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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kooperation mit Kapstadt im Bereich Klimaschutz und Energie
Bericht über die Mitwirkung am Projekt „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ und Vorstellung des gemeinsamen Handlungsprogramms
Kurzinfo:
Inhalt:
Dem Stadtrat wird über die Mitwirkung an dem Förderprogramm berichtet. Das erarbeitete Handlungsprogramm und die Vorhaben zur Umsetzung werden vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Koordination zur Fortführung der Klimapartnerschaft mit Kapstadt beauftragt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, federführend die Maßnahmen des Handlungsprogramms umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Klimaschutz, Klimawandel, Kapstadt, Förderprojekt
Ortsangabe:
(-/-)
2.
CO2-Monitoring 1990-2014
Echte CO2-Bilanz für München erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 02768 von Herrn StR Sebastian Schall vom 27.12.2016
-
14-20 / A 02995 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Stadtrates vom 09.10.1996 zur regelmäßigen Fortschreibung der CO2-Bilanz
Inhalt:
Im vorliegenden Beschluss zum CO2-Monitoring wird die Entwicklung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen im Stadtgebiet München dargestellt. Die Bilanz wurde wie in den letzten beiden Bekanntgaben mit dem Software-Tool ECORegion erstellt. Es wird zudem ein Vorschlag für eine Erweiterung der CO2-Bilanzierung auf den Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt München dargestellt. Zusätzlich werden die aktuellen Emissionsfaktoren, welche für die Berechnungen innerhalb der Stadtverwaltung zu verwenden sind, bekannt gegeben.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, ergänzend zur bestehenden Bilanzierung eine zusätzliche Methodik der CO2-Bilanzierung zu entwickeln, die nicht nur den Bilanzierungsregelungen des Klima-Bündnisses entsprechend die CO2-Emissionen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München, sondern im Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt München und der städtischen Gesellschaften insgesamt erfasst. Die bestehende zweijährige Berichterstattung wird zukünftig um die unter Antragspunkt 2 beauftragte Methodik ergänzt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die in Antragspunkt 2 umfasste Entwicklung einer zusätzlichen Methodik der CO2-Bilanzierung des Verantwortungsbereichs der Landeshauptstadt München in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer zu vergeben. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 80.000,-- € durch Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus dem Förderprogramm Energieeinsparung zu verwenden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
CO2-Bilanz, CO2-Monitoring, CO2-Emissionen, Brennstoffe, Stromverbrauch, Energieverbrauch, Verkehr, MIV, ÖPNV, ECORegion
Ortsangabe:
-/-
3.
Aktualisierung des Gutachtens des Öko-Instituts/der Stadtwerke München GmbH zu den möglichen Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord
Ausstieg aus der Kohleverbrennung in München ohne Gefährdung
der Stadtwerke beschleunigen
Antrag Nr. 14-20 / A 01915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 11.03.2016
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 Nutzen IV -
Gutachten zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung aktualisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01670 der ÖDP vom 17.12.2015
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 Nutzen III
Antrag Nr. 14-20 / A 01669 der ÖDP vom 17.12.2015
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 Nutzen II -
Kohleverbrennung in München Nord ersetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01668 der ÖDP vom 17.12.2015
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 Nutzen I -
Kohleverbrennung in München Nord ersetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 01667 der ÖDP vom 17.12.2015
Konsequenzen aus der Klimakonferenz III:
Energieversorgungskonzept 2030 für München
Antrag Nr. 14-20 / A 01649 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
Konsequenzen aus der Klimakonferenz II:
Klimaschutz oder Profit? Welche Politik betreiben die SWM beim VKU
Antrag Nr. 14-20 / A 01648 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
-
14-20 / A 01915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02994 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01292 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01265 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 01195 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01649 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01670 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00642 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00775 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das aktualisierte Gutachten zur „Untersuchung unterschiedlicher Szenarien zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung am Standort Nord“ vorgestellt.
Des weiteren werden die Untersuchungsergebnisse zur Kohleminderungsstrategie und Dampfnetzumstellung vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die Landeshauptstadt München entstehen keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gutachten „Untersuchung unterschiedlicher Szenarien zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung am Standort Nord“ sowie die Untersuchungsergebnisse zur Kohleminderungsstrategie und Dampfnetzumstellung werden zur Kenntnis genommen.
Unter Bezug auf den Klimaschutzplan 2050 appelliert die Stadt München an die Bundesregierung, einen bundesweiten Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 vorzugeben.
Die SWM werden beauftragt, das Gutachten „Untersuchung unterschiedlicher Szenarien zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung am Standort Nord“ in einem Zweijahresabstand zu aktualisieren. Die Szenarien sollen vorab mit interessierten Organisationen und Verbänden erörtert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Kraft-Wärme-Kopplung, Geothermie
Ortsangabe:
Heizkraftwerk München Nord