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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Januar 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP 3.1.11
Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2016
TOP 3.1.12 vom 10.11.2016
TOP 3.1.11 vom 08.12.2016
2.
TOP 3.1.12
Herstellung der Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer - Ständlerstraße, Fahrtrichtung Ost; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.01.2017
BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01629
3.
TOP 3.1.13
Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße
Bürgerschreiben vom 09.01.2017
BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01628
4.
TOP 3.4.3
Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobrunner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen;
Antrag der Fraktion der CSU im BA 16 vom 05.01.2017
5.
TOP 4.4.1.6
Pfanzeltpl. 5a und 10, Fl.Nr. 72/0 -Schulbauoffensive - Erweiterung der Grundschule Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung (Pfanzeltpl. 5a + 10) - TEKTUR 1.1-2015-27875-31
Zuleitung vom 05.01.2017
6.
TOP 4.4.1.8
Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A)
Zuleitung vom 05.01.2017
7.
TOP 4.4.1.10
Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Umbau und Erweiterung Haus 17 + 18 - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.01.2017
8.
TOP 4.4.1.11
Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Nachverdichtung eines Büro- und Gewerbezentrums - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.01.2017
9.
TOP 4.5.1.1
Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Wintersportmobil am 04./05.02.2017
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.01.2017
Zuleitung vom 04.01.2017
10.
TOP 4.4.1.7
Ottobrunner Str. 12, Fl.Nr. 16298/2 - TEKTUR zu 1.1-2016-22058-31 - Neubau 2er Appartementhäuser mit Tiefgarage (VGB: Hotel mit 27 Zimmer / 54 Betten + 8 Wohnungen, RGB: Wohnheim mit 24 Einheiten)
Zuleitung vom 05.01.2017
11.
TOP 4.4.1.9
Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B)
Zuleitung vom 05.01.2017
12.
zu TOP 4.4.2.1
Beschlussentwurf Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal - Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ___
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07545
Bitte um Stellungnahme bis zum 09.01.2017
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
(TOP 4.4.2.2 vom 08.12.2016)
13.
TOP 7.4.4.7 umgruppiert zu TOP 4.4.2.3
Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str. 44-66,
Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens,
Nachbarbeteiligung zum Bauantrag
Zuleitung vom 16.12.2016
14.
TOP 4.5.1.1
Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Wintersportmobil am 04./05.02.2017
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.01.2017
Zuleitung vom 04.01.2017
15.
TOP 4.5.2.1
Pfanzeltplatz, Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 26.02.2017
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.01.2017
Frist: 09.02.2017
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
Neuwahl einer/s 1. stellvertretenden BA-Vorsitzenden
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg,
Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und
Schlaglöchern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
-
14-20 / E 01063
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07703
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die erstmalige Herstellung der Zieglerstraße zwischen Haus Nr. 22 und
Gleißnerstraße ist derzeit nicht vorgesehen. Im Frühjahr 2017 werden zusätzliche
Straßenabläufe eingebaut.
2.
(E) Anbringung von Fahrbahnmarkierungen („30“) auf der Fahrbahn in regelmäßigen Abständen im gesamten Verlauf der Berger-Kreuz-Straße. Eventuell Weiterführung der Markierungen auf der südlichen Hofangerstraße bis zur Einmündung Schmidbauerstraße
-
14-20 / E 01066
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07593
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anbringung von Fahrbahnmarkierungen („30“) auf der Fahrbahn in regelmäßigen Abständen im gesamten Verlauf der Berger-Kreuz-Straße.
Beschluss.pdf
(abgelehnt mit der Bitte eine neue Beschlussvorlage mit geeigneten Maßnahmen zu fertigen)
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V.
Festveranstaltung am 14.05.2017
14-20 / V 07719
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.700,00 € für die Festveranstaltung am 14.05.2017.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AG Veranstaltungskalender
Erstellung und Verteilung eines Programmheftes
14-20 / V 07715
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Erstellung und Verteilung eines Programmheftes von der AG Veranstaltungskalender in Höhe von 3.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kunstrefugium e.V.
Ausstellung 11. - 21.05.2016
14-20 / V 07762
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 16 für den Kunstrefugium e.V. vom 30.11.2016 in Höhe von 3.986,00 €.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
(E) Erhalt des Hauses Bad Schachener Str. 66, Ecke Krumbadstr. solange bis für die allgemeinärtzliche und internistische Arztpraxis geeignete Räume in einem Neubau bereitstehen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01062
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
14-20 / V 07683
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Inhalt:
Im Zuge der „Verdichtung der Haldenseesiedlung“ soll das Haus in der Bad-Schachener-Straße 66, Ecke Krumbadstraße, in dem sich eine stark frequentierte Arztpraxis befindet, abgebrochen werden. Die Praxis soll dann zweimal umziehen: Erst in ein später abzubrechendes Haus an der Krumbadstraße und später noch einmal in eines der neuerbauten Häuser. Um unnötige Belastungen zu vermeiden, soll das Haus solange erhalten bleiben, bis für die allgemeinärztliche und internistische Arztpraxis geeignete Räume in einem Neubau bereitstehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach ein Erhalt des Hauses Bad-Schachener-Straße 66, Ecke Krumbadstraße nicht möglich ist. Es konnte jedoch eine ausreichend dimensionierte Ersatzfläche in der Krumbadstraße 35 geschaffen werden und zum 01.10.2016 ein zeitlich befristeter Mietvertrag abgeschlossen werden. Die Empfehlung ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GWG München, Ramersdorf-Perlach
Ortsangabe:
Ramersdorf-Perlach
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Den Naherholungscharakter am Hachinger Bach verbessern! Zugänge und Sitzplatzmöglichkeiten am Hachinger Bach verbessern!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 25.10.2016
(TOP 3.1.8 vom 2016.12.08, TOP 3.1.9 vom 2016.11.10)
14-20 / I 01480
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Situation Kosegartenplatz / Hamannstraße - Verkehrsproblematk
Bürgerschreiben vom 03.11.2016
(TOP 3.1.12 vom 2016.12.08)
14-20 / I 01549
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: BA-Antrag)
3.
Pfanzeltplatz; Errichtung eines absoluten Halteverbotsgebiets
Bürgerschreiben vom 17.11.2016
(TOP 3.1.15 vom 2016.12.08)
14-20 / I 01553
(Typ: Initiative aus anderem BA)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße
Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom 29.11.2016
(TOP 3.1.17 vom 2016.12.08)
14-20 / I 01558
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: In Sitzung behandelt)
5.
Schild (Bild) 283-10/-20/-30 StVO (absolutes Halteverbot) oder Abweichendes für die Holzwiesenstraße 1 (Nord) und Hofmarkstraße (West) einschließlich des Kurvenverlaufs im Brückenbereich
Bürgerschreiben vom 14.12.2016
14-20 / I 01590
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
6.
Einrichtung von absolutem Parkverbot in der Hofmarkstr. im Unterdorf (Perlach) von deren Einmündung in die Schmidbauer Str. im Norden bis einschließlich dem nördlichen Teil des Pfanzeltplatzes (ab der Bachbrücke/BRK bzw. ab der Schule), soweit in diesem Bereich baulich keine Autoparkflächen gestaltet sind.
Zusätzlich Beschränkung der Nutzungsdauer auf eine Stunde für die gestalteten Autoparkflächen und Nachrüstung von Sperrpfosten je nach Lage, sowie Miteinbeziehung der St. Koloman Str. in die Entscheidung.
Bürgerschreiben vom 18.12.2016
14-20 / I 01591
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
7.
Görzer Straße - zu hohe Geschwindigkeit
Bürgerschreiben vom 30.11.2016
8.
Fehlendes Verkehrsschild auf der Balanstraße stadtauswärts
Bürgerschreiben vom 19.12.2016
14-20 / I 01601
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
9.
Dringende Forderungen nach Verbesserung der Schulweg- und Fußgängersicherheit im Teilbereich Oberdorf in Perlach, Sebastian-Bauer-Straße zwischen Pfanzeltplatz und Fasangartenstraße und Umgestaltung des dortigen Parkgeschehens.
Bürgerschreiben vom 23.12.2016
14-20 / I 01603
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
10.
Planung zur Steigerung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Sebastian-Bauer-Straße gemäß der Ortsterminergebnisse
Gemeinschaftlicher Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien vom 17.12.2016
14-20 / I 01614
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
11.
Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2016
TOP 3.1.12 vom 10.11.2016
TOP 3.1.11 vom 08.12.2016
14-20 / I 01483
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
12.
Herstellung der Verkehrssicherheit für Zweiradfahrer - Ständlerstraße, Fahrtrichtung Ost; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.01.2017
14-20 / I 01629
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
13.
Verbesserung der Feuerwehrzufahrt an der Kurt-Eisner-Straße
Bürgerschreiben vom 09.01.2017
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Nutzung der neuen Sporthalle an der Führichschule für bürgerschaftliche Zwecke
14-20 / I 01592
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Pfanzeltplatz 4; Antrag auf Neubauten unter weitgehender Gebäudelage im Bestand mit Nutzungsänderung
Bürgerschreiben vom 01.11.2016
(TOP 3.4.4 vom 2016.12.08)
2.
Übernahme des Geländes einer Kiesgrube durch die Stadt oder die Stadtwerke München
Bürgerschreiben vom 17.11.2016
(TOP 3.4.6 vom 2016.12.08)
14-20 / I 01566
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: BA-Antrag)
3.
Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobrunner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen
Antrag der Fraktion der CSU im BA 16 vom 05.01.2017
14-20 / I 01622
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München
Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!
Entwurf gemeinsamer Anträge für die Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes für ein lebenswertes München
Zuleitung vom 20.12.2016 mit der Bitte um Behandlung im Januar und Februar 2017
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Halteverbot im Einmündungsbereich Helmut-Kräutner-Straße zur Therese-Giehse-Allee
Zuleitung vom 22.12.2016
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017
Bitte um Rückmeldung von Platzvorschlägen bis zum 20.01.2017
Anfrage zur Möglichkeit der Finanzierung von zusätzlichen Einsätzen der Spielbusse durch den Bezirksausschuss mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 20.01.2017
Einladung zum gemeinsamen Austausch mit Spielen in der Stadt e.V. am 31.12.2017 um 18.00 Uhr.
Zuleitung vom 05.12.2017
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Ottobrunner Str. 120 + 122, Fl.Nr. 1070/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Zuleitung vom 22.12.2016
2.
Spaldingstr. 11, Fl.Nr. 2132/36 - Neubau eines Dreispänner-Wohnhauses mit Garagen,
Zuleitung vom 22.12.2016
3.
Auflegerstr. 29, Fl.Nr. 1282/5 - Neubau eines Dreispänners mit 3 Garagen,
Zuleitung vom 28.12.2016
4.
Ständlerstr. 38, Fl.Nr. 16225/1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage
Zuleitung vom 29.12.2016
5.
Wemdinger Str. 43, Fl.Nr. 18438/66 - Neubau eines Dreifamilienhauses
Zuleitung vom 29.12.2016
6.
Pfanzeltpl. 5a und 10, Fl.Nr. 72/0 -Schulbauoffensive - Erweiterung der Grundschule Pfanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung (Pfanzeltpl. 5a + 10) - TEKTUR 1.1-2015-27875-31
Zuleitung vom 05.01.2017
7.
Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau einer Reihenhauszeile (4WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. A)
Zuleitung vom 05.01.2017
8.
Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Umbau und Erweiterung Haus 17 + 18 - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.01.2017
9.
Balanstr. 73, Fl.Nr. 16355/ - Nachverdichtung eines Büro- und Gewerbezentrums - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.01.2017
10.
Ottobrunner Str. 12, Fl.Nr. 16298/2 - TEKTUR zu 1.1-2016-22058-31 - Neubau 2er Appartementhäuser mit Tiefgarage (VGB: Hotel mit 27 Zimmer / 54 Betten + 8 Wohnungen, RGB: Wohnheim mit 24 Einheiten)
Zuleitung vom 05.01.2017
11.
Gleißnerstr. 6, Fl.Nr. 1245/3 - Neubau 2er Doppelhäuser (4 WE) und Kommunanbau Reihenhäuser (2 WE) - VORBESCHEID (Var. B)
Zuleitung vom 05.01.2017
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Veröffentlichung einer Verkehrsplans zur Straßenführung
Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016
Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07647
Zuleitung vom 03.01.2017
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.02.2017
2.
Beschlussentwurf Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal -
Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ___
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07545
Bitte um Stellungnahme bis zum 09.01.2017
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
(TOP 4.4.2.2 vom 08.12.2016)
3.
Bauvorhaben, Bad-Schachener-Str. 44-66,
Information über den Stand der Planung des Bauvorhabens,
Nachbarbeteiligung zum Bauantrag
Zuleitung vom 16.12.2016
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Im Gefilde (Grünanlage, beim Rodelhügel), Wintersportmobil am 04./05.02.2017
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.01.2017
Zuleitung vom 04.01.2017
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Pfanzeltplatz, Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 26.02.2017
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.01.2017
Frist: 09.02.2017
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
Zuleitung vom 10.11.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Antrag für eine Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb
Chiemgaustr. 142, Zuleitung vom 02.12.2016
Bitte um Stellungnahme bis zum 19.12.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Bitte um mehr Sensibilität und Augenmaß im Umgang mit
den Pflanzen und um Berücksichtigung von ausreichend
Rückzugsmöglichkeiten für Kleintiere und Vögel im Ostpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01065
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
-
14-20 / E 01065
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06884
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Gehölzschnittmaßnahmen im Ostpark werden und wurden jetzt und in der
Vergangenheit bereits sehr sensibel und mit Rücksicht auf die Fauna durchgeführt.
Einschränkungen gibt es nur dort, wo Leib und Leben der Menschen geschützt
werden müssen.
2.
Verkehrsberuhigung Balanstraße
1. Petition "Umgestaltung verkehrsberuhigte Balanstraße"
2. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02854 des Bezirksuasschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2016
Einspurige Fahrbahn je Richtung in der Balanstraße zwischen Werinher- und St. Martin Straße!
Sichere Gestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St. Martin Straße.
3.
Information zur Türanlage U-Bahnhof Therese-Giehse-Allee
Zuleitung vom 13.12.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Prüfung stadteigener Flächen im 16. Stadtbezirk als Reserveflächen für zusätzliche weiterführende Standorte
14-20 / B 02868
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schloßbauerstr. 11, Fl.Nr. 1012/0 - Neubau eines Achtspänners und eines Mehrfamilienhauses (14 WE) mit Tiefgarage
Antwortschreiben vom 09.12.2016 auf das Schreiben des BA vom 17.10.2016
2.
Gerhart-Hauptmann-Ring 52, Fl.Nr. 1900/23 - Neubau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) - VORBESCHEID
Antwortschreiben vom 02.12.2016 auf das Schreiben des BA vom 20.09.2016
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Information der Bewohnerinnen und Bewohner im Umfeld der Nailastraße zur Planung
und Entwicklung des Asylbewerberheimes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00546
Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach vom 13.10.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06720
2.
Gustav-Heinemann-Ring 133-135
Dringend erforderliche Höherpriorisierung zur Schaffung von Wohnraum
Antwortschreiben vom 15.12.2016 auf das Schreiben des BA vom 13.12.2016
3.
1. Prüfung einer Wohnraumnutzung am Gustav-Heinemann-Ring 133-135.
2. Identifikation von Flächen in Gewerbe- und Kerngebieten die leer stehen und
Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherstellung der planungsrechtlichen Zulassung
einer Wohnbebauung auf diesen Flächen.
Antwortschreiben vom 23.12.2016 auf das Schreiben des BA vom 22.09.2016
14-20 / B 02869
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Einhaltung und Durchsetzung der Regelungen
zum Grillen im Ostpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00995
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
am 02.06.2016
-
14-20 / E 00995
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06882
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Aufsicht im Ostpark ist bereits jetzt zu Zeiten mit besonders hohem
Nutzungsdruck deutlich intensiviert. Das Wild-Grillen wird dabei recht wirkungsvoll
eingedämmt. Eine Aufstockung der Aufsicht an Sonn- und Feiertagen wird als nicht
verhältnismäßig erachtet.
Schäden durch Fahrspuren großer Laster waren durch Bauarbeiten begründet und
sind somit kein Dauerzustand.
2.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 07.01.2017 bis 23.12.2017, jeden Samstag zwischen 09.00 bis 10.00 Uhr, maximal 1 Stunde
3.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 07.01.2017 bis 23.12.2017, jeden Samstag zwischen 10.00 bis 11.00 Uhr, maximal 1 Stunde
4.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 07.01.2017 bis 23.12.2017, jeden Samstag zwischen 11.00 bis 12.00 Uhr, maximal 1 Stunde
5.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 07.01.2017 bis 23.12.2017, jeden Samstag zwischen 12.00 bis 13.00 Uhr, maximal 1 Stunde
6.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 08.01.2017 bis 17.12.2017, jeden Sonntag zwischen 10.00 bis 12.00 Uhr, maximal 1 Stunde
7.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 11.01.2017 bis 20.12.2017, jeden MIttwoch zwischen 15.00 bis 19.00 Uhr oder 10.00 bis 12.00 Uhr (je nach Dunkelheit), maximal 1 Stunde
8.
Vollzug der Grünlagensatzung vom 15.06.2012;
Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage
Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom 13.01.2017 bis 22.12.2017, jeden Freitag zwischen 15.00 bis 19.00 Uhr oder 10.00 bis 12.00 Uhr (je nach Dunkelheit), maximal 1 Stunde
6.6
Sonstige
1.
Einhaltung von Anhörungsfristen;
Schreiben des Bezirksausschusses 16 vom 29.09.2016
Antwortschreiben vom 30.11.2016
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Erlaubnis zur Vollsperrung Bahnübergang Unterhachinger Str.
durch die DB vom 28.02.2017 - 03.03.2017
2.
Sachstand verkehrssichere Umgestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00887 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach vom 12.02.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Grundschule am Pfanzeltplatz
Zwei Vorträge zum Thema "Umgang mit dem Internet" für alle drei 4. Klassen
beantragte Zuwendung: 581,00 €
2.
Kulturelle Bildung
Kunst für Kinder mit und ohne Migrationshintergrund
beantragte Zuwendung: 2.365,00
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
AntragstellerIn: AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten
für die Maßnahme: Volkstrauertag am 13.11.2016
Antragssumme: 627,00 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 06624
2.
AntragstellerIn: Condrobs e.V.
für die Maßnahme: Musikprojekt "Musizieren macht stark"
Antragssumme: 840,00 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 06954
3.
AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH
für die Maßnahme: Kunsttreff: Mitmachen, Ausprobieren
Zuschuss: 2.100,00 €
Rückforderung einer Überbezahlung von: 2,91 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05590
4.
AntragstellerIn: AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.
für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 19. bis 29.07.2016
Antragssumme: 1.500,00 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05797
5.
AntragstellerIn: Carpe Diem München e.V.
für die Maßnahme: Tanz- und Erzählcafe 15.09.2015 - 30.09.2016
Antragssumme: 645,00 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03693
6.
AntragstellerIn: SVN München e.V.
für die Maßnahme: Integrationsprojekt „Sport, Spiel, Spaß für junge Flüchtlinge“ ab 06.10.2015
Antragssumme: 6.565,56 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 04159
7.
AntragstellerIn: little Art e.V.
für die Maßnahme: Projekt „Willkommenskultur“ von Januar bis Juli 2016
Antragssumme: 1.000.- €
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04769
8.
AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender
für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung eines Programmheftes
Antragssumme: 3.500.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 04807
9.
AntragstellerIn: Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V.
für die Maßnahme: „Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016
Antragssumme: 4.019,25 €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 06976
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00462 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.11.2014
Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07141
Beschluss des Kulturausschusses vom 24.11.2016 (VB)
2.
Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017; Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00462 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.11.2014
Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07141
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016
3.
Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 23.11.2016 (SB)
Sitzungsvorlage - Nr. 14-20 / V07531
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen;
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen;
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
Nabburger Str.6 - 6b; Fällungsantrag vom 16.11.2016
Bescheid vom 19.12.2016
4.
Scherbaumstr. 7a; Fällungsantrag vom 16.11.2016
Bescheid vom 16.12.2016
5.
Redlingerstr. 23; Fällungsantrag vom 09.11.2016
Bescheid vom 16.12.2016
6.
Törwanger Str. 12; Fällungsantrag vom 01.12.2016
Bescheid vom 23.12.2016
7.
Adam-Berg-Str. 95; Fällungsantrag vom 01.12.2016
Bescheid vom 21.12.2016
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Auflegerstr. 29; Mitteilung vom 21.12.2016
2.
Görzer Str. 99; Mitteilung vom 13.12.2016
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Weitere Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bereich Ständlerstraße/Traunreuter Straße
Bürgerschreiben vom 06.12.2016
2.
Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 07138
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung
Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07418
4.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490
5.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
München Modell-Eigentum
a) Förderrichtlinien neu fassen
b) München-Modell-Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20/ A 02468 von Herrn StR Manuel
Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz,
Herrn StR Marian Offmann, Herrn StR
Walter Zöller vom 15.09.2016, eingegangen
am 15.09.2016
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756
6.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Straße (nördlich)
Anziger Straße (nördlich)
Aschheimer Straße (westlich)
Ampfing Straße (westlich)
Mühldorfstraße (südlich) und
Friedenstraße (östlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241;
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259, 1799)
b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 07664
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich) Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss, Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Hans im Glück (alter Name: Gecco), Schank- und Speisewirtschaft, St.-Martin-Str. 57
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell
Zuleitung vom 10.12.2016
2.
Marktfeste "love your local market" im Jahr 2017
Zuleitung vom 28.12.2016
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen für 4 Firmen:
MTC Deutschland GmbH, DIW Instandhaltung GmbH, Herrmann & Schmidt Dienstleistungen GmbH & Co. KG und Gebäudereinigung Berndt Meisterbetrieb GmbH
Zuleitung vom 08.12.2016 und 28.12.2016
4.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
hier: §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Produktion: "Aktenzeichen XY ... ungelöst"
Drehorte: a) Straßen innerhalb des Altstadtringes
b) Straßen innerhalb des Mittleren Ringes
c) Straßen im Außenbereich
Zeit: 01.01.2017 - 31.12.2017
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 30. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dienstag, 17. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 24. Januar 2017, 18:00 h, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 31. Januar 2017, 19:00 h, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40,
81671 München, Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 25. Januar 2017, 19:00 h, Kulturhaus Neuperlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil