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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. März 2004, 15:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Umsetzung der Steuerungsaufgabe des Stadtrates bei freiwilligen Leistungen
Antrag Nr. 02-08 / A 00217 vom 19.07.2002
Stadtrat Thomas Schmatz, CSU-Stadtratsfraktion
-
02-08 / A 00217
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03705
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt auf, dass die Elemente des zukünftigen produktorientierten Haushalts gezielte Steuerungsmöglichkeiten (Ziel-, Ergebnis- und Ressourcenentscheidung) für den Stadtrat bieten. Eine darüber hinausgehende Differenzierung nach Pflicht- und freiwilligen Aufgaben im NKRW ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, ohne die Steuerungsmöglichkeiten wesentlich zu verbessern und wird daher abgelehnt.
Die Produktbeschreibungen werden um die Angaben Pflicht- bzw. freiwillige Aufgaben erweitert.
2.
Reform der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis
Antrag Nr. 02-08/A 01064 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 25.07.2003
Antrag Nr. 2816 der Stadtratsmitglieder Aeckerlein, Stein und Wiedemann
vom 13.09.1989
Antrag Nr. 535 vom 22.05.1991 der CSU-Stadtratsfraktion
-
02-08 / A 01064
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03626
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den derzeitigen Stand der Vereinheitlichung der städtischen Zuschuss- und Förderpraxis sowie über die Möglich-keiten und Grenzen einer weiteren Verbesserung der Beurteilung von Effizienz und Effektivität der geförderten Maßnahmen
3.
IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft
02-08 / V 03842
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung der IT-Strategie (zur Ablösung des IT-Konzeptes „FORTIV 95“) durch das Direktorium in Zusammenarbeit mit den Referaten, den Querschnittsbereichen und dem Gesamtpersonalrat.
Vgl. Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 04.10.2000 „Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 24.02.1988 zum sogen. „Zündel-Gutachten“ (DV-Analyse des Hoheitsbereichs der LHST München) und Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen“
Das hiermit vorgelegte IT-Strategiepapier zeigt die Richtung auf, in die sich die IT bei der Landeshauptstadt München in den kommenden Jahren (Betrachtungszeitraum drei – fünf Jahre) entwickeln soll.
Es wurde von einer dafür eingesetzten Projektgruppe unter Leitung der Abteilung Controlling/Steuerungsunterstützung des Direktoriums erarbeitet.
Das Papier gliedert sich in
Strategische Leitlinien, IT-Ziele und IT-Maßnahmen
4.
Mobilfunk; Veröffentlichung der Suchkreise;
Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes Schwabing - West vom 07.10.2003
02-08 / V 03807
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West hat am 07.10.2003 Folgendes beschlossen:
1. Die Stadt München möge die Suchkreise unverzüglich an die zuständigen Bezirksausschüsse weitergeben.
2. Die Bezirksausschüsse mögen Mittelpunkt, Radius und Kartenausschnitt der Suchkreise, graphisch dargestellt, sofort nach Erhalt in den Schaukästen der Bezirksausschüsse veröffentlichen.
3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt möge die Suchkreismeldungen mit Mittelpunkt, Radius und Kartenausschnitt im Internet veröffentlichen.
Entscheidungsvorschlag: Die Forderungen aus der Bürgerversammlung werden in der Stadtverwaltung verfahrenstechnisch bereits umgesetzt.
II.
Personal- und Organisationsreferat