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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Metzger-Platz 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM BA-Antrags-Nr. 14-20/ B03627
14-20 / T 008988 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
4.2
Bau / Umwelt
1.
Unterbindung von Gaststättenlärm Antwortschreiben auf die Bürgerversammlungs-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00428
14-20 / T 008989 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
Lärm- und Geruchsbelästigung - neue Lackiereri der BMW Group - Bürgerversammlungs-Anfrage Nr. 14-20/ Q 00427 Antwortschreiben
14-20 / T 008991 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrei St. Georg Konzert am 19.11.2017 3.650,00 €
14-20 / V 09967 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für ein Konzert am 19.11.2017 der Pfarrei St. Georg vom 30.08.2017 in Höhe von 3.650,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen Veranstaltung zum Volkstrauertag am 19.11.2017 275,00 €
14-20 / V 09934 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen vom 07.09.2017 für eine Veranstaltung zum Volkstrauertag am 19.11.2017 in Höhe von 275,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kulturelles Leben" Konzert am 22.11.2017 2.230,00 Euro
14-20 / V 10061 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für ein Konzert am 22.11.2017 von der Initiative "Kulturelles Leben" in Höhe von 2.230,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Anfrage der Besichtigung des Projektes "Wohnen für Alle (WAL)" am Frankfurter Ring
14-20 / T 008927 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Aktualisierung des Nachhaltigkeitskonzepts im Masterplan FIZ Future - Aufforderung an die BMW Group
14-20 / T 008930 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
3.
Erweiterung des Gymnasium Nord um mindestens einen weiteren Zug und Aufnahme in das Schulbauprogramm der LHM
14-20 / T 008933 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Feuchtwangerstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagter TOP 8.2.1 der BA-Sitzung vom 13.09.2017
14-20 / T 009009 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Neuplanung des Skaterparks am Brundageplatz
14-20 / T 009038 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
8.3
Kultur / Soziales
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
14-20 / T 008931 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501
14-20 / T 008935 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Goldmarkstraße - Ergreifen von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Hinweis:
Vertagter TOP 8.4.4 der BA-Sitzung vom 13.09.2017
14-20 / T 009010 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V - Beschlussentwurf -
Hinweis:
Vertagter TOP 8.4.7 der BA-Sitzung vom 13.09.2017
14-20 / T 007469 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren
14-20 / T 008992 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.2
Bau / Umwelt
1.
Tüllesamtstr. 10 - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: Abbruchanzeige
14-20 / T 008972 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
"Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08921
14-20 / T 008994 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
14-20 / V 09796 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor. Inhalt: Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Preisgeld: 11.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 € Preistafeln: rd. 1.800 € Entscheidungsvorschlag: Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
4.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München
14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758
6.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
7.
Meldelisten für Bauvorhaben im 11. Stadtbezirk für den Zeitraum 28.08.2017 bis 24.09.2017
14-20 / T 008998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.3
Kultur / Soziales
1.
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V09388
14-20 / T 009039 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.4
Verkehr
1.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
14-20 / V 09197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
2.
Weyprechtstraße: Barrierefreier Umbau der Haltestelle Harthof
14-20 / T 008999 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Verkehrskonzept München Nord: Pro U26, contra Tram 24 Schreiben an den OB Herr Reiter
14-20 / T 009040 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
10.
Sonstiges