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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
Amtsverlust wegen Wegzug Frau Silke Kemmer Amtseinführung von Herrn Martin Mundigl

14-20 / T 006018 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Wahl eines/einer Kinder- und Jugendbeauftragten

14-20 / T 006048 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Haltverbot Tulbeckstr. neben Garagenein-/ausfahrt Tulbeckstr. 43

14-20 / T 006049 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Trappentreustr. 2

14-20 / T 006050 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
(E) Umsetzung eines Sanitärgebäudes auf oder neben dem Gollierplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01454 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 27.04.2017


14-20 / V 09242 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf dem Gollierplatz wird keine Toilette errichtet.
3.
Freischankfläche Schiessstättstr. 25

14-20 / T 006054 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben

14-20 / T 006052 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststättenfortführung Parkstr. 30

14-20 / T 006055 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Heroin Konsum am Gollierplatz
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
Straßenbaumaßnahme Gollierstraße

14-20 / T 006116 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.2
Anhörungen
1.
Sommerfest SPD Ortsverein

14-20 / T 006117 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Baumfällung Gollierstr. 37

14-20 / T 006118 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Unterrichtungen
1.
Oktoberfest 2017; Verzicht auf Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen

14-20 / T 006121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Barrierefreier Ausbau der U-Bahnstation Heimeranplatz Antrag Nr. 08-14 / A 03559 der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 27.07.2012 Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg Antrag Nr. 08-14 / B 03764 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 13.03.2012

  • 08-14 / B 03764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08403 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 18.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08‑14 / V 11586), wonach für eine zusätzliche barrierefreie Erschließung der U‑ und S‑Bahnsteige am Westkopf des U‑ und S‑Bahnhofes Heimeranplatz mit barrierefreiem Zugang vom Josef-Rank-Weg und der Ridlerstraße nach Klärung der Rahmenbedingungen mit der DB AG eine Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung zu beauftragen war und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten ist. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Ausstattung des U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten barrierefreien Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann. 2. Das Baureferat wird beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie Erschließung der S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt zu realisieren und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. 3. Der Antrag Nr. 08‑14 / A 03559 der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 27.07.2012 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 08‑14 / B 03764 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 13.03.2012 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufzugsnachrüstung - Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz Ortsangabe - U- und S-Bahnhof Heimeranplatz - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (einstimmig)
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V. Gestaltung der Transformatorenstation Bergmann-/Kazmairstraße

14-20 / V 09306 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die Gestaltung der Transformatorenstation Bergmann-/Kazmairstraße vom Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V. in Höhe von 2.500,00€.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Baumschutz verbessern - Ersatzpflanzungen

14-20 / T 006124 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Baumschutz verbessern - Anpassung der Bayerischen Bauordnung

14-20 / T 006125 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
11
Verschiedenes
1.
Satzungsänderung; Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken

14-20 / T 006128 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12
Protokoll und Umlauf