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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Ruhestörung Hitlstraße
2.
Schließung Integrationskindergarten Allach
3.
Parksituation in der Korbinian-Beer-Straße
4.
Arbeit des Bezirksausschusses 23
3.
Anträge
1.
Schwimmoffensive der LH München - Vorgezogene Renovierung des Schwimmbades in der Grundschule Pfarrer-Grimm-Straße
4.
Entscheidungen
1.
(E) Verkehrssituation Hanfgartenstraße
-
14-20 / E 01532 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrssituation Hanfgartenstraße
5.
Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105
Bundesautobahn A 8 (südwestlich),
Lochhausener Straße (nördlich),
Mälzereistraße (östlich),
Hanfgartenstraße (südöstlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 20759)
"Sondergebiet Getränkelogistik"
BV-Empf. Nr. 14-20 / E 01539 des Bezirksausschusses 23 am 27.06.2017
2.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung
von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
3.
Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld
B-Plan Nr. 111 "Grundschule Krenmoosstraße"
4.
Verschwenkung der Eversbuschstraße ab Allacher Straße nach Westen
5.
Beauftragter gegen Extremismus
6.
Niethammerstraße/Kunstmannstraße/Haldenbergerstraße
Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Einmündungsbereich
7.
Ramannstr. 7, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 686/0
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses und eines Wohnhauses mit Garage,
Abbruch der Bebauung und Teilung des Grundstücks - VORBESCHEID
8.
Kleselstraße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 56/9
Teilweise Aufstockung der Garage
9.
Krautheimstraße 4, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 236/11
Neubau eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
Vollzug der Baumschutzverordnung
10.
Eversbuschstraße 119, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 130/3
Neubau eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
11.
Herbigstr. 6, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1049/7
Neubau eines Doppelhauses (2 WE je DHH) mit Garagen
Vollzug der BaumschutzVO
12.
Dachauer Str. 667, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1409/4
Neubau eines Akustik-Rollenprüfstandes mit Büro- und Werkstattflächen
Vollzug der BaumschutzVO
13.
Projekt vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018:
Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen,
Mittelschulen und Förderzentren
-
14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-
2.
(U) Haushaltsplan 2018
Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und
Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung)
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
3.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und
zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten:
- 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse
und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Orstangabe:
- / -
5.
(U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Verlängerung des Projektes Lok Arrival
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01548 ...
-
14-20 / E 01548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2018
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2018
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk
Allach-Untermenzing
Erwin-Schleich-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing;
Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 184d
Inhalt
Die unbenannte Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße soll benannt
werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße für das Baugebiet zwischen
Naßlstraße, Kirchhoffweg und Franz-Albert-Straße
wird Erwin-Schleich-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 184d,
Franz-Albert-Straße, Naßlstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2017 - 2021
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021
Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2017 – 2021
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 - 2021
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis
genommen
2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2017 - 30.06.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
12.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich)
(teilweise Verdrägung des Bebauungsplanes mit Grünordnung N. 1904)
Diamalt-Gelände
-Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2103
Für weitere Inhalte verweisen wir auf die Sitzungsvorlage.
13.
(U) Alt sein in München – Teil 1
Antrag Nr. 14-20 / A 03164 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 12.06.2017
-
14-20 / A 03164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter
Ortsangabe:
--
14.
(U) Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V
35 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03692 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03693 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03665 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00208 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00728 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00714 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00836 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00929 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00971 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00972 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01039 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03218 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / E 00994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01085 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03670 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03667 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements
Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement
Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt:
Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen
Förderung der Elektromobilität
Carsharing und Parkraummanagement
Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings
Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete
Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren
Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz
Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof
Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements
Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten
Personal und Sachmittelbedarf
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Dokumente - Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere,
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
15.
(U) Vorhabenbezogener
Bebauungsplan mit Grünordnung N. 1617c
Franz-Nißl-Straße (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lewaldstraße (südlich)
Seniorinnen- und Seniorenwohn- und Pflegeheim
(SWP)
Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1655a
-Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1617c
Für weitere Inhalte verweisen wir auf die Sitzungsvorlage.
16.
(U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"
21 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03259 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03317 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03683 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00885 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03455 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03605 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03607 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03606 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München.
Inhalt:
Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Personalkosten: 161.250 € € jährlich
Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
- 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
-In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen.
-.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen
Ortsangabe: -/-
17.
(U) Studie für die Landeshauptstadt München
"Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
Kurzinfo:
Anlass:
Sozialräumliche Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemo-graphischen Wandels“ in München: Vergabe eines Werkvertrages durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter enger Beteiligung des Sozialreferates. Durchführung von Personenbefragungen im öffentlichen Raum sowie einer Repräsentativbefragung zum öffentlichen Raum in ausgewählten Teilbereichen Münchens.
Inhalt:
Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und für unterschiedliche Nutzergruppen. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus......
Gesamtkosten:
Für die Untersuchung entstehen Kosten in Höhe von 380.000 €, ca. 125.000 € im Jahr 2018, ca. 225.000 € im Jahr 2019 und ca. 30.000 € im Jahr 2020. Eine Förderung von max. 40% (max. 95.000 €) wurde durch die Oberste Baubehörde in Aussicht gestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der im Vortrag der Referentin (Ziffer 1 und 2) beschriebenen Durchführung der sozialräumlichen Studie “Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017 zugestimmt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und einen entsprechenden Auftrag in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Öffentlicher Raum, Freiraum, 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Wachstum, Stadtentwicklung
18.
(U) Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 73.130.000 Euro
2014: 21.240.000 Euro
2016: 57.990.000 Euro
2017: 26.330.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-
19.
(U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen,
auch beim Baumbestand
Antrag Nr. 14-20 / A 03178
der ÖDP
vom 16.06.2017
-
14-20 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03628 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017:
Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
Inhalt
Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es entstehen derzeit keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenbegleitgrün
- Pflanzabstände von Straßenbäumen
Ortsangabe
- / -
20.
(U) Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
-
08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
7.
Verschiedenes
1.
Fernzugriff auf Intranet, Kalender und Mail für
Bezirksausschuss-Vorsitzende ("IKM-Lösung");
Bedarfsabfrage
2.
Bezirksausschuss-Schaukasten Vesaliusstraße vor dem Anwesen Nr. 24
3.
Aktualisierte Sitzungstermine 2018
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.2017:
Einladung Besprechung Kneippanlage an der Servetstraße
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Stadtkämmerei vom 15.11.2017:
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2017-2021
2.
Schreiben Sozialreferat vom 09.11.17:
Stadtratsantrag Nr. 03154: Bezahlbaren Wohraum für Kita-Personal zur Verfügung stellen
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2017:
Fällungsgenehmigung Niethammerstr. 3
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge:
Am Lochholz 33, Am Münchfeld, Hitlstr. 64, Zum Schwabenbächl 29, Adolf-Mathes-Weg 1, Riezlerweg 70, Krautheimstr. 38, Dachauer Str. 667, Karl-Rahner-Str. 3, Eduard-Schwarz-Str. 3, Allacher Str. 194-196
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge: (05.-12.11.2017, 13.-169.11.2017, 20.-26.11.2017)
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2017:
Straßenanbindung Pasteurstraße - Birkenstraße
Zwischennachricht
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2017:
Planung weiterer Nord-Süd-Verbindungen zur Eversbuschstraße
Zwischennachricht
8.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.11.2017:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);
Paul-Ehrlich-Weg 130
Asphaltmischanlage
9.
Schreiben Baureferat vom 17.11.2017:
Weitere Spielmöglichkeiten für Jugendliche und Kinder am Spielplatz Megerlestraße
10.
Schreiben Baureferat vom 22.11.2017:
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
11.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 08.11.2017:
Integrationskindergarten SpielWerkstatt Allach-Untermenzing e.V.
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Ernst-Kuhn-Straße
Errichtung eines absoluten Halteverbotes
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Bauschweg
Errichtung Halteverbot
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Karl-Gayer-Straße
Einrichtung von Halteverboten
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Peter-Müller-Straße
Halteverbot
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Wilhelm-Zwölfer-Straße
Gehweg "Radfahrer frei"
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Allacher Straße269-271 und Elly-Staegmeyr-Str. 2
Verlängerung - Berohrung einer Gasleitung
18.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Lina-Hähnle-Straße
Errichtung eines absoluten Halteverbotes
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.11.2017:
verkehrsrechtliche Anordnung Eversbuschstraße, nördlich Eisolzrieder Straße
Anpassung der Beschilderung
20.
Schreiben Sozialreferat vom 14.11.17:
Protokoll Mieterbeirat vom 23.10.17
21.
Schreiben Sozialreferat vom 17.11.2017:
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017
22.
Trocken-Trenn-Toiletten-System Grünfläche ehemaliges Allacher Sommerbad
23.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.11.2017, 20.11.2017, 27.11.2017, 05.12.2017
Baumaßnahmen
24.
Schreiben IB Süd vom 24.11.2017:
Polizeieinsatz am 23.11.2017 in Allach
25.
Schreiben Verein D'Blutenburgler e.V. vom 03.10.2017:
Verwendungsnachweis Morgentanz 1200 Jahrfeier Menzing
26.
Schreiben Verein 1200 Jahre Menzing e.V. vom 23.10.2017:
Vewendungsnachweis Kanalanschluss für das Festzelt 1200 Jahre Menzing
27.
Schreiben BA 17 vom 20.11.2017:
Antrag Vorkaufsrecht nach dem BauGB
28.
Schreiben MOEG GmbH vom 30.11.2017:
Bepflanzung Oertelplatz
29.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2017:
Dachauer Str. 667: Neubau eines Akkustik-Rollenprüfstandes mit Büro- und Werkstattflächen
10.
Nichtöffentlicher Teil