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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Nutzung des Anwesens Schilcherweg 8; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 13.09.17
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Aufzug an geeigneter Stelle der Hangkante; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 04.08.17
2.
Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße
vertagt vom 19.09.17
3.
Regengeschützte Farradabstellräume ua. in städtischen Wohnanlagen
vertagt vom 19.09.17
4.
MVG Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität
vertagt vom 19.09.17
5.
Legalisierung des Gehbahnparkens im Bereich Agilolfingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des
Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
2.
Öffnung der Einbahnstraße "Am Staudengarten" für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Missstand bei der Ausgestaltung der Tram-Station Menterschwaige
2.
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bushaltestelle Ludmillastraße
3.
Instandsetzung des Fahrrad- und Rollstuhlwegs an der Hangkante zwischen Trainingsgelände TSV 1860 und Harlachinger Quellbach
4.
Ausbau der U-Bahn Linie U 1
5.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf dem Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumaßnahmen HS Candidplatz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Neupflanzung Schlehdorfer Straße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen
vertagt vom 19.09.17
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Münchner
Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
16 Anlagen
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB)
Öffentliche Sitzung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Miasan GmbH
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Achleitnerstraße
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
Hellabrunner Straße 1, Abgrabung für die Altsanierung und Kampfmittelnachsuche (ehem. OSRAM-Gelände)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erbpachtgrundstücke im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
GEWOFAG Schimmel: BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01316
2.
Schönchenstr. 21, Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen
3.
Klausener Platz 8, Genehmigung der Zweckentfremdung
4.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
6.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
7.
(U) Parkhaus am Tierpark Hellabrunn
a) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2125
Harlachinger Berg (östlich),
Siebenbrunner Straße (östlich),
Harlachinger Straße (westlich),
Karolingerallee (nördlich)
(Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3
Bundesbaugesetz (BBauG)
übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
- Parkhaus Tierpark Hellabrunn-
- Aufstellungsbeschluss -
b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970
c) Antrag und Empfehlungen
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL:
Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme – den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
Antrag Nr. 08-14 / A 03751 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2012
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching:
- Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012
- Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012
-
08-14 / E 01558 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01559 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03751 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 03400 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Tierpark Hellabrunn AG beabsichtigt, die benötigten Besucherstellplätze mit der Errichtung eines entsprechend
dimensionierten Parkhauses zu schaffen.
Antrag der Stadtratsfraktion Nr. 08-14 / A 03751 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2012; Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01558 und 1559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18; Empfehlung Nr.
14-20 / E 01620 des Stadtbezirkes 17.
Inhalt:
Verkehrliche, landschaftsplanerische und planungsrechtliche Vorgaben für ein Bauleitplanverfahren nach vorbereitenden Untersuchungen; Errichtung eines Parkhauses zur umfeld- und naturschutzverträglichen, nachhaltigen Bewältigung des Besucherverkehrsaufkommens insbesondere an den Spitzenbesuchertagen des Tierparks (etwa 10 – 12 % der Tage pro Kalenderjahr); Minimierung von Eingriffen in den sensiblen Landschaftsraum; weitest mögliche Vermeidung von Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes, der geschützten Quellbereiche sowie des Landschaftsschutzgebietes; städtebaulich verträgliche Einbindung des Bauwerks in das orts- und raumprägende Landschaftsbild der Isarhangkante; Ausgleich von Eingriffen, zum Beispiel durch Entsiegelungs- und Aufwertungsmaßnahmen entlang des Harlachinger Quellbachs sowie die Auflassung der bestehenden Stellplatzanlage (ca. 280 STP) am Standort Rot-Kreuz-Parkplatz.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des Prüfverfahrens zu berichten und gegebenenfalls ein geeignetes Verfahren für eine projektbezogene Vorplanung vorzuschlagen; Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplans und
Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 641 vom 11.03.1970 Behandlung des Stadtratsantrags und der
Bürgerversammlungsempfehlungen.
Gesucht werden kann im RIS:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2125
Parkhaus Tierpark Hellabrunn
Siebenbrunner Straße
Harlachinger Straße
8.
Laufzorner- / St.-Magnus-Str.
Neubau eines Dreigespänners mit TG-Zufahrt und -fahrgasse zu Stellplätzen im KG dieser Häuser
9.
BA-Listen vom 04.09. - 24.09.17
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kulturtage Untergiesing-Harlaching
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren
3.
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen; BA-Informationsschreiben Nr. 01/17 des Direktoriums vom 29.09.17
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil