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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Juni 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
2.
Umgestaltung der Ludlstraße im Bereich der GEWOFAG-Wohnsiedlung
-
14-20 / A 05449 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Stadtbezirk Hadern (20. Stadtbezirk) plant die GEWOFAG Wohnen GmbH an der Ludlstraße zwischen der Menaristraße im Westen und der Senftenauerstraße im Osten auf einem ca. 30.000 qm großen, direkt an der Autobahn A96 gelegenen Areal ein neues Wohnquartier mit ca. 400 Wohneinheiten für ca. 1.000 Einwohner und Einwohnerinnen. Für den Gebäudebestand von ca. 370 Wohnungen aus den 1950er und 1960er Jahren ist aufgrund des einseitigen Wohnangebots sowie des schlechten Bauzustands der Wohngebäude ein Abbruch vorgesehen. Im Zusammenhang mit der neuen Überbauung des Areals soll nun auch ein Umbau des öffentlichen Straßenraumes der Ludlstraße erfolgen, mit dem Ziel der Verhinderung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch das neue Wohnquartier, der Erhöhung der Aufenthalts- und Wohnqualität und der Verbesserung für den Rad- und Fußgängerverkehr.
Inhalte:
In der Beschlussvorlage wird das geplante Verkehrskonzept für den Abschnitt der Ludlstraße zwischen Menari- und Senftenauerstraße sowie die verkehrlichen Folgen des Verkehrskonzeptes vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Dem Verkehrskonzept, der Unterbrechung der Ludlstraße für den Kfz-Verkehr auf einer Länge von ca. 100 m zwischen östlicher TG-Zufahrt und GWG-Gebäude Ludlstraße 18-22, dem Bau eines getrennten Rad- und Fußweges in diesem Abschnitt und dem Entfall von ca. 15 Pkw-Stellplätzen im Straßenraum der Ludlstraße wird zugestimmt.
Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird gebeten, mit dem Baureferat einen Herstellungsvertrag hinsichtlich der Planung und Übernahme der Kosten abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ludlstraße, Hadern, 20. Stadtbezirk
Ortsangabe:
20. Stadtbezirk - Hadern, Ludlstraße
3.
Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten
A) Bürgergutachten zur SEM München Nordost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01227
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016
B) Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München Nordost
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01228
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016
C) SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01247
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016
D) SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 27.10.2016
-
14-20 / E 01227 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01249 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01227, 01228, 01247, 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 27.10.2016 im Zusammenhang mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten
Inhalt:
Darstellung des Inhalts der Empfehlungen
Stellungnahme der Verwaltung
Beteiligung der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen und 15 Trudering-Riem
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01228, 01247 und 01249 fließen in die Überlegungen zum integrierten Strukturkonzept nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag (Buchstabe B bis D) ein. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01227 zur Durchführung eines Bürgergutachtens kann nicht entsprochen werden.
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
BV-Empfehlungen
Ortsangabe:
Münchner Nordosten
4.
Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
5.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 03 - Maxvorstadt
und 04 - Schwabing West
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Josephsplatz"
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ tritt mit Ablauf des 20.08.2017 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte:
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ und der daran angrenzenden Gebiete.
Darstellung des Untersuchungsergebnisses.
Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit modifiziertem und erweiterten Umgriff unter der neuen Bereichsbezeichnung „Josephsplatz“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Erlass der Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ auf die Geltungsdauer von fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Ortsangabe:
Josephsplatz;
Georgenstraße, Nordendstraße, Barerstraße, Schellingstraße, Tengstraße, Görresstraße, Winzererstraße
6.
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Richtlinien für die Vergabe des 15%-Kontingents
Familiengerechte Wohnungen an Familien vermieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.06.2016
-
14-20 / A 02214 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.07.2016
Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.06.2016
Inhalt:
Ausgehend vom Status quo werden verschiedene Handlungsalternativen vorgestellt und ein Vorgehensmodell vorgeschlagen. Danach erfolgt die Vergabe des 15 %-Kontingents weiterhin durch die Wohnungsbaugesellschaften unter Anwendung neuer transparenter und einheitlicher Kriterien sowie Verfahrensregeln. Die Regelungen für das künftige Vergabeverfahren werden vorgestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG (VergabeRL EVK – Vergaberichtlinien Eigenvergabekontingent) zu.
Der Stadtrat stimmt dem Verfahren für die Vergabe von Wohnungen in Sonderfällen zu.
Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsratsgremien in den Wohnungsbaugesellschaften.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02214 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GEWOFAG Holding GmbH, GWG München mbH, Richtlinie für die Vergabe des 15%-Kontingents, 15 %-Eigenvergabekontingent
Ortsangabe:
(-/-)
7.
Ausschreibungsbeschluss für drei
Konzeptausschreibungen in Freiham Nord
1. Realisierungsabschnitt, 1. Bauabschnitt
Festlegung der Ausschreibungskriterien für
a) Baugenossenschaften,
Grundstücksflächen WA 2 Ost, WA 4 Süd,
WA 5 (1) Süd, WA 9, WA 10, WA 12 Süd
b) Baugemeinschaften,
Grundstücksflächen WA 1 innen West, WA 1 innen Ost, WA 2 Mitte, WA 4 innen, WA 12 Mitte
c) Bauträger Eigentum,
Grundstücksflächen WA 3 und WA 6
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibungen der noch zu vergebenden Grundstücke für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum
Inhalt:
Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen und der zu vergebenden Flächen (insgesamt 13 Grundstücke) mit einem Baurecht für ca. 815 Wohneinheiten zuzüglich dreier Nichtwohnnutzungsanteile, Wohnbebauung in einem Mix aus EOF, München Modell und KMB (Baugenossenschaften) sowie ungebundenem freifinanzierten Eigentumswohnungsbau und München Modell (Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum), Beschreibung der in den anstehenden Ausschreibungen zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Durchführung von drei Ausschreibungsverfahren für die Zielgruppen Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausschreibungsbeschluss, 1. Bauabschnitt Freiham, Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Bauträger Eigentum
Ortsangabe:
Freiham Nord, östlich Aubinger Allee