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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
3.2.5
Bahnstraße - aktueller Stand März 2017
2.
3.2.6
Wasserburger Landstraße / Wasserturmstraße - Markierungen an der Ausfahrt der Feuerwehr
3.
3.6.1
Jagdhornweg/Otto-Lederer-Weg - Verschmutzung des Landschaftsschutzgebietes
4.
4.4
SWM-Gas-Leitung bauen – Waldweg barrierefrei wiederherstellen
5.
7.2.3
MVG-Leistungsprogramm 2018 - Stellungnahme des BA
Frist: 12.05.2015
6.
7.3.2
In der Heuluss - Temporäre Kunst im öff. Raum - Aufstellung Bautafel
27.03.-23.04.17
Antwort des Baureferats auf die ablehnende E-Mail des BA
7.
8.2.12
Am Moosfeld 96
8.
8.2.13
Von-Heydebreck-Straße 12
9.
8.2.14
Wachtelweg 31
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bezirksvereinigung Gartenstadt-Trudering e.V.
100-Jahrfeier am 10.05.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für die 100-Jahrfeier am 10.05.2017 von der Bezirksvereinigung Gartenstadt-Trudering e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Widmung
einer Teilstrecke des Horst-Salzmann-Weges
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke des Horst-Salzmann-Weges zwischen der Wasserburger Landstraße (= km 0,000)
und dem Ende der Kehre (= km 0,112) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
2.
(E) Glasfaseranschlüsse für ganz München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01192 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -- Trudering-Riem am 06.10.2016
-
14-20 / E 01192 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01192 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 06.10.2016 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag teilweise entsprochen werden, da die Glasfasererschließung der Messestadt Riem für 2017 in der zweiten Ausbaustufe bereits enthalten ist.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01192 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 06.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Florastraße - Verbesserung der Zufahrt für Radfahrer in den Fahrradweg an der Friedenspromenade in Richtung Wasserburger Landstraße
2.
1. Der Fuß- und Radfahrweg parallel zur Straße "Am Hüllgraben" soll instand gesetzt werden.
2. Zusätzliche Absperrungen sollen angebracht und die vorhandenen Sperrbügel und Absperrpfosten im gesamten Verlauf der Straße "Leonhardiweg" instand gesetzt werden.
3.
Verbesserung der Buslinie Nr. 194.
Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen.
4.
Bajuwarenstraße - Verkehrskonzept für Supermarktparkplatz
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Vermüllung Truderings
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Auswirkungen des Prognosebeschlusses vom März 2016 auf Trudering-Riem darstellen
2.
5 Jahre nach der Ankündigung – wie geht es mit der Gleisbettsicherung bei der U-Bahn weiter?
3.
Interimskonzertsaal Messestadt Riem
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Trendsporthalle für Trudering- Riem
2.
Kinderbetreuung in der Messestadt
gemeinsames Schreiben mit TOP 5.3
3.
Kindergartenplanung im 15. Stadtbezirk
gemeinsames Schreiben mit TOP 5.2
4.
blaue Zone in der Messestadt-Ost - wo sollen die Anwohner ihre Autos abstellen?
Parkverbot für LKW über 3,5 t
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
"Flohmarktparkplatz" öffnen bei Bürgerversammlungen in der Riemer Messestadt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01193
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 06.10.2016
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Anhörung § 29 StVO, Willy-Brandt-Platz, Infomobil zum Tag des Hörens am 26.04.2017
Termin 11.04.2017
2.
Veranstaltungen in Grünanlagen (Stadtbezirk 15); Bergmesse auf dem Rodelhügel am 25.05.2017 im Riemer Park - Termin: 13.04.2017
3.
Veranstaltungen in Grünanlagen (Stadtbezirk 15); Vatertags-Fußballturnier am 25.05.2017 im Graf-Spee-Platz - Termin 10.04.2017
4.
Veranstaltungen in Grünanlagen (Stadtbezirk 15); Münchner Radlrallye am 07.05.2017 im Riemer Park - Termin 28.04.2017
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Feldbergstraße zwischen Todtnauer Weg und südliche Fahrbahn Gartenstadtstraße;
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schneebergstraße
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim
37. Änderung des Flächennutzungsplans
Verfahren nach § 4a Abs. 3 Satz 1 und 3 BauGB
7.4
UA Planung
1.
Florastraße 3, Fl.Nr.: 224/59 - Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen - VORBESCHEID
2.
Kreillerstr. 194, Fl.Nr.: 356/0 - Neubau von Appartements für Senioren und Studenten mit Tiefgarage und gewerblicher Nutzung im EG (Tagespflege, Gastronomie und Laden)
3.
Horst-Salzmann-Weg , Fl.Nr.: 325/8 - Neubau einer Wohnanlage (37 WE)
4.
Truderinger Straße 267 - 271, Fl.Nr.: 271/2 - Neubau einer Kleinfeldturnhalle für die Pestalozzi-Realschule Trudering - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017
2.
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
Ausschreibung
Frist: 31.05.2017
Vertagung aus der Märzsitzung
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Mönchbergstraße 37
Pfennigweg 8
Wasserturmstraße 20
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Askaripfad 12
Eigerstraße 3
Fabinistr. 14
Gartenstadtstraße 30
Gottschalkstraße 4
Hippelstraße 52
Lebzelterstraße 21
Mönchbergstraße 31
Otto-Lederer-Weg 41 - Ablehnung durch UNB
Simplonstr. 4a
Sonnenspitzstraße (ohne Hausnummer)
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Bericht des Vorsitzenden zur Sitzung des Beirats der MRG
- Fortschreibung des Rahmenterminplans
- Abschnittsterminplanung - Bauleitplanung
2.
Am Moosfeld 21 - Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen am 26.04.2017 im Kulturzentrum Trudering um 19 Uhr
Einladung erfolgt durch das Sozialreferat
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Beschlussentwurf Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
Stellungnahme des BA 25 Laim
2.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters
nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO;
Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Erlaubnis mit Ausnahmegenehmigung und Gestattung (Stadtbezirk 15) Wasserburger Landstr. 32/Feldbergstr. 95; Sonnwendfeuer am 17.06.2017
2.
Baumaßnahme Am Hüllgraben
1. Radweg zwischen Am Hüllgraben und Brukenthalstraße, Bauarbeiten vom 10.04.2017 bis 02.06.2017
2. Am Hüllgraben - Radweg zwischen Leonhardiweg und Am Mitterfeld
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Wege aus dem Wohnungsmangel
Ziffer 1 und Ziffer 2 der
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01158
und Nr. 14-20 / E 01159
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 06.10.2016
-
14-20 / E 01158 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01159 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Inhaltliche Ausführungen zur Beauftragung der MGS
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die
Verlängerung des Mandats zur Weiterbeauftragung der Münchner
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) zur Durchführung des
Geschäftsstraßenmanagements im Sanierungsgebiet „Quartierszentrum
Trudering“ erforderlich ist.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher ermächtigt,
die MGS mit der Durchführung des Geschäftsstraßenmanagements bis
zum Ablauf des 31.12.2017 weiter zu beauftragen.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Quartiersmanagement, Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
4.
Bauleitplanung der Gemeinde Haar
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 186
Verfahren nach §4 Abs. 3 BauGB
Schreiben des PlanR an die Gemeinde
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Dachsteinstraße
1.2
Reginastraße
1.3
In der Heuluss
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern – Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 28.03.2017 (SB)
Öffentliche Sitzung
10.6
UA Umwelt