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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. Juli 2017, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.1.1 Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063'der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1 vom 05.07.2017, TOP 2.1.1 vom 01.06.2017, TOP 2.1.1 vom 03.05.2017, TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017) Dem BA wird zur Sitzung am 14.09.2017 ein neuer Beschluss vorgelegt. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07703 zu 3.1.17 Zweigleisiger Ausbau der Strecke S7-Ost: Erstellung einer gemeinsamen Machbarkeitsstudie der Stadt und des Landkreises und Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag des Landkreises für diese Machbarkeitsstudie. Bürgeranliegen vom 17.07.2017 Weiteren Haltepunkt nahe der BAB8 mit P+R-Anlage sowie Trambahnpläne der LHM in der Machbarkeitsstudie berücksichtigen Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 25.07.2017 3.1.20 Ausarbeitung einer Vorschlagsliste zur nachhaltigen Mobilität im 16. Stadtbezirk.unter besonderen Fokus auf die Straßen im Stadtbezirk mit über 40 μg/m³ NO2 im Jahresmittel, der Verbesserung des ÖPNV, des Radverkehrs, des Carsharings und der Errichtung von Mobilitätsstationen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 20.07.2017
2.
3.1.21 Busse mit Füßen für GS Pfanzeltplatz und Rennertstraße Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 24.07.2017 3.1.22 Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 25.07.2017 3.1.23 P+R an der Stadtgrenze nahe der BAB8 errichten und an den ÖPNV anbinden Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 25.07.2017 3.1.24 Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße. Bürgeranliegen vom 26.07.2017 3.3.4 Anfrage an das Referat für Bildung und Sport zur Betreuungssituation an den Schulen im 16. Stadtbezirk im Schuljahr 2017 / 2018 Antrag des Unterausschusses für Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales vom 25.07.2017 3.4.2 Interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring langfristig sichern Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.07.2017 4.1.3 Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Erneuerung der EÜ A8, Bahn-km 2.541, Strecke 5552 München Giesing – Kreuzstraße Bitte um Stellungnahme bis zum 18.09.2017 Zuleitung vom 19.07.2017
3.
zu 4.3.1 Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung vom 20.06.2017 Anträge der Jugendbeauftragten des BA 16 zu den Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 vom 25.07.2017 (TOP 4.3.1 vom 05.07.2017) zu 4.4.1.1 Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung vom 30.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 4.4.1.9 vom 05.07.2017) 4.4.1.8 Waldperlacher Str. 91 – Fl.Nr. 2199/29 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID Zuleitung vom 21.07.2017 4.4.1.9 Ulrich-von-Hutten-Str. 23 – Fl.Nr. 2028/12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 21.07.2017 4.4.1.10 Dieter-Hildebrandt-Str. – Fl.Nr. 972/26 – Öffentliche Grünfläche Hochäckerstr.: Errichtung Teilbereich 6 – Quartierspark „Spielwiese“ (Dieter-Hildebrandt- / Sammy-Drechsel-Str.) Zuleitung vom 24.07.2017 4.5.1.1 Ostpark, Skiroller-Rennen am 14.10.2017 Frist zur Stellungnahme bis 15.09.2017 Zuleitung vom 21.07.2017 4.5.1.2 Grünanlage Hohenaschauer Str., Sponsorenlauf Gustav-Adolf-Kirche am 14.10.2017 Frist zur Stellungnahme bis 08.09.2017 Zuleitung vom 24.07.2017 4.5.3.3 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Bitte um Stellungnahme bis zum 28.08.2017 Zuleitung vom 20.07.2017
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
Vorstellung der Rahmenplanung zum U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd Vorstellung der Planungen der Realschule an der Aschauer Straße
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1 vom 05.07.2017, TOP 2.1.1 vom 01.06.2017, TOP 2.1.1 vom 03.05.2017, TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017)

  • 14-20 / E 01063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07703 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die erstmalige Herstellung der Zieglerstraße zwischen Haus Nr. 22 und Gleißnerstraße ist derzeit nicht vorgesehen. Im Frühjahr 2017 werden zusätzliche Straßenabläufe eingebaut.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am 24.09.2017 Antragssumme: 1.200,00 € (TOP 2.2.1.3 vom 05.07.2017)

14-20 / V 09134 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Konzert am 24.09.2017 der Gustav-Adolf-Kirche in Höhe von 1.200,00€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
2.
Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Skulpturengarten am 03.08.2017 Antragssumme: 5.400,00 € (TOP 2.2.1.5 vom 05.07.2017)

14-20 / V 09322 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für den Skulpturengarten ab 03.08.2017 vom Kunstrefugium e.V. in Höhe von 5.400,00€.
3.
Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 Antragssumme: 172,00 €

14-20 / V 09342 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 vom Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH in Höhe von 172,00€.
4.
Budget der Bezirksausschüsse Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) Projekt " Kinder stark machen mit Pferden" vom 01.08.2017 - 31.08.2018 Antragssumme: 1.027,80 €

14-20 / V 09386 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Projekt " Kinder stark machen mit Pferden" vom 01.08.2017 - 31.08.2018 der Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) in Höhe von 2.649,96€.
5.
Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017 Antragssumme: 1.027,80 €

14-20 / V 09435 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017 vom Isarlust e.V. in Höhe von 2.497,75€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
6.
Budget der Bezirksausschüsse Städt. Wilhelm-Busch-Realschule Neugestaltung der Unterführung „Hachinger Bach“ - Graffiti Kunstprojekt ab Januar 2017 Antragssumme: 1.815,00 € Zuschuss kann nach den Zuschussrichtlinien nicht gewährt werden.

14-20 / V 09413 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Neugestaltung der Unterführung „Hachinger Bach“ - Graffiti Kunstprojekt ab Januar 2017 der Städt. Wilhelm-Busch-Realschule in Höhe von 2.500,00€.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Sperrung einer Wiese für Hunde verbesserte Parküberwachung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01482 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017


14-20 / V 09260 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Im Ostpark gibt es bereits große Bereiche, die als Spiel- und Liegewiesen ausgewiesen und daher von Hunden freizuhalten sind. Weitere Flächen als hundefreie Bereiche auszuweisen ist nicht erforderlich. Das Baureferat überwacht regelmäßig und in angemessenem Umfang die in der Grünanlagensatzung getroffenen Regelungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 02.06.2017 (TOP 3.1.3 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005554 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Instandsetzung des Gehweges entlang der Agrippastr. Bürgeranliegen vom 13.06.2017 (TOP 3.1.6 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005571 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen vom 24.06.2017 (TOP 3.1.14 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005588 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Antrag "Tempo-30-Zonenregelung in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße erneut prüfen" Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom 26.06.2017 (TOP 3.1.15 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005590 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
5.
Ordnungsgemäße Wiederherstellung des Gehweges an der Madelsederstr. 29 Bürgeranliegen vom 04.07.2017

14-20 / T 006512 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Befristung der Parkdauer auf den Parkplätzen vor dem Postamt im Life Einkaufszentrum Bürgeranliegen vom 04.07.2017

14-20 / T 006513 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Durchbau der Neubiberger Straße über die S-Bahn in die Hofer Straße Bürgeranliegen vom 04.07.2017

14-20 / T 006514 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Anfrage bezüglich des Zeitpunkts der Verlegung der Gehwegplatten in der Bahnhofstr., Ecke Sebastian-Bauer-Str., und des Zeitpunkts der ordentlichen Wiederherstellung des Straßenbelags in der Bahnhofstr. vor einem Neubau Bürgeranliegen vom 04.07.2017

14-20 / T 006515 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
9.
Bitte um Informationen zu den neu aufgestellten Zäunen an der Heinrich-Wieland-Str. am Eingang der Grünanlage gegenüber dem Schulzentrum an der Quiddestr. Bürgeranliegen vom 05.07.2017

14-20 / T 006516 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
10.
Ausweisung von Parken nur für PKW unmittelbar vor und nach dem Zebrastreifen im Kreuzungsbereich Hofangerstr. / Staudingerstr. nach Abschluss der Straßenbauarbeiten Bürgeranliegen vom 06.07.2017

14-20 / T 006519 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
11.
Trambahnanbindung forcieren, Linienführung und Haltestelle für Ramersdorf und Perlach vorsehen. Antrag der FDP im BA 16 vom 07.07.2017

14-20 / T 006520 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
12.
1. Verbesserung der Verkehrssicherheit der Putzbrunner Str. 2. Erneuerung bzw. Verdichtung von Bäumen oder Sträuchern auf dem Grünstreifen entlang der Putzbrunner Str. als natürlicher Lärmschutz Bürgeranliegen vom 09.07.2017

14-20 / T 006527 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
13.
Nachhaltiges Vorgehen gegen das blockieren von Anwohnerparkplätzen durch gewerblich genutzte Anhänger am Kosegarten Platz. Bitte um Prüfung eines Parkverbots im Bereich der Abfallcontainer am Kosegarten Platz. Bürgeranliegen vom 09.07.2017

14-20 / T 006528 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
14.
Anfrage zu den Baumaßnahmen auf der Fritz-Erler-Str. an der Ecker bei der Kafkastr. Bürgeranliegen vom 10.07.2017

14-20 / T 006532 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
15.
Regulärer Betrieb der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Ottobrunnerstr. / Schmidbauerstr. in der Nacht Bürgeranliegen vom 12.07.2017

14-20 / T 006533 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
16.
Anfrage für Hilfe bei der Suche nach einem befristeten Stellplatz für einen Community Bus Bürgeranliegen vom 15.07.2017

14-20 / T 006540 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
17.
Zweigleisiger Ausbau der Strecke S7-Ost: Erstellung einer gemeinsamen Machbarkeitsstudie der Stadt und des Landkreises und Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag des Landkreises für diese Machbarkeitsstudie. Bürgeranliegen vom 17.07.2017

14-20 / T 006541 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
18.
Verbesserung der Beschilderung an der Einmündung der Aribonenstr. in den Innsbrucker Ring Bürgeranliegen vom 11.07.2017

14-20 / T 006553 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
19.
Mehrere Vorschläge zur Verbesserung des Verkehrslage des Dorfkerns Ramersdorf Bürgeranliegen vom 11.07.2017

14-20 / T 006554 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
20.
Ausarbeitung einer Vorschlagsliste zur nachhaltigen Mobilität im 16. Stadtbezirk.unter besonderen Fokus auf die Straßen im Stadtbezirk mit über 40 μg/m³ NO2 im Jahresmittel, der Verbesserung des ÖPNV, des Radverkehrs, des Carsharings und der Errichtung von Mobilitätsstationen. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 20.07.2017

14-20 / T 007066 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
21.
Busse mit Füßen für GS Pfanzeltplatz und Rennertstraße Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 24.07.2017

14-20 / T 007068 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
22.
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 25.07.2017
23.
P+R an der Stadtgrenze nahe der BAB8 errichten und an den ÖPNV anbinden Gemeinsamer Antrag der FDP und DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 25.07.2017

14-20 / T 007070 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
24.
Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße. Bürgeranliegen vom 26.07.2017

14-20 / T 007071 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bitte um Abhilfe bezüglich der sehr späten Nutzung und der daraus resultierenden Verschmutzung des Sportplatzes Kosegarten Bürgeranliegen vom 09.07.2017

14-20 / T 006529 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Schwierige Betreuungssituation an der Balanschule Bürgeranliegen vom 11.06.2017 Weiteres Bürgeranliegen vom 29.06.2017 (TOP 3.3.2 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005596 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 06.06.2017 (TOP 3.3.3 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005598 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen vom 13.06.2017 (TOP 3.3.5 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005602 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen vom 20.04.2017 Ergänzungen entsprechend dem in der Sitzung am 03.05.2017 beschlossenen Ortstermin vom 10.05.2017 und 12.05.2017 Einladung zu einem weiteren Ortstermin vom 15.05.2017 Bitte um ein weiteres Treffen vom 10.07.2017 Zusammenfassung und Ergebnis des Ortstermins vom 29.06.2017 (TOP 3.4.1 vom 05.07.2017, TOP 3.4.1 vom 01.06.2017, TOP 3.4.2 vom 03.05.2017)

14-20 / T 003284 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-graf-Ring langfristig sichern Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.07.2017

14-20 / T 007296 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Leinenpflicht für Hunde im Ostpark Bürgeranliegen vom 06.07.2017

14-20 / T 006518 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anbringung eines Absperrpfostens für den kleinen, öffentlichen Weg vom Karl-Marx-Ring aus ins Grundstück Stemplingeranger 7 - 17 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03710 Anfrage des Baureferats zu zusätzlichen, notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Zielsetzung des BA-Antrags. Zuleitung vom 18.07.2017

14-20 / T 006542 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Absolutes Halteverbot (Zeichen 283 StVO) Thomas-Dehler-Str. 12; Anhörung gemäß § 13 BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung vom 06.07.2017

14-20 / T 006550 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Erneuerung der EÜ A8, Bahn-km 2.541, Strecke 5552 München Giesing – Kreuzstraße Bitte um Stellungnahme bis zum 18.09.2017 Zuleitung vom 19.07.2017

14-20 / T 006876 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung vom 20.06.2017 (TOP 4.3.1 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005605 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung vom 30.06.2017 (TOP 4.4.1.9 vom 05.07.2017)

14-20 / T 006489 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ulrich-von-Hutten-Str. 7 – Fl.Nr. 2028/4 – Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.06.2017 (TOP 4.4.1.10 vom 05.07.2017)

14-20 / T 006490 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Pfanzeltpl. 4 – Fl.Nr. 70/0 – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung vom 04.07.2017 (TOP 4.4.1.11 vom 05.07.2017)

14-20 / T 006491 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/50 – Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 2 WE Zuleitung vom 04.07.2017 (TOP 4.4.1.12 vom 05.07.2017)

14-20 / T 006493 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/51 – Neubau eines Einfamilienhauses Zuleitung vom 04.07.2017 (TOP 4.4.1.13 vom 05.07.2017)

14-20 / T 006494 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Lavaterstr. 4 – Fl.Nr. 2308/0 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 12.07.2017

14-20 / T 006543 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Salzmanstr. 74 – Fl.Nr. 2200/104 – Neubau dreier Stadthäuser mit Doppelparker und Carport Zuleitung vom 06.07.2017

14-20 / T 006544 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Waldperlacher Str. 91 – Fl.Nr. 2199/29 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID Zuleitung vom 21.07.2017

14-20 / T 007814 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Ulrich-von-Hutten-Str. 23 – Fl.Nr. 2028/12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 21.07.2017

14-20 / T 007815 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Dieter-Hildebrandt-Str. – Fl.Nr. 972/26 – Öffentliche Grünfläche Hochäckerstr.: Errichtung Teilbereich 6 – Quartierspark „Spielwiese“ (Dieter-Hildebrandt- / Sammy-Drechsel-Str.) Zuleitung vom 24.07.2017

14-20 / T 007816 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 66 "Südlich der Andreas-Wagner-Straße" Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 18.08.2017 Zuleitung vom 14.07.2017

14-20 / T 006558 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Pfanzeltplatz, Perlacher Kirta am 10.09.2017 Frist zur Stellungnahme bis 04.08.2017 Zuleitung vom 10.07.2017

14-20 / T 006530 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 (TOP 4.5.3.1 vom 05.07.2017)

14-20 / T 005461 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung Zuleitung vom 10.07.2017

14-20 / T 006534 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse Zuleitung vom 13.07.2017

14-20 / T 006315 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“ Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00645 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2017

14-20 / T 006508 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kurt-Eisner-Straße, verkehrswidriges Parken von Lkw Zuleitung vom 03.07.2017

14-20 / B 03176 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Sicherung der Bushaltestelle am Hain - Zwischenmitteilung der MVG zum Stand Zuleitung vom 07.07.2017

14-20 / T 006523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Weiterbau der U5 von Neuperlach Süd über die Universität der Bundeswehr Neubiberg bis zum Gewerbegebiet Taufkirchen. Zuleitung vom 11.07.2017

14-20 / B 03482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Trambahnanbindung forcieren, ÖPNV-Anbindung für Ramersdorf-Perlach zukunftssicher machen. Zuleitung vom 11.07.2017

14-20 / B 03647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Verbesserung der Geschwindigkeitskontrollen in der Einmündung der Wilhelm-Hoegner-Straße in die Wolframstraße und den direkt angrenzenden Straßen. Zusätzlich bessere Platzierung des Kleidercontainers an dieser Stelle, der den Durchgangsweg für Fußgänger verstellt. Zuleitung vom 13.07.2017

14-20 / B 03661 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffenund Fußgängerüberweg schützen Zuleitung vom 17.07.2017

14-20 / B 01780 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Anfrage bezüglich der geringen Anzahl der Bienen im Ostpark und des niedrigen Standes des Sees im Ostpark vor einigen Wochen. Zuleitung vom 04.07.2017

14-20 / B 03714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Parkplätze für Fahrräder Neuperlach-Süd Zuleitung vom 10.07.2017
10.
Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen - Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen. Bitte um Fristverlängerung bis Dezember 2017 Zuleitung vom 05.07.2017

14-20 / T 006549 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - Jetzt! BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03683 des BA 16 vom 09.03.2017 Bitte um Fristverlängerung bis zum 31.10.2017 Zuleitung vom 14.07.2017

14-20 / T 006559 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Schulungszentrum benötigt mehr Räume für die Orientierungsstufe Zuleitung vom 17.07.2017
2.
Erweiterung Ganztagsschulangebot Zuleitung vom 17.07.2017
3.
Vorteile durch Filmdreh des Films "Fuck you Gothe 3" Zuleitung vom 17.07.2017
4.
Gustav-Heinemann-Ring 125 Elternparkplätze vor KITA Zuleitung vom 29.06.2017
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Änderung der Vorgabe für Ersatzpflanzungen in der ALB QuarantänezoneAntrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer vom 17.08.2015 Zuleitung vom 04.07.2017

14-20 / B 01549 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Übernahme des Geländes einer Kiesgrube durch die Stadt oder die Stadtwerke München im Falle eines entsprechenden Gerichtsurteils. Zuleitung vom 14.07.2017

14-20 / B 03469 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Zuleitung vom 14.07.2017

14-20 / B 02862 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Betonierarbeiten ab 06.00 Uhr am 19.07.2017 in der Carl-Wery-Str. Zuleitung vom 17.07.2017

14-20 / T 006539 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
A8 Ost Deckenerneuerung zwischen km 9.000 bis 1.000 mit lärmminderndem Asphalt in Fahrtrichtung München Bauzeit vom Juli bis August Zuleitung vom 28.06.2017

14-20 / T 006548 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Hanns-Seidel-Platz, Fritz-Erler-Straße und Von-Knoeringen-Straße Straßenumbau und -neubau im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1609 Zuleitung vom 12.07.2017

14-20 / T 006555 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Ausnahmegenehmigung vom 15.07.2017 bis 30.04.2018 Baustelleneinrichtung an der Adalbert-Stifter-Straße (Zufahrt zum BV Flemingstraße 16) Zuleitung vom 12.07.2017

14-20 / T 006563 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Pfarrei Christus Erlöser Mehrere Veranstaltung im Rahmen von 50 Jahre Neuperlach beantragte Zuwendung: 4.500,00 € Antrag mit E-Mail vom 14.07.2017 zurückgezogen

14-20 / T 005624 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
München Rugby Football Club e.V. 38. Internationale Rugby Seasons beantragte Zuwendung: 575,00 €

14-20 / T 006545 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Förderverein Grundschule Pfanzeltplatz Umgang mit dem Internet beantragte Zuwendung: 581,00 €

14-20 / T 006546 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Evangelische Jugend Rojatekirche / Offenbarungskirche Interkulturelle Kindertage beantragte Zuwendung: 2.250,00 €

14-20 / T 006547 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017 Zuleitung vom 07.07.2017

14-20 / T 006525 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße (Baugebiet Hochäckerstraße) 16. Stadtebezirk - Ramersdorf-Perlach -Produkt Nr. 1.1- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06387 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.11.2016

14-20 / T 006552 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Isegrimstr. 27; Fällungsantrag vom 30.05.2017; Bescheid vom 06.07.2017

14-20 / T 006517 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ulrich-von-Hutten-Str. 32; Fällungsantrag vom 22.05.2017; Bescheid vom 07.07.2017

14-20 / T 006521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Madelsederstr. 14; Fällungsantrag vom 12.06.2017; Bescheid vom 07.07.2017

14-20 / T 006522 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Gleißnerstr. 12; Fällungsantrag vom 22.05.2017; Bescheid vom 13.07.2017

14-20 / T 006535 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Isengaustr. 33; Fällungsantrag vom 26.06.2017; Bescheid vom 14.07.2017

14-20 / T 006536 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vulpiusstr. 61; Fällungsantrag vom 04.07.2017; Bescheid vom 17.07.2017

14-20 / T 006538 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Böhmstr. ; Mitteilung vom 28.06.2017

14-20 / T 006560 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Däumlingstr. ; Mitteilung vom 05.07.2017

14-20 / T 006561 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Skateanlage Karl-Marx-Ring Information über den Planungsstand Zuleitung vom 14.06.2017

14-20 / T 006510 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Öffentliche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 26.07.2017 um 19:00 Uhr im Kulturzentrum Trudering Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209, Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 600) Zuleitung vom 30.06.2017

14-20 / T 006511 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Protokoll der 266. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 28.03.2017 Zuleitung vom 07.07.2017

14-20 / T 006526 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge Zuleitung vom 11.07.2017


14-20 / V 09249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen. Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien. Inhalte Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für - die Anhebung des Finanzierungsbeitrages, - die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau), - den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote, - den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau, - den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs, - den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und - die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren. Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“ Behandlung der Anträge Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt: - Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen - Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote) ... Gesucht werden kann im RIS auch nach - Sozialgerechte Bodennutzung - SoBoN - Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung - geförderter Wohnungsbau - preisgedämpfter Mietwohnungsbau - Antrag Nr. 02572 - Antrag Nr. 00709 - Antrag Nr. 00711 - Antrag Nr. 00809 - Antrag Nr. 00810 - Antrag Nr. 01114 Ortsangabe -/-
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57g) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Zuleitung vom 11.07.2017


14-20 / V 09067 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten Bereich in Perlach hier: Billigungsbeschluss Inhalt: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den im Betreff genannten Bereich in Perlach hier: Billigungsbeschluss Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB und der Bezirksausschüsse 15 und 16 mit Stellungnahme der Verwaltung Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 wird gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Perlach
6.
Verlegung des BA-Informationsschaukastens an der Ottobrunner Str. 103 (Nähe Edeka-Markt) hier: Einstellung des Verfahrens Zuleitung vom 11.07.2017

14-20 / T 006556 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 V / 09119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017

14-20 / T 006564 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Nefeli, Schank- und Speisewirtschaft, Berger-Kreuz-Str. 26

14-20 / T 006505 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Balcoon, Schank- und Speisewirtschaft, Pfälzer-Wald-Str. 65

14-20 / T 006557 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Genehmigung einer Veranstaltung - Theatron im Ostpark, Dachschaden Kultur Openair am 15.07.2017

14-20 / T 006507 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Genehmigung einer Veranstaltung - Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 07.08.2017 und 10.08.2017

14-20 / T 006524 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung einer Veranstaltung - Ostpark (Theatron), Kultur-Sommerfest Usak e.V. am 22.07.2017 und 23.07.2017

14-20 / T 006537 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL) Zuleitung vom 11.07.2017


14-20 / V 08669 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
5.
Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung vom 15.06.2017 un des Art. 19 des LStVG Bestätigung der Anzeige der Veranstaltung "Sommerfest Neuperlach (50 Jahre Neuperlach)" gemäß § 19 Abs. 1 LStVG Zuleitung vom 17.07.2017 Veranstaltung des Bezirksausschusses 16 - Ramersdorf-Perlach Sommerfest im Stadtbezirk 16 auf dem Theodor-Heuss-Platz 8 am 15.07.2017 und 16.07.2017 Bestätigung des städtischen Interesses an der Veranstaltung des Bezirksausschusses. Zuleitung vom 04.07.2017

14-20 / T 006562 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil