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Anlass Auf Grundlage des Beschlusses vom 29.04.2015 „Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und weiteres Vorgehen“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02553) wurde die DB AG gebeten, die weiteren Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Wege zu leiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde zudem beauftragt, die verkehrlichen Untersuchungen zu vertiefen sowie die Öffentlichkeit in die Diskussion mit einzubinden. Der Stadtrat soll hiermit eine Übersicht über den aktuellen Stand der Planungen, die angestrebte Rahmenvereinbarung und die nächsten erforderlichen Verfahrensschritte erhalten. Inhalt Thematisiert werden die verbindliche Bauleitplanung, Planfeststellungs-verfahren im Bereich des Empfangsgebäudes sowie des Starnberger Flügelbahnhofs sowie deren Wechselbeziehungen und die Verknüpfungen mit der 2. Stammstrecke. Zwischen der DB Station&Service AG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll eine Rahmenvereinbarung geschlossen werden, in der wesentliche Eckpunkte vorab verbindlich festgehalten werden. Entscheidungsvorschlag Dem Inhalt der Rahmenvereinbarung zum Neubau Hauptbahnhof München wird zugestimmt. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Flächen für die Realisierung von Fahrradabstellanlagen weiter zu untersuchen und die notwendigen Verhandlungen mit der DB Station & Service zu führen. Der über den vorhabenbedingten Bedarf an Fahradabstellplätzen aus bahnfremden Nutzungen hinausgehende Bedarf soll anteilig aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neubau Hauptbahnhof, Hauptbahnhof Empfangsgebäude, Haupt-bahnhof Vorplätze, Hauptbahnhof Kfz-Abstellplätze, Hauptbahnhof Fahrradabstellplätze

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit dem Be­schluss vom 04.06.14 (SB) beauftragt, einen Auftrag zu vergeben, um eine Zukunftsschau zu aktuellen und künftigen Herausforderungen der Münchner Stadtentwicklung erstellen zu lassen. Inhalt: Die Ergebnisse zur „Zukunftsschau München 2040+“ werden vorgestellt. Dazu gehört die Darstellung der Methodik und inhaltliche Beschreibung von drei verschiedenen Szenarien zur Stadt­entwicklung, Schlussfolge­rungen aus den Szenarien und zentrale Handlungsempfehlungen für die Stadtentwicklung. Des Weiteren wurden Vorschläge zur Weiterentwick­lung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN sowie zur Diskussion mit der Öf­fentlichkeit erarbeitet. Gesamtkosten/-erlöse: Für die Durchführung der Veranstaltungen im Rahmen der Diskussion mit der Öffentlichkeit entstehen beim Referat für Stadtplanung und Bau­ordnung voraussichtlich Kosten in Höhe von 25.000 €. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der laufenden Budgetmittel des Referates für Stadt­planung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht „Zukunftsschau München 2040+, Ergebnisse eines Szenario-Prozesses" wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das Thema „Digitale Transformation“ in die Strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜN­CHEN zu integrieren sowie Vorschläge zu erarbeiten, wie darüber hin­aus die Ergebnisse der Szenarien in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN ein­fließen, und wie diese ggf. fortgeschrieben werden kann. Des Weiteren wird zugestimmt, eine Diskussionsveranstaltung sowie eine Werkstattrei­he mit dem Titel „Zukunft Stadt: München 2040+“ zur Diskussion mit der Öf­fentlichkeit auszuarbeiten und umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Zukunftsschau, Szenarien, Stadtentwick­lung

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollver­sammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fort­schreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschluss­vorlage nachgekommen. Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind. Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden. Inhalte Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags). Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags). ....

Anlass Folgeprojekt des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ insbesondere nach positiver Resonanz aus dem Umland auf die Regionalen Wohnungsbaukonferenzen. Inhalt Die Machbarkeitsstudie für die Vorbereitung und Durchführung einer IBA mit regionaler Perspektive in der Metropolregion München soll als Basis für eine erfolgreiche Umsetzung einer solchen IBA Verwendung finden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Der Auftragswert wird auf ca. 170.000,00 € inkl. Mehrwertsteuer (ca. 143.000,00 € netto) geschätzt. Die dafür in den Jahren 2017 und 2018 erforderlichen Haushaltsmittel sollen aus den Budgetmitteln, die mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.07.2013 „PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung“, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12019 bereitgestellt wurden, finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, die Machbarkeitsstudie extern zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionale Kooperationen, IBA

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen – Am Hart am 21.07.2016 Inhalte: Einbeziehung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen in den Geltungsbereich von naturschutzrechtlichen Verordnungen, rechtliche Grenzen Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach eine Ausweitung des Geltungsbereiches der Baumschutzverordnung auf städtische Grünflächen und Parkanlagen über das bisher gültige Maß aufgrund fehlender Rechtsgrundlage nicht möglich ist und das dort für Pflege und Unterhalt zuständige Fachpersonal des Baureferates – HA Gartenbau auch ohne Schutzverordnung entsprechend den Zielen des Naturschutzes mit entsprechendem Fachverstand agiert. Die Möglichkeit einer Einbeziehung von öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen in andere Schutz­verordnungen wird im Einzelfall bei anstehenden Schutzgebietsaus­weisungen geprüft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Baumschutzverordnung, Geltungsbereich, Grünanlagen, städtische Grünflächen, Parkanlagen, Schutzgebietsausweisung

Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015. Inhalt: Beantragt wurde, im Rahmen der Zwischennutzung des ehemaligen Osram-Geländes die Teile der Gebäude und Freiflächen, die nicht für die Geflohenen benötigt werden, zur Nutzung für alternative Wohnprojekte und Nutzungsformen freizugeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von der Darstellung des Sachverhalts im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach eine temporäre Nutzung durch alternative Wohnprojekte und sonstige Nutzungsformen neben der Unterbringung von Geflüchteten auf dem ehemaligen Osram-Gelände nicht möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00724 Ortsangabe: Stadtbezirk 18 – Untergiesing-Harlaching

Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB), der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und 2 BauGB) sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse 4 und 9 mit Stellungnahme der Verwaltung Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954) mit Festsetzung der Baugebiete „Kerngebiet“, „Allgemeines Wohngebiet“, „Mischgebiet“ und „Gemeinbedarfsfläche Grundschule und Kindertagesstätte“ Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1954 den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen während der öffentlichen Auslegung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Kreativquartier, Kreativfeld, Luitpoldkaserne, Schwere-Reiter-Straße, Heßstraße, Infanteriestraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 Ortsangabe Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich), Verlängerung Heßstraße inkl. Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße

Inhalte Auftrag zur Erstellung der Stadtbezirksprofile Inhalt und Ziel der Profile Vorgehen bei der Erstellung der Stadtbezirksprofile Fortschreibung im Rahmen eines kontinuierlichen Monitorings Personalbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse Das Produktkostenbudget 5815000 Bevölkerung, Wohnen, PERSPEKTIVE MÜNCHEN erhöht sich dauerhaft um 75.070 €, die ab dem Haushaltsjahr 2017 zahlungswirksam sind (Produktauszahlungsbudget). Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorschläge zum Vorgehen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle (1 VZÄ E13) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtteilprofile, Stadtbezirksprofile, Infrastrukturplanung, Infrastrukturprogramm Ortsangabe ./.