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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Juni 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Metzger-Platz 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020 - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2017 - 2021 - Antwortschreiben -
Hinweis:
Grundlage: TOP 8.1.1 der BA-Sitzung 04/17
14-20 / T 004495 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund - Antwortschreiben -
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 8.3.4
14-20 / T 004571 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.4
Verkehr
1.
Verkehrsentlastung am Wochenende durch Öffnung der Tiefgarage des Beruflichen Schulzentrums Nordhaide
14-20 / B 03262 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Soldaten- und Kameradschaftsverein München-Milbertshofen e.V. 120 Jahrfeier am 24.06.2017
14-20 / V 08970 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die 120 Jahrfeier am 24.06.2017 vom Soldaten- und Kameradschaftsverein München-Milbertshofen e.V. in Höhe von 1.570,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Versöhnungskirche München Harthof Sommerfest am 01./02.07.2017
14-20 / V 08992 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 01./02.07.2017 von der Versöhnungskirche München Harthof in Höhe von 1.402,20 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Willkommen am Harthof" Sommerfest am 08.07.2017
14-20 / V 09100 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 08.07.2017 der Initiative "Willkommen am Harthof" in Höhe von 1.500,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017
14-20 / V 09122 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017 der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.000,00€.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Kreuzung Neuherbergstr. / Schleißheimer Str. - Erweiterung auf zwei Linksabbiegespuren
Hinweis:
Baumfällung erforderlich
14-20 / T 004229 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Aufstellen und Betreuen eines Schaukastens im Petuelpark
14-20 / T 004405 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Antrag auf: - Namensänderung in "Bernayspark" der öffentl. städtischen Grünanlage am Schollerweg nach dem Rückbau der Gemeinschaftsunterkunft - Gemeinwohlnützliche Gestaltung der Fläche der ehemaligen GU unter Einbeziehung und Berücksichtigung der Vorschläge der betroffenen Bürgerschaft - Einbeziehung der Fläche Flur-Nr. 211/2 der benachbarten städtischen Wiese um der Wohnraumverdichtung durch die GWG-Wohngebäudeerneuerung am Harthof und der damit deutlich steigenden Bevölkerungsdichte im Stadtteil Rechnung zu tragen
2.
Fußgängerfreundliches Milbertshofen - Durchlässigkeit statt hohe Zäune
Hinweis:
Wiederaufrollen des Verfahrens
14-20 / T 004497 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Grundschule Hanselmannstraße: Antrag auf Einrichtung von zwei Kurzzeitparkplätzen
14-20 / T 004498 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Goldmarkstraße - Ergreifen von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
14-20 / T 003342 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Strelitzer Straße während der üblichen Bring- und Holzeiten der Kindertageseinrichtungen "Vielfalt" und "KosMoos"
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
14-20 / T 002902 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
14-20 / T 003738 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Petuelring 92 - Aufstellung einer beleuchteten Wechselwerbeanlage
14-20 / T 004421 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Norderneyer Str. 13 Baumschutz - Vollzug von § 13 BezirksausschussS i.V.m. der BaumschutzV
14-20 / T 003361 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben und Nutzungsänderung a) Spitzerstr. 9 - Neubau von 3-er Stadthäusern mit Garagen b) Frankfurter Ring 87 - Errichtung eines neuen Shopgebäudes, Waschhalle, Tankstellendach und Abfall-Sammeldepot-Container c) Taunusstr. 51 - Nutzungsänderung - Büro- und öffentliche Verwaltungsgebäude
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017. Das Bauvorhaben Motorstr. 34 - Neubau von 2-er Mehrfamilienhäusern mit TG wird vom Fachreferat nachgereicht.
14-20 / T 003365 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Olympiapark - Veranstaltung "Munich Mash" am 23. - 25.06.2017
14-20 / T 004564 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Olympiapark - Veranstaltung "Sommernachtstraum" am 29.07.2017
14-20 / T 004565 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Petuelpark - Veranstaltung "Stadtteilfest Milbertshofen" am 01.07.2017
14-20 / T 004566 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Hinweis:
Siehe hierzu auch TOP 4.3.1
14-20 / T 003343 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren: Schleißheimerstr - Radwegsanierung
14-20 / T 004499 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung gem. § 13 BezirksausschussS zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Korbinianstraße - zeitliche Erweiterung eines Haltverbot
14-20 / T 004567 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO Vogelhartstr. - Haltverbotsregelung (Feuerwehrzufahrten)
Hinweis:
Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 10.05.2017
14-20 / T 003721 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Kurzbericht nach finanzieller Mittelgewährung aus dem BA-Budget: a) MobilSpiel e.V. - Veranstaltung "Kicklusion...und alle kicken mit!" - 04/17 b) Kult.hist. Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. - Ausstellung "Straßennamensgebung im Münchner Norden..." - 03-04/17
14-20 / T 004231 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
  • 14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 Inhalt: Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt Ortsangabe: (-/-)
2.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
14-20 / V 08537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)
3.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
  • 14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08746 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens. Inhalt: Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen Münchens entgegenzuwirken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung Ortsangabe: Landeshauptstadt München
4.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
14-20 / V 08747 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt. Inhalt: Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe: München
5.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
  • 14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegen­schaften des Bundes für Wohnungs­bau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, wel­che Liegen­schaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konver­sions­flächen hinaus entsprechend den Be­schlüssen des Koalitions­gipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen. Inhalte: Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen. Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäfts­ordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Grundstücke des Bundes - BImA - Wohnungsbau Ortsangabe -/-
6.
Felsennelkenanger 20 - Baumfällung
14-20 / T 004422 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
14-20 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen, wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Ortsgestalt gefordert wird. Inhalt Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des Ortsbildes / der Ortsgestalt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach - bauliche Gestaltung - Ortsbild/Ortsgestalt - Art. 81 BayBO - § 172 BauGB Ortsangabe -/-
8.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
14-20 / V 08416 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015. Gesamtkosten/-erlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München
9.
Gemeinschaftsunterkunft in der Thalhoferstraße - Informationsschreiben an die Anwohnerinnen und Anwohner -
14-20 / T 004572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Keferloherstr. 91 - 97 - Modernisierung mit Anbau von Personenaufzügen und Wohnungsbalkonen sowie Nachverdichtung mit Aufstockung von 83 WE und Neubau zweier Tiefgaragen - Vorbescheid
Hinweis:
Auf Anforderung des BA-Mitglieds Herr Meyer-Giesow
14-20 / T 004573 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
Kurzbericht über die Veranstaltung "Kicklusion - Und alle kicken mit" des Vereins MobilSpiel e.V.
14-20 / T 004591 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr
1.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel Antrag Nr. 14-20 / A 00483 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk vom 25.11.2014, b)Gründung einer Arbeitsgruppe „Nordring“ Antrag Nr. 14-20 / A 01890 der ALFA vom 08.03.2016 c) S-Bahn-Nordring zügig umsetzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02493 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.06.2016 d) BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02715 e) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02844
  • 14-20 / B 02715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02493 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01890 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03129 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06860 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsaufträge und Anträge zur Verbesserung der überörtlichen Schienenanbindung des Münchner Nordens. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.10.2014 (Sitzungsvorlagen-Nr 08-14 / V 09317) wurden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung Prüfaufträge erteilt. Inhalte: Die Aktivitäten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden dargelegt. Es wurde 2015 gemeinsam mit dem Freisaat Bayern, der MVV GmbH, der FMG mbH, der BMW AG, der IHK und der Deutschen Bahn AG ein Leistungsbild für eine „Untersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im schienengebundenen Verkehr im Münchner Norden mit dem Umland und dem Flughafen München“ erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Der Anteil der LHM liegt bei bis zu 90.000€, die aus dem laufenden Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Untersuchungsprogramm wird vorgestellt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit der Obersten Baubehörde das Lenkungsgremium der durch die MVV GmbH als Projektsteuerer durchgeführten Machbarkeitsstudie zu übernehmen. Die für die Untersuchung erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: DB-Nordring, FIZ, Stadt-Umland-Bahn, S-Bahnlinie 1, Regionalzughalt Feldmoching. Ortsangabe: Moosach, Feldmoching, Milbertshofen, Schwabing, Bogenhausen
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Schleißheimer Str. 450 - Baustelleneinrichtung
14-20 / T 004568 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO Einbahnregelung Helene-Mayer-Ring zwischen Lerchenauer Straße und Einmündung Conollystraße - Helene-Mayer-Ring
Hinweis:
Zustimmung des BA 11 zur verkehrsrechtlichen Maßnahme erfolgte in der Sitzung am 13.04.2017
14-20 / T 004569 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstiges