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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Zur Geyerwally, Landshuter Allee 165

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Zuverlässigkeit der Aufzüge an der S-Bahnhaltestelle Donnersberger Brücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016

  • 14-20 / E 01326 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09203 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Verfügbarkeit der Aufzüge und Fahrtreppen an der S-Bahnstation Donnersberger Brücke sowie zu ihren dortigen Erneuerungsplanungen werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Tunnel Landshuter Allee Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01360 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016

  • 14-20 / E 01360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09257 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der derzeit laufenden Planungsphase 1 zum Tunnel Landshuter Allee werden Anfang 2018 dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt und im Anschluss der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Empfehlung, nach Abschluss der Phase 1 eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen, wird somit entsprochen.
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Einbahnregelung in der Volkartstraße zwischen Landshuter Allee und Nymphenburger Straße

14-20 / T 005969 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Verkehrsberuhigung im Bereich Frundsbergstraße

14-20 / T 005970 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Johann-Pez-Straße

14-20 / T 004780 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.3
Anhörungen
1.
Mögliche Haltestelle Hanebergstraße an der Linie 144

14-20 / T 005971 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz „Parkharfe“ des Olympiaparkes

14-20 / T 005737 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Reklame-Lichtsäule an der Tramwendeschleife Menzinger Straße

14-20 / T 005972 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Marlene-Dietrich-Straße

14-20 / T 005973 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen in der Herthastraße

14-20 / T 005975 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
MVG-Leistungsprogramm 2018 - Zusätzliche Anhörung

14-20 / T 006404 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt

14-20 / T 006405 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.4
Antwortschreiben
1.
Schlörstraße: Beschilderung des Zugangs zur Unterführung
2.
Integration der neuerrichteten Straßen Franziska-Schmitz-Straße und Georg-Lindau-Straße in die bestehende Tempo-30-Zone "Richelstraße"

14-20 / T 005978 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Oktoberfest 2017: Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München - Rückmeldung Verkehrsabteilung

14-20 / T 005979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/ eingeschränktes Halteverbot 2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
5.
Hinweisbeschilderung Hirschgarten / Wilhelm-Hale-Straße

14-20 / T 005980 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen - Antwort an BA 19

14-20 / T 005919 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Linienverlängerung StadtBus 153 - Veranstaltung für Anwohner

14-20 / T 005982 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
(U) Menzinger Straße / Wintrichring im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Kreuzungsumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021

14-20 / V 08951 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat (BauRef) wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, in Abstimmung mit dem KVR, der Stadtwerke München GmbH/MVG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Entwurfsplanung für einen barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Maria-Ward-Str. / Wintrichring sowie den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. einzuleiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Das BauRef hat für den barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Wintrichring sowie für den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. bis zur Savoyenstr. die Projektgenehmigung vorbereitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Das BauRef hat auf der Grundlage der Entwurfsplanung die Kostenberechnung erstellt. Danach ergeben sich für die Maßnahme Projektkosten i. H. v. ca. 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten i. H. v. 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 3. Das BauRef wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 10.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau" auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das BauRef wird beauftragt, den im MIP 2017 – 2021 im Jahr 2018 ausgewiesenen Ansatz in Höhe von 1.300.000 € zum Haushalt 2018 anzumelden. Suchbegriffe: - Savoyenstraße - Museum Mensch und Natur Ortsangabe - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Menzinger Straße / Wintrichring
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Schachenmeierstraße, Herthastr., Helmholtzstraße, Bolivarstraße, Eisnergutbogen, Landshuter-Allee-Tunnel, Arnulfstraße, Reitknechtstraße, Wilhelm-Hale-Straße

14-20 / T 005983 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Reduzierung der Spielhallendichte in Stadtvierteln

14-20 / T 005997 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: In Bearbeitung)
4.3
Anhörungen
1.
Arnulfstraße 150 - 152 - Neubau Wohnanlage mit Tiefgarage und Verbindungsbau zum Nachbaranwesen 142 - 146

14-20 / T 005984 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Arnulfstraße 142 - 146 - Anbau an zwei Wohngebäude und Verbindungsbau (Lückenschließung) zum Nachbaranwesen 150 - 152

14-20 / T 005985 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Volpinistraße 12 - Bauvoranfrage mit 2 Varianten (EFH/DHH)

14-20 / T 005986 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Volpinistraße 19 - Neubau Nahversorgungszentrum und Nachverdichtung mit Wohnbebauung und TG - Bauvoranfrage

14-20 / T 005987 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Hübnerstraße - Verkauf einer städtischen Immobilie

14-20 / T 005988 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring; Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08920

14-20 / T 005704 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schwere-Reiter-Straße 9: Nutzungsänderung von Dienstwohnräumen in Funktionsräume und Büros der Tierärztlichen Fakultät - Antrag auf Erteilung eines Negativattestes i.S.d. Zweckentfremdungssatzung

14-20 / T 006406 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.4
Antwortschreiben
1.
Schnellstmögliche Realisierung des Alten-und Servicezentrums am Romanplatz

14-20 / B 03477 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fuß- und Radwegsteg Arnulfpark-Westend - Zwischennutzung Brückenkopfleerraum
3.
Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz

14-20 / B 03339 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten über Bauvorhaben

14-20 / T 005989 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
(U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

14-20 / V 08966 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken. Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis 2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten- als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -
4.
Schließung der Postfiliale Renatastraße 20a

14-20 / T 005990 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.6
Verschiedenes
1.
Besichtigungstermin Trambahnhäuschen Romanplatz

14-20 / T 005991 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Photovoltaikanlage an der Wendl-Dietrich-Straße

14-20 / T 005992 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Baumfällungen an der Fafnerstraße

14-20 / T 005993 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Trivastraße 16 - Baumzuschnitt

14-20 / T 005994 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.3
Anhörungen
1.
Baumfällungsanträge: -Lechstr. 2 -Kratzerstr. 9 -Kelheimer Str. 1 -Ginhardtstr. 3

14-20 / T 006045 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.4
Antwortschreiben
1.
Schützenswerte Blutbuche in der Hirschgartenallee 19 / Ecke Frickastraße

14-20 / T 004785 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen auf öff. Grund

14-20 / T 005995 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
3.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
5.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe

14-20 / T 004822 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
Projekt Begrünung Klarastraße

14-20 / T 005996 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Reduzierung der Spielhallendichte in Stadtvierteln (siehe auch TOP 4.2.1)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Schnellstmögliche Realisierung des Alten-und Servicezentrums am Romanplatz (siehe TOP 4.4.1)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
2.
BA-Budget: Kurzbericht Neugestaltung Spielplatz Hilblestraße

14-20 / T 005998 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt / JT Neuhausen Tag der offenen Tür am 24.06.2017

14-20 / V 09276 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für den Tag der offenen Tür am 24.06.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt / JT Neuhausen in Höhe von 1.050,00€.
2.
Abgesetzt
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Einweihungsfeier" Einweihungsfeier des Kunstprojektes Niwenhaus am 22.07.2017
Hinweis:
Neue Beschlussvorlage für Augustsitzung in Arbeit

14-20 / V 09385 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Einweihungsfeier des Kunstprojektes Niwenhaus am 22.07.2017 der Initiative "Einweihungsfeier" in Höhe von 1.596,71€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Niwenhaus" Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee

14-20 / V 05882 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee von der Initiative "Niwenhaus" in Höhe von 4.500,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gestaltung der Unterführung Hübnerstraße

14-20 / T 005999 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Raumvergabe im Kreativquartier
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
1.
Projekt offene Bücherschränke in München

14-20 / T 004817 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
2.
Planung Kulturgespräch
3.
Nachnutzung Freifläche Lamentohalle
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Dom-Pedro-Grundschule e.V. Projekt "magische Fähigkeiten" im Schuljahr 2017/2018

14-20 / V 09337 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "magische Fähigkeiten" im Schuljahr 2017/2018 vom Förderverein der Dom-Pedro-Grundschule e.V. in Höhe von 1.680,00€.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Tennisanlage Postillonstraße 3 - weitergehender Tennisbetrieb

14-20 / T 006030 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal

14-20 / B 03034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Machbarkeitsstudie Schwimmhalle der Samule-Heinicke-Realschule

14-20 / T 006003 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe

14-20 / T 004825 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Beschluss über Modus der Sitzung am 22.08.2017
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken...

14-20 / T 005890 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung § 29 StVO und GrünanlagenS (Bez. 4, 6, 7, 9, 10, 11): Ringparade der Radlhauptstadt München ab Neuhofener Berg (Plinganserstr.) über den Mittleren Ring zum Petuelpark (Petuelring) am 03.09.2017; TERMIN: 03.08.2017

14-20 / T 006046 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörung (Stadtbezirk 9) Hirschgarten (Skatepark), Skateveranstaltung "Backyard Pool Contest" am 16.09.2017 (Ersatztermin 17.09.17) - Termin 10.08.2017

14-20 / T 006408 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Neuerrichtung / Fortführung Gaststätten: - Blutenburgstr. 50 "Pizza Verde" - Wotanstr. 64 "Wotanstüberl"

14-20 / T 006004 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Einführung von Terminvereinbarungen im Bürgerbüro

14-20 / T 006006 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.6
Verschiedenes
1.
Betreuung der Schaukästen BA 9

14-20 / T 006007 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
BA-9 Sitzungstermine 2018

14-20 / T 006416 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
10.
Verschiedenes