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Anlass: Aus dem interfraktionellen Arbeitskreis Verwaltungsoptimierung wurden Änderungsvorschläge bezüglich der GeschO vorgebracht. Zudem gibt es Vorschläge der Referate, die GeschO zu ändern. Inhalt: Anhebung der Wertgrenzen für städtische Baumaßnahmen; Ersatzlose Streichung von § 22 Satz 2 Nr. 32 GeschO; Ergänzung von § 45 GeschO im Hinblick auf Haushaltswerke und den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht; Ergänzung von § 59 GeschO dahingehend, dass künftig bei Stadtratsbeschlüssen zu Stellenausweitungen das Kommunalreferat als Pflichtbeteiligter von den Fachreferaten einzubinden ist und dass in der Beschlussvorlage darzustellen ist, ob für die zusätzlichen Personen zusätzlicher Büroraum benötigt wird; Gesamtkosten/ Gesamterlöse (entfällt bei Bekanntgaben): Keine Entscheidungsvorschlag (entfällt bei Bekanntgaben): Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München wird geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geschäftsordnung des Stadtrates, Erhöhung Wertgrenzen bei städtischen Bauvorhaben, interfraktioneller Arbeitskreis; Klassenbildung Ortsangabe: -/-

Anlass Im Rahmen d. interfraktionellen Arbeitskreises Verwaltungs­optimierung wurde d. BauRef gebeten zu prüfen, wie durch d. Anpassung von Wertgrenzen d. Zahl d. StR-Beschlüsse für städt. Bauprojekte reduz. werden kann. Inhalt Die Vorschläge d. BauR werden mit dieser Vorlage d. StR zur Entscheidung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der StR stimmt d. Anhebung d. Wertgrenzen für Stadtrats­befassungen bei städt. Bauprojekten v. derzeit 0,5 Mio. Euro auf zukünftig 1 Mio. Euro zu. Das BauR wird - vorbehaltl. d. Beschlussfassung über entsprech. Änderungen d. GeschO des Stadtrates u. d. BA-Satzung - beauftragt, d. Richtlinien für d. Projektierung städt. Baumaßnahmen auf dem Bürowege entsprechend redaktionell anzupassen. 2. Der StR stimmt d. Übertragung d. Vergabe von Leistungen aus dem Zuständigkeitsbereich des BauR auf d. Verwaltung zu mit Ausnahme solcher, bei denen ein Unterangebot vorliegt, das als das annehmbarste nicht d. Zuschlag erhalten soll, u. solcher, bei denen sämtl. Planungs- und/oder Bauleistungen für eine Baumaßnahme zusammengefasst an einen Auftragnehmer vergeben werden sollen. 3. Das Direktorium wird gebeten, die aufgr. der Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses erforderl. werdenden Änderungen d. GeschO d. Stadtrates (§§ 7, 22, 23 GeschO) sowie d. BA-Satzung hinsichtl. d. neuen Wertgrenzen u. Zuständigkeiten zu veranlassen. 4. Der StR empfiehlt d. Oberbürgermeister, die BAs mit d. Entscheidung über „Projektplanung u. Ausbau v. Straßen, Plätzen, Fußgängerbereichen, Brücken, Gartenbaumaß­nahmen sowie Spiel- u. Sportplätzen, insbes. Neuanlage u. wesentl. Umgestaltung mit Baukosten v. bis zu 1 Mio. Euro, ausgen. wesentl. Änderungen im Hauptverkehrsstraßennetz" zu bevollmächtigen. Suchbegriff: - Verwaltungsoptimierung Ortsangabe -/-

Anlass Auftrag des interfraktionellen Arbeitskreises (iAK) „Verwaltungsoptimierung“, konkrete Optimierungsvorschläge für das Bauen im Hoheitsbereich einzubringen Inhalt Darstellung der Vorschläge des Kommunalreferates zur Anpassung von Wertgrenzen und zur Beschleunigung von Verfahren Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Anhebung der Wertgrenzen für Stadtrats- bzw. Bezirksausschussbefassungen bei städtischen Bauprojekten; Modifizierung des Verfahrens für die gutachterliche Äußerung der von Bauprojekten fachlich betroffenen Ausschüsse; Prüfung von Modifizierungen des Verfahrens bei der Erstellung von Nutzerbedarfsprogrammen Gesucht werden kann im RIS auch nach: interfraktioneller Arbeitskreis, Verwaltungsoptimierung, Geschäftsordnung des Stadtrates Ortsangabe -/-