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Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die erstmalige Herstellung der Zieglerstraße zwischen Haus Nr. 22 und Gleißnerstraße ist derzeit nicht vorgesehen. Im Frühjahr 2017 werden zusätzliche Straßenabläufe eingebaut.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Trampelpfad im Grünzug Perlach an der Heinrich-Wieland-Straße kann aus Verkehrssicherheitsgründen nicht zu einem Grünanlagenweg ausgebaut werden.

Lösung zur sicheren Überquerung der Hechtseestraße an der Kreuzung Thierseestraße, Wildenholzener Straße (Zebrastreifen, Ampel, Bepflanzung)

Grünphasen für Fußgänger an den Signalanlagen Balan- / Werinherstraße und Rosenheimer / Wilramstraße verlängern; Geschwindigkeitskontrollen in der Schlesierstraße

Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 16 für den Förderverein der Grundschule an der Balanstraße vom 01.01.2017 in Höhe von 892,25 €.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird im südlichen Bereich der Wendeschleife der Ungsteiner Straße ca. 64 überdachte Fahrradstellplätze in Doppelstockbauweise durch Umwandlung von 6 Kfz-Stell- plätzen errichten.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die schadhaften Bereiche des Fahrbahnbelages in der Schlesierstraße zwischen der Balanstraße und der Hohenaschauer Straße werden saniert.

Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach beschließt: 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € (einschließlich Risikoreserve in Höhe von 250.000 €) zum Mehrjahres- investitionsprogramm 2016 – 2020 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 30.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende Planungskosten“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).

Inhalt Die drei Satzungen der Münchner Stadtbibliothek inkl. der bis­herigen Gebührensatzung der Monacensia werden außer Kraft gesetzt. Es werden zwei neue Satzungen für die Münchner Stadtbibliothek erlassen, die auch die Gebühren für die Mo­nacensia regeln. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungs­kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Lan­deshauptstadt München (Kostensatzung). Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Neuerlass der Nutzungs- und Gebührensatzung der Münchner Stadtbibliothek sowie die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlun­gen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erwirken keine Änderungen für Kosten und Erlöse der Münchner Stadtbibliothek. Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung über die Nutzung der Münchner Stadtbiblio­thek wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Mün-chner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 3 beschlos­sen. 3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Mo­nacensia-Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landes­hauptstadt München (Monacensia-Gebührensatzung) vom 24. Juli 2002 (Anlage 6) wird außer Kraft gesetzt (siehe § 11 Abs. 2 der neuen Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek). 4. Der Satzung über die Änderung der Satzung über die Er­hebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im ei­genen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 5 beschlossen. 5. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschus­ses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 ist damit satzungsgemäß aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Satzung; Münchner Stadtbibliothek Ortsangabe ./.

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016. Inhalte: Inhaltliche Ausführungen zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016. Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungs-vorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach sich die Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits für die Belebung und Aufwertung des Ortskerns Ramersdorf im Sanierungsgebiet einsetzt. An der vorgesehenen Nutzung als Wohnhaus in der Aribonenstraße 22 wird festgehalten. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungsempfehlung, Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, Ortskern Ramersdorf, Aribonenstraße 22, Soziale Stadt, Städtebaulicher Denkmalschutz Ortsangabe: Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach – Bezirksteil Ramersdorf, Aribonenstraße 22, Straub-Haus

Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht

Anlass Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Inhalt Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - - - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Ortsangabe - - -

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: –------ Ortsangabe: –------

Anlass: Vertagung des eingebrachten Beschlussentwurfes aus der Sitzung des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 Inhalt: Nähere Erläuterung der Antragspunkte, die in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 nicht beschlossen wurden (Weiterverfolgung der Münchner Lösung, Erarbeitung eines geeigneten Genehmigungsverfahrens zur Umsetzung der Münchner Lösung). Behandlung des Änderungsantrages von Die Grünen – Rosa Liste vom 27.04.2016. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Zur Erschließung des Gewerbegebietes Perlach Süd soll die so genannte „Münchner Lösung“ weiterverfolgt werden. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Trassenführung der „Münchner Lösung“ (neue Straße zur Erschließung des Gewerbegebietes Perlach Süd, Verbindung der Unterhachinger Straße mit der Unterbiberger Straße) durch die Vorbereitung und Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zu konkretisieren. Das Kommunalreferat wird gebeten, zur Umsetzung der „Münchner Lösung“ in Grundstücksverhandlungen mit den betroffenen Grundeigentümern für den Korridor der Alternativplanung einzutreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hachinger Tal, Südanbindung Perlach, Weidener Straße, Münchner Lösung Ortsangabe: 16. Stadtbezirk, Münchner Südosten, Gemeinde Neubiberg, Hachinger Tal