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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. November 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hirschgarten "Stadl", Hirschgarten 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Entscheidungsfälle
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Einrichtung Ladezone Belieferung Holyday Inn Express Birketweg 29
2.
Einrichtung von 3 Taxistandplätzen am Steubenplatz
3.
Waisenhausstraße 1 - Einrichtung einer Freischankfläche
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Fußgängerampel Romanstraße / Ferndinand-Maria-Straße
2.
Ausweichverkehr Baustelle Menzinger Str. / Wintrichring
3.
Parkraummanagement südlich der Arnulfstraße
4.
Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Dachauer-/ Heideckstraße
5.
Lärmbelästigung Tram Leonrodstraße
6.
Halt von Fernbussen in Fröttmaning
7.
Einfahrt Tiefgarage Rosa-Bavarese-Str. 6 und 12
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zum Abbau von Ampelanlagen
2.
Fahrradstraßenpilotroute Nymphenburg-Petuelring; Teilprojekt Menzinger Straße bis Dachauer Straße
3.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501
3.4
Antwortschreiben
1.
Schulcampus Albrechtstraße
2.
Radwegverlauf Wotanstraße / Mechthildenstraße
3.
Einbahnregelung in der Rupprechtstraße
4.
Autonom fahrende Kleinbusse als Nahverkehrsergänzung für den 9. Stadtbezirk prüfen
5.
Radverkehr unter der Donnersbergerbrücke
6.
Situation unter der Donnersbergerbrücke
7.
Radwegverlauf Wotanstraße / Gaßnerstraße
8.
Radverkehr Schlosspark / Nymphenburg Süd
9.
Entfernung des Kopfsteinpflasters an der Albrechtstraße / Alfonsstraße
10.
Ampelschaltung Winthirstraße / Wendl-Dietrich-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Betriebskonzept Tunnelsanierung U1 Nord
2.
Künftige Verkehrsführung Romanplatz
3.
- Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen -
Anordnung Halteverbot Containerstandort Herthastrasse KVR
Anordnung Halteverbot Feuerwehrzufaht Hilblestraße KVR
Anordnung Behindertenparkplatz Leonrodstr. 57 KVR
Anordnung Behindertenparkplatz Marlene-Dietrich-Str.67 KVR
Anordnung Baustelleneinrichtung Mettinghstraße 5 KVR
Anordnung Fussgängerzone Radfahrer frei 21-.9 Uhr auf Rotkreuzplatz KVR
Öffnung Bernabeisstraße für gegenläufigen Radverkehr KVR
Entfernung Beschilderung Radwegbenutzungpflicht Nederlinger Straße KVR
4.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Lothst. 3-5 - Neubau WA mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
Romanstr. 22 - Neubau MFH (6 WE) mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Romanstr. 24 - Neubau MFH (5 WE) mit Tiefgarage
4.
Ysenburgstr. 18 - Neubau EFH
4.4
Antwortschreiben
1.
Mieterhöhungen bei der GEWOFAG
2.
Münchner Gartenstädte retten - Nachverdichtung zu deren Lasten verhindern
3.
Baurechtliche Prüfung sowie turnusmäßige Feuerbeschau auf dem Erholungsgelände Taxisstraße / Landshuter Allee 165
4.
Leere Ladenflächen im 9. Stadtbezirk verhindern durch Unterstützung der Landeshauptstadt im Rahmen des City Managements
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Meldelisten über Bauvorhaben
2.
Schulstr. 3 - Rudolf-Diesel-Realschule Dachtragwerk
3.
Kuglmüllerstr. 1-3. Neubau 2er Wohnhäuser
4.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
5.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
6.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Spielplatz an der Thorwaldsenstraße - siehe TOP 6.2.5.
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung über Baumfällungsanträge
- Mareesstr. 5
- Nördliches Schloßrondell 4
- Renatastr. 56
- Bäumlstr. 9
- Laimer Str. 28
- Landshuter Allee 95
- Tizianpl. 3
- Albrechtstr. 28
- Südliches Schloßrondell 21
- Herderstr. 2
- Landshuter Allee 69
- Nymphenburger Str. 207
- Menzinger Str. 27
2.
Feuerwerk Dall'Armistraße - 02.12.2017
5.4
Antwortschreiben
1.
Ortstermin Arnulfpark am 04.08.2017
2.
Verschönerung der Grünflächen in der Blutenburgstraße
(Abschnitt zwischen Landshuter Allee und Pappenheimstraße)
3.
Baumfällungen an der Fafnerstraße
4.
"o'pflanzt is!" - Neuer Standort in Neuhausen-Nymphenburg
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
2.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Grünanlage Winthirplatz
2.
Nächtliche Ruhestörung im Hirschgarten
3.
Schreiben Wotanstr. 88
4.
Spielbuseinsätze 2018 - Spielen in der Stadt
5.
Spielplatz an der Thorwaldsenstraße
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Grünanlage Leonrodstr. 57, Antrag auf Aufhebung der Schließzeit
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit
Kiosk für das Jugendübernachtungslager
"The Tent" in den Kirschen 30, 80992 München
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt
Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau eines Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager „The Tent“, In den Kirschen 30, durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt
Inhalt
- Einmaliger Investionskostenzuschuss für die Baumaßnahme und für die Erstausstattung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
247.500 Euro im Haushaltsjahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Neubau wird zugestimmt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 wird angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Kinder und Jugendarbeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 9
- In den Kirschen 30
2.
Verwendungsnachweis "Tag der offenen Tür" KJR
3.
Genehmigung Zweckentfremdung Rüthlingstr.
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Doppelveranstaltung" im Theater Blaue Maus
Doppelveranstaltung am 08./09.12.2017
1.114,00 Euro
0262.0-9-0256
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Doppelveranstaltung am 08./09.12.2017 von der Initiative "Doppelveranstaltung" im Theater Blaue Maus in Höhe von 1.114,00 Euro.
2.
Gestaltung der Unterführung Hübnerstraße
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Projekt offene Bücherschränke in München
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
1.
2. Treffen AK Kulturgespräch
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V.
Anschaffung von 15 Apple IPads
6.600,00 Euro
0262.0-9-0249
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von 15 Apple IPads vom Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. in Höhe von 6.600,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Mittelschule am Winthirplatz / Theaterwerkstatt Klasse 6g und 7g
Theaterprojekt "Der Zauberer von Oz" ab Januar 2018
2.200,00 €
0262.0-9-0257
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Theaterprojekt "Der Zauberer von Oz" ab Januar 2018 des Fördervereins der Mittelschule am Winthirplatz / Theaterwerkstatt Klasse 6g und 7g vom 20.09.2017 in Höhe von 2.200,00 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Grundschule an der Helmholtzstraße
2.
Außenbeleuchtung Sporthalle Albrechtstraße 6
8.3
Anhörungen
1.
Runder Tisch Sprengeländerung am 9.11.
8.4
Antwortschreiben
1.
Aktuelle Anmeldungen in Kinderbetreuungseinrichtungen
in Neuhausen-Nymphenburg
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Gepl. Kindertagesstätte an der Dachauer Straße
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
BA-Beschluss zur Sicherheitswacht
2.
Sitzungslokale BA 9 im Jahr 2018
3.
Jahresempfang des BA 9 (Rahmenbudget inkl. Auftritten 5000,- €)
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Keine weiteren, sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs und Wartebereichen des ÖPNV
9.3
Anhörungen
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
2.
Beauftragter gegen Extremismus
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017
9.4
Antwortschreiben
1.
Vermietungen im Kreativquartier
2.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren der Stadtkämmerei
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
Spendenaktion Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz
10.
Verschiedenes