RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.05.2024 17:34:50)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Mai 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Leiden Christi, Passionistenstr. 12
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Zebrastreifen Menzinger Straße Ecke Heerstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 02.05.17)
2.
Verkehrssituation Josef-Lang-Straße / Radeckestraße / Puccinistraße (Vertagung aus der BA-Sitzung am 02.05.17)
3.
Freseniusstraße - Mähen der öffentlichen Rasenfläche
4.
Verkehrssituation Ebenböckstraße
5.
Änderung von Hinweisschilder auf der A 99 und A 8
6.
Bahnhof Pasing - Taubenplage
7.
Verbesserung des (Rad-) Verkehrs im Münchner Westen
8.
Durchfahrt vom Pasinger Bahnhofsplatz zur Kaflerstraße
9.
Beleuchtung des Wegs entlang des Zehentstadl
10.
Antrag zur vordringlichen Umsetzung der Fuß- / Radwegbrücke Paul-Gerhardt-Allee - Schlosspark
11.
Grundstück zwischen Bauseweinallee und S-Bahnhof Obermenzing
12.
Bauseweinallee 8 (Schreiben LBK vom 24.04.17)
13.
S-Bahnhof Obermenzing Schreiben der DB vom 23.05.17)
14.
Bau eines Kraftwerks in der Würm, Rücksichtnahme auf die Schwäne
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll des Ortstermins vom 24.04.17 (Erweiterung Würmgrünzug)
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Freseniusstr. 59: 1 Birke
2.
Wilhelm-Hey-Str. 14: 1 Robinie, 2 Walnuss
3.
Packenreiterstr. 35: 4 Fichten, 1 Lebensbaum
4.
Hans-Goltz-Weg 10a: 1 Waldkiefer
5.
Maria-Eich-Str. 68: 1 Tanne
6.
Strindbergstr. 33: 1 Blautanne
7.
Mitterfeldstr. 7: 1 Schwarzkiefer
8.
Salzburger Str. 22: 1 Robinie
9.
Fritz-Reuter-Str. 29: 1 Linde, 1 Walnuss, 1 Riesen-Lebensbaum, 1 Hemlocktanne
10.
Lipperheidestr. 3: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
11.
Rathochstraße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
12.
Clemens-Krauß-Str. 24: Baumbestandsplan
13.
Reußweg 23: Baumbestandsplan
14.
Landsberger Str. 441: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
15.
Kapellengartenstr. 12: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
16.
Klarweinstraße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
17.
Croissant-Rust-Str. 8+10: Baumbestandsplan
18.
Petergörglstr. 11: Baumbestandsplan
19.
Oneginstr. 21: 1 Schwarzkiefer
20.
Packenreiterstr. 24: 1 Silberahorn
21.
Benedikt-Hagn-Str. 6: 1 Ahorn, 1 Weide
22.
Pfeivestlstr. 23: 1 Thjua
23.
Menzinger Str. 157: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
24.
Meyerbeerstr. 4: 1 Birke
25.
Thuillestr. 1: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
3.2
Gefahrenbäume
1.
Am Hackelanger 4: 1 Esche
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Anwesen Im Wismat
2.
Anwesen in der Nimmerfallstraße
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
Protokoll des Ortstermins vom 04.05.17 (Standort Uhr Am Knie)
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinderbeauftragte
7.1.2
Jugendbeauftragte
7.1.3
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.4
Behindertenbeauftragte
7.1.5
Bürgerbeiräte Verdistr. 45, Jugendhilfez. Scapinellistr, Condrobs e.V. Haidelweg
7.1.6
Migrationsbeauftragter
7.1.7
Beauftragter im Mieterbeirat
1.
Protokoll des Ortstermins vom 22.05.17 (Blindenleitsystem am Pasinger Bahnhof)
7.1.8
REGSAM-Beauftragte
7.1.9
Denkmalschutzbeauftragter
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Budget des BA 21; Antrag Pasinger Fabrik GmbH auf Zuschuss für Oper für Kinder und Familien im Dezember 2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für eine Oper für Kinder und Familien im Dezember 2017 von der Pasinger Fabrik GmbH in Höhe von 4.350,00 Euro.
2.
(E) Öffentliche Grünfläche östlich der Offenbachstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.680.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
1.
Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2.
Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.680.000 € wird nach
Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für diese Maßnahme zu
erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4.
Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 1.680.000 €
(einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 250.000 €) zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021, Investitionsliste 1 anzumelden.
5.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel in
Höhe von 40.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende
Planungskosten“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung
bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
3.
(E) Wiederbegrünung am Bahndamm Hellihofweg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01372
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 21.03.2017
-
14-20 / E 01372 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Wiederbegrünung am Bahndamm Hellihofweg wird nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen.
4.
Budget des BA 21; Antrag Kultur & Spielraum e.V. / Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik auf Zuschuss für Mobiles Figurentheaterprojekt vom 23. - 25.06.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für ein mobiles Figurentheaterprojekt vom 23. - 25.06.2017 vom Kultur & Spielraum e.V./Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik in Höhe von 1.000,00 Euro.
5.
(E) Verbesserung der Park- und Haltesituation im Kreuzungsbereich Pippinger Straße / Dorfstraße z.B. durch Einrichtung von Kurzparkplätzen (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.10.16)
Hinweis:
KVR erarbeitet neue Vorlage
-
14-20 / E 00937 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Park- und Haltesituation im Kreuzungsbereich
Pippinger Straße / Dorfstraße z.B. durch Einrichtung von Kurzparkplätzen
6.
Budget des BA 21; Antrag Verein 1200 Jahre Menzing e.V. auf Zuschuss für Errichtung eines Kanalanschlusses für das Festzelt
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für die Errichtung eines Kanalanschlusses für das Festzelt vom Verein 1200 Jahre Menzing e.V. in Höhe von 9.400,20 Euro.
7.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.17 über Projektplanung; Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen; Bergsonstraße, Haltestelle Friedhof Obermening (Projekt-Nr. 5585)
8.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.17 über Projektplanung; Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen (ÜPNV-Offensive); Verdistraße / Pippinger Straße, Haltestelle Blutenburg (Projekt-Nr. 5587)
9.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Landsberger Str. 457
10.
Anhörungen
1.
Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
Clemens-Krauß-Str. 24: Neubau von 4 Reihenhäusern
3.
REußweg 23: Erweiterung und Sanierung eines Einfamilien-Reihenendhauses
4.
Landsberger Str. 441: Neubau eines Wohnhauses mit Studentenappartements als Wohnheim und Umbau der Tiefgarage / Tektur
5.
Kapellengartenstr. 12: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
6.
Klarweinstraße: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen und Stellplatz
7.
Bauseweinallee; Verlängerung der Menzinger Festtage vom 13.07.-24.07.17 um einen Tag
8.
Alte Allee und Bergsonstraße; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
9.
Oneginstr. 25: Neubau eines Reihenendhauses mit Garage
10.
Croissant-Rust-Str. 8 + 10: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser / Vorbescheid
11.
Petergörglstr. 11: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
12.
Zehentstadelweg; Blasmusikkonzert Serenade im Rahmen von "1200 Jahre Menzing" am 23.06.17
13.
Silberdistlstraße; Pasinger Volksfest (mit Feuerwerk) vom 02.08.-07.08.17
14.
Lochhausener Straße; Wohnen für Alle, Neubau einer öffentlich geförderten Wohnanlage / Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung am 04.04.17)
15.
Landsberger Str. 486: Nutzungsänderung Laden zu Sportwettbüro und Cafébar mit Freischankfläche
16.
Passionistenstraße; Änderung Veranstaltungszeitraum Carmina Burana - Konzert zum Jubiläum "1200 Jahre Menzing" , jetzt 07.07. und 08.07.17
17.
Erinnerungsverfahren Mendelssohnstraße, Radwegrückbau in Zone 30 km/h
18.
Menzinger Str. 157: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
19.
Landsberger Str. 438: Neubau eines Wohn- und Geschäftshochhauses mit Überbauung eines bestehenden Umspannwerks und unterirdischer Großgarage / Vorbescheid (Variante 4)
20.
Landsberger Str. 438: Neubau eines Wohn- und Geschäftshochhauses mit Überbauung eines bestehenden Umspannwerks und unterirdischer Großgarage / Vorbescheid (Variante 3)
21.
Thuillestr. 1:Neubau eines Beherbergungsbetriebs (Boardinghaus) mit Tiefgarage
22.
Pläntschweg: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport
23.
Erinnerungsverfahren Schrämelstraße gegenüber Hausnr. 153; , Instandsetzung Gehbahn
24.
Frihindorfstr. 10 b: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage
25.
Ziegelhofstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (5 Stpl.)
11.
Anträge und Anfragen
1.
CSU, Antrag: Bordsteinabsenkung an der Ampelanlage Verdistr. 75
2.
SPD, Antrag: Renovierung Turnhalle an der Bergsonstraße
3.
FDP, Antrag: Beleuchtung auf der südlichen Seite des Zehentstadels
4.
Alle im BA vertretenen Frakionen: Weihnachtsbeleuchtung für das Pasinger Zentrum
5.
CSU, Antrag: Identität bewahren - Münchner Gärten retten
6.
CSU, Antrag: Verkürzung der Taxiszone bzw. Reduzierung der Taxistellplätze an der Josef-Felder-Straße
7.
SPD, Antrag: E-Ladestationen an der Josef-Felder-Straße
8.
SPD, Antrag: Parkverbot für Lkws am Durchblick
9.
ÖDP / FW, Bündnis 90 / Die Grünen: Mooswand gegen die Feinstaubbelastung in der Verdistraße
12.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schank- und Speisewirtschaft "Vitalisstüberl", Peter-Anders-Str. 11
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Sportausschuss vom 22.03.17
1.
(U) Bezirkssportanlage Aubinger Str. 12
....
-
14-20 / A 00821 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00376 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und Empfehlung der Bürgerversamm-lung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing zum Bau einer Sporthalle auf dem Areal der städtischen Freisportanlage Aubinger Str. 12
Inhalt
Ausführungen zu:
- Bau von städtischen Sporthallen
- Sporthallenneubau auf dem Areal der städtischen Freisportanlage
Aubinger Str. 12
Gesamtkosten / Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sportausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Überlegungen, auf dem Areal der städtischen Freisportanlage Aubinger Str. 12 eine Sporthalle zu errichten, werden derzeit nicht weiterverfolgt.
2. Der Antrag-Nr. 14-20 / A00821 vom 24.03.2015 der SPD-Stadtratsfraktion ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Die Empfehlung-Nr. 14-20 / E00376 vom 24.03.2015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing ist hiermit nach Art. 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch unter:
TSG Pasing e. V., Bezirkssportanlage Aubinger Str. 12
Ortsangabe
21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.17
1.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
3.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
4.
(U) Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
3.
Bauausschuss vom 02.05.17
1.
(U) Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße
im Zuge der Promenade
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße
Antrag Nr. 08-14 / A 04638
von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Heide Rieke,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher,
Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth und
Herrn Stadtrat Herbert Danner
vom 19.09.2013
-
08-14 / A 04638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbindung der Promenaden westlich und östlich der Offenbachstraße
für den Fuß- und Radverkehr
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für eine Fuß- und Radwegbrücke
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Angabe noch nicht möglich
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04638 vom 19.09.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fuß- und Radwegbrücke südlich der Offenbachstraße
- Paseo Pasing
- Josef-Felder-Straße
- Pasing Arcaden
- ehemalige Stückguthalle
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Offenbachstraße
4.
Kommunalausschuss vom 23.05.17
1.
(U) Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus
der ehemaligen Stückguthalle
Landsberger Straße 472;
Postsaal Pasing,
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung
des Grundstücks
Antrag Nr. 14-20 / A 02798 von
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn StR Christian Müller vom 24.01.2017
Erhalt des Postsaals in Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 02770 von
Herrn StR Johann Sauerer vom 29.12.2016
Bürgersaal für Pasing
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03264 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing vom 07.02.2017
-
14-20 / A 02770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02798 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03233 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung des Grundstücks;
Antrag Nr. 14-20 / A 02798 der Stadtratsfraktion der SPD vom
24.01.2017; Erhalt des Postsaals in Pasing; Antrag Nr. 14-20 / A
02770 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.12.2016; Bürgersaal für
Pasing; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03264 des Bezirksausschusses 21
Pasing-Obermenzing vom 07.02.2017
Inhalt
Kulturelle Nutzung in einem Neubau
Gesamtkosten/
./.
Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag
Die kulturelle Nutzung auf Basis des Nutzerbedarfs des Kulturrefera-
tes wird realisiert
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopfbau, ehemalige Stückguthalle, Pasing, Postsaal
Ortsangabe:
Landsberger Straße 472, 81241 München
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.17
1.
(U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 wurde der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 zugestimmt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt:
Ziele der Untersuchung war die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag: (-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe:
München
2.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Berreich IV/25 - Mühlangerstraße / Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Auf Basis des von der Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007
beschlossenen Strukturkonzepts "Mühlangerstraße / Langwied" wird für
den o. g. Bereich die Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführt.
Im Bereich zwischen dem bestehenden Brauereistandort im Norden
und der Mühlangerstraße im Süden sollen Flächen für gewerbliche Nutzungen
sowie für einen Standort der Ver- und Entsorgungswirtschaft
als spezielle Form gewerblicher Nutzung entwickelt werden.
Als landschaftsplanerische Ziele sind die Durchgängigkeit und ökologische
Gestaltung der geplanten Gewerbeflächen zu benennen.
Inhalt
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den o. g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Flächennutzungsplan,
Mühlangerstraße, Langwied
Ortsangabe
Mühlangerstraße (nördlich), Langwied
3.
(U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
-
14-20 / E 01061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur
Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens.
Inhalt:
Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen
Münchens entgegenzuwirken.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
4.
(U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Alexander Reissl, Heide Rieke und Beatrix Zurek haben am 18.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01382 (s. Anlage) „Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen“ gestellt, nach dem geprüft werden soll, welche Liegenschaften oder Immobilien des Bundes in München über die Konversionsflächen hinaus entsprechend den Beschlüssen des Koalitionsgipfels der Bundesregierung von 06.09.2015 für die Schaffung von Wohnungsbau in Betracht kommen.
Inhalte:
Ausführungen zum verfügbaren Immobilienbestand des Bundes in München, zu den Verhandlungen des Kommunalreferates und zu den bisherigen Gesprächen.
Geeignete Grundstücke des Bundes zur baulichen Verwertung im Sinne des Antrages stehen nur eingeschränkt zur Verfügung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01382 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Grundstücke des Bundes
- BImA
- Wohnungsbau
Ortsangabe
-/-
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister Reiter
1.
Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte!"
2.
Direktorium
1.
Machbarkeitsstudie zum S-Bahnhalt Berduxstraße einfordern (Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03062 vom 28.04.17)
2.
S-Bahn Halt Berduxstraße / Paul-Gerhardt-Allee bauen und Finanzierung sichern (Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03065 vom 28.04.17)
3.
Budget des BA 21; Verwendungsnachweis für die Aktion "Play me, I`m yours"; Antragsteller: Isarlust e.V.
3.
Baureferat
1.
Blumenauer Straße, Fahrbahnsanierung (zwischen Hausnr. 175 - 177)
2.
Verwahrlosung Donizettiweg (Schreiben BA vom 11.04.17)
3.
Spatenstich für die Verlängerung der U5 nach Pasing
4.
Biodiversität: Zwei zusätzliche Blumenwiesen pro Stadtbezirk auf öffentlichen Grünflächen (Schreiben BA vom 14.03.17)
5.
Frei laufende Hunde im Pasinger Stadtpark (Schreiben BA vom 16.11.16)
6.
Kneippanlage am Nymphenburger Schlosskanal
7.
Markierung eines Schutzstreifens für den Radverkehr in der Nusselstraße Nordseite zwischen Mendelssohn- und Offenbachstraße
8.
Fußgängerampel Thaddäus-Eck-Straße / Verdistraße (Anfrage Nr. 14-20/ Q 00379 der Bürgerversammlung vom 25.04.17)
9.
Freseniusstraße - Mähen der öffentlichen Rasenflächen
10.
Ersetzen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen in öffentlichen Grünanlagen; Spielplatz Otto-Engel-Platz
11.
Prüfung des Einbaus eines begehbaren Mittelstreifens in der Kaflerstraße im Bereich der Zentralen Bushalte-stellen zur Verbesserung der Querungssituation und Umsteigebeziehungen
12.
Fitnesspark/s für alle
13.
Ortstermin zum Blindenleitsystem am 22.05.17
4.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Fertigstellung des Radweges entlang des ehemaligen Weylgeländes; Lichtsignalanlage Nussel- / Offenbachstraße, Herausnahme der Tiefgaragenausfahrt aus der Signalisierung (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.05.17)
2.
Wegweiser zum Pasinger Marienplatz (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 02.05.17)
3.
Verwahrlosung Donizettiweg (Schreiben BA vom 11.04.17)
4.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.12; Baustelleneinrichtung an der Wilhelm-Hey-Straße
5.
Ausweitung des verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs im Zentrum von Pasing (Antrag Nr. 14-20 / B 03515 des BA 21 vom 04.04.17)
6.
Markierung Ladezonen in den Verkehrsberuhigten Geschäftsbereichen Bäckerstraße, Landsberger Straße und Gleichmannstraße
7.
Menzinger Straße; Aufstellung eines Gefahrenzeichens 133 StVO und Einrichtung eines absoluten Haltverbotes
8.
Lucia-Popp-Bogen; Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs, Beschilderung mit Gefahrenzeichen "Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg"
9.
Menzinger Straße / Heerstraße; ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnung
10.
Ausweisung der Ebenböckstraße im Abschnitt zwischen Bäckerstraße und Georg-Habel-Straße als Fahrradstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 01105 des BA 21 vom 14.04.15), Ausweisung der Bodenstedtstraße von der Bäckerstraße aus in Richtung Osten bis zum Beginn des Fuß- und Radweges als Einbahnstraße (in Fahrtrichtung Osten) und als Fahrradstraße (Antrag Nr. 14-20 / B 02480 vom 13.06.16) (Schreiben BA vom 09.05.17)
11.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.17; Durchführung von Verkehrsversuchen des KVR (Schreiben BA vom 14.03.17)
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017; Termin 12.07.17
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Apolloweg 4
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung; August-Exter-Str. 37
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Schlusnusstr. 8
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Rohdestr. 6
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Thuillestr. 3
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Wilhelm-Mayr-Str. 9a
8.
Broschüre "Zukunftsschau München 2040+"
9.
Parksituation "Villenkolonie I" in Pasing (Ziffer 1)
10.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Josef-Lang-Str. 10, Schmädelstr. 32
11.
Terminanfrage Testphase Sperrung des nördlichen Schererplatzes
6.
Kommunalreferat
1.
Erweiterungsstandort für das Pasinger Rathaus
7.
Referat für Bildung und Sport
1.
Belegungsplanung / Runder Tisch Grundschule Grandlstraße
2.
BA-Dialog am 18.07.17
8.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
MBQ Jahrespräsentation 2017; Das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm präsentiert sich mit seinen Teilprogrammen Verbundprojekt Perspektive Arbeit und Soziale Betriebe am 27.06.17
2.
Aufstellen einer City-Light-Säule am Knie
9.
Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Maierhofstraße
10.
Mieterbeirat
1.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 24.04.2017
11.
Kulturreferat
1.
Informationen für Vereine zum Thema Veranstaltungsorganisation
14.2
Sonstige
1.
BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Änderung von Hinweisschildern auf der A 99 und A 8
2.
BA 1 Altstadt-Lehel: Antrag "Baum-Masterplan für München"
3.
Münchner Schulstiftung – Ernst v. Borries – : Obermenzinger Gymnasium
4.
Kulturforum München-West e.V.: Erhalt der denkmalgeschützten Heid-Villa am Stadtpark
5.
GWG München: Projekt "Wohnen für Alle" , Lochhausener Straße
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen
- 04.07.17, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
- 25.07.17, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal,
Landsberger Str. 486
2.
Termine / Einladung Verein der Freunde Schloss Blutenburg e.V.:
- Obermenzinger Dorffest am 25.06.17 von 11.00 -22.00 Uhr
- Autorenlesung am 28.06.17 von 18.00 – 19.00 Uhr am Kunstwerk „Gebeugter
leerer Stuhl“