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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Integrierte Einrichtung Treff Mosaik, AG-Buhlstraße e.V.
Anschaffung von Spielgeräten
Zuschusshöhe: 887,- €
14-20 / V 08814
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von Spielgeräten vom "Integrierte Einrichtung Treff Mosaik, AG-Buhlstraße e.V." in Höhe von 887€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Express Your Style“
Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017
Zuschusshöhe 1000,- €
14-20 / V 08840
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 9 für die Initiative Express Your Style für das Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 in Höhe von 1.000,00€.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
(E) Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
-
14-20 / E 01367
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08729
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
2.
(E) Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
-
14-20 / E 01368
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08688
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
3.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öff. Grund: Winthirstr. 8
14-20 / T 003444
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.
Spenden an den Bezirksausschuss 9:
Annahme und Verwendung des Spendenbetrages i.H.v. 125,20 €
(Festakt "850 Jahre Neuhausen")
14-20 / T 003838
(Typ: Sonstiges)
(Status: Erledigt)
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Änderung Radwegverlauf im Bereich Birketweg / Backstage
2.
Durchgangsverkehr in der Zuccallistraße
14-20 / T 003446
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.
Anwohnerparken in Neuhausen
14-20 / T 003447
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
4.
Straßensanierung der Menzinger Straße
14-20 / T 003448
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
5.
Baustellenplanung Zweite Stammstrecke
14-20 / T 003449
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
6.
Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs
14-20 / T 003450
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.3
Anhörungen
1.
Franziska-Schmitz-Straße - Neubau der Erschließungsstraße
14-20 / T 003451
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Georg-Lindau-Straße - Neubau der Erschließungsstraße
14-20 / T 003452
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
MVG-Rad-Standorte Wilhelm-Hale-Straße
14-20 / T 003453
(Typ: Anhörung)
(Status: In Bearbeitung)
4.
Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen während des Oktoberfestes
14-20 / T 003454
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
5.
Anlieferzone in der Marlene-Dietrich-Straße für die Grundschule
14-20 / T 003455
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.4
Antwortschreiben
1.
Entschärfung der Abbiegesituation Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer
14-20 / B 02926
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Freigabe des Teilstücks des Südlichen Schlossrondells zwischen Kanalbrücke und Schlosswirtschaft für den Radverkehr in beide Richtungen
14-20 / B 02928
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Prüfung einer Radquerung des Herzzentrum-Geländes zur Verbindung von Kasernenviertel und St.-Benno-Viertel -
Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017
14-20 / B 03344
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Anbringung von Metallbügeln in der Dom-Pedro-Straße
14-20 / T 003456
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
5.
Baustelleneinrichtung MK8 Friedenheimer Brücke
14-20 / T 003457
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
14-20 / T 003458
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Baustelle Dachauer Straße / Heideckstraße
14-20 / T 003459
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Antwort auf Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00841 zu den Trambahntypen "Variotram"
14-20 / T 003460
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
U-Bahn-Betriebskonzept der U1 Nord im Zeitraum 21.05. - 25.05.2017
14-20 / T 003839
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Münchner Gartenstädte retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern
2.
Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs
14-20 / T 003462
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
3.
Bauvorhaben Nymphenburger Straße 86
14-20 / T 003621
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
4.3
Anhörungen
1.
Elvirastraße 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
14-20 / T 003463
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Nymphenburger Str. 92 - Neubau eines 7-geschossigen Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG und 1. OG
14-20 / T 003553
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
Schulstr. 2 - Dachaufstockung eines Wohngebäudes mit Einbau zweier Maisonettewohnungen im neuen DG
14-20 / T 003555
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.4
Antwortschreiben
1.
Erweiterungsbau Museum "Mensch und Natur"
14-20 / E 01333
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
2.
GEWOFAG-Projekte im Stadtbezirk
14-20 / T 003464
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße
14-20 / T 003468
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten der Lokalbaukommission
14-20 / T 003465
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
14-20 / V 08416
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
3.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08537
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
4.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08592
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung Baumfällungsanträge
- Guntherstr. 8
- Richildenstr. 44
14-20 / T 003467
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Treff Mosaik:
Anschaffung von Spielgeräten für die Woche der Nachbarschaftstreffs und der Stadtteilkulturwoche
Antragssumme 887,- €
14-20 / T 003443
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Worldcafe - Information von Neubürgern
14-20 / T 003466
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Erledigt)
6.3
Anhörungen
1.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
14-20 / T 002581
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
6.4
Antwortschreiben
1.
Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße - Schreiben der Sozialreferentin
14-20 / T 003549
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Express Your Style" -
Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 - Zuschusshöhe 1.000,- €
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / T 003343
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
Verwendungsnachweise BA-Budget
14-20 / T 003469
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Aktuelle Anmeldungen in Kinderbetreuungseinrichtungen in Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / T 003470
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Erledigt)
8.3
Anhörungen
1.
2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" -
Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des
Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
14-20 / T 002880
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Beschlussentwurf Sportbauprogramm - Teil 1, Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket
14-20 / T 003061
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
Hinweis:
Beantwortung der BA-Fragen zum Kinder-Aktions-Koffer 2017/2018
14-20 / T 003840
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal
14-20 / B 03034
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Fragen zur Schulentwicklungsplanung
14-20 / T 003619
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Richelstraße 19
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 08616
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Richelstraße 19 in 80634 München durch Erweiterung eines Gebäudes 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Erweiterung, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.684.448 € Gesamtkosten des Projekts
700.649 € Baukostenzuschuss LHM
260.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Richelstraße 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 700.649 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 9 Neuhausen- Nymphenburg
Richelstraße 19, 80634 München
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung (Bez. 9) Theaterfestivalgelände am Spiridon-Louis-Ring, Sommertollwood 2017
14-20 / T 003626
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
9.4
Antwortschreiben
1.
Änderung der Abstimmungsprocedere in Bürgerversammlungen
14-20 / B 03343
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Ergebnisse der letzten BA-Satzungskommission nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat
14-20 / T 003473
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Shisha-Bar "Rotanaa", Nymphenburger Str. 154
- Shell-Tankstelle Wilhelm-Hale-Straße 55
14-20 / T 003474
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes