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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Mai 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Sanierung des Gehörlosenzentrums
Gewährung eines einmaligen Zuschusses
Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Gehörlosenverbands München und Umland e.V. auf einen einmaligen Zuschuss zu den Sanierungskosten des Gehörlosenzentrums
Inhalt
- Bedeutung des Gehörlosenzentrums
- Darstellung des Sanierungsbedarfs
- Darstellung des Zuschussbedarfs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 29.750 € im Jahr 2017. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Sanierungskostenzuschusses
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- GMU
- Menschen mit Behinderung
Ortsangabe
-/-
2.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Vorstellung des Jahresberichts
Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II 2015
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich
der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
über Leistungen nach dem SGB XII und dem SGB II für das Berichtsjahr 2015
Inhalt
Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs mit ausgewählten
Kennzahlen aus dem Bereich
- Hilfe zum Lebensunterhalt
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Hilfe zur Pflege
- Grundsicherung für Arbeitssuchende
mit dem Schwerpunkt Altersarmut
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- Altersarmut
Ortsangabe
- / -
3.
Mieterhöhung im Zuschussprojekt GOROD und
Ausweitung der Raumbörse für Selbsthilfegruppen
Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD
Antrag Nr. 14-20 / A 03035 ...................................
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung
und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Strategisches Handlungsfeld:
Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
-
14-20 / A 03035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mieterhöhung im Zuschussprojekt GOROD des Vereins GIK e.V.
- Ausweitung der Raumnutzung auf weitere Gruppen
Inhalt
- Zuschussausweitung aufgrund Mieterhöhung und gestiegenem Bedarf
an Raumnutzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Zuschussausweitung durch
interne Umschichtung aus dem Produktbudget 60 6.2.1
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kulturzentrum GOROD
- GIK e.V.
- Raumbörse für Selbsthilfegruppen
Ortsangabe
- / -
4.
Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM
Städtische Wohnungsbaugesellschaften:
Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM)
muss überarbeitet werden
Antrag Nr. 14-20 / A 01439 ....................
Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
-
14-20 / A 03099 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) wurde 2006 letztmalig überarbeitet und die Miethöhen angepasst
- Antrag Nr. 14-20 / A 01439 vom 08.10.2015
- Umsetzung der Vorgabe des Revisionsamtes die Mietgestaltung anzupassen und zu dynamisieren
Inhalt
- Darstellung des KSM in der aktuellen Fassung
- Darstellung der neuen Konzeption
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- KSM legt eine Miete auf Basis der ortsüblichen Vergleichsmiete abzüglich 20 % fest
- KSM-Miete für Haushalte, die die Einkommensgrenzen der Wohnraumförderungsbestimmungen 2012 Stufe II einhalten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietgestaltung bei aus der Bindung gefallener Wohnungen
- Mietgestaltung bei Wohnungen der Eingriffsreserve
- Abschlag von der Mietspiegelmiete
Ortsangabe
-/-
5.
Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge
mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
GWG und GEWOFAG
Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Kurzinfo:
Anlass
- Die geltenden Belegungsbindungsverträge sind aus dem Jahr 1991
- Anpassung der Verträge an Entwicklungen der letzten Jahre
- Beseitigung von Unklarheiten bzgl. vom Vertrag erfasster Wohnungen
Inhalt
- Darstellung der derzeitigen Belegungsbindungsverträge
- Darstellung der Änderungen
- Darstellung der Vergabekontingente
- Darlegung, wie Wohnungen des Kommunalreferates und der Stiftungsverwaltung zu behandeln sind
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird ermächtigt, neue Belegungsbindungsverträge gemäß beiliegenden Vertragsentwürfen mit GWG und GEWOFAG abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Belegungsbindungsvertrag
- freifinanzierte Wohnungen
- nicht mehr gebundene Wohnungen
- Eigenvergabekontingent der städtischen Gesellschaften GWG und GEWOFAG
Ortsangabe
-/-