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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. März 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Sitzungseröffnung und Benennung eines neuen Mitglieds
1.1
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.2
Amtsniederlegung von Frau Eva Blomberg; Amtseinführung von Herrn Michael Franz in den Bezirksausschuss 9 Neuhausen - Nymphenburg
1.3
Neubesetzung des/ der UA
1.4
Benennung von UA-Mitgliedern
2.
Gremium
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kultüren"
Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017 von der Initiative "Kultüren" in Höhe von 2.940,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
Herausgabe eines Kalenders für 2018
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für den Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. vom 03.02.2017 in Höhe von 1.000,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a
Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für die Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a vom 10.12.2016 in Höhe von 1.000,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Hilfe im Alter GmbH, Innere Mission München e.V. - Musikfest im Juni 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für das Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Hilfe im Alter GmbH, Innere Mission München e.V. vom 15.02.2017 in Höhe von 1.096,25 €.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
Wiedereinrichtung einer Schadstoffmessstelle am Romanplatz
2.
Erhaltung der zwei Pappeln im Anwesen Nymphenburger Str. 137, 80636 München
3.
(E) Neupflanzung historischer Pflanzen im Schlosspark Nymphenburg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01362
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01362 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg kann nicht entsprochen werden.
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Umbau von Romanplatz: Tram
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01328 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen - Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01328 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der SWM wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01328 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg vom 17.11.2016 wird nach obiger Maßgabe entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01328 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen - Nymphenburg vom 17.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Hinweisschilder Hirschgarten / Schlossschmidstraße
2.
Zunahme des Verkehrsaufkommens in Nymphenburg
3.
Ausfall der Ampel Romanplatz / Arnulfstraße am 18./19.02.2017
4.
Schulcampus Albrechtstraße
5.
1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/
eingeschränktes Halteverbot
2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.: Einrichtung eines
Fußgängerüberweges
6.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Kino „Maxim“ und Schlörstraße 1
7.
Schlörstraße: Beschilderung des Zugangs zur Unterführung
8.
Entschärfung der Verkehrsgefahr: Fußgängerüberquerung Einmündung Schhwere-Reiter in die Dachauer Str. durch
verkehrsrechtlichen Maßnahmen
9.
Reinmarplatz: Parkplatzbelegung vermehrt durch
Wohnmobile, Anhängern und Wohnwägen
10.
Errichtung eines durchgängigen Radwegs an der Baldurstraße
- BA-Antrag Nr. 14-20 /B 02932
3.3
Anhörungen
1.
Planung Hanebergstraße 2
3.4
Antwortschreiben
1.
Baustelleneinrichtung "Kap West" (MK8 - Birketweg) - Antwort KVR
2.
Auswirkungen der Baustelleneinrichtungen für die 2. Stammstrecke
3.
Verkehrssituation in der Ebenau
4.
Hinweisbeschilderung Hirschgarten
5.
Toilettensituation an der S-Bahnstation Donnersbergerbrücke
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
2.
(U) Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
3.
Verlängerung Stadtbus 153 - Vorstellung der Planungen in de BA 3 & 9
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR:
Steubenplatz: Neueinrichtung eines Taxistandplatzes
Mettenstraße 48: Z 283 StVO + Zusatz
„Feuerwehranfahrtszone einschl. Gehweg“
Simeonistraße: Z 283 StVO + Zusatz „Feuerwehrzufahrt“ (Taxisklinik)
Maillinger-/ Elvira-/ Birker-/ Gabrielenstr.: Oberflächenwiederherstellung
Hippmannstr.: Öffnung der Einbahnregelung für den gegenläufigen Radverkehr
Pfänderstr. 21: Einrichtung eines pers.bezogenen
Behindertenparkplatzes
5.
Münchner Wochen- und Bauernmark - Standort Rotkreuzplatz
- Versetzung Hinweisschild für Fahrradfahrer u. Fußgänger
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01324 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01324 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Die GEWOFAG Holding GmbH wird aufgefordert, mehr und eine ausreichende Zahl an überdachten Fahrradstellplätzen zu errichten. Bis zur Verwirklichung sollen bereits bestehende und überdachte Flächen als Stellplatz ausgewiesen bzw. genutzt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach die
GEWOFAG verschiedene Möglichkeiten prüft, um weitere Fahrradabstellplätze zu schaffen. Die Empfehlung ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GEWOFAG Holding GmbH, Fahrradabstellplätze,
Ortsangabe
Neuhausen-Nymphenburg
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Planung Hanebergstraße 2 - Bürgeranliegen
2.
Realisierung des Fuß- und Radwegstegs Arnulfpark-Westend
3.
Zwischennutzung des Brückenkopfleeraums z.B. als Wiesenfläche, bis der Fuß- und Radwegsteg realisiert ist
4.3
Anhörungen
1.
Erweiterungsbau Museum "Mensch und Natur" - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01333 der Bürgerversammlung vom 17.11.2016
2.
Barellistraße 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.
Hanebergstraße 2 - Neubau und Umbau eines Bestandsgebäudes zu einem Studentenwohnheim mit 188 Zimmern - Antrag auf Vorbescheid
4.
Landshuter Allee 8 - 10 - Erweiterung und Umbau einer Tiefgarage, Nutzungsänderung von Kellerräumen zu Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
5.
Lothstraße 3-5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
6.
Lothstraße 13 - Energetische Sanierung zweier Wohngebäude mit Aufstockung und Anbau von 4 Außenaufzügen sowie Abbruch und Neubau der Garagen und Neugestaltung der Außenanlagen
7.
Stievestraße 3 - Neubau eines Balkons im Dachgeschoss
8.
Gehbahn- / Fahrbahnsanierung:
Siegrunestr. 4-10
Brunhildenstr. 32 b)
9.
Fördermöglichkeiten der Innenhof-, Dach- und
Fassadenbegrünung
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Ergänzung zu Vorlagen Nr. 14-20 / V 07490
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
Lachnerstraße 28:
Aufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 104
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07839
Hinweis:
!TOP mit Beschlussentwurf technisch nicht buchbar!
4.
LBK: Meldelisten über Bauvorhaben vom 06.02. - 05.03.2017
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Wiedereinrichtung einer Schadstoffmessstelle am Romanplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01329 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
Erhaltung der zwei Pappeln im Anwesen
Nymphenburger Str. 137, 80636 München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01334 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 -
Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01334 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erhaltung der zwei Pappeln im Anwesen
Nymphenburger Str. 137, 80636 München
3.
(E) Die Stadt München möge gegen die Verunreinigung
von Straßen durch Zigarettenfilter vorgehen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01358
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01358 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach einer umgehenden Aufklärungskampagne kann im Rahmen der
vorgenannten Ausführungen (Durchführung der Bewusstseins-/ Öffentlichkeits-
kampagne „Rein. Und Sauber.“) entsprochen werden.
4.
Neupflanzung historischer Pflanzen im Schlosspark
Nymphenburg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01362
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08121
Hinweis:
!TOP mit Beschlussentwurf technisch nicht buchbar!
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
1. Josef-Obenhin-Str./ Schäringstr.: Ungezieferplage
2. Fernbussse: Sachstandsabfrage bei der Eigentümergemeinschaft
2.
Gerner Brücke: Vermüllung und das vermehrte Abstellen von Bierflaschen in den Griff bekommen
3.
Paschstraße: Sachstand Baumfällung und ist Ersatzpflanzung geplant?
5.3
Anhörungen
1.
Die Stadt München möge keine Laubbläser mehr einsetzen; stattdessen Einsatz von Laubsaugern -
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
2.
Baumfällungsanträge:
Nornenstr. 10
Ginhardtstr. 40
Baldurstr. 75
Kriemhildenstr. 16
Kratzerstr. 2
In den Kirschen 1
Pilarstr. 5
3.
Fördermöglichkeiten der Innenhof-, Dach- und
Fassadenbegrünung
5.4
Antwortschreiben
1.
Einrichtung einer weiteren Kleingartenanlage oder eines Krautgartens süd-westlich des Nymphenburger Schlossparkes
2.
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks II
3.
Aufstellen einer Bank an der Klara-/Elvirastraße
4.
Vergabepraxis für Holz und Holzwerkstoffe
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
2.
Taxispark
Öffentliche Grünfläche
Ausführungsgenehmigung
Vorlage Nr. 14-20 / V 08071
3.
Baumschutzgitter bei den Bushaltestellen Menaristraße, Laimer Platz und Romanplatz -
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01289 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim
am 22.11.2016
4.
Verlängerung der Ausnahmezulassung: Abschluss der
Asphaltarbeiten in der Dachauer Str. 153 - 159/ Lothstraße
- Vollzug des BimSchG und der Geräte- u. Masch.lärmSchV -
Hinweis:
!TOP mit "Dokumenten" technisch nicht buchbar!
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen, Hilfe im Alter GmbH, Innere Mission München e.V. - Musikfest im Juni 2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08326
Hinweis:
(2.3.4)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bürgeranliegen: Jugendangebote in der Siedlung Hirschgarten
6.3
Anhörungen
1.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
2.
Kinder-Aktions-Koffer 2017/ 2018: Beteiligung von Kindern im Alter von 7 – 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
6.4
Antwortschreiben
1.
Spielen in der Stadt e.V.:
Planung Einsätze der „MünchnerSommerSpielAktion 2017“
2.
Bewerbung: Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017
- Ausrichtung des Projektes „Spielend Raum gewinnen...“
findet im Stadtteil Sendling statt
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
World Café
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kultüren" Veranstaltung "Kultüren" am 07./08.10.2017
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. Herausgabe eines Kalenders für 2018
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Raumvergabe im Kreativquartier
7.3
Anhörungen
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
Benennung der Sachpreisrichter_in und desseb/deren Stellvertretung im Wettbewerbsverfahren Gründer- und
Innovationszentrum im Kreativquartier
7.6
Verschiedenes
1.
Vorschlag: Antrag auf Teilnahme an der Stadtteilwoche für 2022 oder 2023
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Schulcampus Albrechtstraße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
BA-Budget - Verwendungsnachweis:
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. - Aktion „Historischer Stadtteilkalender“
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Erneuerung der Schaukästen und Aktualisierung der
Zuständigkeitsregelung der Schaukastenbetreuung
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
9.4
Antwortschreiben
1.
Festsetzung des Französischen Marktes auf dem
Rotkreuzplatz
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
"Oanh" - Nymphenburger Str. 92
2.
BA als Veranstalter des Bürgerfestes
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes