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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 3. Mai 2017, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg,
Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und
Schlaglöchern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
(TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017)
-
14-20 / E 01063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die erstmalige Herstellung der Zieglerstraße zwischen Haus Nr. 22 und
Gleißnerstraße ist derzeit nicht vorgesehen. Im Frühjahr 2017 werden zusätzliche
Straßenabläufe eingebaut.
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Widmung
einer Teilstrecke der Anton-Braith-Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke Anton-Braith-Straße zwischen der Langkostraße
(= km 0,000) und 57 m westlich davon (= km 0,057) zu einem Eigentümerweg
wird zugestimmt.
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße
Frühlingsfest am 20.05.2017
Antragssumme: 937,50 €
(TOP 2.1.5 vom 06.04.2017)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Frühlingsfest am 20.05.2017 vom Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße in Höhe von 937,50 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt
Festivitäten für 50 Jahre Neuperlach am 19.05.2017
Antragssumme: 9.978,50 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 16 für den Kreisjugendring München-Stadt vom 04.04.2017 in Höhe von 9.978,50 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil im Juni / Juli und Wasserspielbus im September 2017
Antragssumme: 8.428,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 16 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 05.04.2017 in Höhe von 8.248,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V.
Jubiläumsfeier am 08./09.07.2017
Antragssumme: 4.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 16 für den Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. vom 22.03.2017 in Höhe von 4.000,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tanz und Schule e.V.
3 Tanzprojekte vom 22.05. - 02.06.2017
Antragssumme: 2.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 16 für 3 Tanzprojekte vom 22.05. - 02.06.2017 vom Tanz und Schule e.V. in Höhe von 2.000,00€.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010;
Errichtung eines Verkaufsplatzes mit Blumen auf dem bereits genehmigten Standplatz zum Verkauf von gebrannten Nüssen aller Art.
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 29.03.2017
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Bad Dürkheimerstraße / südlicher Teil der Ungsteinerstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße
(TOP 3.1.1 vom 06.04.2017, TOP 3.1.1 vom 09.03.2017, TOP 3.1.4 vom 09.02.2017, TOP 3.1.4 vom 12.01.2017, TOP 3.1.17 vom 08.12.2016)
2.
Verhindern des Umfahrens der Ampel an der Kreuzung der Ständlerstr./Balanstr. über die Traunreuter Str., z. Bsp. durch das Ernennen der Traunreuter Str. zu einer Anliegerstraße.
Bürgeranliegen vom 26.03.2017
(TOP 3.1.2 vom 06.04.2017)
3.
Schild Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr.
Bürgeranliegen vom 23.03.2017
(TOP 3.1.4 vom 06.04.2017)
4.
Trambahnanbindung forcieren,
ÖPNV-Anbindung für Ramersdorf-Perlach zukunftssicher machen.
Antrag der FDP im BA 16 vom 02.04.2017
(TOP 3.1.5 vom 06.04.2017)
5.
Verbesserte Kennzeichnung der Geschwindigkeitsangaben und Geschwindigkeitskontrollen in der Einmündung der Wilhelm-Hoegner-Straße in die Wolframstraße und den direkt angrenzenden Straßen.
Zusätzlich bessere Platzierung des Kleidercontainers an dieser Stelle, der den Durchgangsweg für Fußgänger verstellt.
Bürgeranliegen vom 31.03.2017
6.
Anfrage zu den verkehrsrechtlichen Planungen für an der Ecke Leoprechtingstr./ Friedrich-Panzer-Weg
Bürgeranliegen vom 05.04.2017
7.
Projekt "Gartenstadt Perlach" an der Hochäckerstrasse in Ramersdorf-Perlach: Prüfung und Wiederinstandsetzung des Zebrastreifens und der Ampelanlage zwischen den beiden Bushaltestationen „Neuer Südfriedhof“ (MVG 139).
Bürgeranliegen vom 17.04.2017
8.
Anfrage bezüglich der geringen Anzahl der Bienen im Ostpark und des niedrigen Standes des Sees im Ostpark vor einigen Wochen.
Bürgeranliegen vom 19.04.2017
9.
Parken von LKW im Hugo-Lang-Bogen, Bitte um erneute Überprüfung.
Bürgeranliegen vom 23.04.2017
10.
Trambahnanbindung forcieren,
Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen.
Antrag der FDP im BA 16 vom 24.04.2017
11.
Verkehrssituation Demblerstraße - Ausweichverkehr von der Ständlerstraße in Richtung Balanstraße
Bürgeranliegen vom 21.04.2017
12.
Beschwerde über chaotische Parkplatzverhältnisse im Bereich Pfanzeltplatz - Hofmarkstr.
Anregung einer Kurzzeitparkzone und Anwohnerparkzone
Bürgeranliegen vom 22.04.2017
13.
Antrag zum Aufstellen eines Schildes Einfahrt verboten vom Mittleren Ring, Ottobrunnerstr. in die Aribonenstr.
Bürgeranliegen vom 29.03.2017
14.
Zufahrt Wochenmarkt Hanns-Seidel-Platz, (Zwischen-) Lösung bis zum 05.05.2017 erforderlich.
Zwischenlösung vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung
Zuleitung vom 20.04.2017
15.
Forderung einer Veränderung vom Fußgängerübergang Bushaltestelle Mitterweg
Bürgeranliegen vom 25.03.2017
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Kinder in Flüchtlingsunterkünften brauchen einen KiTa-Platz!
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.02.2017
Barrierefreien Zugang zu sozialen Onlineangeboten der Stadt
auch für Menschen ohne EDV-Affinität oder Internet ermöglichen!
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 und von Herrn Guido Bucholtz vom 06.04.2017
(TOP 3.3.1 vom 06.04.2017, TOP 3.3.1 vom 09.03.2017)
2.
Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung.
Zuleitung vom 05.04.2017
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bitte um genaue Überprüfung des Baus eines Kiosks und einer Tiefgaragenzufahrt am Pfanzeltplatz.
Bürgeranliegen vom 23.04.2017
2.
Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz.
Bürgeranliegen vom 20.04.2017
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Reduzierung der Abfallcontainer in der Perlacher Bahnhofstraße / Spielstraße.
Bürgeranliegen vom 11.04.2017
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2017)
Bitte um Stellungnahme bis zum 12.05.2017
Zuleitung vom 03.04.2017
(TOP 4.1.2 vom 06.04.2017)
2.
Pfanzeltplatz in Alperlach: Entfernung von Pollern mit Kette.
Zuleitung vom 31.03.2017
(TOP 4.1.3 vom 06.04.2017)
3.
Planfestellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt München. Anhörungsverfahren
Bitte um Stellungnahme per E-Mail bis zum 31.05.2017, spätestens bis zum 07.06.2017
Zuleitung vom 20.04.2017
4.
Austausch der Lichtsignalanlage an der Albert-Schweitzer-/ Ständlerstr.
Bitte um Mitteilung bis zum 01.06.2017
Zuleitung vom 21.04.2017
5.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Bitte um Klärung ob Einverständnis mit den Textvorschlägen besteht und wie viele Schilder (ein- oder doppelseitig) gewünscht sind.
Zuleitung vom 27.04.2017
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
REGSAM, Schwerpunktgebietsauswahl 2017-2019
Bitte um Stellungnahme bis zum 31.05.2017
Zuleitung vom März 2017
(TOP 4.3.1 vom 06.04.2017)
2.
2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Beschlussvorlage des
Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
Anlage
- Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017)
- Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen)
- Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen
Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten
Bitte um Stellungnahme bis zum 26.05.2017
Zuleitung vom 13.04.2017
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Puechbergerstr. 38 - 46, Fl.Nr. 1087/0 - Neubau eines Punkthauses
Zuleitung vom 16.03.2017
(TOP 4.4.1.8 vom 06.04.2017)
2.
Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0 - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage (Balanstr. 159 - 163 / Puechbergerstr. 9 - 31)
Zuleitung vom 21.03.2017
(TOP 4.4.1.9 vom 06.04.2017)
3.
Gustav-Heinemann-Ring 212 - Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (Büro) zu Kindertagesstätte
Zuleitung vom 07.04.2017
4.
Kosegartenpl. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID
Zuleitung vom 07.04.2017
5.
Böglstr. - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport
Zuleitung vom 07.04.2017
6.
Zieglerstr. 44 - Erweiterung des Wohnbereichs durch einen eingeschossigen Anbau mit Lichtschacht zum Keller an ein Reiheneckhaus
Zuleitung vom 19.04.2017
7.
Wemdinger Str. 1 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum
Zuleitung vom 19.04.2017
8.
Sebastian-Bauer-Str. 3 - TEKTUR zu 1.2-2017-2116-31 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkers
Zuleitung vom 19.04.2017
9.
Melanchthonstr. 17 - Neubau zweier Doppelhäuser (insges. 4 WE)
Zuleitung vom 19.04.2017
10.
Görzer Str. 75 – 93 – Neubau zweier Punkthäuser „Wohnen für Alle“
Zuleitung vom 26.04.2017
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Beschluss
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI vom 15.03.2017 (Vollversammlung)
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 22.05.2017
Zuleitung vom 04.04.2017
(TOP 4.4.2.4 vom 06.04.2017)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Städtische Grünanlagen, Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September
Frist zur Stellungnahme bis 26.04.2017
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 07.04.2017
2.
Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 07. und 10.08.2017
Frist zur Stellungnahme bis 22.05.2017
Zuleitung vom 07.04.2017
3.
Ostpark (Eingang Feichtstr.), Abendgebet Kath. Pfarrei Christus Erlöser am 30.04.2017 und 07./14./21./28.05.2017
Frist zur Stellungnahme bis 27.04.2017
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Zuleitung vom 25.04.2017
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse
Bitte um Stellungnahme nach Möglichkeit bis spätestens 12.05.2017
Zuleitung vom 19.04.2017
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Fehlendes Verkehrsschild auf der Balanstraße stadtauswärts
Zuleitung vom 07.04.2017
2.
Görzer Straße - zu hohe Geschwindigkeit
Zuleitung vom 07.04.2017
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dauerhafte Sanierung des Fußballplatzes im Wilrampark
Zuleitung vom 25.04.2017
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Bewerbung für Trägerschaft Nachbarschaftstreff auf Piederstorfer Gelände
Zuleitung vom 10.04.2017
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Carl-Wery-Str. , Fl.Nr. 430/1, 445/4, 452/17, 453/1 und 446/10 - WA2 - Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.)
(Änderungsgenehmigung, hier: Neubau eines Wohngebäudes (256 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.) und Bewohnertreff)
Zuleitung vom 24.04.2017
2.
Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr. 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohnungen, 4 Appartements und Tiefgarage
Zuleitung vom 21.04.2017
3.
Am Jagdweg 13 + 15, Fl.Nr. 878/0 und 879/0 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 06.04.2017
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Wurden Ausnahmen vom Bebauungsplan 57cf für eine Abschottung der Wohngebiete und die Entfernung von Kinderspielplätzen erteilt?
Zuleitung vom 04.04.2017
2.
Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung).
Zuleitung vom 11.04.2017
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Zuleitung vom 12.04.2017
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
Mitteilung vom 25.04.2017
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Zuleitung vom 29.03.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
2.
MVG-Busanbindung - Haltestelle Ständlerstraße
Zuleitung vom 04.04.2017
3.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
Zuleitung vom 27.03.2017
4.
(E) Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Sebastian-Bauer-Straße (Verbreiterung der Gehwege, Haltverbote und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen)
Zuleitung vom Zuleitung vom 06.04.2017
-
14-20 / E 00997 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger in der Sebastian-Bauer-Straße (Verbreiterung der Gehwege, Haltverbote und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen)
5.
(E) Lösung zur sicheren Überquerung der Hechtseestraße an der Kreuzung Thierseestraße,
Wildenholzener Straße (Zebrastreifen, Ampel, Bepflanzung)
Zuleitung vom 06.04.2017
-
14-20 / E 01068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lösung zur sicheren Überquerung der Hechtseestraße an der Kreuzung Thierseestraße,
Wildenholzener Straße (Zebrastreifen, Ampel, Bepflanzung)
6.
(E) Anordnung einer Tempo 30 Zone in der Hechtseestraße
Zuleitung vom 06.04.2017
-
14-20 / E 01067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anordnung einer Tempo 30 Zone in der Hechtseestraße
7.
(E) Lärm- und Geschwindigkeitsmessungen in Ramersdorf (Rosenheimer Straße / Chiemgaustraße / Mittlerer Ring)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Zuleitung vom 19.04.2017
-
14-20 / E 01120 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
./.
8.
(E) Grünphasen für Fußgänger an den Signalanlagen Balan- / Werinherstraße und Rosenheimer / Wilramstraße verlängern;
Geschwindigkeitskontrollen in der Schlesierstraße
Zuleitung vom 05.04.2017
-
14-20 / E 01123 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Grünphasen für Fußgänger an den Signalanlagen Balan- / Werinherstraße und Rosenheimer / Wilramstraße verlängern;
Geschwindigkeitskontrollen in der Schlesierstraße
9.
(E) Verlängerung des Fuß- und Radweges vom Ostpark zur
Heinrich-Wieland-Straße um ca. 60 Meter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00968
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 02.06.2016
Zuleitung vom 04.04.2017
-
14-20 / E 00968 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Trampelpfad im Grünzug Perlach an der Heinrich-Wieland-Straße kann aus
Verkehrssicherheitsgründen nicht zu einem Grünanlagenweg ausgebaut werden.
10.
Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung
Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach
- Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07647
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Zuelitung vom 24.05.2017
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Evang.-Luth.-Kirchengemeinde St. Paulus Perlach
Fest am 16.07.2017, Vortrag am 13.07.2017, Konzert am 22.10.2017
beantragte Zuwendung: 1.000,00 €
2.
VdK München-Perlach-Waldperlach Neuperlach-Fasangarten
70 Jahre Bestehen des VdK Ortsverbandes Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten
beantragte Zuwendung: 1.215,00 €
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bädereintrittspreise
Zuleitung vom 11.04.2017
2.
Übersicht über die geplanten Spielbusse 2017 in Ramersdorf-Perlach.
Zuleitung vom 10.04.2017
3.
(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept
Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
Zuleitung vom 28.03.2017
-
14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird.
Inhalt
Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss
Ortsangabe
(-/-)
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Karl-Marx-Ring 53 - 61a; Fällungsantrag vom 23.02.2017; Bescheid vom 31.03.2017
2.
Auflegerstr. 5; Fällungsantrag vom 12.03.2017; Bescheid vom 31.03.2017
3.
Uppenbornstr. 34; Fällungsantrag vom 03.02.2017; Bescheid vom 04.04.2017
4.
Sebastian-Bauer-Str. 25a; Fällungsantrag vom 22.03.2017; Bescheid vom 05.04.2017
5.
Albert-Schweitzer-Str. 36-60, Quiddestr. 9-11; Fällungsantrag vom 23.02.2017; Bescheid vom 05.04.2017
6.
Sterntalerstr. 1, Fällungsantrag vom 25.02.2017; Bescheid vom 24.04.2017
7.
Görzer Str. , Fällungsantrag vom 09.02.2017; Bescheid vom 25.04.2017
8.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Perlach Park Süd
Zuleitung vom 30.03.2017
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Paulsdorfferstr.; Mitteilung vom 30.03.2017
2.
Bettinastr.; Mitteilung vom 24.03.2017
3.
Segenstr.; Mitteilung vom 27.03.2017
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
2.
Fritz-Erler-Straße, zwischen Von-Knoeringer-Str. und Hanns-Seidel-Platz.
Neue Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung.
3.
Schreiben des Bezirksausschusses vom 18.04.2017 mit sechs Fragen an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu den Gerüchten einer Bebauung des Kustermannparks.
Verfasst durch den Vorsitzenden des BA im Sinne des § 20 Abs. 1 der BA-Satzung.
4.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Zuleitung vom 24.04.2017
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
Zuleitung vom 24.04.2017
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
hier: §§ 29 und 32 StVO - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 04.04.2017 von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Zuleitung vom 30.03.2017
2.
Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Zuleitung vom 24.05.2017
7.6
Sonstige
1.
Informationen zur Bürgerversammlung im Bezirksteil Perlach am 18.05.2017
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 15. Mai 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dienstag, 09. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 16. Mai 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 23. Mai 2017, 19:00h , Technisches Rathaus, Friedenstraße 40,
81671 München, Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil