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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Februar 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Goldener Hirsch, Renatastr. 35
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadt- und Kunst e.V.
Theaterstück "Trigger" vom 30.03. - 02.04.2017
Zuschussantrag 1.900 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für den Stadt - und Kunst e.V. vom 06.01.2017 in Höhe von 1.900,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kultüren"
Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
Zuschussantrag 2.940 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017 von der Initiative "Kultüren" in Höhe von 2.940,00 Euro.
3.
Budget für den Jahresempfang 2017
4.
Budget für die Festschrift "850 Jahre Neuhausen"
2.4
Entscheidungsfälle
1.
Neuer Aufstellungsort für Wertstoffcontainer:
Ecke Arnulfstraße/ Landshuter Allee stadtauswärts
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01325
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01325 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neuer Aufstellort für Wertstoffcontainer: Ecke Arnulfstraße / Landshu-
ter Allee stadtauswärts
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01325 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01325 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 fordert
die Errichtung von Wertstoffcontainern Ecke Arnulfstraße / Landshuter
Allee stadtauswärts.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01325 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016 wird
nicht gefolgt. An der Ecke Arnulfstraße / Landshuter Allee stadtaus-
wärts ist die Errichtung einer Wertstoffinsel leider nicht möglich.
2.
(E) Pflastersteine - Rotkreuzplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01364
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01364 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Die Aufpflasterungen im Stadtbezirk 9 werden wie bisher nach Erfordernis instand-
gesetzt.
3.
Freischankfläche Donnersbergerstraße 47 (Ecke Wilderich-Lang-Str.) - "Kaffeeladen & Espressobar"
4.
Größenanpassung Obstverkaufsstand St.-Galler-Str. 8 (Ecke Waisenhausstr.)
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Neuer Aufstellungsort für Wertstoffcontainer: Ecke Arnulfstraße/ Landshuter Allee stadtauswärts
2.
Pflastersteine - Rotkreuzplatz
3.
Freischankfläche Donnersbergerstraße 47 (Ecke Wilderich-Lang-Str.) - "Kaffeeladen & Espressobar"
4.
Größenanpassung Obstverkaufsstand St.-Galler-Str. 8 (Ecke Waisenhausstr.)
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Erschütterungen in Wohnungen durch die neu eingesetzten Tram-Variobahnen
2.
FW: Antrag zur neuen Buslinie 144 - Rotkreuzplatz - Olympiapark - Scheidplatz
3.
CSU: Zufahrt für Gerner zum P+R am Westfriedhof
4.
CSU: Entlastungsbrücke über den Leonrodplatz
5.
Straßenregelung Dachauer Straße / Gestaltung Leonrodplatz - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
6.
Einmündung Schwere-Reiter-Straße in die Dachauer Straße - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
7.
Parkraummanagement im Gebiet Rosa-Luxemburg-Platz - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
8.
Prüfung einer Radquerung des Herzzentrum-Geländes zur Verbindung von Kasernenviertel und St.-Benno-Viertel - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
9.
Verhinderung der Steuerung des Verkehrsflusses zur Tiefgarage des Justizzentrums über die Hedwig-Dransfeld-Allee - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
10.
Anfragen aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
- Tiefgaragenzufahrt in der Anita-Augspurg-Allee
- Sicherheitseinrichtungen Strafjustizzentrum
11.
Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
- Anzahl Beschäftigtenzahl Strafjustizzentrum
- Abwicklung Verkehr zum Strafjustizzentrum
12.
Anfrage aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
- Ausreichendes Stellplatzangebot auf dem Gelände Strafjustizzentrum
13.
Bürgeranliegen: Vorschläge zur Verbesserung der Situation im Bereich Dachauer Straße / Leonrodplatz
14.
Anbringung von Metallbügeln vor der Dom-Pedro-Straße 8
3.3
Anhörungen
1.
Haltverbote in der Helmholtzstraße außerhalb der Parkbuchten
2.
Erinnerungsverfahren / Spartenanfragen:
- Kapschstraße / Ecke Albrechtstraße
- Lazarettstr. zw. Dachauer Str. und Ernst-Henle-Str.
- Malsenstraße zwischen Nederlinger und Gerner Straße
- Nederlinger Straße zw. Nördl. Auffahrtsallee und Malsenstr.
3.4
Antwortschreiben
1.
Entschärfung der Abbiegesituation Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer
2.
Einrichtung des Willi-Gebhard-Ufers als Fahrradstraße
3.
Parksituation in der Erika-Mann-Straße - Antrag Nr. 14-20 / B 01442 vom 23.07.2015
4.
Maßnahmen zum Schutz für querende Fußgänger am Romanplatz zur Haltestelle der Trambahnlinie 12
5.
Kinderwagen-Rampen an den Unterführungen an der Landshuter Allee
6.
Kurzstreckenpauschaltarif für Taxifahrten
7.
Bewirtschaftung Kiosk U-Bahnhof Gern
8.
PI 42: Radverkehr auf und um dem Rotkreuzplatz
9.
PI 42: Parkverstöße Landshuter Allee / Ebenauer Straße
10.
Wann wird der Fussgänger-/Radsteg über die Bahngleise gebaut?
11.
Parklizenz Neuhausen
12.
Kratzerstraße: Umwandlung absolutes Haltverbot und Einführung einer Spielstraße / einer verkehrsberuhigten Zone
13.
Verbesserung um die Rangierzone der Lieferantenzufahrt der Klinik in der Simeonistr. 12
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR:
- Rosa-Luxemburg-Platz Z 283 StVO
- Anfahrtszone für Kunden und Lieferanten Bolivarstraße 5
- Johann-Pez-Straße Z 283 StVO
- Volkart-/ Albrechtstraße Sperrung Bauarbeiten
- Eisnergutbogen Sperrung Bauarbeiten
2.
Hinterleuchtete Litfaßsäule - Standort Menzinger Straße
3.
Zusätzliche Standorte MVG Rad
4.
MVG: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
BA-Antrag: Kulturzentrum in der Paketposthalle
2.
B'90/GRÜNE: Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz
4.3
Anhörungen
1.
Birketweg - Baufeld MK 8 - Neubau Bürogebäude mit Gastronomie- und Einzelhandelsflächen
2.
Döllingerstraße 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
3.
Lachnerstraße 2 - Dachneu- und Ausbau mit Wohnung und Praxis
4.
Lachnerstraße 41 - Nutzungsänderung Dachgeschoss
5.
Leonrodstraße 48a - Aufstockung Ausstellungspavillons mit Büros
6.
Lothstraße 13 - Aufstockung, Sanierung, Aufzuganbau, Abbruch & Neubau Garagen
7.
Maria-Ward-Straße 11 - Neubau Schwestern-Wohnhaus mit Tiefgarage
8.
Prinzenstraße 35 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
9.
Südliche Auffahrtsallee - Neubau Geschäftshaus mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
1.
LBK: Laimer Straße 36 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
2.
Einrichtung einer Ansprechstelle für die Maßnahme 2. Stammstrecke für Nymphenburg-Süd
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Prinzenstraße 35
2.
LBK: Meldelisten über Bauvorhaben vom 09.01. - 05.02.2017
3.
Stadtbaurätin: Anhörungsrecht bei Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
4.
Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104 - Lachnerstraße 28 - Billigungsbeschluss 01.02.2017
5.
Werbeanlagenverordnung erlassen
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
SPD: Förderung der Elektromobilität im 9. Stadtbezirk
2.
B'90/GRÜNE: Luftreinhaltung Landshuter Allee
3.
BUND e.V.: "Baumschutz in München ist Klimaschutz für München - Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!"
4.
Vogelgrippe-Situation im Schlosspark Nymphenburg
5.3
Anhörungen
1.
Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern
2.
LBK: Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
3.
Baumfällungsanträge
- Minerviusstr. 16
- Maillingerstr. 22
- Südliche Auffahrtsallee 72
- Dantestr. 8
- Kemnatenstr. 60
- Trivastr. 27
- Tintorettostr. 6
- Lazarettstr. 67
5.4
Antwortschreiben
1.
LBK: Naturdenkmalwürdige Eibe in der Kuglmüllerstraße 1
2.
Public Viewing im Hirschgarten
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016 / 2017
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
B'90/GRÜNE: Aktionstag am 17. Juni
2.
Bürgeranliegen: Jugendangebote in der Siedlung Hirschgarten
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Bildung für junge Geflüchtete
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Ergebnisse des Worldcafe (vertagt aus der Sitzung 01/17)
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweis "Erprobung einer Imkerei" im Abenteuerspielplatz
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadt- und Kunst e.V. Theaterstück "Trigger" vom 30.03. - 02.04.2017 - Zuschussantrag 1.900 €
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kultüren"
Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
Zuschussantrag 2.940 €
3.
Budget für den Jahresempfang 2017
4.
Budget für die Festschrift "850 Jahre Neuhausen"
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
BA-Antrag: Kulturzentrum in der Paketposthalle
2.
BA als Veranstalter des Bürgerfestes
7.3
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage des Direktoriums zum Veranstaltungsbudget
7.4
Antwortschreiben
1.
Modernes Gedenken - Eisenbahnerdenkmal auf dem Bundeswehrgelände
7.5
Antwortschreiben
1.
Zwischennutzung Lamento Kreativquartier / Bericht Beirat KreativLabor
2.
BA-Budget: Kurzberichte / Verwendungsnachweise:
- Geschichtswerkstatt
- Adler A.F.
- SG Falkenauge
- Pathos
- kontrapunkt
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
CSU: Schwimmunterricht und Schulschwimmhallen im BA 9 Gebiet III
2.
FT Gern: Umwandlung des Rasenspielfeldes an der Hanebergstraße in ein beleuchtetes Kunstrasenspielfeld
8.3
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
8.4
Antwortschreiben
1.
Mittagsverpflegung an der Mittelschule Winthirplatz
2.
Bildung für junge Geflüchtete - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02701
3.
"Ob Sommer oder Winter – 'Sportwochen' zu jeder Jahreszeit für alle Schülerinnen und Schüler in Neuhausen-Nymphenburg"
4.
Längere Beleuchtung an den Sportplätzen im 9. Stadtbezirk
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Rascher Wiederaufbau von Vereinsheim und Umkleidekabinen FC Teutonia
2.
Infrastrukturprogramm Sport in München – Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07531:
Wiedervorlage 02/17 (Idee: gemeinsamer UA-Antrag zu Maßnahmen im 9. Stbzk.)
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
SPD: Änderung der Abstimmungsprocedere in Bürgerversammlungen
2.
Haushalt fair teilen – Antrag der Gleichstellungsbeauftragten (WV aus 01/17)
3.
BA als Veranstalter des Bürgerfestes
9.3
Anhörungen
1.
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion
2.
KVR: Anhörung Marktveranstaltung "Italienischer Markt" Vom 24. - 29.03.2017 auf dem Rotkreuzplatz
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführungen / Neuerrichtungen von Gaststättenbetrieben:
- "Marita" (ehemals "Der Hollabusch") - Schulstr. 34
- "Mastroianni" - Winthirplatz 1
- "Café am Schloss" - Südliche Auffahrtsallee 78
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes