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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Mai 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Neubau Schulen an der Grandlstraße; Information zum aktuellen Sachstand
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Anwesen Freseniusstr. 14 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
2.
Lkw-Verkehr in der Verdistraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
3.
Nachbarbebauung an der Bodenseestr. 22-28 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
4.
Genehmigung Bauvorhaben Bärmannstr. 4; LBK-Info und Protokoll-Notizen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
5.
Baumdenkmal / Baumkataster für Obermenzing; Antrag für Chopinstr. 31
6.
Verkehrssituation Gräfstraße zwischen Bäckerstraße und Planegger Straße
7.
Mehr Belebung am Marienplatz
8.
Absolutes Haltverbot in der Bauseweinallee zwischen Rathoch- und Verdistraße auf der Westseite
9.
Lkw-Verkehr in der Frauendorferstraße
10.
Antrag auf Beibehaltung der derzeit bestehenden Einbahnregelung in der Theodor-Storm-Straße
11.
Buchpräsentation
12.
Unrat in der Varnhagenstraße
13.
Wildblumenwiese Durchblickpark
14.
Neue Verkehrsführung in Pasing
15.
Zebrastreifen Menzinger Straße Ecke Heerstraße
16.
Verkehrssituation Josef-Lang-Straße / Radeckestraße / Puccinistraße
Hinweis:
Verkehrssituation Josef-Lang-Straße / Radeckestraße / Puccinistraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Apolloweg 4: 1 Ahorn
2.
Wilhelm-Mayr-Str. 9a: 1 Weide, 1 Birke
3.
Eisenhartstr. 10: 1 Spitzahorn
4.
Thuillestr. 3: 1 Linde
5.
Oneginstr. 21 a: 1 Birke
6.
Paul-Gerhardt-Allee 58a: 1 Fichte, 1 Goldregen
7.
Schlusnusstr. 8: 1 Zeder
8.
Prangerlstr. 3: 2 Fichten
9.
Rohdestr. 6: 1 Kiefer
10.
Apfelkammerstr. 25: 1 Eibe
11.
August-Exter-Str. 37: 1 Robinie
12.
Rohdestr. 3a: Freiflächengestaltungsplan
13.
Mitterfeldstraße, Fl.Nr. 1453/6: Baumbestandsplan
14.
Frihindorfstr. 10b: Baumbestandsplan
15.
Clemens-Krauß-Straße, Fl.Nr. 1070/24: Baumbestandsplan
16.
Clemens-Krauß-Straße, Fl.Nr. 1070/6: Baumbestandsplan
17.
Nimmerfallstr. 60-76: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
18.
Am Nymphenbad 8: 3 Robinien
19.
Weinbergerstr. 77: 1 Fichte
20.
Apolloweg 2: 1 Fichte, 1 Tanne
21.
Bärmannstr. 38: Baumbestandsplan
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll des Ortstermins vom 14.03.17, Punkt 3 bzgl. Parksituation Lochhausener Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
2.
Protokoll des Ortstermins vom 04.04.17 (S-Bahnhaltepunkt Berduxstraße)
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinderbeauftragte
7.1.2
Jugendbeauftragte
7.1.3
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.4
Behindertenbeauftragte
7.1.5
Bürgerbeiräte Verdistr. 45, Jugendhilfez. Scapinellistr, Condrobs e.V. Haidelweg
1.
Bürgerbeirat Verdistr. 45; Bericht vom Treffen am 10.04.17
7.1.6
Migrationsbeauftragter
7.1.7
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.8
REGSAM-Beauftragte
7.1.9
Denkmalschutzbeauftragter
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V. / Kinder -und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 21 für das Projekt "Kinderbudget vom 04.05.2017 – 31.12.2017" vom Kultur & Spielraum e.V. / Kinder -und Jugendwerkstatt Pasinger Fabrik in Höhe von 1.500,00.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
"Artmobil" vom 17.07. - 18.07.17
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 21 für das "Artmobil" vom 17.07. - 18.07.2017 vom PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.090,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Schulstiftung -Ernst v. Borries-
Gestaltung des Zauns des Schulgeländes des Obermenzinger Gymnasiums
Az. 0262.0-21-0149
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 21 für die Münchner Schulstiftung -Ernst v. Borries- vom 17.01.2017 in Höhe von 2.500,00 €.
10.
Anhörungen
1.
Nimmerfallstr. 60-76: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
2.
Schloss Blutenburg; Spendenlauf Shoe4Africa am 25.06.17 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
3.
Clemens-Krauß-Straße, Fl.Nr. 1070/24: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
4.
Ernsbergerstr. 29: Neubau eines Beherberungsbetriebs mit Tiefgarage / Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
5.
Clemens-Krauß-Straße, FlNr. 1070/16: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
6.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25, BAB A 8 München Stuttgart (südlich), BAB-Ring A 99 (östlich), Mühlangerstr. (nördlich) (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
7.
MVG-Leistungsprogramm 2018
8.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI, Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
9.
2.Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"; Entwurf einer Beschlussvorlage
10.
Biotop an der Würm; Veranstaltung "Wir sind an der Würm daheim" am 14.05.17
11.
Schloss Blutenburg; 34. Obermenzinger Dorffest am 25.06.17
12.
Bodenseestr. 1; Petition: Rettet den Marienplatz, Neubau; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
13.
Landsberger Str. 501: Nutzungsänderung Call-Shop und Vereinsheim zu Wettbüro
14.
Wehnerstr. 15: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
15.
Ausbau der Menzinger Straße; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bauausschuss
16.
Mitterfeldstraße, Fl.Nr. 1453/6: Neubau eines Wohnhauses in Holzbauweise mit Stellplätzen
17.
Rohdestr. 3a: Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefgarage
18.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
19.
Zehentstadelweg 6; Obermenzinger Stadelfest am 13.05.17
20.
Zehentstadelweg 6; Veranstaltung "Kunst an der Würm" vom 26.05.-28.05.17
21.
Bärmannstr. 38: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage / Vorbescheid
11.
Anträge und Anfragen
1.
CSU, Antrag: Errichtung eines Zauns für das Compro B-Haus an der Pippinger Straße
2.
SPD, Antrag: Radwegverbesserung Pasing Haidelweg – Heitermeiersiedlung - Parkplatz Technomarkt Expert
3.
SPD, Anfrage: Umgehung für das Gewerbegebiet am Lochhamer Schlag
4.
Alle im BA vertretenen Fraktionen, Antrag: Machbarkeitsstudie zum S-Bahnhalt Berduxstraße einfordern
12.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
a) Schank- und Speisewirtschaft "Taverna Paralia", Baumbachstr. 19
b) Schank- und Speisewirtschaft "Betti Eis Kaffee Bistro", Paul-Gerhardt-Allee 57
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Vollversammlung vom 15.03.17
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.17
1.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a
Lipperheidestraße (östlich)
zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Inhalt
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichen Auslegung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a (Plan, Satzung und
Begründung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
Satzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und
Bassermannstraße
3.
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.17
1.
(U) Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern –
Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016
Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
-
14-20 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vorstellung des Freibadkonzepts der Stadtwerke München GmbH (SWM) für 2017 ff.
Antrag Nr. 14-20 / A 02453 von Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.09.2016;
Antrag Nr. 14-20 / A 02241 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Alexander Reissl vom 24.06.2016
Inhalt:
In der Vorlage wird das Freibadkonzept der SWM für 2017 ff. vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Freibadkonzept für 2017ff. werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, M-Bäder
Ortsangabe:
./.
4.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.03.17
1.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
5.
Vollversammlung vom 05.04.17
1.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
6.
Bauausschuss vom 02.05.17
1.
(U) Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße
Antrag Nr. 08-14 / A 04638
von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher,
Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth und
Herrn Stadtrat Herbert Danner
vom 19.09.2013
-
08-14 / A 04638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbindung der Promenaden westlich und östlich der Offenbachstraße
für den Fuß- und Radverkehr
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für eine Fuß- und Radwegbrücke
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Angabe noch nicht möglich
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04638 vom 19.09.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße
- Paseo Pasing
- Josef-Felder-Straße
- Pasing Arcaden
- ehemalige Stückguthalle
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgemeister Reiter
1.
Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der Amalienburgstraße (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00939 der Bürgerversammlung vom 19.04.16), Beschluss BA vom 08.11.16
2.
(E) Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der Amalienburgstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00939 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 19.04.2016
-
14-20 / E 00939 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur möglichen Errichtung eines Kioskes mit Toilette an der Tram-Endhaltestelle Amalienburgstraße werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00939 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 19.04.2016 kann nach Maßgabe des Vortrags in Form des Prüfungsauftrags an die SWM/MVG entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00939 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 19.04.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Direktorium
1.
Wie sieht es momentan mit der Grünflächenversorgung in München aus? (Stadtratsanfrage Nr. 14-20 / F 00848 vom 09.03.17)
2.
Entschleunigung des Verkehrs in der Theodor-Storm-Straße; Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Theodor-Storm-Straße (Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00945 und E 00884 der Bürgerversammlungen vom 15.03. bzw. 19.04.16); Beschluss des BA 21 vom 04.10.16 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07036
3.
Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtsverbot für das Wohngebiet nördlich der Bahn im Straßenzug August-Exter-Straße - Wensauerplatz - Theodor-Storm-Straße; Sofortiges Lkw-Durchfahrtsverbot für die Theodor-Storm-Straße Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Konzept für den Lkw-Verkehr im Gebiet Pasing / Obermenzing nördlich der Bahn während der Bauphase; Unverzügliches Lkw-Durchfahrtsverbot für Theodor-Storm-Straße, Wensauerplatz und August- Exter-Straße und Verlagerung des Lkw-Verkehrs auf die Nordum-gehung Pasing sowie Überwachung des Lkw-Durchfahrtsverbots; Baugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Führen des Lkw-Verkehrs über die Hauptstraßen (Nordumgehung Pasing) ; Durchfahrtsverbot für Lkws in der Grandlstraße in beide Richtungen; Aufstellen von Lkw-Verbotsschildern mit Zusatz "Anlieger frei" an den Kreuzungen Grandlstraße / Verdistraße und Grandlstraße / Marsopstraße; Beschluss des BA 21 vom 08.11.16 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07039
4.
Realschule Blutenburg; Antrag auf Zuschuss aus dem Budget zur Anschaffung von 32 iPads
5.
Neubau des Eisstadions West - Untersuchung der Flächenpotentiale (Stadtratsantrag Nr. 14-20/ A 03032 vom 06.04.17)
6.
Ergebnisse der letzten BA-Satzungskommission nach entsprechender Beschlussfassung im Stadtrat
3.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Errichtung einer Rechtsabbiegeerlaubnis für Radfahrer an der Kreuzung Rathausgasse / Landsberger Straße (Antrag Nr. 14-20 / B 03362 vom 07.03.17)
2.
Anbringung eines Verkehrszeichens Gleichmannstraße / Ecke Spiegelstraße und Am Schützeneck
3.
Änderung der Einbahnregelung in der Bachbauernstraße (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00010 der Bürgerversammlung vom 27.05.14)
4.
Wegweiser zum Pasinger Marienplatz (Antrag Nr. 14-20 / B 02332 vom 03.05.16)
5.
Aktuelle Lkw-Verkehrszählungen in der Theodor-Strom-Straße / Wensauerplatz und Grandlstraße / Verdistraße
6.
Diverse Ampelschaltungen im Stadtbezirk 21; Lichtsignalanlage Haberland- / Lortzingstraße, Erhebung von Verkehrsflüssen (Schreiben BA vom 14.03.17)
7.
Verkehrssituation Pasing Nord
8.
Verbesserung der Radwegsituation Bachbauernstraße zum Pasinger Marienplatz (Schreiben BA vom 10.11.16)
9.
Durchgangsverkehr Faistenlohestraße
10.
Taxi-Durchfahrt zwischen Gleichmannstraße / Kaflerstraße
11.
Verkehrsberuhigung Menzinger Straße
12.
Ausschilderung "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" im Pasinger Zentrum (Antrag Nr. 14-20 / B 03263 vom 07.02.17)
13.
Fertigstellung des Radweges entlang des ehemaligen Weylgeländes (Antrag Nr. 14-20 / B 02991 vom 08.11.16), Lichtsignalanlage Nussel- / Offenbachstraße, Herausnahme der Tiefgaragenausfahrt aus der Signalisierung (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Maßnahmen zur Neugestaltung des Pasinger Bahnhofsbereichs nördlich der Bahnanlagen
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Falkweg 27
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Mühlerweg 4c
4.
Baumaßnahmen aus dem Bebauungsplan Nr. 2058a (Erschließungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee)
5.
S-Bahn-Halt Berduxstraße
6.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" (Schreiben BA vom 14.03.17)
7.
Umwandlung von Gewerbegebiet in Mischgebiet
8.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Avernariusstr. 8-14, Maria-Eich-Str. 24
9.
Auskunft zur „Magnetwirkung“ des Pasinger Marienplatzes (Anfrage Nr. 14-20 /
Q 00363 der Bürgerver-sammlung vom 21.03.17)
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Öffnung der Schulhöfe; zeitgemäße Fortentwicklung - Zwischenstand
2.
Neubau Städtisches Tagesheim Wiesentfelser Str. 80
6.
Sozialreferat
1.
Unterbringung von Wohnungslosen in der Bauseweinallee 8
2.
Übersicht Unterkünft Wohnungslose und Flüchtlinge;
3.
AKIM; Einladung zur Information und Vernetzung am 17.05.17
4.
Einladung zur Informationsveranstaltung am 22.05.17
7.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
2.
Aufstellen einer Uhr "Am Knie"; Ortstermin am 04.05.17
3.
Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für E-Fahrzeuge; Protokoll der 2. Infoveranstaltung am 05.04.17
8.
Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Landsberger Straße
2.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Netztrafostation Am Stadtpark, 2. Bauabschnitt
3.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Institutstraße
4.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Mitterfeldstraße
5.
Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
6.
Stromverteilerkasten am Durchblick an der Grandlstraße (Anfrage BA vom 07.03.17)
7.
Sauberkeit an der Bushaltestelle 57 am Pasinger Bahnhof (in Richtung Neuaubing-West)
9.
Baureferat
1.
Überprüfung des Blindenleitsystems an der Irmonherstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
2.
Ausbauzustand Thaddäus-Eck-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
3.
Senftenauerstraße Radwegsanierung zwischen Blumenauer Straße und Hönigschmidplatz
4.
Blumenwiesen im Stadtgebiet
10.
Kommunalreferat
1.
Städtisches Grundstück am Zehentstadelweg
2.
Erweiterung des Sozialbürgerhauses in Pasing sicherstellen
11.
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
Verbot oder Einschränkung von Silvesterfeuerwerk durch Privatpersonen (Schreiben BA vom 08.02.17)
2.
Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Nächtliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Herstellung von Reinigungsöffnungen am öffentlichen Kanal
14.2
Sonstige
1.
Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Tag des offenen Denkmals am 10.09.17 (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
2.
DB Station & Service AG: Parkproblematik am Pasinger Bahnhofsplatz (Schreiben BA vom 13.03.17)
3.
Greencity: Pressemitteilung "Neue Messungen zeigen: Münchens Abgasproblem ist flächendeckend"
4.
P+R Park & Ride GmbH: Fahrradtiefgarage Pasing
5.
Vorstellung Bauvorhaben Bodenseestr. 1
6.
Vorstellung Bauvorhaben Neue Pasinger Mitte, Bäckerstr. 1-3
7.
Vorstellung Bauvorhaben "Wohnquartier Lipperheidestraße"
8.
Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum e.V.: Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2018 der MVG
9.
Kulturforum München-West e.V.: Denkmalschutz für die Ensemble Gymnasiumskolonie und Waldkolonie
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen
- 30.05.17, 19.00 Uhr, Pfarrsaal Leiden Christi, Passionistenstr. 12
- 04.07.17, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486