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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. November 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 10337 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der neuen Wohnbebauung Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach mit 24 Kinderkrippen- und 50 Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe: Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 10. Stadtbezirk Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 10256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Gleisharfe und der näheren Umgebung im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Gleisharfe im Baufeld WA 3 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Gleisharfe WA 3 Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Gleisharfe WA 3

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 10254 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Gleisharfe und der näheren Umgebung im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Gleisharfe im Baufeld WA 9 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Gleisharfe WA 9 Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Gleisharfe WA 9

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schönstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 10172 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Unsere Champions Kinderkrippen Betriebsgesellschaft mbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Schönstraße 2 in 81543 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 634.099 € Gesamtkosten des Projekts 382.917 € Baukostenzuschuss LHM 142.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Schönstraße 2 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 382.917 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Schönstraße 2 in 81543 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der St.-Martin-Straße 66 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 10173 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Münchner Kinderbetreuung GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der St.-Martin-Straße 66 in 81541 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei 40 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 502.359 € Gesamtkosten des Projekts 321.268 € Baukostenzuschuss LHM 119.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der St.-Martin-Straße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 321.268 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten St.-Martin-Str.66 in 81541 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatichen Zuschusses für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertages- einrichtungen


14-20 / V 10297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatlichen Zuschusses für U 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen. Inhalt Die Darstellung der relevanten Änderungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Einbeziehung des staatlichen Zuschusses für U 3-Kinder, die Ferienregelung für Hortkinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Bestandsmitteln und wird innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung (Finanzposition 4647.700.0000.6) getragen bzw. umgewidmet. Entscheidungsvorschlag Den Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter Münchner Förderformel, Kindertageseinrichtungen; Zuschussrichtlinie; Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen Multimedia-Landschaften für Kinder (MuLa) Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.05.2018 - 30.04.2022

14-20 / V 09736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den Vertragszeitraum 01.05.2018 bis 31.10.2020 (maximal 30 Monate) ist eine Folgeausschreibung für den Rahmenvertrag zur Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder) erforderlich. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren und zur Finanzierung werden dargestellt. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im o.g. Zeitraum 118.750,00 Euro brutto. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Rahmenvertrag über die Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen (Multimedia-Landschaften für Kinder – MuLa) in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung, Mulitmedia-Landschaften Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Anerkennung des Vereins "Stadtteilarbeit e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

14-20 / V 10226 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Stadtteilarbeit e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anerkannte Träger Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Grundsatzbeschluss Nutzungskonzept Angebote für Kinder und Familien in der „Hausmeistervilla“ am Wensauerplatz 4 Angebote für Kinder und Familien in der Pasinger Fabrik Antrag Nr. 14-20 / A 02434 ............................... Sanierungsstand Pasinger Fabrik Antrag Nr. 14-20 / A 01775 ........................ Hausmeistervilla Pasinger Fabrik: Gefahrenlage beseitigen – Nutzungskonzept erstellen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / B 02113 .......................... Sachstand Sanierung und Nutzungskonzept „Hausmeistervilla in der Pasinger Fabrik“ Antrag Nr. 14-20 / B 01362 ...................... 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs Familienbildung und Ersatzbetreuung Kindertagespflege 2. Genehmigung der Raumprogramme 3. Zustimmung zur Planung 4. Erteilung des Vorplanungsauftrages

  • 14-20 / A 02434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01362 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02113 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09757 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Nutzbarmachung der Räume in der Hausmeistervilla am Wensauerplatz 4 - Schaffung von Angeboten für Kinder und Familien im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Nutzerbedarf Familienbildung und Ersatzbetreuung Kindertagespflege Inhalt - Ausgangslage - Nutzerbedarf - Projektstand - Zielgruppen und Raumprogramme Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Nutzerbedarf - Genehmigung der Raumprogramme - Zustimmung zur Planung - Erteilung des Vorplanungsauftrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmeistervilla Wensauerplatz 4 - Familienbildung und Ersatzbetreuung Kindertagespflege Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Wensauerplatz 4

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anerkennung des Vereins "Tajedini gGmbH" als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

14-20 / V 07906 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Trägers „Tajedini gGmbH“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anerkannte Träger Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Anerkennung des Vereins "ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII

14-20 / V 10012 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Trägers „ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten /Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anerkannte Träger Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 10352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021

14-20 / V 10438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 73.130.000 Euro 2014: 21.240.000 Euro 2016: 57.990.000 Euro 2017: 26.330.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)