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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. November 2017, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2
im 10. Stadtbezirk Moosach
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 10337
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach mit 24 Kinderkrippen- und 50 Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder,
Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe:
Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2
10. Stadtbezirk Moosach
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Gleisharfe WA 3
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 10256
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Gleisharfe und der näheren Umgebung im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Gleisharfe im Baufeld WA 3
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Gleisharfe WA 3
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Gleisharfe WA 3
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Gleisharfe WA 9
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 10254
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Gleisharfe und der näheren Umgebung im 22. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder in der Gleisharfe im Baufeld WA 9
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Gleisharfe WA 9
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Gleisharfe WA 9
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Schönstraße 2
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 10172
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Unsere Champions Kinderkrippen Betriebsgesellschaft mbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Schönstraße 2 in 81543 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Krippenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
634.099 € Gesamtkosten des Projekts
382.917 € Baukostenzuschuss LHM
142.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Schönstraße 2 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 382.917 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Schönstraße 2 in 81543 München
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der St.-Martin-Straße 66
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 10173
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Münchner Kinderbetreuung GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der
St.-Martin-Straße 66 in 81541 München durch Umbau einen Kindergarten zu schaffen und dabei 40 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
502.359 € Gesamtkosten des Projekts
321.268 € Baukostenzuschuss LHM
119.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der
St.-Martin-Straße 66 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 321.268 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
St.-Martin-Str.66 in 81541 München
6.
Die Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen
Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur
Münchner Förderformel sowie der
"Richtlinie zur Förderung kinderreicher
Familien und zur einkommensbezogenen
Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf
die Ferienregelung für Hortkinder, die
Einbeziehung des staatichen Zuschusses
für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den
Prozess der Platzvergabe in Kindertages-
einrichtungen
-
14-20 / A 03646
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03631
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10297
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatlichen Zuschusses für U 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
Die Darstellung der relevanten Änderungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Einbeziehung des staatlichen Zuschusses für U 3-Kinder, die Ferienregelung für Hortkinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertageseinrichtungen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Bestandsmitteln und wird innerhalb des bewilligten Zuschussrahmens für die Kindertagesbetreuung (Finanzposition 4647.700.0000.6) getragen bzw. umgewidmet.
Entscheidungsvorschlag
Den Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" wird zugestimmt
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Münchner Förderformel, Kindertageseinrichtungen; Zuschussrichtlinie;
Ortsangabe
-/-
7.
Durchführung eines multimedialen Projekts
für städtische Kindertageseinrichtungen
Multimedia-Landschaften für Kinder (MuLa)
Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.05.2018 - 30.04.2022
14-20 / V 09736
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für den Vertragszeitraum 01.05.2018 bis 31.10.2020 (maximal 30 Monate) ist eine Folgeausschreibung für den Rahmenvertrag zur Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder) erforderlich.
Inhalt
Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren und zur Finanzierung werden dargestellt.
Gesamtkosten/-erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im o.g. Zeitraum 118.750,00 Euro brutto.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Rahmenvertrag über die Durchführung eines multimedialen Projekts für städtische Kindertageseinrichtungen (Multimedia-Landschaften für Kinder – MuLa) in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung,
Mulitmedia-Landschaften
Ortsangabe
-/-
8.
Anerkennung des Vereins "Stadtteilarbeit e.V." als Träger der
freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
14-20 / V 10226
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Stadtteilarbeit e.V.“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anerkannte Träger
Ortsangabe
- / -
9.
Grundsatzbeschluss Nutzungskonzept Angebote
für Kinder und Familien in der „Hausmeistervilla“
am Wensauerplatz 4
Angebote für Kinder und Familien in der Pasinger
Fabrik
Antrag Nr. 14-20 / A 02434 ...............................
Sanierungsstand Pasinger Fabrik
Antrag Nr. 14-20 / A 01775 ........................
Hausmeistervilla Pasinger Fabrik:
Gefahrenlage beseitigen – Nutzungskonzept
erstellen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / B 02113 ..........................
Sachstand Sanierung und Nutzungskonzept
„Hausmeistervilla in der Pasinger Fabrik“
Antrag Nr. 14-20 / B 01362 ......................
1. Genehmigung des Nutzerbedarfs
Familienbildung und Ersatzbetreuung
Kindertagespflege
2. Genehmigung der Raumprogramme
3. Zustimmung zur Planung
4. Erteilung des Vorplanungsauftrages
-
14-20 / A 02434
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01362
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01775
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02113
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09757
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Nutzbarmachung der Räume in der Hausmeistervilla am Wensauerplatz 4
- Schaffung von Angeboten für Kinder und Familien im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Nutzerbedarf Familienbildung und Ersatzbetreuung Kindertagespflege
Inhalt
- Ausgangslage
- Nutzerbedarf
- Projektstand
- Zielgruppen und Raumprogramme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Nutzerbedarf
- Genehmigung der Raumprogramme
- Zustimmung zur Planung
- Erteilung des Vorplanungsauftrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausmeistervilla Wensauerplatz 4
- Familienbildung und Ersatzbetreuung Kindertagespflege
Ortsangabe
- 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Wensauerplatz 4
10.
Anerkennung des Vereins "Tajedini gGmbH" als
Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
14-20 / V 07906
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Trägers „Tajedini gGmbH“ auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anerkannte Träger
Ortsangabe
-/-
11.
Anerkennung des Vereins "ZIRKEL
für kulturelle Bildung e.V."
als Träger der freien Jugendhilfe
gem. § 75 SGB VIII
14-20 / V 10012
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Trägers „ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.“
auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten
des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten /Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger
der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anerkannte Träger
Ortsangabe
- / -
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2017 - 2021
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 10352
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
13.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
14-20 / V 10438
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten der Bauprogramme:
2013: 73.130.000 Euro
2014: 21.240.000 Euro
2016: 57.990.000 Euro
2017: 26.330.000 Euro
Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017.
Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bauprogramm
Fortschreibung im Bauprogramm
Kinderbetreuungsplätze
Ortsangaben
-/-