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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Zur Geyerwally, Landshuter Allee 165
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Freischankfläche in der Wendl-Dietrich-Straße 11
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verlegung des Radweges an der Dachauer Straße zwischen Funkerstraße und Lazarettstraße
2.
Verbesserung des Kreuzungsbereiches Leonrodplatz für den Fuß- und Radverkehr
3.
Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Dachauer-/ Heideckstraße
4.
Separate Fahrradampel für die Kreuzungen Heideckstraße und Hedwig-Dransfeld-Allee in der Dachauer Straße
5.
Fahrbelagsanierung am Übergang Hohenlohestraße zur Dachauer Straße
6.
Zweispuriger Übergang der Dachauer Straße entlang der Westseite der Landshuter Allee
7.
Radverkehrsführung Dachauer Straße in Höhe Postillonstraße
3.3
Anhörungen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501
2.
Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring; Teilprojekt Menzinger Straße bis Dachauer Straße
3.
Nymphenburger Straße - Radwegsanierung zwischen Lachnerstraße und Rotkreuzplatz
3.4
Antwortschreiben
1.
Resolution zur Baustelle 2. Stammstrecke in Nymphenburg Süd
2.
Verkehrssicherheitsaktion - Abbiegesituationen Donnersbergerbrücke
3.
Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen
4.
Vormerkung zum Ortstermin an der Wilhelm-Hale-Straße
5.
Einschränkungen für den fließenden Verkehr durch die Parksituation im Bereich Schloßschmidstraße / Eisnergutbogen
6.
Fahrradständer an der Unterführung Friedenheimer Brücke
7.
Radwegverlauf Wotanstraße / Gaßnerstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
- Lothstraße
- Friedenheimer Brücke
- Walhallastraße
- Neustätterstr.
- Wilhelm-Hale-Straße
- Leonrodstraße
2.
Errichtung einer Toilettenanlage an der S-Bahn-Haltestelle Donnersbergerbrücke
3.
Parksituation im Arnulfpark
4.
Verkehrskonzept Jugendherberge Neuhausen
5.
Machbarkeitsstudie Landshuter Allee Tunnel
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie im Kreativquartier
2.
Dall'Armistraße 30 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
3.
Palestrinastraße 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
Wotanstraße 82 - Anbau an ein Mehrfamilienhaus mit Erweiterung der nördl. Wohneinheiten, Schließen der Baulücke zur Wotanstr. 84 durch gemeinsames Überbauen der Hofzufahrten
4.4
Antwortschreiben
1.
Postillonstraße 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Kindertagesstätte
2.
Reduzierung der Spielhallen- und Wettbürodichte in Städten und Stadtbezirken
3.
Dachsanierung Rudolf-Diesel-Realschule
4.
Parkplätze Theaterzelt "Das Schloss"
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
BIOTOPIA Naturkundemuseum Bayern
2.
Konzeption für die Gestaltung der Platzfläche vor dem neuen Justizzentrum am Leonrodplatz
3.
Schließung der Postfiliale Renatastraße 20a
4.
Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
5.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
6.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
7.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
8.
(U) 45. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor.
Inhalt:
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Beurteilungskriterien;
Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Preisgeld: 11.500 €
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 €
Preistafeln: rd. 1.800 €
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München.
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Errichtung eines Zaunes am Bahndamm "An der Schlossmauer"
2.
Müllproblematik am Durchgang zum Tollwoodgelände
5.3
Anhörungen
1.
Baumfällungsanträge
- Romanstr. 92
- Ruffinistr. 33
- Ruffinistr. 9
- Postillonstr. 3
- Rüthlingstr. 3
- Laimer Str. 42
- Bandelstr. 4
- Gerner Str. 27
- Magdalenenstr. 12
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(E) Wiedereinrichtung einer Schadstoffmessstelle am Romanplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01329 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
3.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
4.
Hubschrauberlandeplatz In den Kirschen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
BIKU e.V.
Projekt "Applaus" am 05.11.2017
2.055,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "Applaus" am 05.11.2017 vom Verein BIKU e.V. in Höhe von 2.055,00 Euro.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Alternativnutzung für die Wotanstraße 88 als städtisches Verwaltungsgebäude - Prüfung auf Standort für Bürgerbüro des 9. Stadtbezirkes
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Wasserspielplatz im Hirschgarten
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Umbau des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftsauswahlverfahren -
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 09529
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Queer Culture e.V.
QFFM/2. Queer Film Festival München vom 12. - 15.10.2017
2.000,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das QFFM/2. Queer Film Festival München vom 12. - 15.10.2017 vom Verein Queer Culture e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Magdalena München GbR
Projekt "Unsichtbare Orte" vom 29.01. - 29.04.2018
1.500,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Projekt "Unsichtbare Orte" vom 29.01. - 29.04.2018 von der Magdalena München GbR in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tanztendenz München e.V.
Choreografenatelier 2017 vom 17.11. bis 26.11.2017
4.000,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für ein Choreografenatelier 2017 vom 17.11. bis 26.11.2017 des Vereins "Tanztendenz München e.V." vom 11.08.2017 in Höhe von 4.000,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gestaltung der Unterführung Hübnerstraße
2.
Projekt offene Bücherschränke in München
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Erklärungsschilder für Straßennamen
7.5
Antwortschreiben
1.
AK Kulturgespräch am 26.09.2017 / Präsentation Laborgespräch Kreativquartier
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergarten in der Mustersiedlung e.V.
Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung und den Aufbau eines neuen Spielturms vom Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. in Höhe von 8.400,00€.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
8.4
Antwortschreiben
1.
Machbarkeitsstudie Schwimmhalle der Samule-Heinicke-Realschule
2.
Schulcampus Albrechtstraße
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Kita-Konferenz des BA am 28.11. - Aula Grundschule Margarethe-Danzi-Str.
Beschluss über professionelle Moderation
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verfrühter Beginn des Weihnachtsmarktes am Rotkreuzplatz
9.3
Anhörungen
1.
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite vom 27.11. - 23.12.2017
2.
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Südseite vom 27.11. - 23.12.2017
3.
Skateboardkurs RBS Sportamt im Skatepark Grünanlage Hirschgarten am 30.10. und 01.11.2017
9.4
Antwortschreiben
1.
Bericht der PI zur Sicherheitswacht
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen
Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren
2.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der LHM
BA-Antrags-Nr. 14-20/ B03627
3.
Unterrichtung über Gaststättenfortführungen:
- Milos, Donnersbergerstr. 30
- Uncle's Cafe, Wendl-Dietrich-Straße 5
- Pappasitos, Erika-Mann-Straße 60
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes