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Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien

Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Ausstattung der Handballabteilung mit Trikotsätzen des FTM - Blumenau e.V. vom 06.11.2017 in Höhe von 1.761,65

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 Ortsangabe -/-

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide, Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Ortsangabe Landeshauptstadt München

Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-