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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Juli 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Metzger-Platz 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds und bestehenden Mitgliedern
2.1
Amtsniederlegung von Herrn Burkhard Lüpken; Amtseinführung von Herrn Mario Riederer in den Bezirksausschuss 11 Milbertshofen - Am Hart
2.2
Benennung eines neuen Mitglieds im Unterausschuss Kultur / Soziales
2.3
Benennung eines bzw. einer neuen Kinderbeauftragten
2.4
Benennung von Herrn Stefan von Kornatzki als Mitglied im Unterausschuss Budget
2.5
Benennung von Herrn Markus Stahlecker als Mitglied im Unterausschuss Kultur / Soziales
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
1.
Lerchenauer Str. 65 - Busbahnhof im Olympiapark - U-Bahnhof Olympiazentrum Stellungnahme des Fachreferates
Hinweis:
Grundlage für die Stellungnahme ist das Bürgeranliegen, TOP 5.2.1/ 04-17

14-20 / T 005700 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.1
Aktuelle Viertelstunde
5.2
Bürgeranliegen
1.
Schopenhauerstraße: Eingeschränkte Parksituation für die Anwohner_innen

14-20 / T 005684 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
"Saubere Nordhaide - no littering" auf der Diagonale im Wohngebiet an der Nordhaide: Mehr Abfalleimer, häufigeres Leeren der Mülleimer, Reinigen der Spielplätze, Ahndung der Umweltverschmutzung und Gründen eines "Runden Tisches"

14-20 / T 005527 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Grünanlage Schollerweg 1. Aufstellen einer zweitenTischtennisplatte, Basketballkorb und Anlegen eines Boule-Platzes sowie Schaffen von Sitz- und Abfallentsorgungsmöglichkeiten (Mülleimer) 2. Erhalt und Erweiterung der Spielgeräte auf dem Gelände der leer stehenden Gemeinschaftsunterkunft (Aangebot für Kinder im Alter von 10 - 14 Jahren, z.B. Umwandeln in einen Abenteuerspielplatz) 3. Austauschen der Abfalleimer am Spielplatz Bernaysstr. mit Mülleimern mit Deckeln

14-20 / T 005701 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Abgesetzt
(E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Kirchenstiftung St. Gertrud Renovierung der Orgel

14-20 / V 09102 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Renovierung der Orgel der Katholischen Kirchenstiftung St. Gertrud in Höhe von 12.000,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Kirchenstiftung St. Gertrud Renovierung der Orgel

14-20 / V 09102 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Renovierung der Orgel der Katholischen Kirchenstiftung St. Gertrud in Höhe von 12.000,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Promising Codes Projekt „Promising Codes“ vom 27.06.2017 - 07.07.2017

14-20 / V 09241 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt „Promising Codes“ vom 27.06.2017 - 07.07.2017 der Initiative Promising Codes in Höhe von 1.380,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Willkommen am Harthof" Fußballturnier am 05.08.2017 oder 12.08.2017

14-20 / V 09189 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Fußballturnier am 05.08.2017 oder 12.08.2017 der Initiative "Willkommen am Harthof" in Höhe von 300,00€.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Stadtteil-Sommerfest am 15.07.2017

14-20 / V 09285 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Stadtteil-Sommerfest am 15.07.2017 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 2.580,00€.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest am 03.08.2017

14-20 / V 09092 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest am 03.08.2017 des Evangelischen Hilfswerks München gemeinnützige GmbH in Höhe von 900,00€.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017

14-20 / V 09343 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 vom Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH in Höhe von 172,00€.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Zeitungsentnahmegerät in der Keferloherstr. 101 a

14-20 / T 005698 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Bodenschachspiel an der Diagonale im Wohngebiet der Nordhaide: Erneuern der Aufbewahrungskästen (vandalismussicher) und Vervollständigen der Spielfiguren

14-20 / T 005531 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Errichtung eines Senioren- und Pflegeheims im 11. Stadtbezirk Standortvorschlag: Brentano- und Abtstraße / Lena-Christ-Straße

14-20 / T 005529 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Helene-Mayer-Ring 14: Antrag auf Ausweisung eines eingeschränkten Haltverbots zur Abwicklung des Lieferverkehrs für das Olympiadorf

14-20 / T 005534 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Schreiben Direktorium vom 21.06.17: Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken, Antrag BA 07 - Sendling-Westpark

14-20 / T 005331 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken...

14-20 / T 005890 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau/Umwelt
1.
Moosacher Str. 80/ Am Oberwiesenfeld 8: Baumfällung

14-20 / T 005591 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
a) Frankfurter Ring 97 - Nutzungsänderung: Ladefläche zu Wettbüro

14-20 / T 005685 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
b) Moosacher Str. 84 - 88 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes ("H20"/ Olympia Business Park)

14-20 / T 005686 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
c) Feuchtwangerstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid

14-20 / T 005687 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
d) Bernaysstr. 35 - Neubau einer mobilen Schulraumeinheit mit 10 Klassen, befristet bis 2022

14-20 / T 005688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
e) Motorstr. 34 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

14-20 / T 005689 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
f) Ingolstädter Str. 1 - 3 - Nutzungsänderung: Teilung einer Pilsbar in eine anatolische Stube und eine Pub & Lounge-Bar

14-20 / T 005589 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
g) Morserring 20 - 24 - Neue Balkonanlage, Fahrrad- und Tonnenhaus

14-20 / T 005735 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring; Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08920

14-20 / T 005704 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Milbertshofener Str. 72a: Veranstaltung "Flohmarkt" am 22.07.2017 des Generationenzentrums e.V.

14-20 / T 005592 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Coubertinplatz: CSU-Bürgerfest am 23.07.2017 Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und Banner in Grünanlage

14-20 / T 005736 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Olympiapark: Veranstaltung "Sommernachtslauf" am 26.07.2017

14-20 / T 005594 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Max-Liebermann-Straße - Anordnung eines absoluten Haltverbot

14-20 / T 005690 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz „Parkharfe“ des Olympiaparkes

14-20 / T 005737 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse


14-20 / V 08072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
2.
Fortführung eines Gaststättenbetriebes - "Tony's Essbar", Georgenschwaigstr. 42

14-20 / T 005693 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unterstützung der Bezirksausschüsse der LHM der BA-Antrags-Nr. 14-20/ B03627 initiiert durch den BA 11 - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bie der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM

14-20 / T 005694 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Platzierung auf der Tagesordnung - Thema "Personenbezogener Behindertenparkplatz" Stellungnahme der Rechtsabteilung der LHM
Hinweis:
Grundlage hierfür ist TOP 4.1.2 / 06-17.

14-20 / T 005705 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr: a) MobilSpiel e.V. b) EB Grundschule Hildegard-v-Bingen-Anger 4

14-20 / T 005738 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.2
Bau / Umwelt
1.
(U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

14-20 / V 08966 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken. Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis 2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten- als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -
3.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
4.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
5.
Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07899

14-20 / T 005706 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk

14-20 / T 005707 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Spielplatzumbau Christoph-von-Gluck-Platz - Nachtragsinformationen zur Sitzung UA Bau und Umwelt vom 13.06.2017: Empfehlung zum Bodenbelag

14-20 / T 005699 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030

  • 14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
3.
Feuerwerk im Rahmen des Drachenbootrennens am 07.07.2017

14-20 / T 005708 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Feuerwerk im Rahmen des Sommernachtstraum am 29.07.2017

14-20 / T 005740 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr
10.
Sonstiges