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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 4. Mai 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
14-20 / V 08730 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Abfallwirtschaftskonzeptes 2017 – 2026 der Landeshauptstadt München Inhalt Hintergrund der Neuauflage; Kurzübersicht über den Inhalt des Abfallwirtschaftskonzeptes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt, den Abfallwirtschaftsbetrieb München zu beauftragen, das Abfallwirtschafts- konzept 2017 bis 2026 umzusetzen. Insbesondere gilt es, das Bewusstsein für Abfallvermeidung weiter zu schärfen, die Wiederverwendung von brauchbaren Gegenständen zu fördern, den Restmüll weiter zu reduzieren und gut recycelbare Wert- stoffe einem hochwertigen Recycling zuzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung, Recycling, hochwertige Verwertung, Entsorgungssicherheit, Abfallwirtschaftskonzept Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2016 - Bekanntgabe -
14-20 / V 08601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen; Geodatenmanagement, Geodateninfrastruktur, GDI, Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal Ortsangabe ---
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
14-20 / V 08315 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Auftrag des Ältestenrates Inhalt Darstellung der Sicherheitsmaßnahmen und Beschreibung der Sicherungsdienstleistungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag In dem Gebäude werden Sicherungsdienstleistungen durch ein Sicherheitsunternehmen erbracht. Es wird eine mechatronische /elektronische Schließanlage eingebaut. Es wird ein Alarmierungssystem an den PC-Arbeitsplätzen implementiert. Gesucht werden kann auch nach: Sicherheit im Rathaus, Bewachung Ortsangabe: 1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel Marienplatz 8
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Siedlungsprojekt Freiham Nord Barrierefreies und inklusives Hotel in München errichten Antrag Nr. 14-20 / A 02613 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 03.11.2016
14-20 / V 08602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 03.11.2016 Inhalt Siedlungsprojekt Freiham Nord, Antrag auf Ausschreibung für ein barrierefreies und inklusives Hotel in München Freiham, welches zugleich als Integrationsbetrieb nach §§ 132 ff. SGB IX geführt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 2613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 03.11.2016, wird teilweise nachgekommen. Im Rahmen der Vermarktung der Bauquartiere MK1 oder SO1 in Freiham, wird eine Teilnutzung als barrierefreies und inklusives Hotel bei der Ausschreibung berücksichtigt, dies jedoch ohne zugleich einen Integrationsbetrieb nach §§ 132 ff. SGB IX zu fordern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsantrag Nr. 2613, Siedlungsprojekt Freiham Nord, barrierefreies und inklusives Hotel in München, Integrationsbetrieb Ortsangabe Siedlungsprojekt Freiham
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 08724 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Rahmenbedingungen für die Vergabe gemäß dem Vergabebe- schluss vom 20.04.2016 haben sich wesentlich verändert. Eine er- neute Beschlussfassung durch den Stadtrat ist daher erforderlich. Inhalt Darstellung des neuen Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Vergabeverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 erweitert hinsichtlich des Mehrbedarfes für das Oktoberfest 2017 den bereits bestehenden Vertrag. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen Ortsangabe 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)