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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Mai 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sanierung des Gehörlosenzentrums Gewährung eines einmaligen Zuschusses Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
14-20 / V 08304 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Gehörlosenverbands München und Umland e.V. auf einen einmaligen Zuschuss zu den Sanierungskosten des Gehörlosenzentrums Inhalt - Bedeutung des Gehörlosenzentrums - Darstellung des Sanierungsbedarfs - Darstellung des Zuschussbedarfs Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 29.750 € im Jahr 2017. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Sanierungskostenzuschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: - GMU - Menschen mit Behinderung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung des Jahresberichts Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2015
14-20 / V 08421 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II für das Berichtsjahr 2015 Inhalt Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs mit ausgewählten Kennzahlen aus dem Bereich - Hilfe zum Lebensunterhalt - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Hilfe zur Pflege - Grundsicherung für Arbeitssuchende mit dem Schwerpunkt Altersarmut Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Benchmarking - Städtevergleich - Altersarmut Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Mieterhöhung im Zuschussprojekt GOROD und Ausweitung der Raumbörse für Selbsthilfegruppen Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD Antrag Nr. 14-20 / A 03035 ................................... Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Strategisches Handlungsfeld: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
  • 14-20 / A 03035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mieterhöhung im Zuschussprojekt GOROD des Vereins GIK e.V. - Ausweitung der Raumnutzung auf weitere Gruppen Inhalt - Zuschussausweitung aufgrund Mieterhöhung und gestiegenem Bedarf an Raumnutzung Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Zuschussausweitung durch interne Umschichtung aus dem Produktbudget 60 6.2.1 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kulturzentrum GOROD - GIK e.V. - Raumbörse für Selbsthilfegruppen Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden Antrag Nr. 14-20 / A 01439 .................... Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14-20 / V 06654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) wurde 2006 letztmalig überarbeitet und die Miethöhen angepasst - Antrag Nr. 14-20 / A 01439 vom 08.10.2015 - Umsetzung der Vorgabe des Revisionsamtes die Mietgestaltung anzupassen und zu dynamisieren Inhalt - Darstellung des KSM in der aktuellen Fassung - Darstellung der neuen Konzeption Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - KSM legt eine Miete auf Basis der ortsüblichen Vergleichsmiete abzüglich 20 % fest - KSM-Miete für Haushalte, die die Einkommensgrenzen der Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 Stufe II einhalten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietgestaltung bei aus der Bindung gefallener Wohnungen - Mietgestaltung bei Wohnungen der Eingriffsreserve - Abschlag von der Mietspiegelmiete Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14-20 / V 07381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die geltenden Belegungsbindungsverträge sind aus dem Jahr 1991 - Anpassung der Verträge an Entwicklungen der letzten Jahre - Beseitigung von Unklarheiten bzgl. vom Vertrag erfasster Wohnungen Inhalt - Darstellung der derzeitigen Belegungsbindungsverträge - Darstellung der Änderungen - Darstellung der Vergabekontingente - Darlegung, wie Wohnungen des Kommunalreferates und der Stiftungsverwaltung zu behandeln sind Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird ermächtigt, neue Belegungsbindungsverträge gemäß beiliegenden Vertragsentwürfen mit GWG und GEWOFAG abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Belegungsbindungsvertrag - freifinanzierte Wohnungen - nicht mehr gebundene Wohnungen - Eigenvergabekontingent der städtischen Gesellschaften GWG und GEWOFAG Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)