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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a
Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
Az. 0262.0-9-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für die Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a vom 10.12.2016 in Höhe von 1.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Film o´pflanzt is"
Film "o´pflanzt is"
Az. 0262.0-9-0234
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 9 für die Initiative "Film o´pflanzt is" vom 16.03.2017 in Höhe von 3.000,00 €.
2.4
Entscheidungsfälle
1.
(E) Bodenindikatoren – Bushaltestelle Donnersbergerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01363
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.11.2016
-
14-20 / E 01363 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die gewünschten Bodenindikatoren werden nachträglich eingebaut.
2.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Bodenindikatoren – Bushaltestelle Donnersbergerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Fahrradständer an der Unterführung Friedenheimer Brücke
2.
Birketweg - Beseitigen der Pfützenbildung auf dem Fußweg im Teilabschnitt kurz vor den Bahngleisen zur Herstellung der ordnungsgemäßen Nutzung
3.
Bürgerfragen Siedlung Hirschgarten
4.
Haltverbot Hirschgartenallee
5.
Hinweisschilder in der Unterführung Maria-Ward-Straße
6.
Einbahnregelung in der Rupprechtstraße
7.
Verkehr in der Nibelungenstraße / Kreuzung Lachnerstraße - Erwiderung zu Stellungnahme zu Antrag Nr. 14-20 / B 03019
8.
Einrichtung Bushalt Volkartstraße (U-Bahn) an der Linie 144
9.
Abbiegesituationen Kreuzungsbereich Landshuter Allee / Donnersbergerbrücke / Arnulfstraße
10.
Erika-Mann-Straße als Fahrradstraße
11.
Richelstraße als Fahrradstraße
12.
Radwegbeschilderung an der Richelstraße Richtung Birketweg
13.
Änderung Radwegverlauf im Bereich Birketweg / Backstage
14.
Radwegverlauf Wotanstraße / Mechthildenstraße
15.
Radwegverlauf Wotanstraße / Gaßnerstraße
16.
Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4
17.
Weiterführung der Fahrradstraße Hohenlohestraße in die Demollstraße
18.
Durchgehende Fahrradstraße entlang des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals zwischen Menzinger Straße und Dantestraße
19.
Parkplätze Theaterzelt "Das Schloss"
20.
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Erklärungsschilder für Straßennamen
21.
Schulcampus Albrechtstraße
3.3
Anhörungen
1.
St.-Galler-Straße / Dom-Pedro-Platz: Umgestaltung bzw. Vorschläge des Kreisverwaltungsreferates für Verkehrsmaßnahmen
2.
MVG Leistungsprogramm 2018
3.
Beschlussentwurf Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2017
4.
Haltverbot in der Schachenmeierstraße
5.
Spartenanfrage:
- Kuglmüllerstraße
- Nymphenburger Straße
3.4
Antwortschreiben
1.
Wegweisung Hirschgarten
2.
Parkraummanagement im Arnulfpark
3.
Parkraummanagement im Bereich Richelstraße
4.
Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Hier: Teilstück Erika-Mann-Straße und Bernhard-Wicki-Straße
5.
Radweg im Bereich Richelstraße - Zwischennachricht zu BV-Empfehlung Nr. E 02103
6.
Öffnung des Bahngeländes Richelstraße für den Fußgänger- und Radverkehr
7.
Zusätzlicher Radweg auf der Nymphenburger Straße - Antrag Nr. 14-21 / B 00601 vom 18.11.2014
8.
Erschütterungen in Wohnungen durch die neu eingesetzten Tram-Variobahnen - Antwort MVG
9.
Verkehr in der Nibelungenstraße / Kreuzung Lachnerstraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Wendl-Dietrich-Straße / Biterolfstraße: Einrichtung eines Zebrastreifens
- Bürgeranfrage BV-Versammlung des 9. SB am 27.11.2014
2.
(U) Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
über die zentrale Bahnachse
am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze):
für Brückenkonstruktion 13.700.000 €
für Erschließungsanlagen 4.300.000 €
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Bekanntgabe vom 26.04.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05984) wurde dem Stadtrat
im Zusammenhang mit den Problemen mit der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mitgeteilt,
dass bei weiter anhaltendem Verzug der Auftrag für die Brückenbauarbeiten mittels Kündigung entzogen werde.
Die Kündigung erfolgte am 10.05.2016.
Weiterhin wurde berichtet, dass nach der Kündigung mit der DB Netz AG ein neues Sperrpausenkonzept erarbeitet wird
und nach Überprüfung der Finanzierung sowie der voraussichtlich neuen Projektkosten dem Stadtrat
auf Basis der geänderten Projektgrundlagen die Projektgenehmigung zur neuerlichen Entscheidung vorgelegt wird.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und der aktuellen Projektgrundlagen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze):
für Brückenkonstruktion 13.700.000 €
für Erschließungsanlagen 4.300.000 €
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 22,0 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 1
und der vorgelegten Projektplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammmlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt
der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke
- Bahnachse Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
- Arnulfpark
- S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke
3.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
4.
MVG: Betriebsänderungen während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Überbauung von Parkplätzen
2.
Dachsanierung Rudolf-Diesel-Realschule
3.
Museum Mensch & Natur, Vorlage Denkmalschutzbeauftragter
4.3
Anhörungen
1.
Hirschgartenallee 20 - Geschosswohnungsbau - Antrag auf Vorbescheid
2.
Landshuter Allee 53 - Dachgeschoss-Ausbau und Neubau eines Einfamilienhauses, Anbau eines außenliegenden Aufzugs
3.
Lothstraße 3 - 5 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
4.
Mettinghstr. 5 - DG-Aufstockung und -ausbau zur Errichtung einer Wohneinheit im DG, Einbau eines innenliegenden Aufzugs, Anbau von Balkonen, Einbau von Dachflächenfenster und Gauben, Anpassen der Gebäudehöhen gem. Aufmaß
5.
Wotanstr. 31 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses - Antrag auf Vorbescheid
6.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI - Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern zur Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 07490
4.4
Antwortschreiben
1.
Döllingerstraße 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
2.
Prinzenstraße 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
3.
Südliche Auffahrtsallee - Neubau eines Geschäftshauses mit TG
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Kommission für Stadtgestaltung: Modernisierung der Jugendherberge Wendl-Dietrich-Straße
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
3.
SWM: Ehemaliges Stationshaus am Romanplatz
4.
LBK: Meldelisten über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Film o´pflanzt is" Film "o´pflanzt is"
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
"o'pflanzt is!" - Neuer Standort in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Baumpflanzung Donnersbergerbrücke
3.
Lärmbelästigung am Josef-Obenhin-Weg
5.3
Anhörungen
1.
Anträge auf Fällungsgenehmigung:
- Kemnatenstr. 60
- Niedernburger Weg 16
- Mareesstr. 9
- Hilblestr. 53
- Demollstr. 15
- Sustrisstr. 11
- Aiblingerstr. 1
5.4
Antwortschreiben
1.
Änderung des Vergabeverfahrens für Kleingärten in München
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Hundingstr. 1- Baumfällungsantrag:
Bescheid über den Vollzug des BayNatSchG und der BaumschutzV
2.
RGU: Nächtliche Arbeiten in den KW 15 & 16 in Höhe Arnulfstraße 195 (Briefzentrum)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Probleme an der Gerner Brücke
6.3
Anhörungen
1.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen
2.
Kinder-Aktions-Koffer 2017/ 2018: Beteiligung von Kindern im Alter von 7 – 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
Street Art am Kreativlabor
2.
- Musikstadt München: Verlagerung der Philharmonie in die Paketposthalle prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02023 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 15.04.2016
- Paketposthalle als Interimsstandort des Gasteig Antrag Nr. 14-20 / B 03330 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 9 -- Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2017
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Grundschule am Dom-Pedro-Platz, Klasse 3a Schullandheimaufenthalt vom 13. - 17.02.2017
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Sanierung Rudolf-Diesel-Realschule
2.
Dachsanierung Rudolf-Diesel-Realschule
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Nutzung des Schwimmbeckens der Samuel-Heinicke-Realschule
2.
Einsatz von Schwimmhelfer/Innen als Ergänzung zum Lehrpersonal
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
Freibadöffnungskonzept SWM - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08133
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Presserichtlinien bei Bezirksauschüssen
9.3
Anhörungen
1.
Magdalenenfest im Hirschgarten vom 07.07. - 23.07.2017 - Anhörung KVR
2.
Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September
3.
Hirschgarten, Feriensportkurs des RBS am 29./30.07., 05./06./12./13.08. und 04./05.09.17 im Skatepark
4.
Hirschgarten (Skatepark), Skateboardworkshop des RBS am 05./06.06.2017
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Zauberberg Hedwigstraße
- Kini's Kitchen Dachauer Str.
- Clubhaus Postillonstraße
9.6
Verschiedenes
10.
Verschiedenes