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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Juni 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

14-20 / V 08966 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken. Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis 2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten- als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Umgestaltung der Ludlstraße im Bereich der GEWOFAG-Wohnsiedlung


14-20 / V 07230 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Stadtbezirk Hadern (20. Stadtbezirk) plant die GEWOFAG Wohnen GmbH an der Ludlstraße zwischen der Menaristraße im Westen und der Senftenauerstraße im Osten auf einem ca. 30.000 qm großen, direkt an der Autobahn A96 gelegenen Areal ein neues Wohnquartier mit ca. 400 Wohneinheiten für ca. 1.000 Einwohner und Einwohnerinnen. Für den Gebäudebestand von ca. 370 Wohnungen aus den 1950er und 1960er Jahren ist aufgrund des einseitigen Wohnangebots sowie des schlechten Bauzustands der Wohngebäude ein Abbruch vorgesehen. Im Zusammenhang mit der neuen Überbauung des Areals soll nun auch ein Umbau des öffentlichen Straßenraumes der Ludlstraße erfolgen, mit dem Ziel der Verhinderung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch das neue Wohnquartier, der Erhöhung der Aufenthalts- und Wohnqualität und der Verbesserung für den Rad- und Fußgängerverkehr. Inhalte: In der Beschlussvorlage wird das geplante Verkehrskonzept für den Abschnitt der Ludlstraße zwischen Menari- und Senftenauerstraße sowie die verkehrlichen Folgen des Verkehrskonzeptes vorgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Verkehrskonzept, der Unterbrechung der Ludlstraße für den Kfz-Verkehr auf einer Länge von ca. 100 m zwischen östlicher TG-Zufahrt und GWG-Gebäude Ludlstraße 18-22, dem Bau eines getrennten Rad- und Fußweges in diesem Abschnitt und dem Entfall von ca. 15 Pkw-Stellplätzen im Straßenraum der Ludlstraße wird zugestimmt. Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird gebeten, mit dem Baureferat einen Herstellungsvertrag hinsichtlich der Planung und Übernahme der Kosten abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ludlstraße, Hadern, 20. Stadtbezirk Ortsangabe: 20. Stadtbezirk - Hadern, Ludlstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten A) Bürgergutachten zur SEM München Nordost Empfehlung Nr. 14-20 / E 01227 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 B) Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München Nordost Empfehlung Nr. 14-20 / E 01228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 C) SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01247 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016 D) SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 27.10.2016

  • 14-20 / E 01227 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01249 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08053 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01227, 01228, 01247, 01249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 27.10.2016 im Zusammenhang mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten Inhalt: Darstellung des Inhalts der Empfehlungen Stellungnahme der Verwaltung Beteiligung der Bezirksausschüsse 13 Bogenhausen und 15 Trudering-Riem Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 01228, 01247 und 01249 fließen in die Überlegungen zum integrierten Strukturkonzept nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag (Buchstabe B bis D) ein. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01227 zur Durchführung eines Bürgergutachtens kann nicht entsprochen werden. Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme BV-Empfehlungen Ortsangabe: Münchner Nordosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 - Maxvorstadt und 04 - Schwabing West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Josephsplatz"

14-20 / V 08466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ tritt mit Ablauf des 20.08.2017 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ und der daran angrenzenden Gebiete. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung mit modifiziertem und erweiterten Umgriff unter der neuen Bereichsbezeichnung „Josephsplatz“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Erlass der Erhaltungssatzung „Josephsplatz“ auf die Geltungsdauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Ortsangabe: Josephsplatz; Georgenstraße, Nordendstraße, Barerstraße, Schellingstraße, Tengstraße, Görresstraße, Winzererstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe des 15%-Kontingents Familiengerechte Wohnungen an Familien vermieten Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 14.06.2016

  • 14-20 / A 02214 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08308 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.07.2016 Antrag Nr. 14-20 / A 02214 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.06.2016 Inhalt: Ausgehend vom Status quo werden verschiedene Handlungsalternativen vorgestellt und ein Vorgehensmodell vorgeschlagen. Danach erfolgt die Vergabe des 15 %-Kontingents weiterhin durch die Wohnungsbaugesellschaften unter Anwendung neuer transparenter und einheitlicher Kriterien sowie Verfahrensregeln. Die Regelungen für das künftige Vergabeverfahren werden vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG (VergabeRL EVK – Vergaberichtlinien Eigenvergabekontingent) zu. Der Stadtrat stimmt dem Verfahren für die Vergabe von Wohnungen in Sonderfällen zu. Ermächtigung der städtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsratsgremien in den Wohnungsbaugesellschaften. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02214 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: GEWOFAG Holding GmbH, GWG München mbH, Richtlinie für die Vergabe des 15%-Kontingents, 15 %-Eigenvergabekontingent Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Ausschreibungsbeschluss für drei Konzeptausschreibungen in Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt, 1. Bauabschnitt Festlegung der Ausschreibungskriterien für a) Baugenossenschaften, Grundstücksflächen WA 2 Ost, WA 4 Süd, WA 5 (1) Süd, WA 9, WA 10, WA 12 Süd b) Baugemeinschaften, Grundstücksflächen WA 1 innen West, WA 1 innen Ost, WA 2 Mitte, WA 4 innen, WA 12 Mitte c) Bauträger Eigentum, Grundstücksflächen WA 3 und WA 6 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied


14-20 / V 09085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibungen der noch zu vergebenden Grundstücke für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum Inhalt: Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen und der zu vergebenden Flächen (insgesamt 13 Grundstücke) mit einem Bau­recht für ca. 815 Wohneinheiten zuzüglich dreier Nichtwohnnutzungsan­teile, Wohnbebauung in einem Mix aus EOF, München Modell und KMB (Baugenossenschaften) sowie ungebundenem freifinanzierten Eigen­tumswohnungsbau und München Modell (Baugemeinschaften und Bau­träger Eigentum), Beschreibung der in den anstehenden Ausschreib­ungen zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Durchführung von drei Ausschreibungsverfahren für die Zielgruppen Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausschreibungsbeschluss, 1. Bauabschnitt Freiham, Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Bauträger Eigentum Ortsangabe: Freiham Nord, östlich Aubinger Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)