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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Mai 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Integrierte Einrichtung Treff Mosaik, AG-Buhlstraße e.V. Anschaffung von Spielgeräten Zuschusshöhe: 887,- €

14-20 / V 08814 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von Spielgeräten vom "Integrierte Einrichtung Treff Mosaik, AG-Buhlstraße e.V." in Höhe von 887€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Express Your Style“ Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 Zuschusshöhe 1000,- €

14-20 / V 08840 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 9 für die Initiative Express Your Style für das Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 in Höhe von 1.000,00€.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
(E) Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München

  • 14-20 / E 01367 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08729 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
2.
(E) Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße

  • 14-20 / E 01368 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08688 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Radwegausbau an der Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
3.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öff. Grund: Winthirstr. 8

14-20 / T 003444 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Spenden an den Bezirksausschuss 9: Annahme und Verwendung des Spendenbetrages i.H.v. 125,20 € (Festakt "850 Jahre Neuhausen")

14-20 / T 003838 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Änderung Radwegverlauf im Bereich Birketweg / Backstage

14-20 / T 002641 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Durchgangsverkehr in der Zuccallistraße

14-20 / T 003446 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Anwohnerparken in Neuhausen

14-20 / T 003447 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Straßensanierung der Menzinger Straße

14-20 / T 003448 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Baustellenplanung Zweite Stammstrecke

14-20 / T 003449 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs

14-20 / T 003450 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.3
Anhörungen
1.
Franziska-Schmitz-Straße - Neubau der Erschließungsstraße

14-20 / T 003451 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Georg-Lindau-Straße - Neubau der Erschließungsstraße

14-20 / T 003452 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
MVG-Rad-Standorte Wilhelm-Hale-Straße

14-20 / T 003453 (Typ: Anhörung) (Status: In Bearbeitung)
4.
Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen während des Oktoberfestes

14-20 / T 003454 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Anlieferzone in der Marlene-Dietrich-Straße für die Grundschule

14-20 / T 003455 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.4
Antwortschreiben
1.
Entschärfung der Abbiegesituation Nördliches Schlossrondell / Maria-Ward-Str. für Radfahrer

14-20 / B 02926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Freigabe des Teilstücks des Südlichen Schlossrondells zwischen Kanalbrücke und Schlosswirtschaft für den Radverkehr in beide Richtungen

14-20 / B 02928 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Prüfung einer Radquerung des Herzzentrum-Geländes zur Verbindung von Kasernenviertel und St.-Benno-Viertel - Antrag aus der Einwohnerversammlung am 24.01.2017

14-20 / B 03344 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Anbringung von Metallbügeln in der Dom-Pedro-Straße

14-20 / T 003456 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Baustelleneinrichtung MK8 Friedenheimer Brücke

14-20 / T 003457 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen

14-20 / T 003458 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Baustelle Dachauer Straße / Heideckstraße

14-20 / T 003459 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Antwort auf Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00841 zu den Trambahntypen "Variotram"

14-20 / T 003460 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
U-Bahn-Betriebskonzept der U1 Nord im Zeitraum 21.05. - 25.05.2017

14-20 / T 003839 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Münchner Gartenstädte retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern

14-20 / T 003461 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Containernutzung der Brückenkopffläche des Arnulfstegs

14-20 / T 003462 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Bauvorhaben Nymphenburger Straße 86

14-20 / T 003621 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.3
Anhörungen
1.
Elvirastraße 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

14-20 / T 003463 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Nymphenburger Str. 92 - Neubau eines 7-geschossigen Wohngebäudes mit gewerblicher Nutzung im EG und 1. OG

14-20 / T 003553 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Schulstr. 2 - Dachaufstockung eines Wohngebäudes mit Einbau zweier Maisonettewohnungen im neuen DG

14-20 / T 003555 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.4
Antwortschreiben
1.
Erweiterungsbau Museum "Mensch und Natur"

14-20 / E 01333 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
GEWOFAG-Projekte im Stadtbezirk

14-20 / T 003464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße

14-20 / T 003468 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten der Lokalbaukommission

14-20 / T 003465 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035

14-20 / V 08416 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte: Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München. Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015. Gesamtkosten/-erlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe: München
3.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung


14-20 / V 08537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)
4.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016


14-20 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen, wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Ortsgestalt gefordert wird. Inhalt Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des Ortsbildes / der Ortsgestalt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach - bauliche Gestaltung - Ortsbild/Ortsgestalt - Art. 81 BayBO - § 172 BauGB Ortsangabe -/-
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung Baumfällungsanträge - Guntherstr. 8 - Richildenstr. 44

14-20 / T 003467 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Treff Mosaik: Anschaffung von Spielgeräten für die Woche der Nachbarschaftstreffs und der Stadtteilkulturwoche Antragssumme 887,- €

14-20 / T 003443 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Worldcafe - Information von Neubürgern

14-20 / T 003466 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
6.3
Anhörungen
1.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen

14-20 / T 002581 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.4
Antwortschreiben
1.
Brand im Kulturpavillon Arnulfstraße - Schreiben der Sozialreferentin

14-20 / T 003549 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Express Your Style" - Tanz-Battle „Express Your Style“ am 27./28.05.2017 - Zuschusshöhe 1.000,- €
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

14-20 / T 003343 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
Verwendungsnachweise BA-Budget

14-20 / T 003469 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Aktuelle Anmeldungen in Kinderbetreuungseinrichtungen in Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / T 003470 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
8.3
Anhörungen
1.
2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" - Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017

14-20 / T 002880 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Beschlussentwurf Sportbauprogramm - Teil 1, Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket

14-20 / T 003061 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
Hinweis:
Beantwortung der BA-Fragen zum Kinder-Aktions-Koffer 2017/2018

14-20 / T 003840 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal

14-20 / B 03034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fragen zur Schulentwicklungsplanung

14-20 / T 003619 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Richelstraße 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 08616 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Wichtel Akademie München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Richelstraße 19 in 80634 München durch Erweiterung eines Gebäudes 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für die Erweiterung, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.684.448 € Gesamtkosten des Projekts 700.649 € Baukostenzuschuss LHM 260.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Richelstraße 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 700.649 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 9 Neuhausen- Nymphenburg Richelstraße 19, 80634 München
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung (Bez. 9) Theaterfestivalgelände am Spiridon-Louis-Ring, Sommertollwood 2017

14-20 / T 003626 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
9.4
Antwortschreiben
1.
Änderung der Abstimmungsprocedere in Bürgerversammlungen

14-20 / B 03343 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Ergebnisse der letzten BA-Satzungskommission nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat

14-20 / T 003473 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Shisha-Bar "Rotanaa", Nymphenburger Str. 154 - Shell-Tankstelle Wilhelm-Hale-Straße 55

14-20 / T 003474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes