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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilbibliothek, Pfarrer-Grimm-Str. 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gründung Kinderkrippe
2.
Angerlohe
3.
Kneippbecken
4.
Straßenschäden im Münchner Westen
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Widmung
der Teilstrecke der Straße „Gerberau“ und
der Gesamtstrecke des Paula-Hahn-Weinheimer-Wegs
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Straße Gerberau zwischen der Mannertstraße
(= km 0,000) und Ende der Stichstraße (= km 0,100) zu einer Ortsstraße wird
zugestimmt.
Der Widmung der Gesamtstrecke des Paula-Hahn-Weinheimer-Weges zwischen
der Bauschingerstraße (= km 0,000) und dem Ende der Stichstraße (= km 0,136)
zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
5.
Anhörungen
1.
Blutenburglauf am 15.07.2018
2.
SommerSpielAktion 2018
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung Lina-Hähnle-Straße
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Karl-Gayer-Straße
Einrichtung von Halteverboten
5.
Allacher Str., Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 307/0
Errichtung von 27 Reihenhäusern und einer Kita mit Tiefgarge
(Allacher Str./Ganzenmüllerstr.)
6.
Allacher Str. 252, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 761/8
Abbruch eines Tankstellenvordaches und Neubau Prüfraum
7.
Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1410/0
Geb. A47: Anbau Lounge, Vordach und Fluchtwegstreppe sowie Einbau von
Sonnensegeln auf Dachterrasse und an bestehende Gebäude
8.
Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1410/0
Halle F2: Einbau eines Kommissionierlagers mit Hochregalen
9.
Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1410/0
Errichtung einer Leichtbauhalle, befristet auf 12 Monate
10.
Parrotstr., Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 639/0
Neubau von 16 Reihenhäusern
11.
Goteboldstr. 48, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1084/0
Neubau 4er verbundener Stadthäuser sowie 2er Duplex-Parker
12.
Manzostr. 105, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 406/0
Aufstellen eines Bauwagens als Materiallager, Wetterschutz und Unterstand
für die Kinder
13.
Willi-Wien-Str. 11, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 250/91
Errichtung einer Aufstockung auf dem Flachdach eines Reihenmittelhauses,
Anbau eines Wintergartens
14.
Eversbuschstr. 192 a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1318/8
Neubau einer Hotelerweiterung mit Tiefgarage sowie Umbau Bestand
(Eversbuschstr. 192 a + 194 c / Pasteurstr.)
15.
Haberstr. 8, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 160/11
Dachgeschoss-Ausbau mit 1 WE und Stellplatzablöse - Genehmigungsverlängerung
16.
Rudhartstr. 37, Gemarkung: Allache, Fl.Nr.: 251/13
Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
3.
(U) Beschränkung der Nachverdichtung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01537 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 27.06.2017
-
14-20 / E 01537 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Unter-
menzing vom 27.06.2017 zu Obergrenzen für die Wohnbauentwicklung
und zur generellen Beschränkung der Wohnbauentwicklung.
Inhalt
Darstellung des prognostizierten Einwohnerzuwaches in München,
der Einflussnahmemöglichkeiten einer Kommune und der
Anstrengungen zur Erreichung einer städtebaulichen Qualität bei
Nachverdichtungsprozessen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse : -/-
Entscheidungsvorschlag:
Obergrenzen für die Wohnbauentwicklung für einzelne Stadtbezirke,
bzw. eine generelle starke Beschränkung der Nachverdichtung werden
nicht angestrebt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Obergrenzen Wohnungsbauentwicklung
Beschränkung Nachverdichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
4.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
5.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
6.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
7.
Verschiedenes
1.
Jungfischsterben in der Kneip-Anlage Allach
2.
Oertelplatz - Baumpflanzungen
3.
Beschichtung der Karl-Geyer-Unterführung
4.
Konzert Bühne 23 am 26.11.2017 in der Kirche Maria Trost
5.
AWM-Kampagne
6.
Bürgerforum Altenpflege am 21.11.2017
7.
Einladung 1200 Jahre Menzing - Abschlussessen am 29.12.2017
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Büro des Oberbürgermeisters vom 05.10.2017:
Einladung zum 33. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2017:
Münchner Gärten retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Stadtteilmanagement nach Wirksamkeit und Nachhaltigkeit hinterfragen
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge:
Ossannastr. 9, Esmarchstr. 9a, Haberstr. 6, Stieglstr. 101, Untere Mühlstr. 24, Wilhelm-Zwölfer-Str. 22, Löfflerstr. 11, Ramannstr. 33, Auenbruggerstr. 23, Ernst-Haeckel-Str. 29, Krautheimstr. 38, Am Lochholz 42, Adolf-Mathes-Weg 39, Niethammerstr. 3, Langerhansstr. 16
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Fällungsgenehmigung Eversbuschstr. 133
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.2017:
Fällungsantrag Eversbuschstr. 192 a
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.2017:
Fällungsantrag Georg-Reismüller-Str. 26
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (02.10. - 08.10.2017, 09.10. - 15.10.2017, 16.10. - 22.10.2017, 23.10. - 29.10.2017, 30.10. - 05.11.2017)
9.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.10.2017:
Zahlen zur Bedarfsermittlung für das Betreuungsangebot im Stadtbezirk
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.10.2017:
Verkehrsrechtliche Anordnung Lauthstr. 8-2 und Servetstr. 5-13
Absolutes Halteverbot
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.2017:
Verkehrsrechtliche Anordnung Eversbuschstr. 209-210 auf ggü.
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.2017:
Markierung Zone 30 Waldhornstraße
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.2017:
Tempo-30-Zone Megerlesstraße
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.2017:
Verkehrszeichen 136 (Kinder) mit dem Zusatz Kindergarten
Paul-Ehrlich-Weg
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.10.2017:
Fortführung des Gaststättenbetriebes "Big Boss"
16.
Schreiben Baureferat vom 23.10.2017:
Zwischennachricht St.-Johann-Straße
17.
Schreiben Baureferat vom 18.10.2017:
Asphaltierung der Bauseweinallee Ecke Weinschenkstraße
18.
Schreiben Sozialreferat vom 19.10.2017:
Nachbarschaftstreff Diamalt-Gelände
19.
Schreiben Sozialreferat 16.10.2017:
Zweckentfremdung Zittauerstraße
20.
Schreiben Sozialreferat vom 23.10.2017:
Zweckentfremdung Rudhartstraße
21.
Schreiben Kommunalreferat vom 16.10.2017:
Benennung Erwin-Schleich-Straße
22.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.10.2017, 16.10.2017, 23.10.2017, 27.10.2017, 06.11.2017
Baumaßnahmen
23.
Schreiben BA 12 vom 27.10.2017:
Antrag: Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
24.
Schreiben Firma MOEG GmbH vom 18.10.2017:
Müllsituation Lautenschlägerstraße
25.
Schreiben Verein für Volksmusik und Volkstanz D'Blutenburgler e.V.
26.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.11.2017:
Fällungsgenehmigung Rudhardstr. 37
27.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2017:
Fällungsantrag Finsterwalderstr. 17