RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 21:31:07)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juli 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.
Amtsverlust wegen Wegzug Frau Silke Kemmer
Amtseinführung von Herrn Martin Mundigl
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Wahl eines/einer Kinder- und Jugendbeauftragten
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Haltverbot Tulbeckstr. neben Garagenein-/ausfahrt Tulbeckstr. 43
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Freischankfläche Trappentreustr. 2
2.
(E) Umsetzung eines Sanitärgebäudes auf oder neben dem
Gollierplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01454
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe
am 27.04.2017
-
14-20 / E 01454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Auf dem Gollierplatz wird keine Toilette errichtet.
3.
Freischankfläche Schiessstättstr. 25
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Gaststättenfortführung Parkstr. 30
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Heroin Konsum am Gollierplatz
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
Straßenbaumaßnahme Gollierstraße
8.2
Anhörungen
1.
Sommerfest SPD Ortsverein
2.
Antrag auf Baumfällung Gollierstr. 37
8.3
Unterrichtungen
1.
Oktoberfest 2017; Verzicht auf Ausweisung von Wohnmobilsperrzonen
2.
(U) Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Barrierefreier Ausbau der U-Bahnstation Heimeranplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 03559
der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP
vom 27.07.2012
Barrierefreier Zugang zum U- / S-Bahnhof Heimeranplatz / Josef-Rank-Weg
Antrag Nr. 08-14 / B 03764
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 13.03.2012
-
08-14 / B 03764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 18.06.2013 (Sitzungsvorlage
Nr. 08‑14 / V 11586), wonach für eine zusätzliche barrierefreie
Erschließung der U‑ und S‑Bahnsteige am Westkopf des
U‑ und S‑Bahnhofes Heimeranplatz mit barrierefreiem Zugang
vom Josef-Rank-Weg und der Ridlerstraße nach Klärung der
Rahmenbedingungen mit der DB AG eine Machbarkeitsstudie
mit Kostenschätzung zu beauftragen war und dem Stadtrat
über die Ergebnisse zu berichten ist.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Ausstattung des
U-Bahnhofs Heimeranplatz mit einer zweiten barrierefreien
Erschließung nicht weiterverfolgt werden kann.
2. Das Baureferat wird beauftragt, Verhandlungen mit der DB AG
aufzunehmen mit dem Ziel, eine zweite barrierefreie
Erschließung der S-Bahn-Anlage in einem Gemeinschaftsprojekt
zu realisieren und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu
berichten.
3. Der Antrag Nr. 08‑14 / A 03559 der Stadtratsfraktionen der SPD,
DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 27.07.2012
ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 08‑14 / B 03764 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 13.03.2012
ist satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufzugsnachrüstung
- Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetz
Ortsangabe
- U- und S-Bahnhof Heimeranplatz
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V.
Gestaltung der Transformatorenstation Bergmann-/Kazmairstraße
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die Gestaltung der Transformatorenstation Bergmann-/Kazmairstraße vom Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V. in Höhe von 2.500,00€.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Baumschutz verbessern - Ersatzpflanzungen
2.
Baumschutz verbessern - Anpassung der Bayerischen Bauordnung
11
Verschiedenes
1.
Satzungsänderung; Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken
12
Protokoll und Umlauf