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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Mai 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
-
14-20 / A 03082 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Abfallwirtschaftskonzeptes 2017 – 2026 der Landeshauptstadt München
Inhalt
Hintergrund der Neuauflage; Kurzübersicht über den Inhalt des Abfallwirtschaftskonzeptes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt, den Abfallwirtschaftsbetrieb München zu beauftragen, das Abfallwirtschafts-
konzept 2017 bis 2026 umzusetzen.
Insbesondere gilt es, das Bewusstsein für Abfallvermeidung weiter zu schärfen, die Wiederverwendung
von brauchbaren Gegenständen zu fördern, den Restmüll weiter zu reduzieren und gut recycelbare Wert-
stoffe einem hochwertigen Recycling zuzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung, Recycling, hochwertige Verwertung, Entsorgungssicherheit, Abfallwirtschaftskonzept
Ortsangabe:
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2016
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs-
und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über
den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle
aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München V; Bauleitplanung; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen;
Geodatenmanagement, Geodateninfrastruktur, GDI,
Geodatenpool, GeoInfoWeb, GeoPortal
Ortsangabe
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3.
Sicherheitskonzept
für das Neue Rathaus, Marienplatz 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Auftrag des Ältestenrates
Inhalt
Darstellung der Sicherheitsmaßnahmen und Beschreibung der Sicherungsdienstleistungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
In dem Gebäude werden Sicherungsdienstleistungen durch ein Sicherheitsunternehmen erbracht. Es wird eine mechatronische /elektronische Schließanlage eingebaut. Es wird ein Alarmierungssystem an den PC-Arbeitsplätzen implementiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Sicherheit im Rathaus, Bewachung
Ortsangabe:
1. Stadtbezirk, Altstadt-Lehel
Marienplatz 8
4.
Siedlungsprojekt Freiham Nord
Barrierefreies und inklusives Hotel
in München errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 02613 der
Stadtratsfraktion Die Grünen –
rosa Liste vom 03.11.2016
-
14-20 / A 03080 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa
Liste vom 03.11.2016
Inhalt
Siedlungsprojekt Freiham Nord, Antrag auf Ausschreibung für ein
barrierefreies und inklusives Hotel in München Freiham, welches
zugleich als Integrationsbetrieb nach §§ 132 ff. SGB IX geführt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 2613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste
vom 03.11.2016, wird teilweise nachgekommen. Im Rahmen der Vermarktung
der Bauquartiere MK1 oder SO1 in Freiham, wird eine Teilnutzung
als barrierefreies und inklusives Hotel bei der Ausschreibung
berücksichtigt, dies jedoch ohne zugleich einen Integrationsbetrieb
nach §§ 132 ff. SGB IX zu fordern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsantrag Nr. 2613, Siedlungsprojekt Freiham Nord, barrierefreies
und inklusives Hotel in München, Integrationsbetrieb
Ortsangabe
Siedlungsprojekt Freiham
5.
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen
für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Die Rahmenbedingungen für die Vergabe gemäß dem Vergabebe-
schluss vom 20.04.2016 haben sich wesentlich verändert. Eine er-
neute Beschlussfassung durch den Stadtrat ist daher erforderlich.
Inhalt
Darstellung des neuen Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des
Vergabeverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 erweitert hinsichtlich des Mehrbedarfes für das
Oktoberfest 2017 den bereits bestehenden Vertrag.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen
Ortsangabe
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt