtung eines Stromanschlusses für das Festzelt
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Errichtung eines Stromanschlusses für das Festzelt vom Verein 1200 Jahre Menzing e.V. in Höhe von 5.059,45€.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Bethlehemskirche
Internetfähigkeit des Gemeindehauses und des Jugendhauses (Änderungsvorlage)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Internetfähigkeit des Gemeindehauses und des Jugendhauses der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Bethlehemskirche in Höhe von 5.000,00€
3.
(E) Errichtung einer Tischtennisplatte in der
Grünfläche zwischen ICE-Trasse und
Freseniusstraße / Ecke Menzinger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01424
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 25.04.32017
-
14-20 / E 01424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01424
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing am 25.04.2017, eine Tischtennisplatte in der Grünanlage
Freseniusstraße / Ecke Menzinger Straße zu errichten, wird nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
wohlBEDACHT e.V. gemeinnütziger Verein
Umbaumaßnahmen und Anschaffung einer Küche, Stühle und Tische
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für die Umbaumaßnahmen und Anschaffung einer Küche, Stühle und Tische vom wohlBEDACHT e.V. gemeinnütziger Verein in Höhe von 5.384,00€.
5.
Anhörungen
1.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken, Antrag BA 07 - Sendling-Westpark
2.
Hintermeierstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.:1324/51
Neubau einer Wohnanlage, einer integrierten Krippe und einer unterirdischen Mittelgarage + TEKTUR
3.
Behringstr. 27b, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 845/5
Erweiterung Bestandsgebäude und Keller sowie Anbau eines Wintergartens
4.
Rudhartstr. 60, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 260/6
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
5.
Eversbuschstr. 155, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 81/0
Abbruch eines Wohnhauses und eines Schuppens
6.
Ernst-Haeckel-Str. 75, Gemarkung Allach, Fl.Nr.: 264/1
TEKTUR zu Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garge Haus 1 + 2 und jeweils Vollzug der BaumschutzVO
7.
Listerstr. 4, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 968/17
Umbau und Erweiterung
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
9.
Oktoberfesttraditionsschießen
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
3.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich),
Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich)
sowie Franz-Nißl-Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859)
Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
1. Lautenschlägerstraße (Maßnahme 5)
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 80.000 € (brutto))
Projektgenehmigung Lautenschlägerstraße
Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2. Genehmigung des städtischen Finanzierungsanteils
für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1)
und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2)
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Inhalt
Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz,
Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite,
Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und
Lautenschlägerstraße.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme Lautenschlägerstraße betragen 1.800.000 €.
Der Finanzierungsanteil für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und
den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) beträgt 5.500.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) mit
Projektkosten in Höhe von 1.800.000 € wird nach Maßgabe
des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) vorzubereiten und,
sofern die Kostenobergrenze von 1.800.000 € eingehalten wird,
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen.
3. Der Finanzierungsanteil des Baureferates für den Brunnen (Teil
der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2)
in Höhe von 5.500.000 € wird genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von insgesamt 200.000 € aus der
Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende
Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg
im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei
der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Allach Zentrum
- Piperstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- S-Bahn-Haltepunkt Allach
- Oertelplatz
- Lautenschlägerstraße
4.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
5.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
7.
Verschiedenes
1.
Bundestagswahl 2017 Wahlhelfer
2.
Anliegen der Jugendbefragung 2016
3.
Mäherproblematik in Hartmannshofen
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 27.06.2017
Sitzungsvorlagen für den Stadtrat im RIS;
Unterrichtung von Bezirksausschüssen und Freigabe durch Sitzungsvorbereitung
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Theodor-Kitt-Str. 21, Bergetstr. 20, Von-Kahr-Str. 45, Ernst-Haeckel-Str. 93, Dyroffstr. 7, Von-Kahr-Str. 4, Dachauer Str. 665, Kleselstr. 9, Schlehbuschstr. 1, Bergsträßerstr. 7
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (05. - 11.06.2017, 12. - 18.06.2017, 19. - 25.06.2017, 26.06. - 02.07.2017, 03. - 09.07.2017)
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2017:
Vollzug der BaumschutzVO in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben Vorherstr. 4a
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.2017
Erhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen zwei Torbogen an der Manzostraße
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2017
Fällungsgenehmigung Von-Kahr-Str. 45
7.
Schreiben Stadtwerke München vom 12.06.2017, 19.06.2017, 26.06.2017, 04.07.2017, 10.07.2017
8.
Schreiben SWM Strom-Projekt Pasinger Heuweg
9.
Schreiben SWM-Strom-Projekt Behringstraße
10.
Schreiben Sozialreferat vom 23.06.2017
Entscheidung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2018
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.06.2017
Plakatierungsverordnung zur Bundestagswahl 2017
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.06.217
Verkehrsrechtliche Anordnung Bauschinger Straße
13.
Schreiben vom Sozialreferat vom 29.06.2017
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum Streberstraße
14.
Schreiben vom Sozialreferat vom 06.07.2017
Regsam-Schwerpunktgebiete ab 2017
15.
Schreiben des Büro des Oberbürgermeisters
Einladung und Protokoll zu den Treffen der Gleichstellungsbeauftragten
16.
Schreiben Mitglied FAK Mobilität des Behindertenbeirats
Wirklich barrierefreie Aufzüge in Schulgebäuden
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.08.2017
Beschilderung "Anlieger frei" im Bereich
Robert-Hartig-Straße / Lautenschlägerstraße / Hintermeierstraße
(Anwortschreiben)