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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Juni 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Goldener Hirsch, Renatastr. 35
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
-
14-20 / E 01367 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
2.
(E) Pflasterung des Fußweges Ferdinand-Maria-Straße
-
14-20 / E 01369 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Pflasterung des Fußweges Ferdinand-Maria-Straße
zur Tram Kriemhildenstraße
3.
(E) Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (Nibelungenstr. 4) - Beschluss des BA 9 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
4.
(E) Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (Elvirastr. 7) - Beschluss des BA 9 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Winthirplatz Ri. Wendl-Dietrich-Straße: Freigeben für Fahrradfahrer_innen entgegen der Einbahnregelung
2.
Wotanstraße, Höhe Herthastraße bis Magarethe-Danzi-Straße Ri. Laimer Unterführung: Einrichten eines beidseitig befahrbaren Fahrradwegs
3.
Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen
4.
Erhöhung der Taktzahl der Tram zum Sendlinger Tor versus geplante Verlängerung der Buslinie 153
5.
Resolution zur Baustelle - Zweite Stammstrecke in Nymphenburg-Süd
6.
Haltverbotsbereiche in der Heßstraße
7.
Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Johann-Pez-Straße
8.
Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
9.
Autonom fahrende Kleinbusse als Nahverkehrsergänzung für den 9. Stadtbezirk prüfen
10.
Poller an der Kreuzung Frundsbergstraße / Volkartstraße
3.3
Anhörungen
1.
Anhörungen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen des Kreisverwaltungsreferats
2.
Hundingstraße / Nornenstraße: Erinnerungsverfahren Baureferat
3.4
Antwortschreiben
1.
MVG-Rad-Standorte in der Wilhelm-Hale-Straße
2.
Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Kino "Maxim" (Landshuter Allee 33) und dem Anwesen Schlörstraße 1
3.
Romanplatz / Arnulfstraße: Ausfall der Ampel im Monat 02/17
4.
1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/
eingeschränktes Halteverbot
2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges
5.
Verkehrssicherheitsaktion - Abbiegesituationen Donnersbergerbrücke
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Verkehrsentwicklungsplanung -
Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel
a) Angebotsverbesserung und Ausbau des ÖPNV z.B. durch Taktverdichtung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00044 der Bürgerversammlun
g des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 05.06.2014
b)Ausbau öffentlicher Nahverkehr
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01331 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00044 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03130 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00044 aus der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg und Empfehlung Nr. 14-20 / E 001331 des 17. Stadtbezirkes Obergiesing wird gefordert, dass der Ausbau sowie Angebotsverbesserungen des öffentlichen Personennahverkehrs Vorrang vor dem motorisiertem Individualverkehr bekommen.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage fasst die grundlegenden Ziele des geltenden Verkehrsentwicklungs- und Nahverkehrsplans zusammen. Darüber hinaus werden weitere Verkehrskonzepte und Inhalte aus Beschlüssen, welche insbesondere umweltgerechte Verkehrsmittel betreffen kurz skizziert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachlage, dass eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) vorgesehen ist und darin die künftigen Zielsetzungen überprüft werden, wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlungen aus Bürgerversammlungen gelten als geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan, Park+Ride, Radverkehr, Tram Westtangente, Nordring, Südring, Arnulfsteg
Ortsangabe: - / -
2.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR
3.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Romanplatz: Umgestaltung
2.
Romanplatz: Zukunft des Tramhäuschens
3.
Leere Ladenflächen im 9. SB verhindern durch Unterstützung der LHM im Rahmen des City Managements
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
Romanstr. 24 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
3.
Rüthlingstr. 1 - Renovierung und Modernisierung Bestandsgebäude mit Verlängerung des Aufzugs ins DG und Ausbau zu einem Staffelgeschoss
4.
Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 01 Erweiterung Nymphenburger Str. - Antrag auf Vorbescheid
5.
Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 02 Erweiterung Volkartstr. - Antrag auf Vorbescheid
6.
Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 03 Erweiterung Winthirstr. - Antrag auf Vorbescheid
7.
Ysenburgstr. 18 - Sanierung und Umbau Bestandsgebäude, Abbruch und Neuerrichtung der Balkone, ...
8.
Klugstr. 47 - DG-Ausbau mit Errichtung von Gauben und Balkonen, Neubau eines Wohnhauses und eines Carports - Antrag auf Vorbescheid
9.
Blutenburgstr. 122 - Neubau eines Wohnhauses (14 WE)
10.
Fasaneriestr. 14 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a
Dachauer Straße (nordöstlich)
Heßstraße (südwestlich)
Lothstraße (nordwestlich)
- Kreativquartier München -
4.4
Antwortschreiben
1.
Preisträgerentwurf des Wettbewerbs - Erweiterungsbau des Museums Mensch und Natur
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
(E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01324 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14 – 20 / E 01324 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Inhalt
Die GEWOFAG Holding GmbH wird aufgefordert, mehr und eine ausreichende Zahl an überdachten Fahrradstellplätzen zu errichten. Bis zur Verwirklichung sollen bereits bestehende und überdachte Flächen als Stellplatz ausgewiesen bzw. genutzt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach die
GEWOFAG verschiedene Möglichkeiten prüft, um weitere Fahrradabstellplätze zu schaffen. Die Empfehlung ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GEWOFAG Holding GmbH, Fahrradabstellplätze,
Ortsangabe
Neuhausen-Nymphenburg
3.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
4.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
5.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
6.
Gesprächstermin BA mit der LBK am 22.05.2017
4.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verschönerung der Grünflächen in der Blutenburgstraße (Abschnitt zwischen Landshuter Allee und Pappenheimstraße)
2.
Schützenswerte Blutbuche in der Hirschgartenallee 19 / Ecke Frickastraße
5.3
Anhörungen
1.
- Anhörungen über Baumfällungsanträge -
Südliche Auffahrtsallee 39
Dantestr. 1
Therese-Danner-Pl. 7
Rupprechtstr. 17
Dall'Armistr. 36
Tizianstr. 135
Funkerstr. 2
5.4
Antwortschreiben
1.
Luftreinhaltung Landshuter Allee
2.
Schadstoffreduzierung am Mittleren Ring West
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bürgerbeschwerde: Nymphenburger Kanal - Vermüllung
5.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Musik- und Tanztheaterprojekt vom 06. - 13.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Musik- und Tanztheaterprojekt vom 06. - 13.07.2017 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.
Kinder- und Bürgerfest am 15.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Kinder- und Bürgerfest am 15.07.2017 vom Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 280,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergarten in der Mustersiedlung e.V.
Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
Hinweis:
TOP wird im UA Bildung & Sport behandelt
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung und den Aufbau eines neuen Spielturms vom Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. in Höhe von 8.400,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017 der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.000,00€.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Neubau Alten- und Servicezentrum in der Arnulfstraße 294
Antwortschreiben des Kommunalreferates bzgl. Wunsch der Forderung des BA 9, das Projekt zu unterkellern
Hinweis:
BA 9 - Forderung der Unterkellerung wurde unter TOP 6.4.1/ 01/17 behandelt.
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
2.
Ideen aus dem World Cafe
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Hide Out 2"
Bluesfest am 20.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für die Initiative "Hide Out 2" vom 09.02.2017 in Höhe von 2.700,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ARGE St.Vinzenz-Viertel
Straßenfest am 22.07.2017
Kurzinfo:
Antrag aus Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Straßenfest am 22.07.2017 vom ARGE St.Vinzenz-Viertel in Höhe von 881,55€.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
Betriebsaufnahme der Stadtteilkultureinrichtung Neuhauser Trafo -
Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08812
7.6
Verschiedenes
1.
Themen aus dem letzten UA Kultur
2.
Projekt offene Bücherschränke in München
3.
Ideen aus dem World Cafe
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein "Große für Kleine" der Grundschule Winthirplatz e.V.
Schüleraustausch vom 26.06. - 02.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für einen Schüleraustausch vom 26.06. - 02.07.2017 vom Förderverein "Große für Kleine" der Grundschule Winthirplatz e.V. in Höhe von 6.140,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderhaus Ferdinand e.V.
Projekt "Sicherer und barrierefreier Spielplatz"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "Sicherer und barrierefreier Spielplatz" vom Verein Kinderhaus Ferdinand e.V. in Höhe von 28.596,70 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergarten in der Mustersiedlung e.V.
Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung und den Aufbau eines neuen Spielturms vom Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. in Höhe von 8.400,00€.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Montessori-München e.V.
Schülerfahrt vom 03.07.2017 - 07.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Schülerfahrt vom 03.07.2017 - 07.07.2017
vom Verein Montessori-München e.V. in Höhe von 498,20€.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Geplante Kita an der Dachauer Straße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
RBS: Konzept zur Kooperation zwischen Vereinen und Schulen im 9. Stadtbezirk bei der Sportplatznutzung
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Idee einer Kinderbetreuungskonferenz
2.
Ideen aus dem World Cafe
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
1. Annahme zweckgebundener Spenden für das Bürgerfest
2. Verwendung der Spenden für die Finanzierung des Bürgerfestes
2.
Annahme einer Spende für das Bürgerfest
3.
Beschluss über Verwendung von 1.500 € aus dem BA Budget für Bürgerfest
4.
Beschluss über Nachtrag zum Budget Festakt in Höhe von 1.740 €
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Abhaltung von Hofflohmärkten an Sonntagen
9.3
Anhörungen
1.
Feierlichkeiten zum Jubiläum 850 Jahre - Bürgerfest vom 01. bis 02.07.2017
2.
Straßenfest in der Klugstraße am 07.07.2017
3.
Straßenfest in der Wilderich-Lang-Straße am 15.07.2017 (Ersatztermin am 22.07.2017)
4.
Straßenfest in der Donnersbergerstraße am 29.07.2017
5.
Straßenfest in der Elvirastraße am 22.07.2017
6.
SPD-Sommerfest auf dem Rotkreuzplatz am 22.07.2017
7.
Einweihung des Kunstprojekts in der Dom-Pedro-Straße - Fußgängerunterführung unter der Landshuter Allee am 22.07.2017
8.
GEJA Kunsthandwerksmarkt auf dem Rotkreuzplatz vom 20. - 23.10.2017
9.
Ökumenischer Gottesdienst im Hirschgarten-Rodelhügel am 28.06.2017
10.
Feldmesse und Grillfest am Grillplatz Hirschgarten am 15.08.2017
11.
Abbrennen eines Feuerwerks am 07.08.17 - Birketweg 37
12.
Unterstützung des BA-Antrages des 11. Stadtbezirkes:
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der Sitzverteilung der Bezirksausschüsse
9.4
Antwortschreiben
1.
Information zur Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der Amalienburgstraße (SB 21)
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Stadtbezirksbudget für München;
Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
-
14-20 / A 03098 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03005 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00301 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563)
sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus.
Inhalt:
In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des
Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt.
Ortsangabe:
Entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse
2.
Stadtbezirksbudget für München;
Information zum Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes