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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juli 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal Stadtteilzentrum Fürstenried-Ost, Züricher Straße 35, 81476 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1
Formalia
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle vom 01.06.2017
2
Allgemeines
1.
Termine
2.
Informationen
3
Unterausschuss Budget
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(E) Initiative „Studienensembles“:
Konzert am 05.10.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08534
Hinweis:
Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 19 für die Initiative "Studienensembles" vom 06.03.2017 in Höhe von 2.010,00 €.
3.
(E) Flößer-Kulturverein München-Thalkirchen e.V.:
Gestaltung einer Folie mit Infos zur Zentrallände und den alten Länden in München;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09094
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 für die Gestaltung einer Folie mit Infos zur Zentralländer und den alten Länden in München vom Flößer-Kulturverein München-Thalkirchen e.V. in Höhe von 574,00€.
4.
(E) Städtisches Thomas-Mann-Gymnasium: Exkursionen
„Auf den Spuren bedeutender Persönlichkeiten der Stadtgeschichte Münchens“;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09099
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 für die Exkursionen „Auf den Spuren bedeutender Persönlichkeiten der Stadtgeschichte Münchens“ vom Städt. Thomas-Mann-Gymnasium in Höhe von 400,00€.
5.
(E) Thalkirchner Burschen e.V.: Sommerfest vom 21.07. bis 23.07.2017;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 für das Sommerfest vom 21.07.2017 - 23.07.2017 vom Thalkirchner Burschen e.V. in Höhe von 3.740,00€.
6.
(E) Buntlack Team: Gestaltung Schützenwand der HSG München vom 17.06. bis
09.07.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 für die Gestaltung der Schützenwand der HSG München der Initiative "Buntlack Team" in Höhe von 5.000,00€.
7.
(E) ) hpkj family e.V.: Pädagogische Freizeitmaßnahme für Kinder vom 05.08. bis
12.08.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09288
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 für die Pädagogische Freizeitmaßnahme für Kinder vom 05.08.2017 - 12.08.2017 vom hpkj family e.V. in Höhe von 2.600,00€.
8.
Streetart-Projekt am Ratzingerplatz
9.
Gemeinsames Singen beim Projekt "Play Me I´m Yours" am Thalkirchner Platz
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
1.1
Anbringen eines Abfallbehälters an der Sitzbank Ecke Forstenrieder Allee / Schaffhauser Straße
2.
(A) Baumschutzliste
3.
(Antrag) Zerstörung der Sichtachse von Schloss Fürstenried zur Frauenkirche
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
1.1
Änderung der BA-Satzung;
Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
1.2
Langfristiges Abstellen von privaten und gewerblichen Kfz-Anhängern im öffentlichen Straßenraum
2.
Verkehrskonzept 19. Stadtbezirk - Aktueller Verfahrensstand
3.
(Antrag) Behindertenparkplätze Forum Forstenried
4.
(E) Sondernutzungserlaubnis: Christbaumverkauf Wolfratshauser Str.
5.
(E) Sondernutzungserlaubnis: Aufstellung Zeitungsentnahmegeräte (8 Anträge)
6.
(E) Glasfaser-Internet-Zugang im Stadtbezirk 19
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01480; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09084
-
14-20 / E 01480 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der SWM zur Glasfasererschließung werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01480 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.05.2017 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag teilweise entsprochen werden, da die Glasfasererschließung für die Bereiche Mittersendling, Obersendling-Ost und Thalkirchen in der zweiten Ausbaustufe bereits enthalten sind und die Planungen für die dritte Ausbaustufe anhand der im Vortrag dargelegten Parameter zu gegebener Zeit begonnen werden. Zudem stellt das Glasfasernetz ein zukunftsweisendes Breitbandnetz dar, das von den SWM als kommunalem Unternehmen kontinuierlich ausgebaut wird.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01480 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Bauvorhaben lt. Liste
3.
(A) Satzungsänderung: Anhörungsrecht für Vergabe von Erbbaurecht und
Verpachtung städtischer Liegenschaften bzw. Grundstücke (Antrag BA 7)
4.
(A) Aufstellungsbeschluss: Parkhaus am Tierpark (Stadtbezirk 18)
7
Unterausschuss Soziales
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Kistlerhofstr./ Boschetsrieder Str. (WA2);
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
8
Unterausschuss Kultur
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(U) Gaststättenfortführung: Boschetsrieder Str. 72
3.
(A) Veranstaltung: Informationsveranstaltung Darmkrebsvorsorge am 09.09.2017
4.
(A) Veranstaltung: Sommerfest Thalkirchen vom 21.07. bis 23.07.2017
5.
(A) Veranstaltung: Straßenfest Ratzingerplatz am 29.07.2017
6.
(A) Vermietung stadteigenes Grundstück: Constanze-Hallgarten-Str. am 20.07.2017
9
Verschiedenes