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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Altglascontainer in der Franz-Nißl-Straße

14-20 / T 009294 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.3
Vorstellung Projekt Dirtbike-Anlage für Kleinkinder in der Franz-Albert-Straße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Busanbindung Waldkolonie Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach - Untermenzing am 27.06.2017


14-20 / V 09738 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 27.06.2017 wird nach obiger Maßgabe entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01542 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 27.06.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Erhöhung der Schulwegsicherheit Eversbuschstraße zwischen Von-Kahr-Straße und Allacher Straße


14-20 / V 09809 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung der Schulwegsicherheit Eversbuschstraße zwischen Von-Kahr-Straße und Allacher Straße
3.
(E) Aufstellen eines offenen Bücherschrankes im Stadtbezirk Allach-Untermenzing


14-20 / V 09815 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufstellen eines offenen Bücherschrankes im Stadtbezirk Allach-Untermenzing
4.
(E) Lichtzeichenanlage St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße


14-20 / V 09827 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lichtzeichenanlage St.-Johann-Str. / Eversbuschstraße
5.
(E) Einrichtung eines Wochenmarkts in Untermenzing Empfehlung Nr. 14-20 / E 01538 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 27.06.2017


14-20 / V 09834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01538 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 27.06.2017 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit dem Antrag aus der Bürgerver- sammlung zur Errichtung eines Wochenmarktes in Untermenzing. Es wird unter Berücksichtigung verschiedener Gesichtspunkte die recht- liche Würdigung des Antrages dargelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Bezirksausschuss 23 nimmt die Ausführungen der Markthallen München zur Kenntnis und stimmt der Ablehnung des Standortvor- schlages zu Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wochenmarkt Untermenzing Ortsangabe Weinschenkstraße, Stadtbezirk 23
6.
(E) Lärm- und Emissionsschutz für alle Anlieger der Ludwigsfelder Straße (Ziffer 4) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 27.06.2017


14-20 / V 09589 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- / -
7.
(E) Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg und Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.09.2017: Lärmmessungen

14-20 / V 06766 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nachtfahrverbot bzw. Prüfung der zunehmenden nächtlichen LKW-Fahrten in der Eversbuschstraße und Paul-Ehrlich-Weg
5.
Anhörungen
1.
Entwurf Grundsatzbeschluss Radverkehr

14-20 / T 009014 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung Hanfgartenstraße

14-20 / T 009035 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Goteboldstraße 100, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 519/1 Neubau von 10 Boxen für Substrate

14-20 / T 009240 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Stieglstraße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 904/0 Neubau eines Dreispänners mit zwei Garagen und einem Stellplatz

14-20 / T 009244 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Direktorium vom 02.10.2017: Änderung der BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen, Stadtratsantrag

14-20 / T 009236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Erwin-Schleich-Straße

14-20 / V 09848 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 184d Inhalt Die unbenannte Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße soll benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße wird Erwin-Schleich-Straße benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 184d, Franz-Albert-Straße, Naßlstraße Ortsangabe Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
2.
(U) "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................

  • 14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08921 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter Flüchtlinge, und Wohnungssuchender - Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen Stadtteilgesellschaften Inhalt - Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL) - Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018 - Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts- und Büroflächen - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig: Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro Investive Mittel: 76.047 Euro Personalkosten: 700.976 Euro - Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“ - Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel - Einrichtung der notwendigen Stellen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 vom 26.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - WAL Ortsangabe - / -
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-
4.
(U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -
7.
Verschiedenes
1.
Schreiben Sozialreferat vom 05.09.2017: Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung 2017

14-20 / T 009031 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltungen: Einladung "Stadtgrün - zentraler Faktor für unser Stadtklima?" 19.10.2017 Einladung kostenfreie Exkursion & Vortrag "LED-Beleuchtungen in der Praxis" 20.10.2017 Einladung Zweiter Zukunftskonkress Langfristige Siedlungsentwicklung 08.11.2017 Einladung SoPoDi / Veranstaltung Wohnen und Leben im Quartier Teil II 22.11.2017
3.
Schreiben Direktorium vom 02.10.2017: Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen

14-20 / T 009293 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Peter-Müller-Str. 8, Gerlachweg 19, Drachenfelsstr. 9, Manzostr. 32, Dachauer Str. 655,
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (11.09.-17.09.17, 18.09.-24.09.17, 25.09.-01.10.17)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2017: Vollzug der BaumschutzVO Zittauer Str. 19

14-20 / T 009030 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Stadtwerke München vom 15.09.2017: Baumaßnahme Strom-Projekt Ludwigsfelder Straße

14-20 / T 009033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Stadtwerke München vom 25.09.2017, 02.10.2017: Baumaßnahmen

14-20 / T 009034 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Green City vom 15.09.2017 Nachbericht "1200 m² mehr Grün für Menzing"

14-20 / T 009032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.07.2017: Aufstellung eines Zeichens "Schulweg" in der Menzinger Straße

14-20 / T 009237 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.09.2017: Vollsperre Allacher Straße 269-271

14-20 / T 009238 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.09.2017: Vorhabenbez. Bebauungsplan mit Grünordnung Franz-Nißl-Straße/Hintermeierstraße/Lewaldstraße Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Auslegung

14-20 / T 009249 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Stadtwerke München vom 04.10.2017: Baumaßnahme Mehrspartenprojekt Lautenschlägerstraße

14-20 / T 009290 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben Baureferat vom 27.09.2017: Nachbesserung Grünanlage ehemaliges Allacher Bad

14-20 / B 03843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)