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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Zur Geyerwally, Landshuter Allee 165
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Zuverlässigkeit der Aufzüge an der S-Bahnhaltestelle Donnersberger Brücke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01326 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Station & Service AG zur Verfügbarkeit der Aufzüge und Fahrtreppen an der S-Bahnstation Donnersberger Brücke sowie zu ihren dortigen Erneuerungsplanungen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 kann gemäß der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01326 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
(E) Tunnel Landshuter Allee
Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01360
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Ergebnisse der derzeit laufenden Planungsphase 1 zum Tunnel Landshuter Allee
werden Anfang 2018 dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt und im Anschluss der
Öffentlichkeit vorgestellt. Der Empfehlung, nach Abschluss der Phase 1 eine
öffentliche Veranstaltung durchzuführen, wird somit entsprochen.
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Einbahnregelung in der Volkartstraße zwischen Landshuter Allee und Nymphenburger Straße
2.
Verkehrsberuhigung im Bereich Frundsbergstraße
3.
Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Johann-Pez-Straße
3.3
Anhörungen
1.
Mögliche Haltestelle Hanebergstraße an der Linie 144
2.
Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz „Parkharfe“ des Olympiaparkes
3.
Reklame-Lichtsäule an der Tramwendeschleife Menzinger Straße
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Marlene-Dietrich-Straße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen in der Herthastraße
6.
MVG-Leistungsprogramm 2018 - Zusätzliche Anhörung
7.
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
3.4
Antwortschreiben
1.
Schlörstraße: Beschilderung des Zugangs zur Unterführung
2.
Integration der neuerrichteten Straßen Franziska-Schmitz-Straße und Georg-Lindau-Straße in die bestehende Tempo-30-Zone "Richelstraße"
3.
Oktoberfest 2017: Verzicht der Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen im Stadtgebiet München - Rückmeldung Verkehrsabteilung
4.
1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/
eingeschränktes Halteverbot
2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.:
Einrichtung eines Fußgängerüberweges
5.
Hinweisbeschilderung Hirschgarten / Wilhelm-Hale-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen - Antwort an BA 19
2.
Linienverlängerung StadtBus 153 - Veranstaltung für Anwohner
3.
(U) Menzinger Straße / Wintrichring
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Kreuzungsumbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat (BauRef) wurde vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gebeten,
in Abstimmung mit dem KVR, der Stadtwerke München GmbH/MVG und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
die Entwurfsplanung für einen barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Maria-Ward-Str. / Wintrichring
sowie den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. einzuleiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Das BauRef hat für den barrierefreien Umbau der Kreuzung Menzinger Str. / Wintrichring sowie
für den Radweglückenschluss in der Menzinger Str. bis zur Savoyenstr. die Projektgenehmigung vorbereitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Das BauRef hat auf der Grundlage der Entwurfsplanung die Kostenberechnung erstellt.
Danach ergeben sich für die Maßnahme Projektkosten i. H. v. ca. 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten i. H. v. 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
nicht überschritten wird.
3. Das BauRef wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Das BauRef wird beauftragt, sich die in 2017 noch erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 10.000 €
aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau"
auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Das BauRef wird beauftragt, den im MIP 2017 – 2021 im Jahr 2018 ausgewiesenen Ansatz in Höhe von
1.300.000 € zum Haushalt 2018 anzumelden.
Suchbegriffe:
- Savoyenstraße
- Museum Mensch und Natur
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
- Menzinger Straße / Wintrichring
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: Schachenmeierstraße, Herthastr., Helmholtzstraße, Bolivarstraße, Eisnergutbogen, Landshuter-Allee-Tunnel, Arnulfstraße, Reitknechtstraße, Wilhelm-Hale-Straße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Reduzierung der Spielhallendichte in Stadtvierteln
4.3
Anhörungen
1.
Arnulfstraße 150 - 152 - Neubau Wohnanlage mit Tiefgarage und Verbindungsbau zum Nachbaranwesen 142 - 146
2.
Arnulfstraße 142 - 146 - Anbau an zwei Wohngebäude und Verbindungsbau (Lückenschließung) zum Nachbaranwesen 150 - 152
3.
Volpinistraße 12 - Bauvoranfrage mit 2 Varianten (EFH/DHH)
4.
Volpinistraße 19 - Neubau Nahversorgungszentrum und Nachverdichtung mit Wohnbebauung und TG - Bauvoranfrage
5.
Hübnerstraße - Verkauf einer städtischen Immobilie
6.
Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring; Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08920
7.
Schwere-Reiter-Straße 9: Nutzungsänderung von Dienstwohnräumen in Funktionsräume und Büros der Tierärztlichen Fakultät - Antrag auf Erteilung eines Negativattestes i.S.d. Zweckentfremdungssatzung
4.4
Antwortschreiben
1.
Schnellstmögliche Realisierung des Alten-und Servicezentrums am Romanplatz
2.
Fuß- und Radwegsteg Arnulfpark-Westend - Zwischennutzung Brückenkopfleerraum
3.
Gestaltungswettbewerb Leonrodplatz
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten über Bauvorhaben
2.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
3.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
4.
Schließung der Postfiliale Renatastraße 20a
4.6
Verschiedenes
1.
Besichtigungstermin Trambahnhäuschen Romanplatz
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Photovoltaikanlage an der Wendl-Dietrich-Straße
2.
Baumfällungen an der Fafnerstraße
3.
Trivastraße 16 - Baumzuschnitt
5.3
Anhörungen
1.
Baumfällungsanträge:
-Lechstr. 2
-Kratzerstr. 9
-Kelheimer Str. 1
-Ginhardtstr. 3
5.4
Antwortschreiben
1.
Schützenswerte Blutbuche in der Hirschgartenallee 19 / Ecke Frickastraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen auf öff. Grund
2.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
3.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
5.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe
2.
Projekt Begrünung Klarastraße
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Reduzierung der Spielhallendichte in Stadtvierteln (siehe auch TOP 4.2.1)
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Schnellstmögliche Realisierung des Alten-und Servicezentrums am Romanplatz (siehe TOP 4.4.1)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
2.
BA-Budget: Kurzbericht Neugestaltung Spielplatz Hilblestraße
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt / JT Neuhausen
Tag der offenen Tür am 24.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für den Tag der offenen Tür am 24.06.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt / JT Neuhausen in Höhe von 1.050,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Einweihungsfeier"
Einweihungsfeier des Kunstprojektes Niwenhaus am 22.07.2017
Hinweis:
Neue Beschlussvorlage für Augustsitzung in Arbeit
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Einweihungsfeier des Kunstprojektes Niwenhaus am 22.07.2017 der Initiative "Einweihungsfeier" in Höhe von 1.596,71€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Niwenhaus"
Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Gestaltung der Unterführung Dom-Pedro-/Landshuter Allee von der Initiative "Niwenhaus" in Höhe von 4.500,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gestaltung der Unterführung Hübnerstraße
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Raumvergabe im Kreativquartier
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
1.
Projekt offene Bücherschränke in München
2.
Planung Kulturgespräch
3.
Nachnutzung Freifläche Lamentohalle
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Dom-Pedro-Grundschule e.V.
Projekt "magische Fähigkeiten" im Schuljahr 2017/2018
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "magische Fähigkeiten" im Schuljahr 2017/2018 vom Förderverein der Dom-Pedro-Grundschule e.V. in Höhe von 1.680,00€.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Tennisanlage Postillonstraße 3 - weitergehender Tennisbetrieb
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal
2.
Machbarkeitsstudie Schwimmhalle der Samule-Heinicke-Realschule
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Ideen aus dem World Cafe
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Beschluss über Modus der Sitzung am 22.08.2017
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken...
2.
Anhörung § 29 StVO und GrünanlagenS (Bez. 4, 6, 7, 9, 10, 11): Ringparade der Radlhauptstadt München ab Neuhofener Berg (Plinganserstr.) über den Mittleren Ring zum Petuelpark (Petuelring) am 03.09.2017; TERMIN: 03.08.2017
3.
Anhörung (Stadtbezirk 9) Hirschgarten (Skatepark), Skateveranstaltung "Backyard Pool Contest" am 16.09.2017 (Ersatztermin 17.09.17) - Termin 10.08.2017
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Neuerrichtung / Fortführung Gaststätten:
- Blutenburgstr. 50 "Pizza Verde"
- Wotanstr. 64 "Wotanstüberl"
2.
Einführung von Terminvereinbarungen im Bürgerbüro
9.6
Verschiedenes
1.
Betreuung der Schaukästen BA 9
2.
BA-9 Sitzungstermine 2018
10.
Verschiedenes