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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. September 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Metzger-Platz 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Rücknahme des Antrages vom 04.04.2017 auf BA-Budget - Kindertreff OLY
Gutschrift für den BA 11
4.2
Bau / Umwelt
1.
Erhalt des Streetballplatzes und der Tischtennisplatte nach Rückbau der Unterkunft in der Rathenaustr. / Thalhoferstr.
2.
Neue Lackiererei von BMW: Geruchsbelaestigung
3.
Antrag B 90/ Die Grünen-Fraktion: Umsetzung des Luftreinhalteplans im Münchner Norden
4.
Müllentsorgung in Milbertshofen - Müllaktionen im Sept. planen
5.
Bürgeranliegen "Saubere Nordhaide - no littering" - Antwort Sozialreferat
4.3
Kultur / Soziales
1.
Ausstattung des Kulturhauses Milbertshofen mit einem Automatischen Externen Defibrillator (AED) und Schulung der Mitarbeiter in dessen Benutzung
2.
Grünanlage Schollerweg
1. Aufstellen einer zweitenTischtennisplatte, Basketballkorb und Anlegen eines Boule-Platzes sowie Schaffen von Sitz- und Abfallentsorgungsmöglichkeiten (Mülleimer)
2. Erhalt und Erweiterung der Spielgeräte auf dem Gelände der leer stehenden Gemeinschaftsunterkunft (Aangebot für Kinder im Alter von 10 - 14 Jahren, z.B. Umwandeln in einen Abenteuerspielplatz)
3. Austauschen der Abfalleimer am Spielplatz Bernaysstr. mit Mülleimern mit Deckeln
4.4
Verkehr
1.
Verkehrsregelung und Geschwindigkeitsmessungen in der Rockefellerstr. und Anton-Will-Straße
Antwort des Kreisverwaltungsreferat
Hinweis:
Grundlage für die Beantwortung ist das Bürgeranliegen TOP 5.2.2 / 05-17
2.
Strelitzerstr.: Änderung eines Haltverbot zu einem Parkverbot
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Fachstelle Demokratische Jugendbildung
Demokratiemobil vom 01.09.2017 - 24.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Demokratiemobil vom 01.09.2017 - 24.09.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Fachstelle Demokratische Jugendbildung in Höhe von 1.000,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Alte St. Georgskirche Milbertshofen e.V.
Tag des offenen Denkmals am 10.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für den Tag des offenen Denkmals am 10.09.2017 vom Förderverein Alte St. Georgskirche Milbertshofen e.V. in Höhe von 300,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/SPIELkultur e.V.
Projekt "Treffpunkt MOLy - Ein Aktionsbahnhof für alle" am 22./23.09.2017
Hinweis:
Budget-Antrag wurde zurückgezogen.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Projekt "Treffpunkt MOLy - Ein Aktionsbahnhof für alle" am 22./23.09.2017 vom Verein PA/SPIELkultur e.V. in Höhe von 2.325,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
silea.inc GbR
Theaterprojekt am 29./30.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für ein Theaterprojekt am 29./30.09.2017 von der silea.inc GbR in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturverein Olympiadorf
Münchner Bergfilmtage vom 06.10. bis 08.10.2017
1.250,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Münchner Bergfilmtage vom 06.10. bis 08.10.2017 vom Kulturverein Olympiadorf in Höhe von 1.250,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Örtliche Arbeitsgemeinschaft (ÖAG) für Seniorenarbeit Milbertshofen-Am Hart
Seniorentage vom 17. - 20.10.2017
3.000,00
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Seniorentage vom 17. - 20.10.2017 der Örtlichen Arbeitsgemeinschaft (ÖAG) für Seniorenarbeit Milbertshofen-Am Hart vom 23.08.2017 in Höhe von 3.000,00 €.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Aktualisierung des Nachhaltigkeitskonzepts im Masterplan FIZ Future - BMW
Dringlichkeitsantrag der B90/ Die Grünen-Fraktion
Hinweis:
Antragseingang: Am Sitzungstag, 13.09.2017
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Parkplätze entlang der Riesenfeldstraße
2.
Verkürzung der Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer an Überwegen in der Schleißheimer Straße und Knorrstraße
3.
Eingeschränktes Haltverbot im Helene-Mayer-Ring 14
4.
Parkplätze erhalten - Eingeschränktes Haltverbot auf der Ostseite der Bischof-Adalbert-Straße bleibt bestehen
Hinweis:
Dringlichkeitsantrag (Ergänzung am Sitzungstag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Änderung der BezirksausschussS
Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken
Hinweis:
Vertagter TOP 8.1.1 der BA-Sitzung vom 12.07.2017
2.
Änderung von § 12 Abs. 1 BezirksausschussS
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BezirksausschussGO
Hinweis:
Vertagter TOP 8.1.2 der BA-Sitzung vom 12.07.2017
3.
Technikpauschale und elektronische Ladung
4.
Standortkonzept für die Bürgerbüros der LHM
Anhörungsfrist: 01.09.2017
8.2
Bau/Umwelt
1.
Feuchtwangerstr. 4
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagter TOP 8.2.2 c) der BA-Sitzung am 12.07.2017
2.
Dientzenhoferstr. 55 -71:
- Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
- Antrag auf Beseitigung und/oder Veränderung von geschütztem Baumbestand
3.
Tüllesamstr. 10
Bauvorhaben: Abbruch des Bestandes und Neubau eines Einfamilienhauses
4.
Knorrstraße 147 - Neuerrichtung einer Anlage zur Kraft-Wärme-Kopplung bestehend aus 4 erdgasbetriebenen Motoren
5.
Riesenfeldstraße 87 - Neuerrichtung eines Heizwerks,
bestehend aus 3 Heißwasserkesseln
6.
Erweiterung des Grünzuges vom Petuelring bis zur Nordheide (Panzerwiese)
- BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01113
8.3
Kultur / Soziales
1.
Neugestaltung des Eingangsbereichs am ASZ Plus Milbertshofen
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01111
8.4
Verkehr
1.
Olympiapark: Veranstaltung "Alm-Crosslauf" am 12.11.2017
2.
Olympiapark: Veranstaltung „München-Marathon“ am 08.10.2017 und Trachtenlauf am 07.10.2017
3.
Olympiapark: Veranstaltung „Outdoorsportfestival“ am 15.10.2017
4.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
Fingerkrautanger 4
Griegstr. 32 – 34
Permanederstraße
Bertholdstraße 12
Lauchstädter Straße
Eduard-Schenk-Straße
Goldmarkstraße
Rathenaustraße
5.
Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Wegs
6.
Sudetendeutsche Straße / Aussiger Platz – Austausch Lichtzeichenanlagen
7.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V
- Beschlussentwurf -
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
BA-Budget: Verwendungsnachweise und Kurzberichte
9.2
Bau / Umwelt
1.
Sportanlage MoosacherStr_99
Neubau eines Sportbetriebsgebäudes in Pavillonbauweise - Modernisierung der Freisportanlagen
2.
(U) Keine zusätzlichen Lärmbelästigungen für den 24. Stadtbezirk
durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleissheim (Punkt 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching–Hasenbergl vom 16.04.2015
-
14-20 / E 00413 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München soll sich dafür einsetzen, dass keine zusätzlichen Lärmbelastungen für den 24. Stadtbezirk durch die geplante Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München nach Oberschleißheim entstehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vorgehens beim Planfeststellungsverfahren, insbesondere der Einbringung der Belange des Lärmschutzes für die Bürgerinnen und Bürger
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
Ortsangabe:
Oberschleißheim
3.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
4.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 10.03.2017
-
14-20 / A 02944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017
Inhalte:
In der hier vorgelegten Beschlussvorlage werden die Sachstände und die Beschlusslagen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung der Landeshauptstadt München bleibt weiterhin mit den Planungsaufträgen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 22.10.2014 (Verkehrskonzept Münchner Norden, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01145) und vom 19.11.2015 (Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03651) beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel, Autotunnel, Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
Ortsangabe:
Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
7.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
8.
(U) Nord-Süd-Grünverbindung
auf der ehemaligen S-Bahntrasse
im 10. Stadtbezirk Moosach
1. Ergebnis des Nutzungskonzeptes
2. Weiteres Planungsverfahren
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14‑20 / V 03086) wurde das Baureferat beauftragt, ein
Nutzungskonzept zu erarbeiten und mit den Teilnehmerinnen und
Teilnehmern des „Runden Tisches“ und dem Referat für Stadtplanung
und Bauordnung abzustimmen sowie dem Stadtrat auf Grundlage des
Nutzungskonzeptes das weitere Planungsverfahren zur Entscheidung
vorzulegen.
Inhalt
- Ergebnis des Nutzungskonzeptes
- Weiteres Planungsverfahren
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Nutzungskonzeptes werden zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, das bestehende Gehrecht
auf dem Grundstück der Olympia-Pressestadt umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage des
Nutzungskonzeptes ein konkurrierendes Vergabeverfahren für
die weitere Objektplanung durchzuführen und das Ergebnis
dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, auf das Kulturreferat zuzugehen,
um gemeinsam ein Nutzungskonzept für die Räume des
Bahnhofsbauwerkes zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Olympiabahnhof
- Ensemble Olympiapark
Ortsangabe
Stadtbezirk 10 Moosach
9.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" -
Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
10.
Meldelisten der Lokalbaukommission über Bauvorhaben im Stadtbezirk
9.3
Kultur / Soziales
1.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
2.
Unterrichtung über unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
"Restaurant Oly" - Helene-Mayer-Ring 11
"Kervan" - Schleißheimer Str. 442
9.4
Verkehr
1.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR:
Korbinianstr. 1
Paracelsustraße
Neuherbergstr. 92
Hanselmannstr.
Knorrstr. / BMW-Allee
Piccoloministraße
Max-Diamand-Straße
Sandbienenweg
Kämpferstr. 2
2.
(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
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14-20 / A 03204 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00904 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03108 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03402 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 03294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
10.
Sonstiges