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Anlass: Mit dem Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015 wurde beantragt, die Einrichtung einer Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt über die Blutenburgstraße und die Karlstraße zu prüfen. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird ein umfangreiches Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Straßenzuges Blutenburgstraße / Karlstraße vorgestellt, das exemplarisch die Möglichkeiten zur Aufwertung von Radverkehrsverbindungen im Erschließungsstraßennetz aufzeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Beauftragung der Verwaltung mit der Planung, Umsetzung und Evaluation von verschiedenen Bausteinen zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße. Zu den Maßnahmenfeldern Reisezeit, Fahrgeschwindigkeit und Wartezeiten werden Bestandswerte ermittelt sowie Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das Baureferat wird gebeten, parallel dazu die Entwurfsplanungen für die baulichen Maßnahmen in der Blutenburgstraße und Karlstraße zu erarbeiten und die Projektgenehmigungen herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radverkehr, Erschließungsstraßen, Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellverbindung, Fahrradstraßen, Evaluation Ortsangabe: Rotkreuzplatz, Blutenburgstraße, Karlstraße

Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Ortsangabe Landeshauptstadt München

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Sozialräumliche Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemo-graphischen Wandels“ in München: Vergabe eines Werkvertrages durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter enger Beteiligung des Sozialreferates. Durchführung von Personenbefragungen im öffentlichen Raum sowie einer Repräsentativbefragung zum öffentlichen Raum in ausgewählten Teilbereichen Münchens. Inhalt: Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und für unterschiedliche Nutzergruppen. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus...... Gesamtkosten: Für die Untersuchung entstehen Kosten in Höhe von 380.000 €, ca. 125.000 € im Jahr 2018, ca. 225.000 € im Jahr 2019 und ca. 30.000 € im Jahr 2020. Eine Förderung von max. 40% (max. 95.000 €) wurde durch die Oberste Baubehörde in Aussicht gestellt. Entscheidungsvorschlag: Der im Vortrag der Referentin (Ziffer 1 und 2) beschriebenen Durchführung der sozialräumlichen Studie “Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017 zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diese Untersuchung durchzuführen und einen entsprechenden Auftrag in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer zu vergeben vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung am 23. November 2017...... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentlicher Raum, Freiraum, 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Wachstum, Stadtentwicklung

Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2017 bis 2021 mit verbindlicher Planung für 2022 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten: - 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Orstangabe: - / -

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Anschaffung von 15 Apple IPads vom Förderverein Dom-Pedro-Grundschule e.V. in Höhe von 6.600,00 Euro.

Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 73.130.000 Euro 2014: 21.240.000 Euro 2016: 57.990.000 Euro 2017: 26.330.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-