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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Altglascontainer in der Franz-Nißl-Straße
14-20 / T 009294
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.3
Vorstellung Projekt Dirtbike-Anlage für Kleinkinder in der Franz-Albert-Straße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Busanbindung Waldkolonie
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach - Untermenzing am 27.06.2017
-
14-20 / E 01542
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09738
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 27.06.2017 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 27.06.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Erhöhung der Schulwegsicherheit Eversbuschstraße zwischen Von-Kahr-Straße und Allacher Straße
-
14-20 / E 01533
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09809
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung der Schulwegsicherheit Eversbuschstraße zwischen Von-Kahr-Straße und Allacher Straße
3.
(E) Aufstellen eines offenen Bücherschrankes im Stadtbezirk Allach-Untermenzing
-
14-20 / E 01535
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09815
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufstellen eines offenen Bücherschrankes im Stadtbezirk Allach-Untermenzing
4.
(E) Lichtzeichenanlage
St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße
-
14-20 / E 01540
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09827
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlage
St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße
5.
(E) Einrichtung eines Wochenmarkts in Untermenzing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01538
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 -
Allach-Untermenzing am 27.06.2017
-
14-20 / E 01538
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09834
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01538 aus der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 27.06.2017
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit dem Antrag aus der Bürgerver-
sammlung zur Errichtung eines Wochenmarktes in Untermenzing. Es
wird unter Berücksichtigung verschiedener Gesichtspunkte die recht-
liche Würdigung des Antrages dargelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Bezirksausschuss 23 nimmt die Ausführungen der Markthallen
München zur Kenntnis und stimmt der Ablehnung des Standortvor-
schlages zu
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wochenmarkt Untermenzing
Ortsangabe
Weinschenkstraße, Stadtbezirk 23
6.
(E) Lärm- und Emissionsschutz für alle Anlieger der Ludwigsfelder Straße (Ziffer 4)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 27.06.2017
-
14-20 / E 01543
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09589
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- / -
7.
(E) Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
und
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.09.2017:
Lärmmessungen
14-20 / V 06766
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
5.
Anhörungen
1.
Entwurf Grundsatzbeschluss Radverkehr
14-20 / T 009014
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Hanfgartenstraße
14-20 / T 009035
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Goteboldstraße 100, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 519/1
Neubau von 10 Boxen für Substrate
14-20 / T 009240
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Stieglstraße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 904/0
Neubau eines Dreispänners mit zwei Garagen und einem Stellplatz
14-20 / T 009244
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Schreiben Direktorium vom 02.10.2017:
Änderung der BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen, Stadtratsantrag
14-20 / T 009236
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Erwin-Schleich-Straße
14-20 / V 09848
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing;
Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 184d
Inhalt
Die unbenannte Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße soll benannt
werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße
wird Erwin-Schleich-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 184d,
Franz-Albert-Straße, Naßlstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
2.
(U) "Wohnen für Alle"
Vorstellung des Rahmenkonzepts
des Sozialreferats und Finanzierung der
Standorte 2017 und 2018
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................
Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt
Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
-
14-20 / A 02429
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02676
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08921
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für
die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter
Flüchtlinge, und Wohnungssuchender
- Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen
Stadtteilgesellschaften
Inhalt
- Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für
die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL)
- Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des
Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018
- Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts-
und Büroflächen
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des
Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den
Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig:
Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro
Investive Mittel: 76.047 Euro
Personalkosten: 700.976 Euro
- Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit
von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und
Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“
- Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel
- Einrichtung der notwendigen Stellen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016
- Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.
14-20 / B 02676 vom 26.07.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen für Alle
- WAL
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09923
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
4.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
14-20 / V 09946
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
7.
Verschiedenes
1.
Schreiben Sozialreferat vom 05.09.2017:
Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung 2017
14-20 / T 009031
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Veranstaltungen:
Einladung "Stadtgrün - zentraler Faktor für unser Stadtklima?" 19.10.2017
Einladung kostenfreie Exkursion & Vortrag "LED-Beleuchtungen in der Praxis" 20.10.2017
Einladung Zweiter Zukunftskonkress Langfristige Siedlungsentwicklung 08.11.2017
Einladung SoPoDi / Veranstaltung Wohnen und Leben im Quartier Teil II 22.11.2017
3.
Schreiben Direktorium vom 02.10.2017:
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen
14-20 / T 009293
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge:
Peter-Müller-Str. 8, Gerlachweg 19, Drachenfelsstr. 9, Manzostr. 32, Dachauer Str. 655,
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (11.09.-17.09.17, 18.09.-24.09.17, 25.09.-01.10.17)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2017:
Vollzug der BaumschutzVO
Zittauer Str. 19
14-20 / T 009030
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Schreiben Stadtwerke München vom 15.09.2017:
Baumaßnahme Strom-Projekt Ludwigsfelder Straße
14-20 / T 009033
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Schreiben Stadtwerke München vom 25.09.2017, 02.10.2017:
Baumaßnahmen
14-20 / T 009034
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Schreiben Green City vom 15.09.2017
Nachbericht "1200 m² mehr Grün für Menzing"
14-20 / T 009032
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.07.2017:
Aufstellung eines Zeichens "Schulweg" in der Menzinger Straße
14-20 / T 009237
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.09.2017:
Vollsperre Allacher Straße 269-271
14-20 / T 009238
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.09.2017:
Vorhabenbez. Bebauungsplan mit Grünordnung
Franz-Nißl-Straße/Hintermeierstraße/Lewaldstraße
Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim
Beteiligung der Öffentlichkeit
Öffentliche Auslegung
14-20 / T 009249
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 04.10.2017:
Baumaßnahme Mehrspartenprojekt Lautenschlägerstraße
14-20 / T 009290
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
Schreiben Baureferat vom 27.09.2017:
Nachbesserung Grünanlage ehemaliges Allacher Bad
14-20 / B 03843
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)