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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Mai 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Alles hat seine Zeit - Regelförderungen auf dem Prüfstand!
Antrags-Nr.: 14-20 / A 02435 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.09.2016
-
14-20 / A 02435
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07935
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 0 2435 von Frau Stadträtin Eva Caim, Herrn
Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Herrn
Stadtrat Richard Progl und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 07.09.2016
Inhalt:
Es wird dargestellt, wie die Prüfungen von Zuschüssen an Projekte
und Organisationen im Rahmen von Regelförderungen erfolgen und
warum es nicht sinnvoll und notwendig ist, eine externe Control-
ling-Firma mit der Prüfung von Zuschüssen zu beauftragen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtratsantrag wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Regelförderung, Zuschüsse, Zuwendungen
Ortsangabe:
-/-
2.
Förderung des Vereins "Weiße Rose Stiftung e.V."
14-20 / V 08420
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Frau Dr. Hildegard Kronawitter, Vorsitzende des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V.“ auf Erhöhung der Zuschussmittel.
Inhalt:
Die Vorsitzende des Vereins beantragt die Erhöhung des jährlichen Zuschusses von derzeit 25.000 Euro auf jährlich 30.000 Euro.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
30.000 Euro (jährlich ab 2018)
Entscheidungsvorschlag:
Der jährliche Zuschuss an den Verein Weiße Rose Stiftung e.V. wird ab dem Haushaltsjahr 2018 von bisher 25.000 Euro auf 30.000 Euro erhöht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss, Weiße Rose, Weiße Rose Stiftung e.V.
Ortsangabe:
-/-
3.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München
Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen
(§ 60 und § 68 GeschO)
-
14-20 / A 02893
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03110
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08682
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02893 der Bayernpartei Stadtratsfraktion vom 17.02.2017 auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
Inhalt:
Durch eine Änderung der §§ 60 und 68 Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) werden die Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und -anfragen von drei auf sechs Monate bzw. Wochen verlängert
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die §§ 60 und 68 GeschO werden entsprechend geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bearbeitungsfrist, Geschäftsordnung des Stadtrats, GeschO, Stadtratsantrag, Stadtratsanfrage
Ortsangabe:
-/-
4.
Die städtische IT neu aufstellen: Die Entscheidung über etwaige GmbH-Lösungen
beschleunigen
-
14-20 / A 02951
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08623
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02951 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 13.03.2017
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 15.02.2017 zur Neuordnung der städtischen IT dargestellt. Ein Abschluss der Prüfungen zu den beiden GmbH-Lösungen, wie im Antrag gefordert, ist nicht zielführend und mit ausreichender Sorgfalt auch nicht bis zum Sommer 2017 möglich. Eine Vorwegentscheidung zu den beiden GmbH-Lösungen vor der Sommerpause findet nicht statt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
entfällt
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02951 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 13.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtische IT, GmbH-Lösung
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Strategische Personalplanung
Erweiterung des dualen Studienangebots - Etablierung
eines Studiengangs "Soziale Arbeit"
14-20 / V 08093
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Gründe für die Einführung eines neuen Studiengangs und Aufzeigen des vergaberechtlichen Vorgehens sowie Schaffung einer neuen Stelle bei P 6.1. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zahlungswirksame Kosten: dauerhaft ab 2018 53.480,00 € einmalig in 2018: 2.370,00 € Die Gesamtkosten werden aus vergaberechtlichen Gründen in nichtöffentlicher Sitzung dargestellt. Entscheidungsvorschlag des Referenten: sie Beschlussvorlage Seite 11. Gesucht weren kann auch im RIS nach Einführung Studiengang "Soziale Arbeit"
2.
MitarbeiterInnen werben MitarbeiterInnen
Anreize für die Gewinnung neuer KollegInnen schaffen
-
14-20 / A 02423
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08584
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die rechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten und Rahmenbedingungen einer "Anwerbeprämie" werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: 250.000 Euro pro Jahr (2018 und 2019) Entscheidungsvorschlag des Referenten;siehe
Beschlussvorlage Seite 7. Gesucht werden kann auch im RIS nach Anwerbeprämie, Mitarbeitergewinnung. Ortsangabe -/-
3.
Mehr Flexibilität und Schnelligkeit bei
IT-Einstellungsverfahren
-
14-20 / A 01376
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08118
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die nachfolgende Zusammenfassung bietet in Ergänzung des Antwortschreibens vom 21.12.2015 einen Gesamtüberblick über die Entwicklung und Maßnahmen zur Stellenbesetzung im IT-Bereich in den letzten Jahren, deren Ergebnisse sowie den aktuellen Sachstand. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- .
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag 14-20/A 01376 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 17.09.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenbesetzung, Beschleunigung Verfahren IT, IT-Personal, Personalgewinnung,
IT-Fachkräftezulage, gleichwertige Kenntnisse und Erfahrungen, Direktbesetzung, SLA, Öffnung der Bewerberkreise
4.
Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 an die neue Entgeltordnung
14-20 / V 08553
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 über die Münchenzulage für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt
München an die neue Entgeltordnung des TVöD. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kostenneutral; Keine Erweiterung des vor
dem Inkrafttreten der neuen Entgeltordnung anspruchsbezogenen Personenkreises.
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München nimmt von dem im Vortrag des Referenten dargestellten Anpassungsbedarf uir örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 Kenntnis und stimmt den vorgeschlagenen Änderungen zu. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird ermächtigt und beauftragt, die als Anlage beigefügte "1. Änderungstarifvereinbarung zur örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 über die Münchenzulage für Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München" abzuschließen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschluss-
vollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach örtliche Tarifvereinbarung, öTV A 35, Münchenzulage, Ballungs
raumzulage. Ortsangabe:-/-
5.
Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Bildung und Sport;
Schaffung und Finanzierung einer Planstelle der Besoldungsgruppe B 2
-
14-20 / A 03096
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08531
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der dringend erforderlichen Nachbesetzung der Planstelle für die Leitung des Stadtjugendamtes München wird eine Planstelle im Referat für Bildung und Sport zur weiteren Beschäftigung der bisherigen Stadtjugendamtsleitung eingerichtet. Die vorgesehene Planstellenschaffung bewegt sich außerhalb der Zahlen des Stellenplans zum Haushalt 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 60.600 €
im Jahr 2017 und 96.900 € ab dem Jahr 2018 (Personalkosten) sowie 2.370€ (Büroausstattung) und 800 € (lfd. Arbeits-
platzkosten). Entscheidungsvorschlag des Referenten: Schaffung der zusätzlich benötigten Planstelle und Bewilligung der hierfür erforderlichen Mittel ab 2017. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausweitung des genehmigten Stellenplans. Ortsangabe: -/-
6.
AbgesetztAusbildung im Hoheitsbereich;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2016
sowie Berichterstattung über den Migrations-
hintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich,
den Eigenbetrieben und bei den städtischen
Gesellschaften
Strategische Personalplanung für den
Planungszeitraum 2017 - 2020 ff
14-20 / V 08583
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird die Entwicklung der Ausbildungsarbeit und die Einstellungssituation zum Einstellungsjahr 2016 detailliert aufgezeigt. Des weiteren wird die strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2017-2020 ff. dargestellt.
Es sollen folgende Stellen entfristet bzw. neu geschaffen werden: Entfristung bestehender Stellen: 18,1 VZÄ; Neue Stellen unbefristet:8,5 VZÄ; Neue Stellen befristet: 2018-2022: 2,4 VZÄ. Die folgenden, mit Befristung vorgesehenen Stellen werden nur abgerufen, wenn sich die Teilnehmerzahlen bei den Weiterqualifizierungsmaßnahmen wie prognostiziert entwickeln: 2019-2023: 2,1 VZÄ; 2020-2024: 1,6 VZÄ
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kapazitätenausweitung 2018-2020 (Summe) 987.370,00€; Entfristungen: 2018-2020 (Summe) 871.228,00€
Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Beschlussvorlage Seite 26 und 27, Ziffern 1 - 8.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2016; Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2017-2020; Ortsangabe -/-