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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Metzger-Platz 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.1
Aktuelle Viertelstunde
5.2
Bürgeranliegen
1.
Busbahnhof am Olympiadorf - Zweckentfremdung als Bauhof und ein Schandfleck...
...wie lange noch?
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Fußballmodellprojekt: Kicklusion "...und alle kicken mit" am 30.04.2017
Az. 0262.0-11-0234
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 11 für den MobilSpiel e.V. vom 16.02.2017 in Höhe von 2.886,00 €.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Verbesserung der Fahrradverkehrswege im Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
7.3
Kultur / Soziales
1.
Ausstattung des Kulturhauses Milbertshofen mit einem Automatischen Externen Defibrillator (AED) und Schulung der Mitarbeiter in dessen Benutzung
2.
Dringlichkeitsantrag:
Antrag auf Stundenerweiterung für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Hanselmannstraße
7.4
Verkehr
1.
Bad-Nauheimer-Weg zur Barlachstraße:
Prüfung von Maßnahmen zur gefahrlosen Querung des Radweges durch beeinträchtigte Personen, insbesondere Rollstuhlfahrer
2.
Ersatz für das abgebaute Wartehaus in der Schleißheimer Str. 327 - Haltestelle Moosacher Str. der Buslinie 177 (stadteinwärts)
3.
Anbringen einer Zufahrtsbeschilderung zum Kulturverein Olympiadorf e.V. - forum2
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren der Stadtkämmerei
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
Hinweis:
- Vertagter Tagesordnungspunkt N8.1.2 aus der BA-sitzung vom 08.03.2017 -
8.2
Bau/Umwelt
1.
Keferloherstr. 100
Bauvorhaben - Vollzug von § 3 BezirksausschS
2.
Preußenstraße 41
a) Bauvorhaben - Vollzug von § 3 BezirksausschS
b) Baumschutz - Vollzug von § 13 BezirksausschS i.V.m. der BaumschutzV
3.
Moosacher Str. 80
Baumschutz - Vollzug von § 13 BezirksausschS i.V.m. der BaumschutzV
4.
Norderneyer Str. 13
Baumschutz - Vollzug von § 13 BezirksausschS i.V.m. der BaumschutzV
5.
Baumfällungsanträge
a) Christoph-von-Gluck-Platz 19
b) Guddenstraße 38
c) Nadistraße 3
d) Permanederstraße 45
e) Wiegandweg 12
6.
Lerchenauer Str. 76 - Neubau einer Energiezentrale für KWK
Hinweis:
Vertagungs-TOP 8.2.5 aus der BA-11-Sitzung vom 08.03.2017
7.
Keine zusätzlichen Lärmbelästigungen für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleißheim (Punkt 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 08271
Hinweis:
Gemäß § 9 Abs. 2 und 3 der BezirksausschussS wird um Stellungnahme bis zum 28.04.2017 gebeten.
8.3
Kultur / Soziales
1.
Ausschreibung: Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 - 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
2.
Veranstaltung "Mobilspiel und Drachenfest" - Grünflächen der Nordhaide im Zeitraum 05.05. - 27.10.2017 jeweils freitags (14.00-17.30 Uhr)
3.
Veranstaltung "Sommerfest der Dankeskirche" auf dem Curt-Mezger-Platz am 23.07.2017 - Antragsteller/in: Ev. Dankeskirche München
4.
Veranstaltung "Evangeliumsverkündung" auf dem Harthofanger vom 21.07. bis 23.07.2017 - Antragsteller/in: Verein zur Schaffung und Erhaltung christlicher Versammlungsstätten in München und Umgebung e.V.
5.
Veranstaltung: Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2017
Hinweis:
- Vertagter Tagesordnungspunkt 8.3.5 aus der BA-Sitzung vom 08.03.2017 -
6.
Veranstaltung: Halbmarathon München im Olympiapark am 29.04.2017
Hinweis:
Anhörungsfrist ist am 21.04.2017
8.4
Verkehr
1.
Helene-Mayer-Ring - Einbahnregelung (teilw.)
verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
2.
Errichtung einer Bushaltestelle Knorrstraße, Ecke Hufelandstraße
3.
Keferloherstr. 75-77: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO - Haltverbot
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungsbewilligung aus dem BA-Budget in Höhe von 225 €:
- Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung" -
Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V.
2.
Zuwendungsbewilligung aus dem BA-Budget in Höhe von 900 €:
- Projekt "Dresscode (s) - Mode ist getragene Vielfalt" am 02.04.2017- Europäische Janusz Korczak Akademie e.V.
3.
Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget....
Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
Stellungnahme des BA 25 - Laim zur Kenntnisnahme
4.
Fortführung des Gaststättenbetriebs
"Kroatische Spezialitäten - Beim Kinfa", Keferloherstr. 75
9.2
Bau / Umwelt
1.
Zwischennachricht an Bürgerin - Erweiterung des Grünzuges vom Petuelring bis zur Nordheide (Panzerwiese)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01113
2.
Starenweg 54 - 60
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumschutzV
Baumfällungsbescheid vom 02.03.2017
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen - Nordteil des Olympiaparks
4.
(U) Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
Am Oberwiesenfeld ("Olympia Wohn Park")
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder,
Am Oberwiesenfeld, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
Am Oberwiesenfeld, („Olympia Wohn Park“)
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
6.
Connollystr. 32 - Bauherr ist der Freistaat Bayern
Vollzug der BaumschutzV - § 13 BezirksausschussS
7.
Meldelisten Bauvorhaben vom 20.02.2017 bis 19.03.2017
9.3
Kultur / Soziales
1.
Stadtteil-Entscheidung - Ausschreibung "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen im Stadtbezirk" - Grundlage hierfür: TOP 8.3.1 der BA-11-Sitzung 12/16 - mehrheitlicher Beschluss: Teilnahme an der Ausschreibung
2.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
3.
Prüfauftrag an das RBS ob Schwimmbäder bzw. Therapie-Schwimmbecken von anderen Trägern für Schulschwimmen genutzt werden kann - Antrag Nr. 14-20 / A 02650 - Stellungnahme des RBS
4.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
-
14-20 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff.
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder
Ortsangabe:
./.
9.4
Verkehr
1.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
2.
Polizeipräsenz und Geschwindigkeitskontrollen mit wechselnden Standorten in der Ingolstädter Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01099 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen - Am Hart am 21.07.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07436
- Die Beschlussvorlage wurde um das Plenumsergebnis des Bezirksausschusses 11 vom 14.12.2016 zur Beachtung ergänzt -
3.
Olympiapark Nord - Pflasterwegsanierungen im Kalenderjahr 2017
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
a) Abtstraße 19 - Feuerwehranfahrtszone
b) Sudetendeutsche Str. - Feuerwehranfahrtszone für das Anwesen Ingolstädter Str. 101
c) Keferloherstr. 75-77 - Haltverbot
5.
Verkehrsrechtliche Erlaubnisse für den Zeitraum 17.03.2017 bis 23.12.2017:
a) Preußenstr. 26
b) Moosacher Str. 55
c) Privatstr. U903
d) Riesenfeldstr. 106-112
e) Hamburgerstr.
6.
Petition - Mountainbiken im Olympiapark
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07668
10.
Sonstiges